Von DIE LINKE. Saar

Der Landesvorstand DIE LINKE. Saar hat bei seiner Sitzung am 20. Februar 2019 einstimmig den Antrag, die Kreisvorsitzende und Mitglied des saarländischen Landtages Dagmar Ensch-Engel als kooptiertes Mitglied des Landesvorstandes aufzunehmen, angenommen.

„Unser Ziel ist es unsere Kreisverbände optimal in der Landesstruktur abzubilden und gerade mit Hinblick auf die anstehenden Wahlkämpfe kurze ‚Dienstwege‘ zu schaffen. Dass wir mit diesem Schritt auch eine erfahrene ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Claudia Kohde-Kilsch und des Kreisvorsitzenden Thomas Lutze

„Am gestrigen Montag hat der bisherige Stadtverordnete der Partei DIE LINKE seinen Austritt aus der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat mitgeteilt. Wir bedauern Schnitzlers Schritt und danken ihm für sein langjähriges Engagement im Interesse unserer Wählerinnen und Wähler.

Gleichzeitig fordert DIE LINKE Lothar ...

Von dielinke.sds Duisburg-Essen

Campus-Diskussion zur Zukunft der EU und die anstehen Parlamentswahlen mit designeierter LINKEn, Spitzenkandidatin Demirel.

Im vollständig gefüllten Seminarsaal folgten Interessierte einer Diskussion die die Hochschulgruppe Die Linke.SDS Duisburg Essen als Auftakt für das Europawahljahr organisiert. Christian Patz vom SDS-Duisburg Essen moderierte eine spannende Podiumsdiskussion mit Özlem Demirel, der Spitzenkandidatin ...

Von DIE LINKE. BAG Hartz IV

Die Bundesregierung hat den Entwurf des "Starke-Familien-Gesetzes" beschlossen. Der Kinderzuschlag soll neu gestaltetet werden:

Zum 1. Juli 2019 soll sich der Kinderzuschlag von 170 Euro auf 185 Euro pro Kind erhöhen und die dazugehörigen Formulare vereinfacht werden.

Einkünfte des Kindes, wie zum Beispiel Unterhaltszahlungen, sollen weniger angerechnet werden und Bewilligungen sollen zukünftig 6 Monatea gelten. Wobei anzumerken ist, dass laut ...

Von DIE LINKE. BAG Hartz IV

Am 15. Januar fand vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung zur Frage „Darf der Staat das Existenzminimum durch Sanktionen kürzen?“ statt.

Das Pikante an der Verhandlung ist, dass das Bundesverfassungsgericht diese Frage bereits im Jahr 2010 in einem Urteil (1 BvL 1/09) beantwortet hat.

Bei der damals angestrengten Regelsatzklage wurde bereits festgestellt „Das Existenzminimum ist unverfügbar, die tatsächlichen Bedarfe müssen ...

Von Thies Gleiss

WAS FÃœR BÃœNDNISSE FÃœR WAS?

The same procedure as every year: Zum Jahresbeginn geben die LINKE und ihre Bundestagsfraktion immer viel Geld aus, um einer interessierten, meistens aber nur aus professionellen Gründen anwesenden, Öffentlichkeit zu demonstrieren, wie weit die Bemühungen schon gediehen sind, nicht nur eine Partei wie alle anderen des Berliner Establishments zu sein, sondern diese Parteien bei den dröhnenden  ...

DIE LINKE.

Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost

Offener Brief

An die

Delegation DIE LINKE im Europaparlament

z.Hd. Martin Schirdewan

Protest gegen Eure Erklärung[i][1] zur Veranstaltung der „European United Left/Nordic Green Left“-Fraktion im Europaparlament „Boycott, divestment, and sanctions: achievements and challenges“[ii][2] am 4. Dezember ...

Von A. Holberg

Am 5.1.2009 erschien im "Neues Deutschland"(ND) ein Artikel von Jana Frielinghaus über die Auseinandersetzungen innerhalb der PdL zum von Trump angekündigten Abzug der US-Soldaten aus Syrien (https://www.neues-deutschland.de/artikel/1109295.linke-und-syrien-wer-garantiert-schutz.html). Dort heißt es u.a.: heißt es u.a.: " Letztere in der Linken sehen die ...

Von Charlotte Ullmann

Jeder, der eine Wohnung sein eigen nennt, ob als Eigentümer oder Besitzer (Mieter), muss ab 2013 die Rundfunkabgabe abdrücken, egal, ob er ein Radio, einen Fernseher oder ein Handy besitzt. Und alle einen festen Betrag, nach dem Gießkannenprinzip gleichsam, ohne Rücksicht darauf, wieviel Einkommen er bezieht, ob 800.- Euro monatlich oder 5 Millionen.

Jeden Monat fast 20 Euro, im Jahr knappe 240 Euro, wovon der arme Schlucker statt nach ...

Von A.Holberg

Um es vorweg zu sagen: ich hatte einige Hoffnung in "Aufstehen" gesetzt, Hoffnungen, die sich inzwischen etwa, wenn nicht gar weitgehen, verflüchtigt haben, weil ich den Eindruck habe, dass es "Aufstehen" im Wesentlichen nur im Internet gibt (ich würde gerne eines Besseren belehrt werden!) . Dennoch möchte ich den Versuch gegen einige wesentliche Teile der Kritik der ISO verteidigen:

Ich beginne mit dem Problem des Verhältnisses zwischen allgemeinen und ...

Von Internationale Sozialistische Organisation (ISO)

Am 4. September ist die neue „Sammlungsbewegung“ offiziell an die Öffentlichkeit getreten. Führende Repräsentant*innen hatten zur Pressekonferenz in Berlin eingeladen, die Webseite wurde scharf geschaltet. Schon im Vorfeld hatten sich über 100.000 Interessent*innen registrieren lassen, inzwischen werden es wohl über 165.000 sein. Für den 3. Oktober wurde bundesweit zu regionalen Treffen eingeladen, die unterschiedliche ...

Von Siegfried Buttenmüller

Die Internetseite https://www.aufstehen.de/ sowie zugehörige Mailadressen und Postfächer der sogenannten „Aufstehen“ Bewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine sind gesperrt, wie diese selbst auf ihren Facebookseiten bekanntgeben. Auch Zeitungen berichteten darüber.
Es gibt offenbar Streit unter den sogenannten Initiatoren dieser „Bewegung“, dem Trägerverein mit mehreren Hundert ...

BAG Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE legt detailliert die undemokratische Denk- und Verhaltens-Struktur der Mehrheit des 44-köpfigen Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE offen. In vorderster Front Gewerkschaftsfunktionäre der "Sozialistischen Linken".

Von Wolfgang Gerecht

Frau Edith Preiss, Vors. des Sprecherrats der BAG bedingungsloses Grundeinkommenin und bei der Partei DIE LINKE hat in ihrem Beitrag, die missbräuchliche Machtausübung der ...

Von BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE.

In seinem am 28.11.2018 erlassenen Urteil zur Aufrechnung von Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen, bestätigt das Bundessozialgericht die Praxis der Jobcenter, die geleisteten Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit 10 % des Regelsatz zurückzufordern.

Der Tenor der Begründung ist: „Weil es im Gesetz steht, ist das Darlehen aufzurechnen.“

Robert Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV ...

Besorgniserregendes aus einer sog. Sammlungsbewegung

Von Meinhard Creydt

Auf dem Start- und Zielplatz der großen Demonstration „Kohle stoppen! Klimaschutz jetzt! Tempo machen beim Kohleausstieg!“ (https://www.klima-kohle-demo.de/) am 1.12. in Berlin stand ein Tisch der „Aufstehen“ genannten Initiative. Auf diesem Tisch befand sich außer Kuchen und warmen Getränken genau e i n Informationsangebot: ein Flugblatt. ...