Von Rüdiger Rauls

Sehr guter Beitrag, der die Notwendigkeit dessen unterstreicht, was die PdL NICHT ist: eine Partei, die sich die Organisierung der Unzufriedenen auf die Fahne geschrieben hat. Deutschland braucht keine weitere sozialdemokratische Partei neben der SPD und Teilen der Grünen, die den Massen mit wortradikalen Phrasen den Weg in die Ausweglosigkeit zeigen. Sie alle stehen für den Verbleib in der herrschenden Ordnung, erwecken aber den Eindruck, alles besser machen zu wollen und zu können als diejenigen, die derzeit die Macht innehaben. Und wenn sie dann beteilgt werden an der Macht, dann ist der Koalitionspartner schuld, dass man nicht so konnte, wie man wollte, oder auf Parteideutsch: Die Sachzwänge. Diese bestehen aber nicht in der Sache, sondern im politischen Bewusstsein und letztlich auch im politischen Willen der von den Sachzwängen Eingeschränkten. Für sie alle gibt es keine Alternative zum Kapitalismus. Sie sind von seiner Alternativlosigkeit überzeugt, nur dass er halt eben besser gemacht werden müsste, besser gemanagt, auch ein bisschen gerechter. Sie betrügen die Leute nicht absichtlich. Sie machen ihnen etwas vor, weil sie sich selbst über die Verhältnisse und ihre Möglichkeiten innerhalb des Rahmens der herrschenden Ordnung täuschen. Sie verwirren und vernebeln, weil sie selbst Verwirrte sind.
Was Not tut ist eine Partei, die vom Klassenstandpunkt des Proletariats die gesellschaftlichen Verhältnisse analysiert und die Vorgänge in der Gesellschaft erklärt. Aber das ist nicht alles. Sie muss auch dann, wenn es die Kräfteverhältnisse und die Stimmung in der Bevölkerung erlauben, versuchen dieser Stimmung organisierten Ausdruck zu geben. Nicht in Stimmzetteln sondern in dem massenhaftem Protest, der möglich ist. Dazu aber ist die PdL nicht in der Lage oder vllt auch nicht mehr. Sie hat sich dem Protest der Worte im Parlament verschrieben. Als könnten sie dort den poltischen Gegner argumentativ von einer anderen Politik überzeugen. Wenn die PdL behaupten würde, dass sich die Erde um die Sonne dreht, würden die anderen das Gegenteil behaupten. Nicht aus Überzeugung sondern aus Prinzip, aus Gewohnheit, aus der Tradition des parlamentarischen Kleinkriegs. Der Gegner hat niemals Recht, und die PdL macht dieses Spiel mit, anstatt sich auf die wahre Kraft innerhalb der Gesellschaft zu konzentrieren, die Masse derer, die sich an diesen Spiegelfechtereien nciht (mehr ) beteiligt, auch nicht an den Meinungsschlachten der Talkshows, den „einfachen“ Leuten, die das Interesse verloren haben an dem politischen Mimikri und doch Tag für Tag dafür sorgen, dass der Laden läuft.
Solange die Linke dort nicht wieder versucht, Anschluss zu finden, den Leuten zuzuhören und dabei die Stimmung in der Gesellscahft zu erforschen, so lange wird sie keine politische Bedeutung erlangen, keine nennenswerte politsche Kraft darstellen. Sie wird wie die SPD immer mehr den Bach runter gehen, weil die Menschen nicht mehr verstehen, was die Linke auf ihren Parteitagen verhandelt.