Brasilien: Medien-Oligopole im Griff der “Colonels” – ROG stellt Media Ownership Monitor vor
Mittwoch 01. November 2017

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von ROG

Brasiliens einflussreiche Dynastien von Großgrundbesitzern haben ihre Macht längst auch auf die Medien ausgeweitet. Damit kontrollieren die sogenannten Colonels nicht nur weite Teile von Wirtschaft und Politik, sondern üben auch maßgeblichen Einfluss auf die öffentliche Meinung aus. Weder der Aufstieg des Internets und anderer digitaler Technologien noch sporadische Versuche einer staatlichen Regulierung konnten die so entstandenen Medien-Oligopole bislang ernsthaft ...

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Den Konflikt um Katalonien deeskalieren
Mittwoch 01. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Madrid versucht sein Territorium gewaltsam zusammenzuhalten und riskiert damit eine weitere Eskalation bis hin zum Bürgerkrieg. Mein großer Respekt gilt der belgischen Regierung, die verfolgte Katalanen aufnimmt und so vor drakonischen Strafen bewahrt“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages. Ulrich weiter:

„Es ist beschämend, wie sich das EU-Spitzenpersonal und die Bundesregierung demonstrativ hinter Madrid stellen, ...

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Waffenexporte an Saudi-Arabien sofort stoppen
Mittwoch 01. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Nach dem Luftangriff auf einen Marktplatz im Jemen mit mehr als 20 Toten muss die Bundesregierung ihre Unterstützung für die islamistische Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien beenden und Rüstungsexporte sofort einstellen. Notwendig ist eine rasche Aufklärung, ob auch deutsche Waffen für das Bombardement auf den Markt in Sahar zum Einsatz gekommen sind“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Die Bundesregierung muss die ...

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CETA darf nicht ratifiziert und JEFTA muss gestoppt werden
Mittwoch 01. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Eine faire Handelspolitik muss den Menschen und ihren Lebensbedingungen dienen. Mehrere Mitglieder des TTIP-Beirats im Bundeswirtschaftsministerium fordern deshalb ein handelspolitisches Umsteuern. Die Bundesregierung sowie die zukünftige Koalition müssen dies ernst nehmen. Sonst wird der TTIP-Beirat als Feigenblatt benutzt. Den Kriterien für fairen Handel wird weder das Abkommen mit Kanada noch das Abkommen mit Japan gerecht. Deshalb bleiben wir, wie große Teile der Bevölkerung, bei ...

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Der kurze Traum der katalanischen „Unabhängigkeit“
Dienstag 31. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Von SYSTEMCRASH

„Wenn eine Gesellschaft nicht mehr träumen kann, wird sie wahnsinnig.“

(Bei gutezitate.com Lenin zugeschrieben)

… ist erst mal an der „Wirklichkeit“ zerschellt. Warnende Stimmen gab es genug, aber offensichtlich haben sich die Separatisten mehr von ihren Gefühlen als von einer nüchternen Analyse leiten lassen. Nicht, dass ich was gegen Gefühle hätte — ganz im Gegenteil! –, aber in der Politik ...

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Die Welt verurteilt die Blockade gegen Kuba
Dienstag 31. Oktober 2017
Internationales Internationales, Bewegungen, News 

Von Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird am Mittwoch mit der Resolution 70/5 ein weiteres Mal die seit Januar 1962 anhaltende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade Kubas durch die Vereinigten Staaten von Amerika verurteilen, die Kuba bereits Schäden von umgerechnet mehr als 130 Milliarden US-Dollar verursacht hat. Eine Blockade ist wegen ihres extraterritorialen Charakters ausdrücklich kein ...

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Für die katalanische Republik und die Einleitung des konstituierenden Prozesses
Montag 30. Oktober 2017

Foto: Pablo Saludes Rodil via Wikimedia Commons

Internationales Internationales, Bewegungen 

Erklärung von Anticapitalistes (Katalonien)

Heute [am 27. Oktober] hat das Parlament der Resolution zugestimmt, wonach Katalonien eine unabhängige Republik wird und ein konstituierender (verfassunggebender) Prozess eingeleitet wird, der sich auf dem Willen basiert, der in dem Referendum vom 1. Oktober zum Ausdruck gekommen ist. Wir unterstützen und begrüßen diese Entscheidung, wir haben jedoch nicht den gesamten demokratischen katalanischen Block überzeugt. Der Bruch mit dem ...

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Es regnete Hirn
Montag 30. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, Berlin 

Zur gestrigen Katalonien-Veranstaltung der FAU

von Detlef Georgia Schulze

Wenige Stunden nachdem Katalonien am Freitagnachmittag in der Fantasie von 70 der 72 Abgeordneten der Fraktionen von Junts pel Sí und CUP eine unabhängige Republik geworden war und der spanische Senat die spanische Regierung ermächtigte,

mit ...
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Wer profitiert eigentlich vom Konflikt in Katalonien?
Sonntag 29. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte, Krisendebatte 

Von Ernst Wolff

Mit der Unabhängigkeitserklärung durch das katalanische Parlament hat der Konflikt zwischen den Separatisten in Barcelona und der spanischen Zentralregierung in Madrid am vergangenen Freitag einen neuen Höhepunkt erreicht. Nachdem es einige Wochen lang so ausgesehen hatte, als ob beide Seiten bemüht seien, die Wogen zu glätten, droht die Auseinandersetzung nun in offene Gewalt umzuschlagen.

Da schon jetzt feststeht, dass keiner der ...

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Deutschlandweite Proteste für Freiheit Abdullah Öcalans halten an
Sonntag 29. Oktober 2017
Bewegungen Bewegungen, Internationales, News 

Von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit

Seit mittlerweile zwei Wochen finden in Deutschland und anderen europäischen Ländern täglich Proteste für die Freiheit Abdullah Öcalans statt. Tausende Kurdinnen und Kurden fordern seither Klarheit über die Situation Abdullah Öcalans, dem seit 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden. Anlass für die Proteste sind Meldungen in den türkischen Medien, wonach Öcalan im Gefängnis ...

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Aktuelles aus und über Kuba
Samstag 28. Oktober 2017
Internationales Internationales, Bewegungen, News 

www.fgbrdkuba.de

Spendenkampagne nach Hurrikan Irma:

Kuba braucht unsere solidarische Hilfe

Einen besonderen Dank an alle Spenderinnen und Spender für die anhaltende Unterstützung Kubas zur Beseitigung der Schäden nach Hurrikan Irma. Der Spendenstand beträgt zum 27. Oktober 139.00,04 Euro !  In Kuba konnten inzwischen die Elektrizitäts- und Wasserversorgung wiederhergestellt werden und vor Beginn der ...

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Katalonien: Was ist wirklich demokratisch?
Freitag 27. Oktober 2017

Das Parlament Kataloniens in Barcelona; Foto: Catalan Heritage Register

Debatte Debatte, Internationales 

Von Rüdiger Rauls

Im Konflikt um die Unabhängigkeit Kataloniens geht es nur vordergründig um die Loslösung der Region von Spanien. Vielmehr geht es um die politisch viel bedeutsamere Frage: Was ist demokratisch. Denn beide Seiten berufen sich auf die Demokratie. Die Katalanen reklamieren für sich das Recht eines Volkes, sein eigenes Schicksal selbst bestimmen zu dürfen. Der spanische Zentralstaat pocht darauf, ein demokratisch legitimierter Rechtsstaat zu sein, gegen ...

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Es lebe das souveräne Katalonien - Nieder mit Mariano Rajoy
Freitag 27. Oktober 2017

Foto: Pablo Saludes Rodil via Wikimedia Commons

Debatte Debatte, Internationales 

Von Max Brym

Die überwältigende Mehrheit des katalanischen Parlamentes hat heute die Unabhängigkeit von Spanien erklärt. Damit geht ein langer Wunsch des Volkes von Katalonien in Erfüllung. Einst rechtfertigte Franco seinen Putsch gegen die bürgerlich demokratische Regierung Spaniens im Jahr 1936 mit der „ Gefahr Katalonien“ dem „Kommunismus“, sowie der „Verteidigung der katholischen Kirche“.

Dem Recht auf nationale Selbstbestimmung Kataloniens stellt sich heute ...

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Verhalten der EU im Katalonien-Konflikt ist ein Trauerspiel
Freitag 27. Oktober 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Das Verhalten der EU-Eliten in der Katalonien-Krise ist ein wahres Trauerspiel“, sagt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, der sich derzeit in Barcelona befindet. Hunko weiter:

„Mitten in der EU spielt sich eine historische Krise ab, deren Folgen völlig unabsehbar sind. Doch dem Europäischen Rat und der EU-Kommission fällt nichts Besseres ein, als dem hierfür am meisten Verantwortlichen den Rücken zu stärken. Statt den ultrakonservativen Rajoy ...

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Eskalation beenden, Frieden sichern – internationale Vermittlung in Katalonien dringend notwendig
Freitag 27. Oktober 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Zur Situation in Katalonien erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:

„Wir sind tief besorgt über die weitere Eskalation im Konflikt zwischen der Regionalregierung Kataloniens und der spanischen Regierung. Durch die Aktivierung des Paragraphen 155 durch die spanische Regierung und den nun heute erfolgten Unabhängigkeitsbeschluss des katalanischen Parlaments droht der Konflikt vollständig außer Kontrolle zu geraten. ...

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