Welt-AIDS-Tag: Generikaproduktion unterstützen
Freitag 01. Dezember 2017
Soziales Soziales, Internationales, Politik 

Zum heutigen Welt-AIDS-Tag äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Die AIDS-Forschung macht große Fortschritte, dennoch fehlt vielen Menschen der Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten.

Seit einem Jahr ist es in Deutschland möglich, sich mit der sogenannten PreP-Pille präventiv vor einer HIV-Infektion zu schützen, wenn man zu einer bestimmten Risikogruppe gehört. Davon Gebrauch können nur sehr wenige Menschen machen, denn das bis vor kurzem noch patentierte Medikament ...

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Bundesregierung ist Lufthansa-Lobbyistin
Freitag 01. Dezember 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission den Lufthansa-Air Berlin-Deal infrage stellt. Die Bundesregierung hat hierbei komplett versagt und sich allein zur Interessenvertretung von Lufthansa gemacht. Ihr Ziel war es, wie Verkehrsminister Dobrindt es formulierte, ‘einen deutschen Champion im internationalen Luftverkehr‘ zu schaffen. Wettbewerbsaspekte, Verbraucherschutz und Beschäftigteninteressen spielten keine Rolle“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der ...

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Bundestag soll arbeiten statt weiter zu warten
Freitag 01. Dezember 2017
Politik Politik, News 

„Die SPD will offenbar weitere Gespräche mit der Union führen. Dass sie sich mit ihren Überlegungen Zeit lassen will, ob sie tatsächlich in eine Regierungsbeteiligung eintritt, ist verständlich. Die Bevölkerung darf aber erwarten, dass der Bundestag sich nicht weiter Zeit lässt, sondern seinen Auftrag annimmt und ordentlich anfängt zu arbeiten. Wenn es nach den Äußerungen der anderen Fraktionen geht, gibt es eine Mehrheit im Plenum für die zügige Einsetzung von Fachausschüssen. DIE ...

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Big Data im Gesundheitswesen braucht klare Regeln zum Datenschutz
Freitag 01. Dezember 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Big Data bietet große Chancen für eine Verbesserung der Versorgungsforschung im Gesundheitswesen sowie für zielgerichtete Prävention und Gesundheitsförderung. Gleichzeitig bedarf es aber unbedingt klarer Bestimmungen, die den individuellen und kollektiven Datenschutz regeln und damit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wirksam umsetzen“, erklärt Kathrin Vogler, Gesundheitsexpertin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Stellungnahme des Ethikrats zu Big Data im ...

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Weihnachtsgeld für alle
Freitag 01. Dezember 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

45 Prozent der Beschäftigten und Bezieher*innen von Sozialleistungen bekommen kein Weihnachtsgeld. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Viele Menschen freuen sich auf die Weihnachtszeit, wenn die Alltagshektik nachlässt, und wieder etwas mehr Zeit für Familie und Freunde ist.

Doch einen schönen Weihnachtsbaum, ein leckeres Essen oder ein Geschenk für andere können sich nicht alle leisten. Gerade in der Weihnachtszeit erleben viele Menschen deshalb Armut und ...

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Geschönte Fassade, marode Substanz
Freitag 01. Dezember 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW November 2017

"Auch der in erster Linie saisonbedingte Rückgang der Arbeitslosenzahlen in NRW kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Dauerbaustellen des NRW Arbeitsmarktes weiterhin ein erschreckendes Ausmaß haben," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.

"Während zwar die offiziell registrierte ...

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Für das Recht auf Gesundheit: HIV-vorbeugende Medikamente müssen Krankenkassenleistung werden
Donnerstag 30. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Welt-AIDS-Tag 2017 am 1. Dezember erklärt Jasper Prigge, stellvertretender Landessprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen:

„My health, my right“, unter dieses weltweite Motto hat UNAIDS den diesjährigen Welt-AIDS-Tag gestellt. Das Recht auf Gesundheit, also auf den Schutz vor HIV und auf die medizinische Versorgung von HIV-positiven Menschen und an AIDS Erkrankten ist nach wie vor unterentwickelt, auch in der Bundesrepublik.<br&nbsp;...

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Transparenz bei Überwachungsexporten in greifbarer Nähe – ROG begrüßt Beschlüsse von EU-Parlamentsausschuss
Donnerstag 30. November 2017
Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Der federführende Ausschuss des Europäischen Parlaments hat wegweisende Änderungen beschlossen, um die Aufrüstung autoritärer und diktatorischer Staaten mit europäischer Überwachungstechnologie zu unterbinden. Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt diese Beschlüsse für die Reform der sogenannten Dual-Use-Verordnung im Grundsatz, denn damit sollen erstmals umfassende Transparenzpflichten für den Handel mit Überwachungstechnologie eingeführt werden. Im Januar dürfte nun das ...

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Arbeitsmarkt - Jubelmeldungen sind nicht angebracht
Donnerstag 30. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Jubelmeldungen sind nicht angebracht. Deutlich mehr als zwei Millionen Menschen sind noch immer offiziell als erwerbslos registriert. Dazu kommen noch einmal rund eine Million Menschen, die aus der Statistik herausgerechnet werden, etwa weil sie in Maßnahmen oder kurzfristig arbeitsunfähig sind. Hunderttausende Langzeiterwerbslose, Ältere und Menschen mit Behinderungen haben kaum Jobperspektiven. Die scheidende und jetzt geschäftsführende Bundesregierung hat eindeutig versagt. Ihre ...

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AfD Bundesparteitag: Solidarität statt Hetze
Donnerstag 30. November 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Niedersachsen 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW ruft zu Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag auf:

"Rassistische Stimmungsmache und völkisch-nationalistisches Denken dürfen nirgendwo unwidersprochen bleiben. Daher mobilisiert auch die NRW-Linke zu den antifaschistischen Protesten, die am kommenden Sonnabend in Hannover stattfinden werden und sich gegen den AfD-Bundesparteitag richten. Gemeinsam mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften, ...

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Bitcoin: Gefahr für Anleger und Finanzstabilität
Donnerstag 30. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Der Flash Crash beim Bitcoin unterstreicht die Risiken von Kryptowährungen. Eine sinnvolle Alternative zu den Risiken privater Kryptowährungen für Finanzstabilität und hinsichtlich Geldwäsche einerseits, sowie der Geldschöpfung durch Geschäftsbanken andererseits, sind Überlegungen der schwedischen Zentralbank zur Einführung von E-Währungen. Solche durch die Notenbank garantierten E-Währungen könnten die Vorteile des Bargelds in die digitale Ära überführen“, kommentiert ...

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Wie kann Integration gelingen?
Donnerstag 30. November 2017
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier

Agendakino zeigt preisgekrönten Dokumentarfilm "Cafe Waldluft"

„Café Waldluft“ erzählt die Geschichte eines urbayerischen Berg-Hotels, das jetzt außer Touristen auch Flüchtlinge beherbergt. Der preisgekrönte Film beobachtet auf sehr pointierte Weise den Umgang von Einheimischen mit Geflüchteten und lässt diese in Interviews über ihre Probleme, Sorgen und Erlebnisse berichten. Das ist weniger konfliktbeladen, als man ...

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Ja zu Glyphosat muss Konsequenzen haben!
Donnerstag 30. November 2017
Umwelt Umwelt, Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

„Wer wie Landwirtschaftsminister Schmidt mit der Gesundheit von VerbraucherInnen spielt, muss die Konsequenzen tragen und zurücktreten,“ so Eva Bulling-Schröter, Ex-MdB und Landesvorstandsmitglied der LINKEN. Bayern.

„Das Ackergift Glyphosat ist nachweislich krebserregend und von daher muss es so schnell als möglich vom Markt genommen und verboten werden. Wie inzwischen bekannt wurde, wurde der Alleingang von Landwirtschaftsminister Schmidt vom ...

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LINKE: Kein Geld mehr ins Milliardengrab Stuttgart 21 – Bahnstrecke Münster-Lünen zweispurig ausbauen!
Donnerstag 30. November 2017
Umwelt Umwelt, NRW, Baden-Württemberg 

Nach den jetzt bekanntgewordenen Kostensteigerungen plädiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) für ein Ende des Bahnprojekts Stuttgart 21. „Durch die fatalen Mehrkosten beim Projekt Stuttgart 21 von jetzt mehr als einer Milliarde Euro fehlt das Geld an anderer Stelle, beispielsweise für den dringend notwendigen zweispurigen Ausbau der Strecke Münster-Lünen-Dortmund. Die steigenden Kosten werden zudem weitere negative Folgen für BahnnutzerInnen in ganz Deutschland haben, wie ...

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Welt-AIDS-Tag: Prävention und Behandlung dürfen keine Frage des Geldbeutels sein
Donnerstag 30. November 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Weltweit leben 37 Millionen Menschen mit HIV, von denen nur rund die Hälfte Zugang zu HIV-Medikamenten hat. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass die Profitinteressen der Pharmakonzerne Vorrang haben vor der gesundheitlichen Versorgung von Menschen“, erklärt Achim Kessler, gesundheitspolitischer Experte der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember. Kessler weiter:

„Es ist erfreulich, dass die Zahl der Neuinfektionen bei Männern, die Sex mit Männern ...

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