Kollektive Demenz
Montag 06. November 2017
Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von WWF

Klimaziele sind keine Verhandlungsmasse

Berlin, 06.11.2017: Während heute in Bonn die Weltklimaschutzverhandlungen beginnen, kommen Union, FDP und Grüne zur zweiten Runde der Sondierungsgespräche zusammen. Der WWF kritisiert den Verhandlungsverlauf beim Thema Klimaschutzpolitik. Michael Schäfer, Leiter des Fachbereichs Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland, sagt:

„Einige Teilnehmer der Sondierungsgespräche verweigern sich einer ...

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Paradise Papers: Es ist Zeit für die Kavallerie
Montag 06. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Die Steuerdiplomatie im Rahmen der OECD und der EU ist gescheitert. Es ist Zeit für die Kavallerie. Konzerne, Reiche, Mächtige und Kriminelle können weiter überwiegend legal Steuern auf nahezu null Prozent drücken und schmutziges Geld waschen – die Spielräume der Steuerverwaltungen bei der Prüfung wirtschaftlicher Substanz von Briefkastenfirmen bleiben ungenutzt. Dagegen helfen nur saftige Quellen- bzw. Strafsteuern auf Finanzflüsse in Steueroasen“, kommentiert der ...

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Paradise Papers: Offenbarungseid der Politik
Sonntag 05. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Der Rubel rollt weiter und Konzerne, Reiche und Mächtige drücken Steuern auf nahe Null. Das ist Staatsversagen, weil viele dieser Tricks legal sind“, kommentiert Fabio de Masi, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE und früherer stellv. Vorsitzende des Panama Papers Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments, die „Paradise Papers“ des Konsortium investigativer Journalisten. De Masi weiter: 

„Weder die Methoden noch die Namen überraschen. Vom Genossen der Bosse, ...

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Dichtung und Wahrheit über Katalonien
Samstag 04. November 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Von Detlef Georgia Schulze

Raul Zelik: „Am 27. Oktober hat das katalanische Parlament mit den Stimmen der Mehrheitsparteien, der sozialliberalen Koalition Junts pel Sí und der linksradikalen CUP, die Republik ausgerufen.“

Die Wahrheit: a) Es haben nur 70[1] der 72 Abgeordneten von Junts pel Sí und der CUP, die Republik ausgerufen. <link&nbsp;...

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Freiheit für den Sozialdemokraten Dr. Sadri Ramabaja
Freitag 03. November 2017

Internationales Internationales 

Von Max Brym

Offener Brief an das Sondergericht in Prishtina und Staatsanwalt Sylë Hoxha

Sehr geehrter Herr Staatsanwalt Sylë Hoxha, sehr geehrte Richter und Richterinnen am Sondergericht in Prishtina.

Seit 8. Oktober 2017 ist Dr. Sadri Ramabaja seiner Freiheit beraubt. Dr. Ramabaja befindet sich in Untersuchungshaft. Die nur drei Seiten umfassende Anklageschrift wirft Dr. Sadri Ramabaja vor „Mord an hochrangigen Vertretern der Republik Kosovo und im ...

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EU-Armee – Angriff auf Demokratie und Frieden
Freitag 03. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Eine politisch und finanziell so weitreichende Entscheidung wie die Einrichtung eines hochgerüsteten und potentiell aggressiven militärischen Kerneuropas darf eine bereits abgewählte Regierung nicht treffen. Es ist ein Skandal, dass die scheidende Bundesregierung am 18. Oktober eine entsprechende Entscheidung getroffen hat, die nun nicht einmal vom neu gewählten Bundestag kontrolliert werden soll, obwohl bereits im November auf EU-Ebene Fakten geschaffen werden sollen“, erklärt der ...

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Freiheit für Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag
Freitag 03. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der seit einem Jahr inhaftierten HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag und fordert ihre Freilassung. Die Bundesregierung darf sich nicht länger zum Komplizen des Despoten Erdogan bei der Verfolgung und Kriminalisierung von Demokraten und Kurden in der Türkei machen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Jahrestages der Verhaftung der Vorsitzenden der Demokratischen Partei ...

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Weltnaturerbe Bialowieza retten! Appell an polnischen Botschafter
Donnerstag 02. November 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von Robin Wood

Die großen Umweltorganisationen in Deutschland haben heute in einem gemeinsamen Brief den polnischen Botschafter aufgefordert, alles dafür zu tun, damit die Abholzung des Bialowieza-Urwaldes in Polen gestoppt wird. Außerdem sprachen sie sich dafür aus, das gesamte Bia?owieza-Waldgebiet (inklusive Browsk und Hajnowka) zu einem Nationalpark zu erklären. Neben ROBIN WOOD haben acht weitere Umweltorganisationen den Brief unterzeichnet.

„Der Bialowieza-Wald ist ein ...

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Neue Orang-Utan-Art entdeckt
Donnerstag 02. November 2017

Umwelt Umwelt, Internationales 

Wissenschaftler bestätigen: Isolierte Orang-Utan-Population in Indonesien ist eigenständige Art

Von WWF

Aus zwei mach drei: Im Norden der indonesischen Insel Sumatra haben Wissenschaftler eine neue Orang-Utan-Art entdeckt. Die neue Spezies, die nach ihrer Heimatregion auf den Namen Tapanuli-Orang-Utan (Pongo tapanuliensis) getauft wurde, gilt mit nur 800 Individuen nun als die seltenste Menschenaffen-Art der Welt. Bislang ging man davon aus, dass es mit dem ...

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Welttag gegen Straflosigkeit: Projekt „Forbidden Stories“ führt Recherchen ermordeter Journalisten fort
Donnerstag 02. November 2017

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von ROG

Zum heutigen Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten starten Reporter ohne Grenzen (ROG) und die Plattform Freedom Voices Network das Projekt Forbidden Stories, das die investigativen Recherchen inhaftierter oder ermordeter Journalisten weiterführt. Dafür schicken Medienschaffende, die bedroht werden, ihr Material verschlüsselt an ein Netzwerk von Journalisten, die ihre Recherchen im Notfall fertigstellen und veröffentlichen. Forbidden Stories ...

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Brasilien: Medien-Oligopole im Griff der “Colonels” – ROG stellt Media Ownership Monitor vor
Mittwoch 01. November 2017

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von ROG

Brasiliens einflussreiche Dynastien von Großgrundbesitzern haben ihre Macht längst auch auf die Medien ausgeweitet. Damit kontrollieren die sogenannten Colonels nicht nur weite Teile von Wirtschaft und Politik, sondern üben auch maßgeblichen Einfluss auf die öffentliche Meinung aus. Weder der Aufstieg des Internets und anderer digitaler Technologien noch sporadische Versuche einer staatlichen Regulierung konnten die so entstandenen Medien-Oligopole bislang ernsthaft ...

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Den Konflikt um Katalonien deeskalieren
Mittwoch 01. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Madrid versucht sein Territorium gewaltsam zusammenzuhalten und riskiert damit eine weitere Eskalation bis hin zum Bürgerkrieg. Mein großer Respekt gilt der belgischen Regierung, die verfolgte Katalanen aufnimmt und so vor drakonischen Strafen bewahrt“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages. Ulrich weiter:

„Es ist beschämend, wie sich das EU-Spitzenpersonal und die Bundesregierung demonstrativ hinter Madrid stellen, ...

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Waffenexporte an Saudi-Arabien sofort stoppen
Mittwoch 01. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Nach dem Luftangriff auf einen Marktplatz im Jemen mit mehr als 20 Toten muss die Bundesregierung ihre Unterstützung für die islamistische Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien beenden und Rüstungsexporte sofort einstellen. Notwendig ist eine rasche Aufklärung, ob auch deutsche Waffen für das Bombardement auf den Markt in Sahar zum Einsatz gekommen sind“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Die Bundesregierung muss die ...

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CETA darf nicht ratifiziert und JEFTA muss gestoppt werden
Mittwoch 01. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Eine faire Handelspolitik muss den Menschen und ihren Lebensbedingungen dienen. Mehrere Mitglieder des TTIP-Beirats im Bundeswirtschaftsministerium fordern deshalb ein handelspolitisches Umsteuern. Die Bundesregierung sowie die zukünftige Koalition müssen dies ernst nehmen. Sonst wird der TTIP-Beirat als Feigenblatt benutzt. Den Kriterien für fairen Handel wird weder das Abkommen mit Kanada noch das Abkommen mit Japan gerecht. Deshalb bleiben wir, wie große Teile der Bevölkerung, bei ...

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Der kurze Traum der katalanischen „Unabhängigkeit“
Dienstag 31. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Von SYSTEMCRASH

„Wenn eine Gesellschaft nicht mehr träumen kann, wird sie wahnsinnig.“

(Bei gutezitate.com Lenin zugeschrieben)

… ist erst mal an der „Wirklichkeit“ zerschellt. Warnende Stimmen gab es genug, aber offensichtlich haben sich die Separatisten mehr von ihren Gefühlen als von einer nüchternen Analyse leiten lassen. Nicht, dass ich was gegen Gefühle hätte — ganz im Gegenteil! –, aber in der Politik ...

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