Rechtsextremismus beim NRW Verfassungsschutz
Donnerstag 01. Oktober 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, TopNews 

Von Jimmy Bulanik

Düsseldorf – Derzeit vier Personen des Landesamtes für Verfassungsschutz in Nordrhein – Westfalen stehen unter Verdacht, Rechtsextremisten zu sein. Auf Anfrage der Zeitung „Rheinischen Post“ teile  dies das Innenministerium Nordrhein – Westfalen mit. Die „Verfassungsschützer“ sollen im Internet auf Plattformen wie Chats Videos mit menschenverachtenden Inhalten versendet haben.

Drei der vier Personen haben in einer Organisationseinheit gearbeitet. Dies ...

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Rassismus-Verdacht bei NRW-Verfassungsschutz muss Konsequenzen haben
Donnerstag 01. Oktober 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nach den 100 Polizisten in NRW, die rechte oder rassistische Äußerungen getätigt haben sollen, sind nun die weitere Fälle bekannt geworden: Mindestens drei Mitarbeiter des Verfassungsschutzes stehen stehen unter Rechtsextremismus-Verdacht. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Es kann kaum verwundern, dass es in einer Behörde, die seit Jahren verdächtigt wird, über das V-Mann-System rechte Strukturen unterstützt ...

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Der BBU gratuliert der BIU Lüchow-Dannenberg
Mittwoch 30. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Kritik am Suchverfahren / Proteste in Gorleben und Gronau

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) gratuliert der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg zum Aus für das sogenannte Atommüll-Endlager in Gorleben. Die Bürgerinitiative ist eine Mitgliedsorganisation des BBU und hat mehr als 40 Jahre, gemeinsam mit Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem ganzen Bundesgebiet und darüber hinaus, hartnäckigen Widerstand gegen die geplante ...

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"Auf nach Kalkar – für Abrüstung und Verständigung! "
Mittwoch 30. September 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, TopNews 

Von DFG-VK NRW

NRW-Friedensdemonstration am 3. Oktober gegen Bundeswehr- und NATO-Kommandozentralen mit spektakulärer Aktion zu Nazi-Kriegerdenkmal

Die nordrhein-westfälische Friedensbewegung ruft am 3. Oktober – dem 30. Jahrestag der deutschen Einheit - zu einer Demonstration gegen die Luftwaffen-Kommandozentralen der Bundeswehr und NATO im niederrheinischen Kalkar auf. Die unter Einhaltung der Coronabestimmungen stattfindende Demonstration richtet sich aus ...

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Atommüll-Endlager: Sicherheit für Mensch und Umwelt oberste Prämisse
Dienstag 29. September 2020
NRW NRW, Umwelt, News 

Von Die LINKE NRW

Nach Jahren der Vorbereitung hinter verschlossenen Türen sollen nun in ganz Deutschland 90 Teilgebiete als mögliche Standorte eines Endlagers für die nächsten eine Million Jahre auf ihre Eignung untersucht werden. Dabei geht es um 1.900 Castorbehälter mit hochradioaktivem Abfall. Auch eine große Region in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Münsterland und Ostwestfalen-Lippe sind betroffen.

„Dass der geologisch ungeeignete Standort Gorleben nun vom Tisch ...

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Conti: Staatshilfen müssen an Erhalt der Arbeitsplätze gebunden werden
Dienstag 29. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, NRW, News 

"Trotz umfangreicher Staatshilfen im Zuge der Corona-Pandemie will die Geschäftsführung von Continental mit Schließung profitabler Werke wie in Aachen, mit Massenentlassungen und Verlagerungen in Billiglohnländer reagieren. Das ist inakzeptabel, ich unterstütze den Protest der Conti-Beschäftigten", erklärt der Aachener Abgeordnete Andrej Hunko und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

"Erneut wird deutlich: An die soziale und ökologische Verantwortung von ...

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„Polizeiproblem in Deutschland ist nicht mehr zu vertuschen“
Montag 28. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

Ende Gelände kritisiert Polizei wegen Verstößen gegen Grundrechte

Während der Aktionstage von Ende Gelände im Rheinischen Revier kam es aus Sicht des Bündnisses zu zahlreichen Rechtsverstößen von Seiten der Polizei. Der Rechtsbeistand von Ende Gelände weist auf folgende gravierende Rechtsverstöße hin:

1. Versammlungsverbote

Die zuständigen Polizeibeamt*innen und Behörden verweigerten diverse Anmeldungen von Versammlungen und ...

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Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll
Montag 28. September 2020
Umwelt Umwelt, NRW, Politik 

Gorleben ist raus - eine große Region rund um Münster ist Teilgebiet

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), zuständiger Sprecher für der Atomausstieg der Bundestagsfraktion und ehemaliges Mitglied der Endlager-Kommission erklärt:

„Das laufende Endlagersuchverfahren hat einen wichtigen Schritt genommen und mit dem Ausschluss von Gorleben eine erhebliche Belastung des Verfahrens wissenschaftlich begründet abgeräumt. Der politisch verbrannte und ...

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„Die Klimagerechtigkeitsbewegung ist zurück!“
Sonntag 27. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Ende Gelände beendet erfolgreiches Aktionswochenende

Von Ende Gelände

Ende Gelände hat heute um 10 Uhr das Aktionswochenende für beendet erklärt. Im gesamten Rheinland wurde bei den Protesten Kohle- und Gasinfrastruktur von über 3.000 Aktivist*innen blockiert. Ende Gelände fordert den Ausstieg aus allen fossilen Energieträgern sowie einen grundlegenden Systemwandel. Dabei setzte der anti-koloniale Aktionsfinger im Sinne der weltweiten Black-Lives-Matter ...

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NRW-LINKEN-Landesparteitag fordert auf Antrag der Sozialistischen Linken Strategiewechsel:
Sonntag 27. September 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, TopNews 

„Die Superreichen sollen zahlen!“

Von Sozialistische Linke NRW

Am Wochenende hat in der Halle Münsterland der Landesparteitag der NRW-LINKEN stattgefunden. Auf Antrag der marxistisch-linkskeynesianischen Strömung Sozialistische Linke NRW (SL) hat der Parteitag einen Strategiewechsel der Partei in Zeiten der Corona-Krise gefordert: „Die Superreichen sollen zahlen!“
Einvernehmlich ergänzt worden war dieser Antrag schon im Vorfeld des Parteitages um eine ...

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DIE LINKE NRW mit neuem Landesvorstand
Sonntag 27. September 2020
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am Sonntag ist beim Landesparteitag von DIE LINKE NRW in Münster der erweiterte Landesvorstand gewählt worden. Als erster Punkt stand jedoch die Wahl der neuen jugendpolitischen Sprecherin auf dem Programm Kira Sawilla trat ohne Gegenkandidat*in an und wurde mit 76 Prozent der Stimmen gewählt. Es war das erste Mal, dass das Amt der jugendpolitischen Sprecherin zur Wahl stand. Ihr Vorgänger Shen Ibrahimsadeh war noch vom alten Landesvorstand nominiert ...

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Hausbesetzung in von Abbaggerung bedrohtem Dorf - Blockaden von Kohle- und Gasinfrastruktur im gesamten Rheinischen Revier
Samstag 26. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

Seit den frühen Morgenstunden blockieren über 3.000 Aktivist*innen von Ende Gelände Kohle- und Gasinfrastruktur im Rheinland. Erstmalig kam es dabei im Rahmen einer Ende Gelände Aktion zu einer Hausbesetzung. 200 Aktivist*innen besetzen seit der Mittagszeit den Keyenberger Gasthof, der sich im Eigentum von RWE befindet.

Dazu erklären die Aktivist*innen: „Wir feiern heute die Wiedereröffnung des Keyenberger Gasthofs! Er gehört seit ein paar Monaten RWE und ...

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DIE LINKE NRW hat eine neue Landesspitze
Samstag 26. September 2020
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Im Rahmen ihres Landesparteitages hat DIE LINKE NRW am Samstag (26. September) das Ergebnis der Kommunalwahlen ausgewertet und sich in einer Debatte über die weitere Arbeit des Landesverbandes verständigt. Im Anschluss ist dann die neue Landesspitze gewählt worden.

Dabei wurde Christian Leye als Landessprecher mit 60 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Er hatte keinen Gegenkandidaten. Als Landessprecherin neu im Amt ist Nina Eumann. Die 55-Jährige aus Mülheim folgt auf Inge ...

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Wochenende für Klimagerechtigkeit beginnt - Über 3.000 Aktivist*innen im Rheinischen Kohlerevier
Freitag 25. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

„Wir freuen uns, dass das Aktionswochenende der Klimagerechtigkeitsbewegung heute beginnt. Vor uns liegt ein Wochenende mit vielfältigen und bunten Protesten gegen die Klimazerstörung. An zahlreichen Orten werden Aktivist*innen an diesem Wochenende deutlich machen, dass der fossile Kapitalismus ein Modell der Vergangenheit ist.

Stattdessen streiten wir gemeinsam mit tausenden hierzulande und weltweit für ein gutes Leben für alle Menschen.“

Für das ...

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Gronau: Ratsmitglieder der GAL und vom Stadtverband Die Linke bilden gemeinsame Fraktion im Stadtrat
Freitag 25. September 2020
NRW NRW, Umwelt, Linksparteidebatte 

Von GAL Gronau

Die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau und Die Linke Stadtverband Gronau erzielten bei der Kommunalwahl in Gronau jeweils ein Ratsmandat im Stadtrat. Ausüben werden die Ratsmandate Udo Buchholz (GAL) und Marita Wagner (Die Linke). Jetzt teilten die Beiden in einer Pressemitteilung mit, dass sie im neuen Rat der Stadt Gronau ab November gemeinsam in einer neuen Fraktion „GAL / Die Linke“ zusammen arbeiten werden. Bürgermeister Doetkotte wurde bereits über diesen ...

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