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DIE LINKE: Zugpferd Wagenknecht?
Sonntag 28. Februar 2021
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Linksparteidebatte, Debatte, NRW
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Von Edith Bartelmus-Scholich*
Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, und Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, wünschen sich Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in NRW. Bartsch und Korte verbinden viele Hoffnungen mit dieser möglichen Listenspitze. Jan Korte bescheinigt Wagenknecht einen großen „Fanclub“ (1) und deshalb müsse sie im Wahlkampf eine Rolle spielen.
Gruselige Fangemeinde
Jan ...
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Corona-Kosten: Die Reichsten zur Kasse bitten!
Sonntag 28. Februar 2021
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Debatte, Wirtschaft, Linksparteidebatte
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Von Angela Bankert, Kreisverband Köln
Für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ist eine zentrale Frage: Wer bezahlt für die Krise? Werden die Vermögenden zur Kasse gebeten oder wird die Rechnung in Form von Sozialabbau und Belastungen für die Lohnabhängigen präsentiert?
Die bürgerlichen Parteien werden alles tun, um erst nach der Wahl Farbe zu bekennen. SPD und Grüne winden sich bei der Frage nach einer Vermögensabgabe ebenso wie manche ...
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DIE LINKE auf Kriegs- und NATO-Kurs?
Sonntag 28. Februar 2021
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von Jürgen Aust
Der Prolet wird in den Krieg verladen, Dass er tapfer und selbstlos ficht. Warum und für wen wird ihm nicht verraten Für ihn selber ist es nicht. Dreck euer Krieg! So macht ihn doch allein! Wir drehen die Gewehre um Und machen einen anderen Krieg. Das wird der richtige sein.
(von Bertold Brecht „Lied gegen den Krieg“)
Nachdem die beiden bisherigen ...
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Frostige Zeiten
Samstag 27. Februar 2021
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Debatte, Internationales, TopNews
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
Der Mann, den Boris Johnson verniedlichend "Frosty" nennt, kann so manchem einen schaurigen Frost über den Rücken jagen. Seit Michel Barnier sich ab 2020 in den Brexit-Verhandlungen mit diesem Mann auseinandersetzen musste, dominierte auf britischer Seite mehr denn je Arroganz statt Argumente. Und nun wird diesem mittlerweile zum Lord mutierten Bürokraten ab 1. März 2021 die Verantwortung für die Zukunft der Beziehungen zur EU ...
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Ist es wieder so weit? Dazu gehören wollen, koste es, was es wolle?
Samstag 27. Februar 2021
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Debatte, TopNews
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Von Franz Witsch
Es ist mittlerweile, sehr wahrscheinlich unwiderruflich so weit: die Politik hat eine rote Linie überschritten, die dazu führt, dass ich mich als Fremder im eigenen Land, unter meinesgleichen, meiner unmittelbaren Umgebung fühle. Es wird einen Impfzwang geben, eine indirekte Impfpflicht, die man mit einem Impfausweis durchsetzen möchte und sehr wahrscheinlich auch wird.
Von einem Menschheitsverbrechen möchte ich vorläufig nicht sprechen, auch wenn sich ein ...
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Überwachung von Chinesen in Deutschland
Freitag 26. Februar 2021
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Debatte, TopNews
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
Völlig abgehoben und jenseits von Gut und Böse fordert die FDP laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung, dass das Innenministerium und die Geheimdienste eine Strategie bräuchten, „um Exil-Chinesen und Exil-Hongkonger effektiv zu schützen“. In welcher Welt lebt die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, Gyde Jensen (FDP)? Haben wir ein GG oder sind wir ein rechtsfreier Staat? Die von der FDP ...
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EINE KLEINE ETAPPE ZUR MODERNEN LINKEN MASSENPARTEI
Donnerstag 25. Februar 2021
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von Thies Gleiss
Zum Ende der Amtszeit von Katja Kipping und Bernd Riexinger
Als Katja Kipping und Bernd Riexinger auf dem Göttinger Parteitag 2012 zu den Parteivorsitzenden der LINKEN gewählt wurden, stand die Partei vor einer Spaltung.
Der im Zuge der weltweiten Finanz- und Überproduktionskrise des Kapitalismus 2007-2009 bei der Bundestagswahl 2009 eingefahrene größte Wahlerfolg in der Geschichte der LINKEN als einziger antikapitalistischer Partei bei der ...
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Nicht nur der Virus macht krank, sondern auch Lockdown-Maßnahmen
Mittwoch 24. Februar 2021
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Soziales, Debatte, TopNews
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Von Michael Lausberg
Die psychosozialen Folgen eines längeren Lockdown werden als Kollateralschäden einfach hingenommen und auf Sachzwänge und abstrakte Zahlen verwiesen. Sie spielen eine ungeordnete Rolle bei den Entscheidungen im Umgang mit Corona, mit desaströsen Folgen.
Die Corona-Maßnahmen bedeuten für Millionen Menschen wirtschaftliche Existenzsorgen und Zukunftsängste. Großkonzerne wie Lufthansa bekommen großzügige Hilfen, dagegen fristen abhängig ...
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Venezuela: ARD lügt durch Weglassen von UN-Sanktionskritik
Mittwoch 24. Februar 2021
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Debatte, Internationales, Kultur
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Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies
Die private Nachrichtenagentur Reuters brachte die Meldung am 12.2.2021: Die UNO fordert USA und EU auf, die Sanktionen gegen Venezuela fallen zu lassen, weil sie dort eine humanitäre Katastrophe verursachen. Reuters verdrehte und vertuschte aus Leibeskräften im Sinne des Westblocks, die ARD stellt sich ganz einfach taub und dumm.
Die Jura-Professorin Alena Douhan ist UN-Sonderberichterstatterin zu negativen Auswirkungen einseitiger ...
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Wie Frauen, Migrant*innen und Arbeiter*innen im deutschen Bundestag repräsentiert werden
Dienstag 23. Februar 2021
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Debatte, Politik, TopNews
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Von Universität Konstanz
Politikwissenschaftler*innen der Universitäten Konstanz, Basel, Genf und Stuttgart untersuchen, wie Bundestagsabgeordnete, die zu den genannten Gruppen gehören, sich für diese einsetzen.
Abgeordnete im Deutschen Bundestag, die zu einer zahlenmäßig benachteiligten Gruppe gehören, sind im Gesetzgebungsprozess aktiver und setzen sich typischerweise zunächst mehr für die Belange ihrer Gruppe ein. Nach einigen Jahren, so zeigt eine ...
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Die bornierte Falschheit von Maas und Merkel
Sonntag 21. Februar 2021
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Debatte, Politik, Internationales
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ARD-aktuell kaschiert ihre Doppelzüngigkeit und gefährliche Konfrontationspolitik gegenüber Russland und China
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Für den Hausgebrauch formuliert unser aller Kanzlerin Angela Merkel ihren Kategorischen Imperativ: „Rechtsextremismus müssen wir in den Anfängen bekämpfen, ohne jedes Tabu … sonst haben wir einen vollkommenen Verlust der Glaubwürdigkeit.“ (1) Beachtet man allerdings, wie ...
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Corona im Hort
Sonntag 21. Februar 2021
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Debatte, Soziales, TopNews
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Von Charlotte Ullmann
Ich arbeite in einer Schülereinrichtung.
Was da abgeht, grenzt bereits an Kindeswohlgefährdung, rigoros verordnet von oben, sprich der Regierung!
Abstandhalten ist noch das Wenigste: Nein, die Kinder müssen zudem Masken tragen, auch wenn sie herumtollen. Dabei schreien sie sich die Lunge aus dem Hals, zusätzlich, weil die Masken ihre Worte verschlucken.
Keine Rede von den kohlendioxidgeschwängerten Aerosolen, die sie ...
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"public private security": Versuchslabor NRW
Sonntag 21. Februar 2021
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Debatte, Soziales, NRW
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Rechtswidrige Corona-Kontrollen durch privaten Sicherheitsdienst in Ostbevern
von Jürgen Korell und Thomas Brunst
Die Gemeinde Ostbevern verteidigte zuerst das rechtswidrige Vorgehen des beauftragten privaten Sicherheitsdienstes bei Corona-Kontrollen; in einer Antwort auf unsere Anfrage “rudert“ die Gemeindeverwaltung nun zurück. Das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) entwickelt sich zunehmend zum Versuchslabor für die Privatisierung ...
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