Zwischen Abbruch und Aufbruch
Montag 18. November 2019

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sachsen 

Von René Lindenau

An einem trüben Novemberwochenende (15.-17.11 2019) traf sich die sächsische LINKE in Dresden zu ihrer 2. Tagung des 15. Parteitages. Neben Trauerarbeit nach den aus Sicht der Partei dramatisch verlustreichen Landtagswahlen,vom 1. September, war ein neuer Landesvorstand, im Besonderen, ein neuer Vorsitz zu wählen. Bei allem stand Fehlerdiskussion, Ursachenforschung für die Wahlniederlagen des Jahres 2019 (Europa, Kommunal, Land) auf dem Programm, ohne jedoch ...

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Das Spiel mit den Mitgliederzahlen – Wie „wahr“ sind die veröffentlichten Mitgliederzahlen der Partei DIE LINKE. in der Realität?
Samstag 16. November 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Saarland 

Von Wolfgang Gerecht

Werden die Öffentlichkeit, die Links-Partei-Wähler und die Mitglieder der Links-Partei durch den 44-köpfigen Bundesvorstand (BuVo) und die Landesvorstände (LaVo) der Partei DIE LINKE durch irreale Mitgliederzahlen getäuscht?

Kann eine Partei, in der ein Landesverband den anderen Landesverband, mittels satzungswidrigen (unrichtigen) Mitgliederzahlen täuscht „demokratisch“ oder gar „solidarisch“ sein?

Ein zentraler Punkt der demokratischen ...

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Sanktionen teilweise verfassungswidrig
Dienstag 05. November 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Politik, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Volle viereinhalb Jahre hat es von der Klage an gedauert, bis sich das Bundesverfassungsgericht zu einem Urteil durchgerungen hat.

Gemeinhin sagt man ja, „Was lange währt, wird endlich gut“.

Im Falle des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen, trifft dies jedoch nur sehr bedingt zu.

Das Gericht hat zwar entschieden, dass Sanktionen oberhalb von 30 % nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind, der Einzelfall strenger geprüft werden ...

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Parteivorstand DIE LINKE. fordert sanktionsfreie Mindestsicherung von 1200 € netto
Montag 04. November 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Politik, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

DIE LINKE am 28. Oktober 2019. Hier wurde die Höhe der sanktionsfreien Mindestsicherung auf 1200 € angehoben.

Die Arbeitsgruppe, bis hin zur letztendlichen Entscheidung durch den Parteivorstand, der Partei Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV, begrüßt die Entscheidungen des Parteivorstands, die Erhöhung ins nächste Bundestagswahl Programm aufzunehmen.

Es war ein langer und stellenweise auch steiniger Weg seit der Antragstellung auf dem Leipziger ...

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Sind wir alle Bodo?
Montag 28. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Thüringen 

Von systemcrash

Kommentar zum Ausgang der Wahl in Thüringen

Die Wahlergebnisse von Thüringen sind schon in mehrfacher Hinsicht ein Hammer! Ich bin kein Wahlanalyst und werde daher nur auf die Aspekte eingehen, die mir politisch am interessantesten erscheinen.

1.) Leider muss ich mit der AfD beginnen: 23,4% sind ein Wert, der einfach nicht mehr ignorierbar ist. Und das mit Björn Hocke als ausgewiesener Vertreter des rechten, völkischen Flügels. Wenn sich die ...

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Die Linke: Was jetzt zählt…
Montag 21. Oktober 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Juan Pedro Sanchez Brakebusch

Die Zeichen stehen auf Rot-Rote-Zusammenarbeit im nächsten Bundestag. Denn eine weitere Kanibalisierung beider Parteien bedeutet das Ende einer starken Interessenvertretung der Lohnabhängigen in der Republik. Die Linke muss ihre internen Konflikte klären, um Teil eines Bündnisses mit der SPD zu werden und Personal in die nächste Fraktion entsenden, das die Erfahrung und Kompetenz besitzt Rot-Rot zu gestalten. ...

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Die LINKE
Sonntag 20. Oktober 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bayern 

Von Fritz Schmalzbauer

Manchmal schadet es nicht, sich zu erinnern: Nicht nur im Großen und Ganzen, sondern im Detail. 2004/2005: Schröder/Fischer zwingen ihre Parteien auf neoliberalen und danach auf Kriegskurs (die Parteien lassen sich zwingen). Wir, eine kleine Gruppe von Gewerkschaftern - in der Presse als „enttäuschte Sozialdemokraten“ tituliert, wobei nur enttäuscht sein kann, wer sich täuschen lässt - protestierten und wurden, soweit noch „drin“, aus der SPD ...

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Start der Strategiedebatte der Partei DIE LINKE
Dienstag 08. Oktober 2019
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Zum Start der Strategiedebatte erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir leben in einer Zeit der Umbrüche. Krisen sind die neue Normalität. Klimakrise, Krise der Volksparteien, Rezession sind nur ein paar aktuelle Stichworte. Die Gesellschaft ist im Umbruch, die Parteienlandschaft gleich mit. Neue soziale und politische Bewegungen, etwa in der Klima- und Mietenfrage entstehen. Die soziale Spaltung, die Klimakrise und der Aufstieg der autoritären Rechten führen zu einer ...

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Bundesarbeitsministerium zeigt sich nobel. Und jährlich grüßt das Murmeltier.
Mittwoch 02. Oktober 2019

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Soziales Soziales, Politik, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Die nachfolgende Pressemitteilung haben wir vor einem Jahr veröffentlicht. Geändert hat sich seitdem nichts. Die Regelsätze sind immer noch viel zu niedrig und die vorgenommene Erhöhung ein Witz.

Allerdings ein so schlechter, dass die Leistungsberechtigten nicht darüber lachen können.

Bis auf vier kleine Änderungen (zweimal Datum, zweimal Zahlen), bei denen wir die alten Werte in Klammern gesetzt haben, ist die Pressemitteilung vom letzten Jahr, ...

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Alle sind sich einig: Ein Weiter-so geht nicht, aber wie dann?
Dienstag 01. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Einige Schlussfolgerungen aus den letzten Ereignissen zur Zukunft der LINKEN

Resolution des AKL-Länderrates vom 22. September 2019

Die Wahlen zum Europäischen Parlament und die jüngsten Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen haben für DIE LINKE zu erheblichen Einbrüchen bei den Wahlergebnissen geführt. Die AKL hat die Gründe für die Schlappe bei der EU-Wahl ausführlich dargelegt (<a rel="noopener noreferrer" target="_blank" ...

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Wie die Armen abgespeist werden
Dienstag 24. September 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Immer mehr Menschen in Deutschland müssen die „Dienste“ der Tafeln in Anspruch nehmen.

Nach Hochrechnungen der Tafel ist die Zahl der Menschen, die sich dort regelmäßig mit „Lebensmitteln“ versorgen, im letzten Jahr um 10 % auf 1,65 Millionen Personen angestiegen.

Besonders beschämend an dieser Zahl ist, dass auch 50.000 mehr Kinder und Jugendliche, als im letzten Jahr zu den „Tafelkunden“ gehören.

Existierten im Jahr 1997 nur 90 Tafeln, sind ...

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Ortsvorstand DIE LINKE Witten / Wetter distanziert sich von Ratsmitglied Carsten Samoticha
Montag 23. September 2019
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Witten / Wetter

Der vierköpfige Vorstand des Ortsverbandes DIE LINKE Witten/Wetter hat sich einstimmig von Ratsmitglied Carsten Samoticha distanziert. Grund dafür sind seine unseriösen Aussagen und Aktionen. Da Samoticha über die Liste der LINKEN in den Wittener Rat gewählt wurde, werden seine Alleingänge zunehmend den LINKEN zugeordnet. Um Schaden von der Partei abzuwenden, sieht sich der Ortsvorstand zu einer deutlichen Klarstellung veranlasst.

Anlass ...

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DIE LINKE: Aufruf zum Klimastreik am 20. September
Dienstag 17. September 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE.

DIE LINKE ruft auf zum Klimastreik am 20. September 2019. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, werden selbst an der Kundgebung am Brandenburger Tor teilnehmen. Dazu sagt Katja Kipping:

"Wir haben dringenden Entscheidungsdruck, wenn wir die drohende Klimakatastrophe noch stoppen wollen. Wir müssen direkt in den Markt und in die Produktion eingreifen. Wenn wir wollen, dass Konzerne Klimaschutzvorgaben erfüllen, dann muss man ...

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Das Elend der LINKEN
Freitag 13. September 2019

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Brandenburg 

Von René Lindenau

Man traut sich gar nicht, es zu sagen. Aber DIE LINKE scheint endgültig angekommen zu sein. Ehe der denunziatorische Aufschrei der Empörungssozialisten mir in die Ohren dröhnt:

Nein, sie ist nicht im (noch) staatstragenden Kapitalismus angekommen, sie bedient sich bestenfalls seiner Mechanismen, um ihn ganz - programmgemäß – zu verändern und letztlich abzuschaffen. Details regelt noch die Mitgliedschaft und die Realität. Meine Kritik am Ankommen ...

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DIE LINKE unterstützt Aktionsbündnis "Wohnen ist Menschenrecht"
Donnerstag 12. September 2019
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Bewegungen, News 

Die Gründung des bundesweiten Aktionsbündnis "Wohnen ist Menschenrecht" markiert einen weiteren Meilenstein im Kampf gegen Mietenwahnsinn und Immobilienspekulation.

Ein breites Netzwerk aus verschiedenen Organisationen, Vereinen und Initiativen hat sich zum Ziel gesetzt, sich gemeinsam gegen Spaltung, Verdrängung und Wohnungslosigkeit einzusetzen und für bezahlbaren Wohnraum, statt Rendite für wenige, zu kämpfen. Ein starkes und wichtiges Zeichen!

DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit dem ...

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