„Arktis retten“ heißt zunächst mehr über sie erfahren
Freitag 20. September 2019
Internationales Internationales, Umwelt, Politik 

„Nur durch gemeinsame, internationale und friedliche Bemühungen wie die MOSAiC-Expedition kann die Arktis gerettet werden. Ich sehe diese Forschungsreise als einen bedeutenden Schritt zur Rettung des gesamten Planeten vor dem Klimawandel. Ich wünsche den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern viel Erfolg und neue Erkenntnisse. Leinen los, Polarstern!“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich des Starts des bisher ambitioniertesten ...

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EU-Kommission nickt Innogy-Deal zwischen E.ON und RWE ab
Donnerstag 19. September 2019
Internationales Internationales, Umwelt, Wirtschaft 

Zdebel (DIE LINKE): „Ausgerechnet jetzt stärkt die EU den Konzernen weiter den Rücken“

Die EU-Wettbewerbshüter haben am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie den Innogy-Deal zwischen RWE und E.ON unter geringfügigen Auflagen gestatten. Der Umweltpolitiker und NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kritisiert die Entscheidung scharf:

„Ausgerechnet jetzt – wenige Tage vorm globalen Klimastreik von Fridays for Future – stärkt die EU-Kommission den Konzernen ...

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EU-finanzierte Hölle – Evakuierung aus Libyen jetzt!
Donnerstag 19. September 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss sofort mehr Flüchtlinge aus Libyen aufnehmen. Es ist seit langem bekannt, dass Schutzsuchende in libyschen Internierungslagern Menschenhandel, Zwangsarbeit und Vergewaltigungen ausgesetzt sind“, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den Bericht des EU-Rats zu „Libyen und Umgebung: Aktuelle Situation und Notwendigkeit sofortiger Maßnahmen“. Die Abgeordnete weiter:

„Der grausame Kreislauf aus Internierungslagern und Flucht über das ...

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LINKE begrüßt Österreichs Nein zu EU-Mercosur-Abkommen
Donnerstag 19. September 2019
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

„Das ist eine gute Nachricht, danke Österreich“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich der Entscheidung des EU-Unterausschusses des österreichischen Nationalrats gegen das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur. Die Regierung Österreichs ist damit verpflichtet, auf EU-Ebene gegen das Abkommen zu stimmen, für dessen Annahme Einstimmigkeit notwendig ist. Hunko weiter:

„Das ...

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EU-Landwirtschaft verursacht Klimaschäden von 77 Milliarden Euro
Mittwoch 18. September 2019

Umwelt Umwelt, Internationales, Wirtschaft 

Vor Klimakabinett am 20. September: foodwatch fordert konkrete Einsparvorgaben für gesamte Agrarbranche

Von foodwatch

Die Landwirtschaft in der Europäischen Union verursacht enorme Klima- und Umweltschäden. Allein die CO2-Emissionen der Landwirtschaft haben Klimakosten in Höhe von 77 Milliarden Euro pro Jahr zur Folge. Das zeigt eine im Auftrag der Verbraucherorganisation foodwatch durchgeführte Auswertung zahlreicher wissenschaftlicher Studien. ...

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"ins Blaue hinein": BKA-Bestandsdatenabfragen in der Kritik
Mittwoch 18. September 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Das Bundeskriminalamt (BKA) trägt im Dienste ausländischer Behörden Informationen über Bürger zusammen, die nicht einmal im Verdacht einer Straftat stehen. Dies kritisierte die damalige Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff in einem internen Bericht, den der Bürgerrechtler und Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) erhalten hat [1].
Die Bundesdatenschutzbeauftragte weist in ihrem Bericht insbesondere auf ...

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Mehr Entspannung wagen – mit Russland. Gespräch zum Weltfriedenstag
Mittwoch 18. September 2019
Internationales Internationales, Berlin, News 

Seit dem Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU, dem Streit um die Halbinsel Krim, der Beteiligung Russlands am Krieg in Syrien und der Kündigung des INF-Vertrags sind die Beziehungen zwischen den USA / der Europäischen Union und Russland angespannt. Was sind die Gründe? Was sind die Auswirkungen auf die Demokratieentwicklung der Länder? Welche Bilder über Russland bzw. in Russland über Deutschland werden transportiert? Wie können die Spannungen überwunden werden?

Dr. Manfred Sapper, ...

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Zum Verfahren der EU-Kommission gegen Apple
Dienstag 17. September 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales 

Heute beginnt das Gerichtsverfahren in dem der Konzern Apple und die irische Regierung gegen den EU-Kommissionsbeschluss vorgehen, der eine Steuernachzahlung von 13 Mrd. Euro von Apple fordert. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:

Die Entscheidung der EU-Kommission ist absolut richtig. EU-weit muss die exzessive Steuervermeidung von internationalen Konzernen konsequent bekämpft werden. Wir fordern schon seit langem, dass internationale Konzerne ihren Beitrag ebenso leisten, ...

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Politische Lösung in Venezuela unterstützen
Dienstag 17. September 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Ich begrüße die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Regierung und gemäßigten Teilen der Opposition in Venezuela. Jetzt muss die Bundesregierung diesen Verständigungsprozess unterstützen, statt weiterhin extremistische Kräfte um den selbsternannten und zunehmend isolierten Interimspräsidenten Juan Guaidó zu fördern“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Guaidós Absage der Verhandlungen in Barbados steht in direktem ...

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Rüstungsexportdeal mit Frankreich
Dienstag 17. September 2019
Internationales Internationales, Frankreich, Politik 

Die Bundesregierung will laut "Le Tribune" deutsch-französische Rüstungsexporte nicht mehr verhindern, wenn weniger als 20 Prozent deutsche Komponenten verbaut sind. Dazu erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN Tobias Pflüger:

Die Bundesregierung opfert damit die deutschen Rüstungsexportrichtlinien den Exportinteressen der deutschen und französischen Rüstungsindustrie. Mit dieser Neuregelung schafft sie ein Schlupfloch ...

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Riexinger fordert kalifornisches Modell für Plattform-Unternehmen in Deutschland
Montag 16. September 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

Ein Gesetzvorhaben des US-Bundesstaates Kalifornien sieht vor, dass Plattform-Firmen verpflichtet werden sollen freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als Angestellte einzustufen. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, fordert, dass das kalifornische Modell auch in Deutschland angewendet muss, um das prekäre Ausbeutungssystem von Scheinselbstständigen endlich zu beenden. Er erklärt:

„Der US-Bundesstaat Kalifornien leistet Pionierarbeit im Kampf für Arbeitnehmerrechte. ...

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Saudi-Arabien auf Waffenstillstand im Jemen verpflichten
Montag 16. September 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Es ist zynisch, wenn Bundesaußenminister Heiko Maas die Angriffe auf saudische Ölanlagen verurteilt, zum saudischen Bombenkrieg gegen die Bevölkerung im Jemen aber schweigt. Die Bundesregierung muss die US-Kriegsdrohungen gegen den Iran zurückweisen und sich für einen sofortigen Waffenstillstand Saudi-Arabiens im Jemen einsetzen. Dies ist der wichtigste Beitrag zur Deeskalation in der Region“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion ...

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PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
Montag 16. September 2019
Internationales Internationales, Piratendebatte, Kultur 

Von Piratenpartei

Mehr als sechs Jahre sind die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden nun her. Seit seiner Flucht aus Honkong sitzt er immer noch in Russland fest. Am kommenden Dienstag, dem 17. September, wird seine Autobiographie "Permanent Record: Meine Geschichte" veröffentlicht. Zur Vorstellung dieses Buches gab Snowden einige Interviews, auch deutschen Medien. In diesen machte er deutlich, dass er immer noch hofft, in Deutschland ...

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Die Industrie und der Amazonas
Sonntag 15. September 2019

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von WWF

Deutsch-Brasilianische Wirtschaftstage: WWF fordert deutsche Industrie auf, Verantwortung zu übernehmen

Die aktuellen Brände im Amazonas zählen zu den schwersten seit Jahren. Allein zwischen Januar und August 2019 sind den Flammen fast 6.200 Quadratkilometer Regenwald zum Opfer gefallen. Anlässlich der vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und deren Partnerorganisation in Brasilien (CNI) organisierten Deutsch-Brasilianischen ...

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Gewinnerinnen aus Saudi-Arabien, Malta und Vietnam
Sonntag 15. September 2019

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, TopNews 

Von ROG

In Berlin sind die 27. internationalen Press Freedom Awards von Reporter ohne Grenzen verliehen worden. Für ihren Mut wurde die saudi-arabische Bloggerin und Journalistin Eman al-Nafjan geehrt. Den Preis für unabhängigen Journalismus erhielt die Malteserin Caroline Muscat. Die Vietnamesin Pham Doan Trang wurde mit dem Press Freedom Award für besonders wirkungsvollen Journalismus ausgezeichnet.

„Jedes Jahr ...

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