Kosova - Warum sind Mama und Papa arm? - Eine Antwort an Ilir S.
Donnerstag 23. Februar 2017

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Internationales Internationales 

Von Max Brym

Hallo Ilir, viele Grüße an dich und an deine Familie in Peja. Du schreibst toll in Deutsch und denkst viel nach. Ich weiß nicht wie du so gut deutsch lernen konntest. Ein großes Kompliment an dich. Du stellst völlig zurecht die Frage warum du, deine Mama und dein Papa so arm leben müsst. Hier nocheinmal dein Brief den man nicht oft genug lesen kann bevor ich dir antworte. In deinem Brief steht:

„Hallo ich kann Deutsch und schreibe Ihnen.
Ich bin 12 ...

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Euro-Austritt Griechenlands würde endgültige Spaltung Europas vollenden
Donnerstag 23. Februar 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Zu den aktuellen Debatten und Entwicklungen in der Griechenlandfrage erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken (EL):

Es ist richtig, dass das das griechische Volk und das von ihnen gewählte Parlament und ihre Regierung darüber entscheiden, wie sie den neuerlichen Daumenschrauben begegnen, die ihnen vor allem Wolfgang Schäuble anlegen will. Da sollte man sich mit gut gemeinten Ratschlägen eher zurückhalten. Ein Euro-Austritt Griechenlands würde Schäubles Werk, die Spaltung Europas, ...

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Venezuela darf Berichterstattung über Proteste und Skandale nicht behindern
Donnerstag 23. Februar 2017
Internationales Internationales, Kultur, News 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die Regierung Venezuelas auf, Journalisten nicht länger bei der Berichterstattung über Korruptionsvorwürfe und Proteste zu behindern. Immer wieder sind zuletzt ausländische Journalisten ausgewiesen worden, die zu diesen Themen arbeiten wollten. Ihre einheimischen Kollegen wurden vielfach eingeschüchtert, wenn sie über politisch heikle Themen recherchierten.

„Gerade angesichts der schweren wirtschaftlichen und politischen Krise in ...

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Hybrid Russland?
Mittwoch 22. Februar 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Ein Angebot zur  Entdämonisierung eines Feindbildes

Von Kai Ehlers

Ungeachtet des angekündigten Kuschelkurses zwischen Donald Trump und Wladimir Putin, ungeachtet aller Beteuerungen aus Kreisen der EU wie auch der politischen Etagen Deutschlands, man wolle sich um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen, ungeachtet der von niemandem zur Zeit mehr bestrittenen Tatsache, dass das Schlachten in Syrien durch das Hinzutreten von Russland in einen – ...

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Usbekistan lässt Journalist Muhammad Bekschanow nach 18 Jahren Haft frei
Mittwoch 22. Februar 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist erleichtert über die Freilassung des seit fast 18 Jahren in Usbekistan inhaftierten Journalisten Muhammad Bekschanow. Bekschanow war seit dem 15. März 1999 im Gefängnis und damit weltweit einer der am längsten für seine Arbeit inhaftierten Journalisten.

„Muhammad Bekschanow hat fast 18 Jahre dafür gebüßt, dass er sein Menschenrecht auf Pressefreiheit wahrgenommen hat“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Seine Freilassung ist ein ...

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Ausbau des Militärs ist Aufrüstung
Mittwoch 22. Februar 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Zur Forderung des Bundeswehrverbandes die Bundeswehr mit acht Milliarden Euro mehr im Jahr auszubauen, äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Natürlich müssen wir von Aufrüstung sprechen, wenn der Bundeswehrverband acht Milliarden Euro mehr zur langfristigen Verstärkung seiner Truppe im Jahr einfordert. Das ist nicht Verteidigung, sondern der Aufbau einer Interventionsarmee. Damit wird die deutsche und europäische Außenpolitik militarisiert. Der deutsche ...

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Abschieben um jeden Preis
Mittwoch 22. Februar 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Das Kabinett hat heute weitere Gesetzverschärfungen zur Durchsetzung von Abschiebungen beschlossen, die neben dem Auslesen der Mobiltelefone von Geflüchteten auch härtere Sanktionen bei vorgetäuschten Identitäten oder Straftaten und eine Verlängerung des Ausreisegewahrsams beinhalten. Außerdem sollen noch heute Abend etwa 50 Afghanen von München aus nach Afghanistan abgeschoben werden. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ...

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Deutschland bleibt Paradies für Geldwäsche
Mittwoch 22. Februar 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales 

"Schäuble schützt weiter die Trickser bei Geldwäsche und Steuerflucht. Der Kabinettsentwurf der Bundesregierung verhindert Transparenz bei Briefkastenfirmen. Wer Geld im Dunkeln lässt, begünstigt Steuerflucht, Korruption und auch Terrorfinanzierung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den heute im Kabinett der Bundesregierung diskutierten Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie.

Der stellvertretende Vorsitzende des Panama Papers ...

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Länder-Vorstoß zur Umschichtung der EU-Agrargelder zu zaghaft
Mittwoch 22. Februar 2017
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von NABU

Miller: Neuer EU-Bericht belegt massive Unterfinanzierung des Naturschutzes

Der NABU fordert nach der Veröffentlichung eines Berichtes des Europäischen Rechnungshofes (European Court of Auditors, ECA) am Dienstag eine massive Aufstockung der Mittel für den Naturschutz in der sogenannten zweiten Säule der EU-Agrarförderung. Der Rechnungshof  kommt in seinem Sonderbericht 1/2017 zu dem Schluss,  dass das EU-weite Schutzgebietsnetz ...

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Aufbau einer neuen Linken in den USA
Dienstag 21. Februar 2017

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Gerd Elvers

Vier Jahre der hellen Aufregung stehen bevor

Die Erwartung vieler, der alte Trump des Wahlkampfes würde sich als Präsident zivilisieren, hat getrogen. Nach den ersten  Wochen seiner Präsidentschaft lässt sich sagen, dass er  der gleiche wütende, ruppige, beleidigende, kompromisslos auftrumpfende Trump geblieben ist. Dies ist auch nicht erstaunlich. Denn er muss nicht nur sein Ego sondern auch die Erwartungen seiner Wähler bedienen, ...

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Solidarität mit HDP-Oppositionsführerin Figen Yüksekdag
Dienstag 21. Februar 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

 „Die Türkei treibt immer weiter in Richtung eines autoritären Staates mit demokratischer Maske. Die Aberkennung des Parlamentssitzes der HDP-Oppositionsführerin Figen Yüksekdag muss durch die Bundesregierung unmissverständlich verurteilt werden. Die Bundesregierung sollte endlich die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Ankara beenden, um ein klares Signal an den türkischen Staatspräsidenten Erdogan zu senden“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, ...

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Griechenland: Schulden sind Macht
Montag 20. Februar 2017
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europaparlament, MdEP Fabio De Masi (Ausschuss für Wirtschaft und Währung ECON, Financial Assistance Working Group) erklärt zum heutigen Treffen der Eurogruppe:

"Es geht beim Schuldenstreit nicht um die Last der Schulden, sondern um die Macht der Schulden. Wer immer neue Kredite auf alte Schulden türmen, aber gleichzeitig kürzen und somit kein Einkommen verdienen soll, bleibt eine Handpuppe von Schäuble.“ 

„Es ist daher Zeit für eine ...

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Aufrüstung ist hochgradig skandalös
Montag 20. Februar 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Zu der heutigen Äußerung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Geld für mehr Militärausgaben sei vorhanden, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Tobias Pflüger:

Es ist skandalös, dass Wolfgang Schäuble signalisiert, dass noch mehr Spielraum für zusätzliches Geld für Militär und Rüstung vorhanden sei. Schon dieses Jahr wurde der Militärhaushalt um 8 Prozent erhöht, diese jährliche Erhöhung wollen Angela Merkel, Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble offensichtlich bis 2024 ...

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EU beschließt Abkommen mit Afghanistan
Sonntag 19. Februar 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz beschloss die EU ein Abkommen mit Afghanistan. Die EU verspricht dem Land Finanzhilfe, im Gegenzug soll Afghanistan unter anderem der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zustimmen. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:

Die EU etabliert ein System modernen Menschenhandels. Afghanistan ist kein sicheres Land, außer vielleicht für die Taliban und mächtige Warlords. Die EU-Regierungen kaufen sich von ihrer Verantwortung frei und ...

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Proteste gegen Münchner „Sicherheitskonferenz“
Samstag 18. Februar 2017

Bild: DIE LINKE.Bayern

Bewegungen Bewegungen, Internationales, Bayern 

Von DIE LINKE. Bayern

4000 Menschen demonstrierten heute lautstark gegen die diesjährige Sicherheitskonferenz in München. Mittels Demonstration und Protestkette wurde das Tagungszentrum im Bayerischen Hof erfolgreich umzingelt. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern: „Auch die bayerische LINKEN beteiligte sich an den Protesten und trat für Abrüstung und einem Ende von Rüstungsexporten und Auslandseinsätzen der Bundeswehr ein.  

In Bayern, der ...

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