SPD-Nahles: „Wir lassen Hartz IV hinter uns“
Montag 18. Februar 2019

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Heiße Luft um weiteren Wählerabsturz zu verhindern.

Von Wolfgang Gerecht

Die persönliche Unglaubwürdigkeit aller SPD-Spitzen-Funktionär Innen ist das Markenzeichen der SPD, der Sozialabbau-Partei-Deutschlands.

Nahles und Scholz „können“ nach Selbst-Einschätzung Bundeskanzler.

Der Sieger im Europa-Wettbewerb „wie zerschlagen wir einen Sozialstaat“, Ex-Kanzler ...

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Zur Diskussion: Kapital ohne Kapitalismus?
Samstag 16. Februar 2019

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Debatte Debatte, Sozialismusdebatte, Bewegungen 

Aus einem Bericht des „Forums integrierte Gesellschaft“

Von Kai Ehlers

Das „Forum integrierte Gesellschaft“ ist ein offener Gesprächskreis, Sitz Hamburg, mit dem Ziel, kritische Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen und mit unterschiedlichen Weltsichten in lebensdienlichen Austausch zueinander zu bringen. Die Treffen finden seit 2010 in unregelmäßigen Abständen in lockerer, freundschaftlicher Atmosphäre statt. Auf dem ...

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Dortmund: die Großstadt, die meint, seit Jahrzehnten ohne Sozialpolitik auskommen zu können – SPD und DGB-Gewerkschaften im sozialpolitischen Dauerschlaf
Samstag 16. Februar 2019

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Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, NRW 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Es scheint kein Zufall gewesen zu sein, dass Marco Bülow im letzten Jahr seiner SPD-Mitgliedschaft sich vor allem sozialpolitisch engagierte. Er gründete das Projekt „Sozialwende jetzt“, auch weil er bei der Dortmunder SPD das große sozialpolitische Defizit erkannte, durch das die Kommunikation mit den kleinen Leuten schon lange nicht mehr funktionierte.

Der SPD hatte es über Jahrzehnte gereicht, dass die sozialen Aufgaben in der Stadt ...

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Risiko und Nebenwirkungen
Freitag 15. Februar 2019

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Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Herbert Schedlbauer

Pflegekammern sollen privates Gesundheitssystem festigen

Die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte in Krankenhäusern, Altenpflegestätten und privaten Pflegeinstituten befindet sich am Limit. Mehr Personal, eine bessere Bezahlung und Fortbildung für die Beschäftigten würde vieles verbessern.  Zu dieser Erkenntnis kommt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Mit Entlastungsstreiks im Herbst 2018 hat sie große ...

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"Vom Großen im Kleinen" Weniger Schuhmacher, weniger Umweltschutz & Nachhaltigkeit & mehr Müll
Mittwoch 13. Februar 2019

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Umwelt Umwelt, Ökologiedebatte, Debatte 

Von Axel Mayer, BUND Südlicher Oberrhein

Mein Endinger Lieblingsschuhmacher schließt seinen Reparaturbetrieb. Das klingt erst mal nicht nach einem Thema für eine BUND-Presseerklärung, doch diese Schließung hat viel mit Nachhaltigkeit, lang- und kurzlebigen Produkten und Bürokratie zu tun.

In einem Gespräch vor wenigen Tagen nannte er auch die „wachsende staatliche Bürokratie und eine unerträgliche Regelungswut der Krankenkassen (bei Einlagen und orthopädischen ...

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Linksruck bei der SPD oder nur das Einläuten des traditionellen linken Halbjahrs vor wichtigen Wahlen?
Mittwoch 13. Februar 2019

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Soziales Soziales, Politik, Debatte 

Von BAG Hartz IV

Am Sonntag den 10.2.2019 stellte der SPD Parteivorstand bei seiner Jahresklausur das Konzept „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor.

In ihm wird auf 15 Seiten beschrieben wie sich die SPD die Umgestaltungen der Arbeitswelt, die Kindergrundsicherung und nicht zuletzt die Umgestaltungen von Hartz IV in ein „Bürgergeld“ vorstellt.

Dagmar Maxen Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft meint dazu: „Das Papier bleibt in weiten Teilen, ...

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Dissens um Nord Stream 2
Dienstag 12. Februar 2019

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Deutschland – verraten und verkauft

Von Wolfgang Bittner

Kaum hatte sich die antirussische Kampagne wegen des Zwischenfalls am Asowschen Meer beruhigt, flammte die Polemik gegen die durch die Ostsee führende Gaspipeline Nord Stream 2 wieder auf. Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, der schon mehrmals mit anmaßenden Äußerungen aufgefallen war,(1) drohte im Januar 2019 offen mit Sanktionen gegen die am Bau beteiligten ...

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Grundrente – Ein Trippelschritt in die richtige Richtung?
Montag 11. Februar 2019

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Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Reiner Heyse

Das Heil´sche Versprechen mit seiner Grundrente würde eine „Anerkennung der Lebensleistung und ein wirksamer Schutz vor Altersarmut erreicht“, findet große Zustimmung in der Bevölkerung. Bei genauerer Betrachtung stellen sich erhebliche Zweifel ein.

Vorweg: Das große Plus des Grundrentenkonzepts von Hubertus Heil ist, dass die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung erfolgen soll. Die zweifelhaften Elemente liegen in der zu geringen Höhe, in den ...

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Transatlantischer Elitenfaschismus und Tiefer Staat
Montag 11. Februar 2019

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Debatte Debatte, Internationales, Antifaschismus 

Von Ullrich Mies

Die Regierungen der westlichen Fassadendemokratien sahen sich nach dem Kollaps der UdSSR 1990/1991 als Siegermächte eines Systemkampfes. Sieger schreiben die Geschichte und darum kam für die politischen Führungen der USA und ihre europäischen Statthalter eine an langfristiger politischer Stabilität und Zusammenarbeit mit Russland auf ...

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Leserbrief von Dr. Richard Albrecht - 12-02-19 14:17
INF-Kündigung – Ende einer europäischen Illusion
Sonntag 10. Februar 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Oder auch: Geleitwort zum Ende eines obsoleten Vertrages

Von Kai Ehlers

Der INF-Vertrag, also der Vertrag zur Abschaffung von landgestützten Mittelstreckenraketen mit der Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometer (engl.: intermediate Range Nuclear Forces), wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach Russland, haben erklärt, den Vertrag verlassen zu wollen. In einem halben Jahr soll die Kündigung wirksam ...

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Guaido und die Verfassung
Sonntag 10. Februar 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Das Ultimatum der EU nach Neuwahlen hat Maduro als Frechheit bezeichnet und verstreichen lassen. Für eine weitergehende Politik finden die EU-Staaten aber keine gemeinsame Linie. Trump denkt über eine Verschärfung der Sanktionen nach und hält sich militärische Mittel als Option offen. Das erweckt den Eindruck von Entschlossenheit und Kraft. Aber es mehren sich die Zeichen der Ernüchterung.

Der Mann des ...

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Marktgeformte Sinnlichkeit...
Sonntag 10. Februar 2019

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Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

...oder: Geiz ist nicht immer geil 

von systemcrash

„Es ist in der heutigen Welt zunehmend offensichtlich (falls es jemals in Zweifel stand), dass eine Linke, die die immense utopische Anziehungskraft von Nationalismus nicht begreifen kann (genauso wenig wie die von Religion oder Faschismus), kaum darauf hoffen kann, sich solch kollektive Energien ‚wiederanzueignen’ und sich damit selbst zu politischer Ohnmacht verdammt." -- Fredric ...

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Der Gärtner wird zum Bock gemacht. Beispielsweise die DKP.
Sonntag 10. Februar 2019

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Debatte Debatte, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Der Gärtner wird zum Bock. Klima. Das Schreckgespenst der „Öko-Diktatur“ wird stets dann bemüht, wenn Profiteure der Zerstörung ihre Privilegien verlieren.«

Vgl. Kommentare, der Freitag *

Das Problem der deutschen Linken

In diesem Zusammenhang meine Bemerkungen zur ''Deutschen Kommunistischen Partei'' (DKP).  

''… selbst die LINKEN sehen das aber nicht, weil sie eben mit dem System ihren Frieden längst ...

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Gedanken zu Leben und Tod und der Mord an Juden in meiner Familie
Samstag 09. Februar 2019

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Antifaschismus Antifaschismus, Theorie, Debatte 

von Gerd Elvers

Marx und Feuerbach

Der Sozialismus stand in der Vergangenheit bei  existenziellen Fragen und Antworten unter dem Diktum von Karl Marx. Marx war – wie viele Philosophen vor ihm – mit den Problemen des Lebens beschäftigt, mit der Zukunft der Menschheit, der kommunistischen  Utopie. Da hatten Themen wie Sterben und Tod einen niedrigeren Stellenwert.  Das überließ er lieber den Friedhof-Experten, den Pfaffen. Beschäftigte der junge ...

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Respekt für Heil
Freitag 08. Februar 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Kommentar von Holger Balodis

Eigentlich ist es die pure Selbstverständlichkeit: Ein Sozialminister verlangt nach 35 Versicherungsjahren eine Rente knapp oberhalb des Grundsicherungsniveaus. In Österreich, der Schweiz, den Benelux-Staaten oder Dänemark, wo die Mindestrenten deutlich höher ausfallen, würde man sich darüber nur verwundert die Augen reiben. Doch soweit sind wir in Deutschland schon, dass eine solche Minimalforderung gewaltige Wellen schlägt. Deshalb gebührt ...

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