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Verachtung der Armen
Dienstag 03. Januar 2023
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Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte
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Eine linke Kritik der „Bürgergeld-Reform“
von Jürgen Aust
Die vollmundigen Prophezeiungen der SPD, mit einem neuartigen „Bürgergeld“ Hartz IV überwinden zu wollen, waren von Anfang an ein Etikettenschwindel. Denn inzwischen dürfte offensichtlich sein, dass an dem Verarmungs- und Repressionsprogramm „Hartz IV“ in allen wesentlichen Punkten festgehalten wurde. Keiner der zentralen Kritikpunkte der letzten Jahre fand Eingang in das nunmehr vom Bundestag ...
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Hartz IV geht, das Bürgergeld kommt – die Notlagen bleiben
Mittwoch 30. November 2022
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Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte
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Von der hohen Kunst, die Vereinbarkeit von Existenzsicherung und Zwang zur Arbeit zukunftsweisend und respektvoll zu gestalten
Von Suitbert Cechura
Die Bundesregierung kündigte ein großes Projekt an, ein Herzensanliegen der Sozialdemokratie: „Aus der Grundsicherung soll ein modernes Bürgergeld werden. Die staatliche Hilfe soll bürgernäher, unbürokratischer und zielgerichteter sein.“ (<link ...
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Mitgliederentscheid: DIE LINKE pro Grundeinkommen!
Freitag 30. September 2022
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Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte, TopNews
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Von Edith Bartelmus-Scholich
Die Partei DIE LINKE wird als erste parlamentarisch relevante Partei ein Konzept eines linken, emanzipatorischen Bedingungslosen Grundeinkommens in ihr Programm aufnehmen und zudem zur nächsten Bundestagswahl mit einer entsprechenden Forderung antreten. Dies entschieden, wie der Bundesgeschäftsführer von DIE LINKE, Tobias Bank, erklärte, die Mitglieder der Partei in einem Mitgliederentscheid.
Der Entscheid ging mit großem Abstand für die ...
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Zum Mitgliederentscheid der Partei Die Linke
Sonntag 18. September 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, Sozialstaatsdebatte
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Von Charlotte Ullmann
Betreff: Bedingungsloses Grundeinkommen
Es ist ein urdemokratisches Prinzip, Mitgliederentscheide durchzuführen. Ein solcher (zum Bedingungslosen Grundeinkommen) wurde hier für die Partei Die Linke von der parteieigenen Grundeinkommensbewegung, der BAG-Grundeinkommen und den einschlägigen LAGs gemäß Satzung erkämpft.
Dieser Mitgliederentscheid mit der Frage, ob unser emanzipatorisches, linkes Konzept ...
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Jobgarantie und/oder BGE?
Samstag 17. September 2022
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Debatte, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte
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Von Paul Grimm
Oft hört man in Debatten zum bedingungslosen Grundeinkommen, dass letztlich eine Jobgarantie und eine sanktionsfreie Mindestsicherung die sichersten Wege zum gesamtgesellschaftlichen Well-Being seien.
Eine Jobgarantie das bedeutet, dass jede*r einen durchsetzbaren Anspruch auf einen Arbeitsvertrag für eine angemessene Beschäftigung gegenüber einer einzurichtenden Behörde hätte. Oft berufen sich Befürworter*innen diese These auf das sog. ...
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