Solidarisch zusammenstehen
Freitag 16. Oktober 2020
Soziales Soziales, Politik, Arbeiterbewegung 

Zu den Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Der Umgang der Regierenden in Bund und Länder mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie lässt sich kurz zusammenfassen. Die Produktion als Quelle des Kapitalprofits muss weiter laufen; dafür müssen die Werktätigen weiter arbeiten. Mit ihren Ängsten um die Gesundheit werden sie allein gelassen. Schlimmer: Spahns „Wir haben es in der Hand“ suggeriert, sie seien selbst verantwortlich für die zweite Welle und ...

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Armut abschaffen - hier und überall
Freitag 16. Oktober 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Die Hauptlast der Corona-Krise tragen die Ärmsten. Wieder zeigt sich: Armut macht krank, Pandemien und Epidemien treffen Arme am meisten. Deshalb gehört Armut gerade jetzt schnellstens abgeschafft.

Jeder Mensch braucht ein ausreichendes Einkommen, gesunde Ernährung, gesunde Wohnverhältnisse sowie eine ausreichende Gesundheitsvorsorge und -versorgung. Der ...

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Abriegelung gefährlicher Unsinn
Freitag 16. Oktober 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Zu der Aussage der Bundesregierung, Abriegelungen seien ein mögliches Mittel im Kampf gegen Corona, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Abriegelung von Hotspots ist gefährlicher Unsinn. Wie soll das denn aussehen, Straßensperren und Zäune um Ortschaften oder Stadtteile?

Der Virus ist in der Welt. Es kommt jetzt darauf an, dass überall die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden und dass wir das öffentliche Gesundheitssystem besser ausstatten.

Einen Teil der ...

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Aufrüstung stoppen, Armut und Hunger effizient bekämpfen
Freitag 16. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„In Deutschland hat Armut ein gravierendes Ausmaß angenommen: jedes fünfte Kind ist von Armut betroffen. Der Anteil der über 64-Jährigen, die armutsgefährdet sind, stieg in den vergangenen 15 Jahren von 11 auf 15,7 Prozent. Zugleich wächst der Besitz der Superreichen: auf der Welt gibt es nun 2.153 Milliardäre, während rund 690 Millionen Menschen hungern und ganze zwei Milliarden an Mangelernährung leiden. Bei der Armutsbekämpfung wurden keine Fortschritte gemacht, im Gegenteil – in den letzten ...

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Pflege endlich epidemiefest machen
Donnerstag 15. Oktober 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Angesichts der Rekord-Infektionszahlen vom heutigen Tag erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Wir sind mitten in der zweiten Corona-Welle und noch immer hat sich bei der Pflege nichts Substantielles getan. Was die Pflegekräfte bekommen haben, ist Klatschen von Balkonen, eine kleine Einmalzahlung für einige wenige und die peinliche Miniserie ‚Ehrenpflegas‘. Da muss man sich als Pflegekraft doch verarscht vorkommen.

Klatschen ist eine schöne Anerkennung, aber wenn die ...

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Digitalisierung der Bildung ist Mammutaufgabe, die man auch angehen muss
Donnerstag 15. Oktober 2020
Kultur Kultur, Soziales, Politik 

Zur Aussage der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek auf der openHPI-Fachtagung, die Digitale Modernisierung der Bildung sei eine Mammutaufgabe, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Die blumigen Worte der Bildungsministerin ärgern mich maßlos. Ja, die Digitalisierung ist eine große Aufgabe und auch eine Chance. Aber: Die Größe der Aufgabe kann keine Entschuldigung für Untätigkeit sein, im Gegenteil.

Wenn Frau Karliczek so genau weiß, wie wichtig das Aufholen bei der ...

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Konkrete Solidarität mit Zypern und Griechenland
Donnerstag 15. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die neuen Provokationen der Türkei im Erdgasstreit im östlichen Mittelmeer dürfen nicht folgenlos bleiben. Wer wie die Bundesregierung von Solidarität mit den EU-Mitgliedern Zypern und Griechenland spricht, muss wenigstens die Finanz- und Waffenhilfen an die Türkei stoppen", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich des EU-Gipfels in Brüssel. Dagdelen weiter:

„Sollen die Solidaritätsbekundungen von Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinen ...

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Hunger ist kein Schicksal, Hunger bekämpfen ist Pflicht
Donnerstag 15. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Anlässlich des Welthungertages (Welternährungstag) am 16. Oktober erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 
"Schon vor Corona hungerten 690 Millionen Menschen, davon rund 135 Millionen akut, also lebensgefährlich. Durch Corona wird die Zahl der Hungernden weltweit um zusätzlich 80 bis 130 Millionen Menschen steigen. Die Corona-Krise verschärft die Hunger-Krisen.
 
Umso dringender ist der Kampf gegen den Hunger aktuell. Die UN hat die weltweite ...

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Endlagersuche: Öffentlichkeitsbeteiligung aus der Video-Tube
Donnerstag 15. Oktober 2020
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Die zuständigen Bundesbehörden riskieren das Scheitern der neuen Atommüllendlagersuche bevor es überhaupt losgegangen ist." Mit diesen Worten kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Fraktion DIE LINKE, Sprecher für den Atomausstieg, die Absage der in Kassel geplanten Präsenzveranstaltung für den am kommenden Wochenende geplanten Start der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche.

Zdebel weiter: „Die Atommüllbundesbehörde will die Öffentlichkeit nur aus der Video-Tube ...

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Corona darf Verkehrswende nicht bremsen
Mittwoch 14. Oktober 2020
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz am 14. und 15. Oktober erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Corona darf die Verkehrswende nicht bremsen. Der Ausbau von öffentlichem Nahverkehr und intelligenten Verkehrssystemen ist auch aus klimapolitischen Gründen dringend erforderlich. Dass der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen bereits um die Einhaltung der finanziellen Zusagen für den Ausgleich der Ausfälle durch die Corona-Krise fürchtet, ist da kein gutes Zeichen.

Die ...

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Späte Einsicht - Nachbesserung der Coronahilfen für Soloselbständige und die Veranstaltungsbranche in der Diskussion
Mittwoch 14. Oktober 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Im Zuge des Lockdowns hat der Bund zwar zügig Transfer- und Kreditprogramme aufgelegt, doch viele Soloselbständige und Freiberufler*innen gingen bis dato leer aus. DIE LINKE begrüßt daher, dass endlich ein fiktiver Unternehmerlohn Gegenstand der geplanten Corona-Überbrückungshilfen ist. Lang genug wurden Soloselbständige und Freiberufler*innen im Regen stehen gelassen. Eine späte Einsicht ist besser als keine. Der sogenannte vereinfachte Zugang zur Grundsicherung war weder sicher noch einfach. ...

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Kathrin Vogler zur diesjährigen Atomkriegsübung „Steadfast Noon“: Realitätsfern und aus der Zeit gefallen. Die Bundeswehr „übt“ den Atomkrieg.
Dienstag 13. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, TopNews 

Von Kathrin Vogler (MdB)

In der Eifel hat das diesjährige Atomkriegstraining „Steadfast Noon“ begonnen. Beteiligt sind in diesem Jahr neben deutschen Tornadostaffeln auch Kampflugzeuge aus den Niederlanden, aus Belgien und aus Italien. Neben dem Atomwaffenstandort in Rheinland-pfälzischen Büchel ist diesmal auch der Fliegerhorst Nörvenich in NRW involviert. Er gilt als Ausweichstützpunkt für die Bücheler US-Atomwaffen.

Von Nörvenich aus trainieren ...

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Streiks bei Amazon
Dienstag 13. Oktober 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Heute wird in mehreren Versandzentren bei Amazon gestreikt. Dazu Bernd Riexiger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Wir müssen flächendeckend eine höhere Tarifbindung erreichen. Sie dient dem Schutz der Beschäftigten. Besonders in Krisen kann durch die Tarifbindung verhindert werden, dass Löhne gedrückt werden, um die Krise zu finanzieren. 

DIE LINKE steht in den Kämpfen um Tarifbindung und Lohnerhöhung an der Seite der Beschäftigten. Der Streik in den Verteilerzentren ...

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Schulgipfel / Digitalisierung: Karliczek bummelt Corona hinterher
Dienstag 13. Oktober 2020
Kultur Kultur, Politik, News 

Zur Feststellung der GEW, dass die Ergebnisse der Schulgipfel voraussichtlich erst in Monaten umgesetzt sein werden, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Die Corona-Krise hat die Defizite in Sachen Digitalisierung an den deutschen Schulen offensichtlich gemacht. Gerade jetzt in der Corona-Krise wären Schulen auf der digitalen Höhe der Zeit wichtig, um auch bei Quarantänefällen den Unterricht auf gutem Niveau weiterführen zu können. Ein kräftiger Digitalisierungsschub wäre ...

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LINKE begrüßt EuGH-Entscheidung zu Hartz-IV
Montag 12. Oktober 2020
Soziales Soziales, Internationales, Politik 

Zu der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 6.10.2020, dass die Regelung im Sozialgesetzbuch II, in Deutschland lebende EU-Bürger vom Hartz-IV-Bezug auszuschließen, teilweise gegen Europarecht verstößt (C-181/19), erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europa-Parlament:

“Das Urteil stärkt wichtige Grundrechte in der Europäischen Union. Wenn Kinder in der EU die Schule besuchen, haben sie in jedem Mitgliedsstaat ein eigenes Aufenthaltsrecht. Und ...

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