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Landesvorstand beschließt einstimmig Ergänzung
Donnerstag 21. Februar 2019
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Saarland, Linksparteidebatte, News
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Von DIE LINKE. Saar
Der Landesvorstand DIE LINKE. Saar hat bei seiner Sitzung am 20. Februar 2019 einstimmig den Antrag, die Kreisvorsitzende und Mitglied des saarländischen Landtages Dagmar Ensch-Engel als kooptiertes Mitglied des Landesvorstandes aufzunehmen, angenommen.
„Unser Ziel ist es unsere Kreisverbände optimal in der Landesstruktur abzubilden und gerade mit Hinblick auf die anstehenden Wahlkämpfe kurze ‚Dienstwege‘ zu schaffen. Dass wir mit diesem Schritt auch eine erfahrene ...
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„Europa muss sozial, oder es wird nicht sein“
Samstag 02. Februar 2019
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NRW, Linksparteidebatte, Ruhrgebiet
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Von dielinke.sds Duisburg-Essen
Campus-Diskussion zur Zukunft der EU und die anstehen Parlamentswahlen mit designeierter LINKEn, Spitzenkandidatin Demirel.
Im vollständig gefüllten Seminarsaal folgten Interessierte einer Diskussion die die Hochschulgruppe Die Linke.SDS Duisburg Essen als Auftakt für das Europawahljahr organisiert. Christian Patz vom SDS-Duisburg Essen moderierte eine spannende Podiumsdiskussion mit Özlem Demirel, der Spitzenkandidatin ...
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Das STARKE Familien Gesetz ist nichts anderes als ein Taschenspielertrick
Mittwoch 30. Januar 2019
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Soziales, Politik, Linksparteidebatte
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Von DIE LINKE. BAG Hartz IV
Die Bundesregierung hat den Entwurf des "Starke-Familien-Gesetzes" beschlossen. Der Kinderzuschlag soll neu gestaltetet werden:
Zum 1. Juli 2019 soll sich der Kinderzuschlag von 170 Euro auf 185 Euro pro Kind erhöhen und die dazugehörigen Formulare vereinfacht werden.
Einkünfte des Kindes, wie zum Beispiel Unterhaltszahlungen, sollen weniger angerechnet werden und Bewilligungen sollen zukünftig 6 Monatea gelten. Wobei anzumerken ist, dass laut ...
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Sanktionen im SGB II
Donnerstag 17. Januar 2019
|   Bildmontage: HF
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Soziales, Linksparteidebatte, Bewegungen
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Von DIE LINKE. BAG Hartz IV
Am 15. Januar fand vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung zur Frage „Darf der Staat das Existenzminimum durch Sanktionen kürzen?“ statt.
Das Pikante an der Verhandlung ist, dass das Bundesverfassungsgericht diese Frage bereits im Jahr 2010 in einem Urteil (1 BvL 1/09) beantwortet hat.
Bei der damals angestrengten Regelsatzklage wurde bereits festgestellt „Das Existenzminimum ist unverfügbar, die tatsächlichen Bedarfe müssen ...
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Jahresauftaktlosigkeiten der LINKEN
Donnerstag 17. Januar 2019
|   Bildmontage: HF
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von Thies Gleiss
WAS FÜR BÜNDNISSE FÜR WAS?
The same procedure as every year: Zum Jahresbeginn geben die LINKE und ihre Bundestagsfraktion immer viel Geld aus, um einer interessierten, meistens aber nur aus professionellen Gründen anwesenden, Öffentlichkeit zu demonstrieren, wie weit die Bemühungen schon gediehen sind, nicht nur eine Partei wie alle anderen des Berliner Establishments zu sein, sondern diese Parteien bei den dröhnenden ...
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Rundfunkzwangsgebühren versus Rechte, Linke und die Sammlungsbewegung
Sonntag 06. Januar 2019
|   Bild: Remote Control; Bildmontage: HF
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Debatte, Kultur, Linksparteidebatte
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Von Charlotte Ullmann
Jeder, der eine Wohnung sein eigen nennt, ob als Eigentümer oder Besitzer (Mieter), muss ab 2013 die Rundfunkabgabe abdrücken, egal, ob er ein Radio, einen Fernseher oder ein Handy besitzt. Und alle einen festen Betrag, nach dem Gießkannenprinzip gleichsam, ohne Rücksicht darauf, wieviel Einkommen er bezieht, ob 800.- Euro monatlich oder 5 Millionen. Jeden Monat fast 20 Euro, im Jahr knappe 240 Euro, wovon der arme Schlucker statt nach ...
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„Aufstehen“ & Realsatire
Montag 03. Dezember 2018
|   Bildmontage: HF
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Linksparteidebatte, Debatte, Bewegungen
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Besorgniserregendes aus einer sog. Sammlungsbewegung
Von Meinhard Creydt
Auf dem Start- und Zielplatz der großen Demonstration „Kohle stoppen! Klimaschutz jetzt! Tempo machen beim Kohleausstieg!“ (https://www.klima-kohle-demo.de/) am 1.12. in Berlin stand ein Tisch der „Aufstehen“ genannten Initiative. Auf diesem Tisch befand sich außer Kuchen und warmen Getränken genau e i n Informationsangebot: ein Flugblatt. ...
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