Mach dich bereit, Amerika!
Freitag 20. April 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales 

Von Rüdiger Rauls

Unter dem Schlachtruf „Mach dich breit, Russland“ hatte der Führer der größten Militärmacht der Welt Russland und Syrien einen ähnlichen Feuersturm angekündigt wie weiland dem kleinen Nord-Korea. Es blieb in beiden Fällen bei Schaumschlägerei und lächerlicher Symbolpolitik. Nur die Gemeinde der apokalyptischen Reiter im Westen sagte zum x-ten Mal den Weltkrieg 3.0 voraus und lag mal wieder glücklicherweise gehörig daneben.

Keine Aussichten auf ...

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Füchse bis zur Unkenntlichkeit gemästet, damit sie mehr Pelz liefern:
Freitag 20. April 2018

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Auf Horror-Pelzfarmen in Finnland herrschen unverändert schlechte Bedingungen

Von PETA

Das Leiden der extrem überfütterten, abnorm fetten Füchse in Käfigen finnischer Pelzfarmen nimmt auch acht Monate nach der Veröffentlichung ihrer dramatischen Lebensumstände kein Ende. Aktuelle Aufnahmen der Tierrechtsgruppe Oikeutta eläimille zeigen, dass die katastrophalen Bedingungen trotz internationaler Proteste unverändert sind [1]. Die Tiere werden auf enorme Größe ...

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Salisbury - Zugang zu Fakten dem Parlament ermöglichen
Freitag 20. April 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Während im Fall des Anschlags im britischen Salisbury die Spekulationen in den Medien weiter blühen, verweigern die Regierungen von Großbritannien und Deutschland dem Bundestag die notwendige Transparenz. Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) nicht zur Verfügung gestellt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Laut Auswärtigem Amt soll ...

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Zur Wahl von Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez zum Präsidenten der Republik Kuba
Freitag 20. April 2018
Internationales Internationales, News 

Von Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez heute wurde zum Präsidenten der Republik Kuba gewählt. Die Wahl erfolgte durch 605 Abgeordneten, die am 11. März als Vertreterinnen und Vertreter der Bevölkerung in die Nationalversammlung gesandt wurden.

Petra Wegener, Vorsitzende der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba erklärt dazu: „Die Umstände des Wechsels an der Spitze des kubanischen Staates zeigen, dass die kubanische Revolution ...

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Gracias por todo y buena suerte – Zur Präsidentschaftswahl in Kuba
Freitag 20. April 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) gratuliert dem kubanischen Volk zur Wahl von Miguel Díaz-Canel zum Präsidenten der Republik Kuba. Er folgt Raul Castro, der über 10 Jahre die Geschicke des sozialistischen Landes leitete und weiter als Vorsitzender der Kommunistischen Partei Kubas für die Weiterentwicklung des kubanischen Sozialismus seine Erfahrung und Kampfgeist einsetzen wird.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP führt dazu aus: „Wie dunkel auch die Zeiten ...

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Kuba hat das Recht auf seinen eigenen Entwicklungsweg
Donnerstag 19. April 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Mit der heutigen Wahl eines neuen Staats- und Regierungschefs in Kuba neigt sich die Ära Castro ihrem Ende zu. Das sozialistische Kuba musste sich in dieser Zeit nicht nur gegen unzählige Angriffe und Terrorakte verteidigen, die maßgeblich von den USA ausgingen. Die sozialistische Regierung hat es zudem unter schwierigsten Bedingungen geschafft, Sozialsysteme aufzubauen, die in Lateinamerika ihresgleichen suchen. Deswegen ist Kuba heute bei vielen Menschen in den Ländern des Südens zu ...

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Vorgezogene Wahlen in der Türkei: Durchschaubares Manöver
Donnerstag 19. April 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Am 24. Juni 2018 soll in der Türkei die Nationalversammlung gewählt werden, eineinhalb Jahre vor dem regulären Wahltermin. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Gemeinsamen Parlamentarischen Ausschuss EU–Türkei, kommentiert Erdogans Ankündigung, die Wahlen in neun Wochen abhalten zu wollen:

„In dem am Dienstag veröffentlichten Kommissionsbericht zum Stand des Beitrittskandidaten Türkei wird mehrfach klar formuliert, dass die Türkei den Ausnahmezustand unverzüglich aufheben ...

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Macron und Madame Non
Donnerstag 19. April 2018
Internationales Internationales, Frankreich, Politik 

"Macron will Geld für Lohn- und Rentenkürzungen, Madame Non will Lohn- und Rentenkürzungen ohne Geld. Das Problem der Eurozone - die chronische Exportabhängigkeit sowie unzureichende öffentliche Investitionen- werden damit verschärft. Sowohl eine französische Agenda 2010 wie eine schwarze Null mit SPD-Parteibuch sind das Problem, nicht die Lösung", kommentiert Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, den Besuch des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in ...

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Kriegsverbrecher an der Angriffsfront
Mittwoch 18. April 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales 

Von Ullrich Mies

Haben wir es bei den führenden westlichen Regierungen eigentlich mit Regierungen zu tun, die noch in irgendeinem verantwortungsvollen Bezug zu ihren Völkern, zum Wohlergehen der Völkergemeinschaft, zum Frieden und der Charta der Vereinten Nationen stehen? Sicher nicht, denn das beweisen sie täglich.

Inszenierte Agenten-Attentate, Giftgas-Fakes und andere ...

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Allez, l‘Europe!
Mittwoch 18. April 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Frankreich, Internationales 

Von WWF

Treffen von Angela Merkel und Emmanuel Macron/WWF: Klimapolitische Zusammenarbeit in Europa stärken

Die europäische und internationale Klimapolitik braucht einen deutsch-französischen Motor. Darauf weist der WWF anlässlich des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron an diesem Donnerstag hin „Nach Merkels wichtigem Erfolg beim G20-Gipfel in Hamburg, bei dem sich trotz des angekündigten ...

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Studie: Ein Drittel der EU-Finanzregulierer mit Verbindungen zur Finanzindustrie
Mittwoch 18. April 2018

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von Attac

Strenge Regeln gegen Interessenskonflikte und Abkühlungsphasen nötig

Zehn Jahre nach Beginn der Finanzkrise rotiert die Drehtüre zwischen der Finanzindustrie und der für ihre Regulierung zuständigen EU-Behörde munter weiter: Ein Drittel der führenden Beamten, die zwischen 2008 und

2017 in der Generaldirektion Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion (GD FISMA) arbeiteten, kamen entweder aus der Finanzindustrie oder wechselten ...

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JEFTA nicht zustimmen!
Mittwoch 18. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von Netzwerk Gerechter Welthandel

Heute vormittag haben EU-Vizepräsident Jyrki Katainen und Handelskommissarin Cecilia Malmström verkündet, dass die geplanten Handelsabkommen der EU mit Japan (JEFTA) und Singapur dem EU-Ministerrat zur Unterzeichnung und dem EU-Parlament zur Zustimmung vorgelegt werden. Das „Netzwerk Gerechter Welthandel“ kritisiert diesen Schritt und fordert die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten sowie die Abgeordneten des Europäischen Parlaments dazu auf, ...

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Prozess gegen Türkei-Korrespondent von Reporter ohne Grenzen erneut vertagt
Mittwoch 18. April 2018
Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die einschüchternde Wirkung des seit rund eineinhalb Jahren andauernden Gerichtsverfahrens gegen den langjährigen Türkei-Korrespondenten der Organisation, Erol Önderoglu. Am Mittwoch vertagte ein Gericht in Istanbul das Verfahren zum sechsten  Mal auf den 9. Oktober. Die absurden Anschuldigungen gegen Önderoglu bleiben damit bestehen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm wegen der Teilnahme an einer Solidaritätsaktion für die ...

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Herrschaft des Mutmaßlichen – über die Chancen einer prekären Stagnation
Dienstag 17. April 2018

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Krisendebatte Krisendebatte, Internationales, Debatte 

Von Kai Ehlers

Über 100 Raketen wurden in der Nacht vom 13. auf den 14. April von amerikanischen, britischen und französischen Stationen auf den souveränen Staat Syrien abgeschossen, um Syrien für einen ‚mutmaßlichen‘ Giftgaseinsatz in der Stadt Duoma zu ‚bestrafen‘.  Deutsches Militär war nicht beteiligt, Deutschland unterstütze den Angriff jedoch, wie Kanzlerin Merkel vor und nach dem Bombardement ausdrücklich erklärte.[1] ...

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Erfolg für Bialowieza-Urwald! Polnische Fällungen im Bialowieza-Urwald verstoßen gegen europäisches Naturschutzrecht
Dienstag 17. April 2018

Umwelt Umwelt, Internationales 

Von Robin Wood

EU-Gericht urteilt: Polnische Fällungen im Bialowieza-Urwald verstoßen gegen europäisches Naturschutzrecht

Der Europäische Gerichtshof hat heute festgestellt, dass die Steigerung des Holzeinschlags im Urwald Bialowieza gegen europäisches Naturschutzrecht verstößt. Die EU-Kommission hatte gegen die Republik Polen geklagt und heute Recht bekommen. Bei Verstößen drohen hohe Strafzahlungen.

„Heute ist ein guter Tag für den Schutz der letzten ...

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