Aktivisten besetzen Hamburger Innenstadtplatz – Protestcamp gegen türkischen Angriffskrieg
Samstag 12. Oktober 2019

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Bewegungen Bewegungen, Internationales, Hamburg 

Von IL

Dauerhaftes Protestcamp gegen türkischen Angriffskrieg

„Wir bleiben, bis der Krieg beendet wird!“

AktivistInnen haben um 18 Uhr den Hamburger Gerhart-Hauptmann-Platz besetzt, um dort ein dauerhaftes Protestcamp zu erreichten. Sie wollen so lange bleiben, bis der Krieg der Türkei in Syrien beendet wird.

Die AktivistInnen fordern mit ihrer Besetzung die Bundesregierung auf, die Zusammenarbeit mit der Türkei zu einzustellen und echten ...

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Die Herzland-Theorie von Halford Mackinder
Samstag 12. Oktober 2019

Kultur Kultur, Internationales, TopNews 

Der eurasische Raum als geopolitischer Dreh- und Angelpunkt

Auszug aus dem soeben erschienenen Buch „Der neue West-Ost-Konflikt – Inszenierung einer Krise von Wolfgang Bittner

Anfang des 20. Jahrhunderts entwickelte der britische Geograf Halford Mackinder (1861–1947) die sogenannte Herzland-Theorie von der „Weltinsel“, die aus den zusammenhängenden Kontinenten Europa, Asien und Afrika besteht.(1) Nach dieser Theorie, die sich später der ...

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Abschussquoten sind kein Herdenschutz
Samstag 12. Oktober 2019

Foto: H. Pollin, NABU

Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Finnland-Urteil sollte der Bundesregierung eine Mahnung sein

Zum  Urteil vor dem Europäischen Gerichtshof zur Rechtmäßigkeit der Wolfjagd in Finnland begrüßt der NABU, dass der EuGH die Hürden für eine Wolfsjagd nach Quoten hoch gelegt hat und die Wichtigkeit der FFH-Richtlinie betont hat. In Deutschland war das Urteil mit Spannung erwartet worden.

„Das Urteil zeigt: Die Bundesregierung lehnt sich mit ihrer geplanten Änderung des ...

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Sofortiges Rüstungsexportverbot gegen Türkei gefordert
Freitag 11. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Bewegungen, TopNews 

Von pax christi

Keine Waffen für völkerrechtswidrigen Militäreinsatz in Syrien

„Erneut greift die Türkei kurdische Städte in Syrien an. Es sind bereits Tote zu beklagen und es wird von 60 000 Menschen auf der Flucht berichtet. Diesen Einmarsch der Türkei im Nordosten Syriens verurteilen wir und begrüßen, dass auch die deutsche Bundesregierung und EU-Kommissionspräsident Juncker die sofortige Beendigung des Militäreinsatzes fordern. Aus diesen Worten müssen ...

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Proteste in Ecuador: Medien im Fadenkreuz
Freitag 11. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) beobachtet mit großer Sorge die steigende Aggression gegenüber Medienvertreterinnen und -vertretern in Ecuador. Seit dem Beginn der landesweiten Proteste gegen höhere Benzinpreise Anfang des Monats sind Reporterinnen und Reporter zur Zielscheibe von Sicherheitskräften und Protestierenden geworden. ROG fordert die ecuadorianische Regierung auf, die Sicherheit von Berichterstattenden im ganzen Land zu gewährleisten.

„Die Regierung von ...

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Friedensnobelpreis 2019 sendet wichtige Botschaft
Freitag 11. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

Abiy Ahmed erhält in diesem Jahr den Friedensnobelpreis - zu Recht, findet Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

"Der äthiopische Premierminister Abiy Ahmed hat die Initiative ergriffen und die jahrzehntelange Feindschaft mit dem Nachbarn Eritrea beendet, in seinem Land die Notstandsgesetzgebung aufgehoben, eine Amnestie für tausende politische Gefangene erlassen, korrupte ...

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Andrej Hunko nimmt in London an Anhörung im Fall Assange teil
Freitag 11. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) hat am heutigen Freitag als Teil einer europapolitischen Einzeldienstreise in London an einer Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen den Journalisten Julian Assange teilgenommen. Bei der kurzen "technischen Anhörung" wurden zahlreiche Auslieferungsfälle behandelt. Assange selbst wurde per Video zugeschaltet. Für den 21. Oktober wurde ein Verhandlungstag mit physischer Präsenz von Assange angesetzt. In dem Verfahren geht es ausschließlich um ...

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Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
Freitag 11. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu. Eine klare und konsequente Antwort der EU auf diese Entwicklung blieb bisher aus [1]. 

"Mit der bislang eingeschlagenen Appeasementpolitik wird man die Türkei nicht aufhalten können. Hier muss hart und massiv sanktioniert werden. Schon geringfügige Maßnahmen wie beispielsweise eine Reisewarnung für ...

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EU-Beitrittskandidaten in Südosteuropa werden zu Bollwerken der Festung Europa
Freitag 11. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

"Nach Abkommen zur Migrationsabwehr sollen die EU-Beitrittskandidaten des Westbalkans enger bei der Bekämpfung von Extremismus und Schleusungskriminalität kooperieren. Die Länder werden auf diese Weise als Bollwerke der Festung Europa benutzt. Derartige Verträge kommen bei der dortigen Bevölkerung sehr schlecht an, sie sind auch für Beitrittsverhandlungen auf Augenhöhe ungeeignet", kommentiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Die ...

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BBU gegen längere AKW-Laufzeiten in Belgien
Donnerstag 10. Oktober 2019

Vildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von BBU

Urantransport auf der A 31 / Demonstration am 26. Oktober in Lingen

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) lehnt mögliche längere Laufzeiten belgischer Atomkraftwerke generell ab. Von den Landesregierungen in NRW und Niedersachsen, sowie von der Bundesregierung, fordert der BBU ein sofortiges Exportverbot für Uran- und Brennelementelieferungen aus den Uranfabriken in Gronau und Lingen. Überörtlich wird für eine ...

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Aggression gegen Medienschaffende in Katalonien wächst
Donnerstag 10. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen fordert ein Ende der Attacken auf Journalistinnen und Journalisten in Katalonien. Die Organisation hat in den vergangenen zwei Jahren rund 50 Angriffe auf die Pressefreiheit dokumentiert, wobei sich die Lage zuletzt deutlich zugespitzt hat. In der vergangenen Woche sorgte ein Video in Spanien für Entrüstung, auf dem zu sehen war, wie die Reporterin Laila Jiménez vom Madrider Fernsehsender Telecinco in Barcelona  ...

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EuGH erteilt pauschaler Wolfsjagd eine Absage
Donnerstag 10. Oktober 2019
Umwelt Umwelt, Internationales, News 

Von BUND

Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshof zur Frage, ob und unter welchen Umständen Wölfe geschossen werden dürfen, erklärt Silvia Bender, Abteilungsleiterin für Biodiversität beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):

„Mit dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Wolfsjagd haben die Forderungen nach immer schärferen Gesetzen und Verordnungen gegen die Wiederausbreitung der Wölfe einen klaren Dämpfer erhalten. ...

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Sofortiges Waffenembargo gegen die Türkei verhängen
Donnerstag 10. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss aus der Verurteilung des türkischen Einmarsches in Syrien Konsequenzen ziehen. Notwendig ist ein sofortiges Waffenembargo gegen die Türkei“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Der Angriffskrieg der Türkei ist ein eindeutiger Verstoß gegen das Gewaltverbot in der UN-Charta und verletzt die territoriale Integrität und Souveränität Syriens. Die Aggression Ankaras muss vom ...

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Der Einmarsch der Türkei in Nordsyrien ist Ausdruck des Scheiterns der europäischen und deutschen Außenpolitik
Donnerstag 10. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

US-Präsident Trump verrät die ehemals verbündeten kurdischen Kräfte in Nordsyrien und liefert sie einem angekündigten Vernichtungskrieg aus. Der NATO-Partner Türkei bricht mit seinem Einmarsch in Syrien das Völkerrecht. Die Bundesregierung hat seit 2018 Rüstung & Waffen für mehr als 420 Mio. Euro in die Türkei verkauft. Die EU alimentiert den türkischen Präsidenten Erdogan bis 2020 mit 6 Mrd. Euro, um die syrischen ...

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Menschenrechte vor Unternehmensgewinnen: Aktionstour von Genf nach Wien
Mittwoch 09. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Internationales 

Von Attac

Vom UN-Menschenrechtsrat in Genf zur UN-Handelsrechtskommission in Wien

Samstag, 12.Oktober, bis Freitag, 18. Oktober

Frankfurt – Genf – Basel – Baar (Zürich) – München – Innsbruck – Salzburg – Wien

Mit einer internationalen Aktionstour tragen Aktivistinnen und Aktivisten von Attac ihre Forderung nach „Menschenrechten vor Unternehmensgewinnen“ kommende Woche von Genf nach Wien.

Der Anlass: Ab ...

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