Apokalypse-Blindheit: Ammoniumnitrat, Klimawandel, Artensterben, Antibiotikaresistenz, Aufrüstung, Atomwaffen
Montag 24. August 2020
Debatte Debatte, Ökologiedebatte, Umwelt 

Von Axel Mayer,  Mitwelt Stiftung Oberrhein

Günther Anders (12. Juli 1902 - 17. Dezember 1992) war Philosoph, Essayist und Geschichtenerzähler, Moralist, Pazifist und Aktivist.
Die größte Gefahr für die Zukunft des Planeten sah er nicht in der Atombombe, sondern in der „Apokalypse-Blindheit“ der Menschen, in ihrer Unfähigkeit also, sich die schlimmen Folgen ihres Handelns vorzustellen. Die größte Gefahr für die Zukunft des Planeten sah er nicht in den Atomwaffen, ...

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Brauchen wir wirklich ein Lobbyregister?
Montag 24. August 2020
Debatte Debatte, Wirtschaft, Politik 

Kommentar von Georg Korfmacher, München

„Lobbyismus ist zwar nichts per se Verwerfliches, die Vertretung von Interessen gehört zur Meinungsbildung“, so am 23.8.2020 in der Südd. Zeitung. Die damit ausgedrückte Meinung steht in krassem Gegensatz zur Meinung in Europa, dass Lobbyismus die große Sünde der EU sei. Auf jeden Fall ist Lobbyismus ein unerträglicher Missstand, den man nicht durch Register oder ähnliche Maßnahmen bessern kann. Es ist in einer echten Demokratie ...

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Die Sanktionierten schlagen zurück
Montag 24. August 2020
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Seit Jahrzehnten werden Staaten, die sich nicht den Interessen der USA und des Wertewesten unterwerfen, mit Sanktionen drangsaliert. Deuten sich nun Entwicklungen an, die das Ende dieses Wirtschaftsterrors einleiten könnten? Haben die USA und der Wertewesten sich totsanktioniert?

Verteilungskämpfe

Noch sind die USA die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt, aber die Chinesen sind ihnen dicht auf den Fersen. Im Gegensatz zu den Amerikanern ...

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Die Methoden von „Corona-Skeptikern“
Sonntag 23. August 2020
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Kai Paulsen

Viele „Corona-Skeptiker“ fordern von Experten, sie müssten 100%ige Treffergenauigkeit garantieren können. Diese Erwartung ist bei epidemiologischen Voraussagen zu einem neuen Phänomen wie Corona sachfremd. Es gibt beim gegenwärtigen Stand Unterschiede zwischen Experten. Viele „Corona-Skeptiker“ machen nun aus diesen Differenzen in den Expertisen Gegensätze, aus Gegensätzen Widersprüche und aus Widersprüchen Skandale. Schließlich stilisieren sie dies als Beleg ...

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Replik zu "Die Methoden von Corona-Skeptikern" von Kai Paulsen - 11-09-20 20:55
Weitere Aspekte der verfassungsrechtlichen Lage in Bezug auf das linksunten-Verbot
Sonntag 23. August 2020
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

von Achim Schill (mit Unterstützung von DGS)

Wie am Montag (17.8.) bereits kurz angesprochen, ist in der Bundesrepublik die zentrale Hürde, um juristisch gegen „Verwaltungsakte“ (vorliegend: gegen das am 25. August 2017 bekanntgemachte Verbot von linksunten.indymedia) vorzugehen, darzulegen, in „eigenen ...

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Wie Wirtschaft die Demokratie zerstört
Samstag 22. August 2020
Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Kommentar von Georg Korfmacher, München

Unter Demokratie versteht man landläufig die Herrschaft des Volkes. Soweit so gut, aber auch naiv. Denn wenn man sich so anschaut, was unsere demokratisch gewählten Parlamentarier und die Regierung tatsächlich machen, hat das oft mit dem Willen und Wohl des Volkes nichts zu tun. Ein aktuelles Beispiel ist die Steuerpolitik.

Obwohl sich unsere Regierung Steuergerechtigkeit als Schwerpunkt auf ihre Fahnen geschrieben hat, blockiert sie ...

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Tagesschau-Halali zum Abschuss Lukaschenkos
Samstag 22. August 2020
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Putin „mischt sich ein“, Heiko Maas „verteidigt“ bloß „unsere Werte auch jenseits unserer Außengrenzen“

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Der USA-EU-Westen, die Bundesregierung und der ihr angeschlossene öffentlich-rechtliche Rundfunk sind unbestritten Sieger im Propagandakrieg gegen Weißrusslands Präsidenten Lukaschenko. EU-Ratspräsident Charles Michel blies die Fanfare: „Die Wahlen in Belarus … entsprachen nicht internationalen Standards. ...

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Mentale Defizite – notwendige Bedingung für den Faschismus?
Samstag 22. August 2020
Debatte Debatte, Antifaschismus, TopNews 

Von Franz Witsch

(…) während es bei seelischen Krankheiten auch und gerade darauf ankommt, das Kranke im sogenannten normalen Menschen (…) freizulegen (DP3, S. 90).

1. Die Tatsachen werden immer gegen uns sprechen

Entfremdung, also Menschen, die mit sich selbst nicht im Reinen, ist notwendige Bedingung menschlicher Entwicklung; sie verweist auf mentale Defizite im Innenleben; die wiederum von negativen Gefühlen aufgrund ...

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Alarmstufe ROT: Marseille, der Müll, die Ratten und endlich noch Corona
Freitag 21. August 2020
Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Der Hafen Frankreichs nach Afrika ist Marseille, eine Stadt mit über einer Million Einwohner und nach Paris die zweitgrößte französische Metropole. Der Größe der Stadt entsprechen die Vielzahl der Probleme, vor die sich dort die politisch Verantwortlichen gestellt sehen. Jetzt bei der gerade zurückliegenden Kommunalwahl vom Juli 2020 haben die Marseiller nicht nur eine Frau ins führende Amt als Bürgermeisterin gewählt, sondern auch noch eine als linke ...

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Kommentar zum Artikel in der Jungen Welt: "Basisaufstand hätte viele Karrieren gekostet" (1)
Freitag 21. August 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Charlotte Ullmann

Hier ein unglaublich interessantes Interview mit dem SPD-Rebellen Steve Hudson, der mit seiner Diagnose der Funktionärsmacht die These von Robert Michels bestätigt, es gäbe ein ehernes Gesetz der Oligarchie. (Dieser hatte bereits vor mehr als 100 Jahren in seinem Buch "Zur Soziologie des Parteienwesens" anhand der SPD-Politik "das eherne Gesetz der Oligarchie" hypostasiert.)

Ich war all die letzten 16 Jahre darum bemüht, während ich zwei neue Parteien ...

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Endlich eine neue soziale Idee
Donnerstag 20. August 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Soziales 

Oder weshalb DIE LINKE. für ein Bedingungsloses Grundeinkommen kämpfen sollte

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Covid 19 hat es  einmal mehr gezeigt: Die soziale Sicherung in Deutschland ist ungenügend. Praktisch über Nacht brechen Millionen Menschen die Einkommen weg oder verringern sich drastisch. Armut und Obdachlosigkeit, Energiesperren und Hunger bedrohen auch viele Erwerbstätige, selbst wenn nur  vorrübergehend nicht mehr gearbeitet werden kann. ...

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Menschenverachtende Grundsicherung
Mittwoch 19. August 2020
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Kommentar von Georg Korfmacher, München

Mit großem Rauschen durchzieht die aktuelle Diskussion über die Grundsicherung den Blätterwald ebenso wie das Internet. HartzIV ist dabei als Überbrückungshilfe für Arbeitslose konzipiert, während die Grundsicherung im Alter (GSiA) und bei Erwerbsminderung eine menschenwürdige Existenzsicherung bis zum Lebensende sicherstellen soll. Bei diesen völlig unterschiedlichen Zielgruppen stellt sich die erste Frage, warum für beide derselbe ...

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25.08.2017 bis 25.08.2020: Letzte Ausfahrt: Karlsruhe
Montag 17. August 2020
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Zu den verfassungsrechtlichen Problemen des linksunten-Verbotes

von Achim Schill (mit Unterstützung von DGS)

Durch das Urteil des BVerwG im Januar dieses Jahres[1] hat sich die rechtliche Lage in Bezug auf Einwendungen gegen das – am 25. August 2017 öffentlich bekannt gemachte – linksunten-Verbot erheblich verändert. Die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums (BMI) von 2017 war noch explizit gegen eine ...

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Überraschungs-Humanismus?
Sonntag 16. August 2020
Debatte Debatte, TopNews 

Kommentar von Georg Korfmacher, München Formularbeginn

Haben schon viele Verständnisschwierigkeiten mit dem Humanismus an sich, gibt es jetzt auch noch eine ganz neue Doktrin: den Überraschungs-Humanismus. Ausgedacht hat sich den der Bankmanager und Finanzethiker Ettore Gotti Tedeschi, seines Zeichens ebenso päpstlicher Berater wie dubioser Banker.

In der typischen Art eines ...

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Drei Jahre später: Drei Verfassungsbeschwerden wegen des Verbotes von linksunten.indymedia anhängig
Freitag 14. August 2020
Debatte Debatte, Bewegungen, Kultur 

von Detlef Georgia Schulze

Am 14. August 2017 hatte das Bundesinnenministerium die internet-Plattform linksunten.indymedia als „Verein“ verboten. „Ziel ist es, die Internetplattform ‚linksunten.indymedia‘ dauerhaft abzuschal­ten“, verkündete das Bundesinnenministerium damals. Auch in der <link&nbsp;...

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