Von DIE LINKE. Rendsburg

Am Sonntag, 2. August 2020, lud DIE LINKE. in Rendsburg zu einer Ortsmitgliederversammlung, auf der die Mitglieder der Partei unter anderem über ihre Unterstützung für die anstehende Bürgermeisterwahl berieten. Die beiden Kandidierenden Janet Sönnichsen und Pierre Gilgenast nahmen ebenfalls an der Versammlung teil und stellten sich den Fragen der Mitglieder.

„Wir haben keinen eigenen Wahlvorschlag für die Bürgermeisterwahl eingereicht. Stattdessen ...

Polemik von Wolfgang Gerecht, Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen

zum Artikel von Ralf Krämer  „Die Wahrheit zur Diskussion um die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen in der LINKEN“ (22.07.2020)

Die „Wahrheiten“ des VerDi-Sekretärs im Vorstand der LINKS-Partei, Ralf Krämer, sind seit 250 Jahren als Kapitalismus bekannt. Und wir leben in einer Zeit, wo es sehr vielen Menschen langsam reicht. Kriminelle Eliten in ...

Von Ralf Krämer

Der Partei DIE LINKE steht eine höchst schädliche und Spaltungspotenzial bergende Auseinandersetzung bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Parteiprogrammatik aufnehmen soll. Dazu werden von den Protagonist*innen dieser Forderung falsche oder verzerrte Behauptungen verbreitet, unter anderem in mehreren Beiträgen auf „scharf links“. Ich möchte einige davon richtigstellen.

Erst mal zum Ausgangspunkt: ...

Von DIE LINKE.

In eigener Sache: DIE LINKE startet neues Online-Magazin: www.links-bewegt.de ab dem 15. Juli online.

Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler zum Launch des neuen Online-Angebots „Links bewegt“: „Als erste Partei in Deutschland starten wir ein Online-Magazin mit ...

Von Udo Hase

Die Linke hat Spaß am Streit. Das ist, neben böswilligen Spitzen, ein ziemlich häufig vorkommender Topos in der bürgerlichen Presse. Am liebsten haben es die verantwortlichen Journalisten, wenn es dabei um Personen geht. Das ist verständlich, sind Diskussionen um eine „Sache“ in der deutschen Parteienlandschaft doch schon so lange annähernd ausgestorben, dass man gar nicht mehr weiß, wie ein Streit um Inhalte eigentlich aussieht. Ein weiterer Grund für diese ...

Am Donnerstag den 02.07.2020, wurde ein Wohnprojekt in Tübigen von der Polizei durchsucht. Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter von Tobias Pflüger wurde vorrübergehend festgenommen. Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION, dazu: 

"Am Donnerstag den 02.07.2020 wurde das Wohnprojekt Ludwigstrasse 15 in Tübingen von der Polizei durchsucht. Dabei wurde mein wissenschaftlicher ...

Von DIE LINKE. NRW

Sowohl der feige Anschlag auf Stefanie Kirchner, Bezirksrätin im oberbayrischen Kösching, als auch die Morddrohungen gegen die hessische Fraktionsvorsitzende der Linken Janine Wissler verdeutlichen, dass die Gefahr von Rechts ernster genommen werden muss, als dies bislang der Fall ist. Das erklären Dana Moriße und Manuel Huff, Landesvorstandsmitglieder der Partei DIE LINKE in NRW.

„Vor dem Hintergrund der erneuten Bedrohung durch rechte Gewalt wirkt der ...

Bundeschiedskommission gibt Kreisvorstand recht

Von DIE LINKE. Essen

Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat am 3. Juli festgestellt, dass die Wahl der Ratsreserveliste vom 7. März gültig ist.

Dies geht aus einer Vorabinformation der Bundesschiedskommission per E-Mail zurück. Die schriftliche Begründung liegt noch nicht vor.

Nach Aufstellung der Ratsreserveliste der LINKEN Anfang März waren Zweifel an der Rechtmäßigkeit aufgekommen. Zur ...

Zum Tod von Heinrich Fink am 1. Juli 2020 im Alter von 85 Jahren sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Heinrich Fink war ein über Parteigrenzen hinweg geschätzter Humanist, Kriegsgegner und Antifaschist. Ich erinnere mich noch gerne an die Gespräche voller Esprit, die wir vor Kirchentagen geführt haben.

Mit ihm verlieren wir einen unabhängigen Denker, der sich unermüdlich für die Ãœberwindung des Rassismus und Faschismus einsetzte. Im Bundestag für die PDS, als ...

Ein Bericht von der Online-Veranstaltung der „Sozialistischen Linken“, 23"Juni 2020, 18 Uhr

Von Wolfgang Gerecht

Gestern Abend habe ich an dem Livestream von Ralf Krämer teilgenommen.

Es nahmen mindestens 8 und höchsten 17 Teilnehmer im Livestream teil.

Nach anfänglichen technischen Schwierigkeiten kam der Gewerkschafts-Funktionär (In der LINKEN werden Gewerkschafts-Funktionäre generell und fälschlicherweise als Gewerkschafter bezeichnet) Ralf Krämer (im ...

Von Charly Hörster

Es ist entschieden. Die nach Satzung erforderlichen Unterschriften für einen Mitgliederentscheid zur Aufnahme eines bedingungslosen Grundeinkommens in die Programmatik der Linkspartei sind eingereicht, geprüft und für gültig befunden worden.

Der Vorstand hat am vergangenen Wochenende beschlossen, gemäß Satzung den Mitgliederentscheid zur Beschlussfassung dem nächsten Bundesparteitag vorzulegen.

So weit, so gut.

Weniger gut, weil nicht nur meines ...

Zum Bundesvorstandsbeschluss vom 20.6.2020 

Von Charlotte Ullmann

Das haut dem Fass den Boden aus! 

Dieser Eiertanz der Partei DIE LINKE, respektive der Parteiführung, um ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)! 

Vor zwei Jahren fasste der Bundesvorstand den Beschluss, erst nach Ablauf von frühestens 10 Jahren ernsthaft darüber nachdenken zu wollen, ob ein BGE Einlass in das Linken-Programm finden dürfe, sich auf den ...

Von DIE LINKE.

Der Parteivorstand hat auf seiner Sitzung vom 20.06.2020 unter anderem beschlossen, zum Bundesparteitag am 30.10.-01.11 in Erfurt die Durchführung eines Mitgliederentscheids über die Aufnahme eines so genannten "Bedingungslosen Grundeinkommens" (BGE) in die Programmatik der Partei DIE LINKE zu beantragen. Hierzu erklärt Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler:

"Mit dem Beschluss vom Samstag setzen wir als Parteivorstand eine Vereinbarung mit ...

Heute vor 13 Jahren entstand aus der Verschmelzung der "Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit" (WASG) und Linkspartei.PDS die Partei DIE LINKE. Dazu sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

Die Gründung der Partei DIE LINKE war Produkt einer historischen Situation, in der die sozialstaatlichen Errungenschaften durch Neoliberalismus, Agenda 2010 und Hartz IV in ihren Grundfesten erschüttert wurden und in der die Bundesrepublik Deutschland wieder begann, sich an Kriegen ...

In dieser Woche war ein Treffen der Gesundheitsminister geplant, der Termin wurde verschoben, doch die Probleme bleiben. Deshalb ruft DIE LINKE gemeinsam mit dem Bündnis "Keine Profite mit unserer Gesundheit" für den 17. und 18. Juni zu Protestaktionen vor Krankenhäusern und in Innenstädten auf. Wir zeigen damit Solidarität mit den Beschäftigen und unterstützen die Forderungen nach der Abschaffung des Fallkostenpauschalensystems, für ein bedarfsgerechtes öffentliches Gesundheitssystem und ...