Zum Bundesvorstandsbeschluss vom 20.6.2020 

Von Charlotte Ullmann

Das haut dem Fass den Boden aus! 

Dieser Eiertanz der Partei DIE LINKE, respektive der Parteiführung, um ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)! 

Vor zwei Jahren fasste der Bundesvorstand den Beschluss, erst nach Ablauf von frühestens 10 Jahren ernsthaft darüber nachdenken zu wollen, ob ein BGE Einlass in das Linken-Programm finden dürfe, sich auf den ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Vor dem Hintergrund der eigenen Heiligen Schrift ist das Thema der Entschädigung der Kirchen für Enteignungen unter Napoleon nur noch jämmerlich. Der Verfassungsauftrag von 1919 zur Beendigung der Staatsleistungen an die Kirchen hängt seit nunmehr 100 Jahren in einem Gestrüpp von Unwilligkeiten, Verzögerungen und spitzfindigen Rechtfertigungen fest. Und immer wieder das Wortungetüm „Reichsdeputationshauptschluss“ von 1803. Seitdem ...

Fach- und subjektgeschichtliche Erinnerung

von Richard Albrecht

Der Autor dieses Aufsatzes versucht in Form eines neuen Paradigmas eine alternative Perspektive für alle, die an zukünftiger kultur- und sozisozialwissenschaftlicher Forschung als sozial- und kulturwissenschaftlicher Zukunftsforschung interessiert sind, zu entwickeln

Zunächst geht es um die Aufarbeitung der so grundlegenden wie originellen ...

Teil 1: Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands

Von RIR

Das 150. Jahresgedenken an die Geburt Lenins ist Anlass für diese kleine Broschüre. Sie behandelt die häufig nicht bekannte oder nicht verstandene Struktur der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands (SDAPR).

Kein Marxist wird in der bürgerlichen Öffentlichkeit als so sektiererisch und dogmatisch, undemokratisch und diktatorisch angefeindet wie Lenin. Indem andererseits ...

Von Rüdiger Rauls

Nach der Darstellung westlicher Medien ist es mit der Meinungsfreiheit in China nicht weit her. Nach ihrer Sichtweise bestimmt die Partei, was gedacht werden darf. Nun scheinen auch die westlichen Medien derselben Methoden zu bedienen, die sie in China und Russland verurteilen.

Alles Politik

Seit Jahren berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) sehr umfangreich über Leben und gesellschaftliche Vorgänge in China. Dabei kommen in der ...

Von Franz Witsch

Ich möchte den politisch interessierten LeserInnen einen Text der Internet-Zeitschrift “german-foreign-policy.com” (GFP) zur Kenntnis geben. Er wirft ein Licht auf eine EU-Außenpolitik, die an zynischer Brutalität kaum mehr zu überbieten ist: Man setzt in Syrien auf Hungerrevolten gegen das Assad-Regime. Deshalb denkt man nicht im Traum daran, die Sanktionen gegen Syrien zu lockern, eher noch zu verschärfen. Sie machen es dem Regime unmöglich, die Menschen im ...

von Detlef Georgia Schulze

Ein historisches und ein hypothetisches Beispiel:

KPD Saar (1957) und IMC linksunten (2020)

Am Sonntag wies Achim Schill an dieser Stelle auf folgenden Satz in der kürzlich veröffentlichten schriftlichen Begründung des Bundesverwaltungsgerichts in Sa­chen linksunten-Verbot hin: <a&nbsp;...

Zum schriftlichen Urteil des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

in Sachen linksunten

von Achim Schill (mit Unterstützung von Detlef Georgia Schulze), 14.06.2020

Inzwischen gibt es das am 29. Januar 2020 verkündete Urteil des BVerwG zum linksunten-Verbot [1] – von der Öffentlichkeit wohl weitgehend unbemerkt – auch in schriftlicher Form. Dieses wurde den KlägerInnen auch zugestellt (und außerdem im internet ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In Deutschland wurde mit der Umsetzung des Hartz-Konzeptes die Entstehung des Niedriglohnsektors gefördert. Auf dem World Economic Forum in Davos am 28. Januar 2005, äußerte der damalige SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder: „Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. Ich rate allen, die sich damit beschäftigen, sich mit den Gegebenheiten ...

Die Beijing-Berichterstattung strotzt vor feindseliger Arroganz und hat rassistische und antikommunistische Anklänge

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Die Tagesschau ist ein äußerst wirksames Instrument der Indoktrination. USA-, NATO- und EU-affin, obendrein obszön regierungsfromm, bildet sie deren Politik nur kritik- und distanzlos ab. Für die gewöhnliche Meinungsmache reicht das auch. Bei der Berichterstattung über die ...

Von Jürgen Tallig

Gesellschaften am Wendepunkt: Restaurativer fossiler Staatskapitalismus oder sozialökologischer Durchbruch,- das ist jetzt die (System)Frage.

Vielleicht lässt sich unsere derzeitige Situation am besten bildhaft, allegorisch beschreiben:

Wir gleichen einem Tankstellenbetreiber, dessen Tankstelle brennt und der sagt, er könne jetzt nicht löschen, weil er eine Erkältung habe und er könne aber auch nicht aufhören Kraftstoffe zu verkaufen, ...

Von Thies Gleiss

Da lese ich das hier vom Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag:
"Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, fordert mehr Anerkennung für die Arbeit der Polizei. „Die Polizei unter den Generalverdacht des Rassismus zu stellen und damit eine ganze Berufsgruppe in Misskredit zu bringen, ist falsch“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf Äußerungen Eskens. „Eine Analogie zu den Zuständen in den USA ...

Neue Dokumente aus dem Archiv des US-Nationalen Sicherheitsrates und Planungen des US-Präsidenten 9.500 Soldaten abzuziehen

Von Wolfgang Bittner

Nach Angaben des ehemaligen Staatspräsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, war im Frühjahr1990 vereinbart worden, dass sich die NATO nicht nach Osten erweitern sollte. Das ist in den vergangenen Jahren aus US- und EU-Kreisen immer wieder abgestritten worden: Es gebe keine vertraglichen Vereinbarungen darüber ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Mit diesem Wumms-aus-der-Krise-Versprechen hat die Bundesregierung Hoffnungen in die Welt gesetzt, die hier Enttäuschungen und dort Unwillen erzeugen werden. Mit diesem Förderprogramm für die Wirtschaft und unter Berufung auf alte Tugenden sind die durch die Pandemie offengelegten Fehlentwicklungen nicht nachhaltig und zukunftsfest zu lösen. „Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind,“ ...

Immer öfter wählen Frauen (und auch Männer) lieber Frauen

Von Edith Bartelmus-Scholich

Bereits seit den Bundestagswahlen 2002 und 2005 lässt sich nachweisen: Frauen, eher Jüngere und links Eingestellte, haben häufiger mit der Erststimme Kandidatinnen gewählt oder einer Liste mit Spitzenkandidatin die Zweitstimme gegeben.(1) Auch der seit 2009 höhere Anteil der Frauenstimmen für die CDU, der genau mit Beginn der Kanzlerschaft von Angela Merkel einsetzt und ...