Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklärte im Rahmen der Vorstandssitzung in Berlin:

"Das Wahlergebnis der Europawahlen ist für uns Warnung und Aufforderung zugleich, die Europäische Linke attraktiver zu machen und den Nutzwert unserer Politik durch verbesserte Kampagnenfähigkeit und konkretere, in die Zukunft weisende Vorschläge zu verbessern. Es bleibt festzustellen, dass für die Wahlergebnisse die verschiedenen nationalen Faktoren berücksichtigt werden müssen, die einer ...

Nachdem MdB Lorenz Gösta Beutin seit 2004 fast ununterbrochen im Landesvorstand der Linken Schleswig-Holstein war, hat er sich nun entscheiden auf dem Landesparteitag im November nicht nochmal anzutreten und dazu eine persönliche Erklärung geschrieben, die nachstehend dokumentiert wird.

O-Ton:

Dazu der Landessprecher der Linken Schleswig-Holstein, Lorenz Gösta Beutin:

„Nach diesen vielen spannenden Jahren habe ich mich entschlossen, den Weg frei zu machen für neue Ideen und Köpfe im ...

Heute beginnen erneut Aktionstage des Klimaschutz-Bündnisses "Ende Gelände". Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

Meine Partei DIE LINKE und natürlich auch ich als Person begrüßen ausdrücklich, dass Bewegungen wie "Fridays for Future" und das Bündnis "Ende Gelände" aktiv den Klimaschutz vorantreiben. Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren bewiesen, dass sie nicht bereit ist, den Klimaschutz mit dem nötigen Willen umzusetzen.

Für wirksamen Klimaschutz muss man bereit ...

„Bewegungslinke“ diskutierte  in Düsseldorf

Von Edith Bartelmus-Scholich

Für das Wochenende 15./16. Juni  hatte die „Bewegungslinke“ zu einem Ratschlag eingeladen. Auf der offenen Veranstaltung trafen sich ca. 150 Mitglieder des  linken Flügels der Partei DIE LINKE. Vorbereitet und gestaltet hatten den Ratschlag die InitiatorInnen der 2018 begonnenen Sammlung „Bewegungslinke“ (https://bewegungslinke.org ...

Die LINKE muss bei Ökothemen glaubwürdiger und lauter werden.

Die Klimafrage wird nicht von der Tagesordnung verschwinden.

Von Lorenz Gösta Beutin

Tag drei nach der historischen Wahl zum Europaparlament. Ãœberall in Deutschland werden die Wahlplakate abgehängt. Das politische System schüttelt sich verdutzt die Federn. In gewohnter Manier aus Schuldzuweisungen und Durchhalteparolen sortieren sich die Parteien. Erste ...

Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN

Von Lucy Redler und Thies Gleiss

1.

Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat nach dem Parteitag zur EU-Wahl im Februar 2019 in Bonn folgenden Wahlausgang für die Mai-Wahl zum EU-Parlament angekündigt (https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3029#more-3029):

„In der Öffentlichkeit ...

OFFENER BRIEF

An die Fraktion DIE LINKE.

Protest zum Kotau vor der „deutschen Staatsraison“

Genossinnen und Genossen,

wie andere Mitglieder unserer Partei, müssen auch wir unser großes Entsetzen darüber zum Ausdruck bringen, in welchem Ausmaß die Fraktion der Linkspartei mit ihrem am 17.05.2019 in den Bundestag eingebrachten Antrag

„BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern“

inzwischen bereit ist, ...

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Der DGB Bundesvorstand hat ein Debatten Papier vorgelegt das sich mit dem Thema der Arbeitslosenversicherung und Hartz IV beschäftigt.

Im Debatten Papier wird nicht nur eine Verlängerung des Arbeitslosengeld Bezugs gefordert, sondern auch ein Recht auf Weiterbildungsmaßnahmen, das Recht auf eine intensivierte Vermittlung, oder das Recht auf einen öffentlich geförderten Arbeitsplatz.

Auch wird angefordert, dass Teilnehmende an ...

Kommentar zur Europawahl 2019

von Jürgen Aust

Sie waren sich nahezu alle einig:  diese Wahl wird eine "Schicksalswahl", die uns alle zu einer großen europäischen Familie zusammenschweißen muss. Flammende Appelle von Gewerkschaften, den Parteien bis zu den großen Kirchen, die das Wahlvolk auf eine gemeinsame Botschaft einschwören sollten:  nur Europa verheißt uns eine lebenswerte und friedliche Zukunft. Man fühlte sich an den ...

Von René Lindenau

Mit der Zeit könnte man den Eindruck haben, DIE LINKE will doch zu einer zweiten SPD werden, indem sie beständig Wahlen verliert und dies zum Teil auch noch schön redet. Groß ist dann immer das Erstaunen darüber, was für viele lange erwartbar war. Dann redet man führungsseitig von Konsequenzen, aber wenig von politischen-programmatischen-strategischen Defiziten. Auf keinen Fall stellen sich die Parteioberen selbst infrage. Immerhin haben die Wähler an ...

Von DIE LINKE. Aachen

Der Kreisvorstand DIE LINKE Städteregion Aachen teilt, bezüglich der Bebauung des August-Schmidt-Platzes in Merkstein, das Stimmverhalten der linken Ratsfraktion in Herzogenrath nicht.

Dazu erklärt Igor Gvozden, Kreissprecher DIE LINKE Städteregion Aachen: „Wir haben den Sachverhalt über die Neugestaltung des  August-Schmidt-Platzes in Merkstein aufmerksam studiert und können als Linke einer Zustimmung der aktuellen Planung in keinster Weise beipflichten. Nach ...

Von Siegfried Buttenmüller

Der „Superwahltag“ Ende Mai 2019 mit Wahlen zum europäischen Parlament in allen EU Ländern und zusätzlich Kommunalwahlen z.B. in Spanien sowie in mehreren deutschen Bundesländern ist vorbei. Die Linke habe in ganz Europa verloren, stellt zum Beispiel die Rosa Luxemburg Stiftung der Partei Die Linke fest und hat darüber Buch geführt. Allgemein wird das Abschneiden der Linken mit großer Enttäuschung aufgenommen und die Diskussion über ...

Von Ralf Henrichs

1. Es gab schon Wahlen (NRW), da folgte eine Diskussion, ob man eine Wahlniederlage (nicht in den Landtag eingezogen) erlitten oder doch irgendwie einen Wahlsieg (fast Verdopplung des Wahlergebnisses) errungen habe. Diese dürfte es jetzt nicht geben. Das schlechteste Wahlergebnis in diesem Jahrhundert bei Europawahlen (1999 hatte die PDS 3,0% erreicht) ist eindeutig. Wir kratzen bei einer bundesweiten Wahl an der 5%-Hürde (auch wenn diese am Sonntag ...

Von DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein

Der geschäftsführende Vorstand des Kreisverbandes Die Linke in Siegen-Wittgenstein hat nach langer Überlegung den Parteiausschluss für die Mitglieder der Landtagsfraktion der Linken in Brandenburg beantragt, die dem neuen Polizeigesetz zugestimmt haben.

Begründung:

"Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den ...

(Was für eine anbiederische, sagen wir mal „schleimige“ Überschrift)

Von Wolfgang Gerecht (WG), 21.05.2019

Mit solchen politisch dümmlichen Veröffentlichungen, aus denen jeder Bürger, auch der oberflächlich Informierte deutlich erkennt, dass die Erreichung solcher EU-Ziele nicht ansatzweise realistisch sind, geschweige denn realisiert werden können.

Es geht ja den Partei-Funktionären und Parteitags-Delegierten (oft personell identisch) auch ...