Hintergrund: Die nordkoreanische Atombombe und der blinde Fleck der Wahrnehmung
Mittwoch 20. September 2017

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Internationales Internationales, Umwelt, Debatte 

Von Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer Freiburg, Vizepräsident Trinationaler Atomschutzverband TRAS Basel

Die letzten Atomwaffenversuche Nordkoreas und die Äußerungen des amerikanischen Präsidenten Trump vor der UN und seine Ansage: „Dann haben wir keine andere Wahl als die totale Zerstörung Nordkoreas“ zeigen die gefährliche Zuspitzung der Lage. Der Konflikt nimmt eine Dimension an, die nicht nur Millionen Opfer fordern kann, sondern den Weltfrieden gefährdet. Die Zuspitzung ...

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CETA tritt morgen vorläufig in Kraft - ohne Zustimmung der Parlamente
Mittwoch 20. September 2017

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Internationales Internationales, Wirtschaft, Bewegungen 

Von Attac

Umstrittenes Abkommen undemokratisch durchgepeitscht / Attac warnt vor zunehmender Politikverdrossenheit

Obwohl der Bundestag und die meisten anderen nationalen Parlamente in der EU noch nicht über CETA abgestimmt haben, tritt das umstrittene Freihandelsabkommen am morgigen Donnerstag größtenteils in Kraft. Der Vertrag zwischen der EU und Kanada wird vorläufig angewandt. Ausgenommen sind vor allem der Investitionsschutz und die Schiedsgerichte, mit ...

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Geldwäsche Aserbaidschan: CDU/CSU die Zweite
Mittwoch 20. September 2017
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

Fabio De Masi, Co-Schattenberichterstatter der EP-Linksfraktion für die Anti-Geldwäsche-Richtlinie und stellvertretender Vorsitzender des Panama Papers Untersuchungsausschusses zu Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (PANA) kommentiert die Verstrickungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Strenz in den aserbaidschanischen Geldwäscheskandal:

"Die aserbaidschanische Geldwäschemaschine dreht sich weiter. Seit Anfang des Monats wissen wir, dass das aserbaidschanische Regime rund ...

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Trump-Rede vor der UNO ist Kriegshetze
Mittwoch 20. September 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Trump stellt das Leben von Millionen Menschen zur Disposition. Er drohte Nordkorea mit ‚totaler Vernichtung‘, und provozierte so dessen Machthaber Kim Jong Un, seinen unseligen Griff nach der Bombe noch zu beschleunigen“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur ersten Rede von US-Präsident Donald Trump vor der Generalversammlung der UN. Gehrcke weiter:

„Die notwendige Absage an Trump und seine wahnwitzigen Zerstörungsphantasie ...

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53.000 Unterschriften an spanische Regierung übergeben - Dogan Akhanli
Mittwoch 20. September 2017
Kultur Kultur, Internationales, NRW 

Erklärung von Kölner Schriftstellerinnen und Schriftstellern zum Fall Dogan Akhanli

Wir, die Kölner Schriftstellerinnen und Schriftsteller, waren fassungslos und entsetzt, als unser Kollege Dogan Akhanli, Kölner und deutscher Staatsbürger, am 19. August 2017 auf Betreiben eines türkischen Auslieferungsbegehrens während seines Urlaubs in Spanien festgenommen wurde und bis zu einer Entscheidung der spanischen Justiz das Land nicht verlassen darf. 

Inzwischen ...

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Vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens startet. BUND bekräftigt Forderung, CETA nicht zu ratifizieren
Mittwoch 20. September 2017
Internationales Internationales, Wirtschaft, Umwelt 

Von BUND

Am morgigen Donnerstag startet die vorläufige Anwendung des Handelsab­kommens CETA zwischen der EU und Kanada. Auch wenn völlig offen ist, ob CETA tatsächlich jemals in Kraft tritt, werden damit Teile des umstrittenen Abkommens bereits umgesetzt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bekräftigt vor diesem Hintergrund eine seiner zentralen Forderungen zur Bundestagswahl, CETA in Deutschland nicht zu ratifizieren und begrüßt, dass bereits einige ...

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Das Hamas Regime lenkt ein: Das „Wunder" von Gaza
Dienstag 19. September 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Das Hamas Regime hatte 10 Jahre im Gazastreifen die Macht und führte mehrere Kriege gegen Israel. Auch mit dem Regime der israelischen Autonomiebehörde und der Fatah Bewegung von Abbas, welches Gebiete im Westjordanland kontrolliert, gab es blutige Auseinandersetzungen.

Beide Regime sind jedoch weitgehend Stellvertreter anderer Regime. Hinter Hamas steht das Regime des arabischen Emirats von Katar.  Das Hauptquartier der Hamas befindet sich ...

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Diskussionsbeitrag zum Artikel Spanien Katalonien
Dienstag 19. September 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Mia Réty aus Katalonien

Ein sehr lesenswerter Artikel - ich würde gerne ein paar Bemerkungen dazu "loswerden: der Wunsch der Katalanen nach Unabhängigkeit besteht schon sehr lange "immer mal wieder" und ist auch der starken Unterdrückung des Katalanischen, der katalanischen Kultur und der Sprache im Franquismus geschuldet. Nach dem Tod Francos erfuhr Spanien - inklusive Katalonien - eine sehr rasche Entwicklung und einen "Pseudoreichtum" - die Menschen bekamen in den ...

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Zur kapitalistischen Krise in Katalonien: Antikapitalismus oder Separatismus? - 17-09-17 20:52
Nashorn-Drama am Kap
Dienstag 19. September 2017

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Umwelt Umwelt, Internationales 

Von WWF

Zum Welt-Nashorn-Tag (22.9.): Jeden Tag werden drei Nashörner gewildert / Studie: Wildtiermafia verlegt Verarbeitung von Nashorn-Horn nach Südafrika

Jeden Tag werden allein in Südafrika beinahe drei Nashörner getötet – mehr als tausend im Jahr. Darauf weist der WWF zum Welt-Nashorn-Tag am Freitag hin. Die seltenen Dickhäuter sind massiv von der Wildereikrise betroffen, die Afrika vor rund zehn Jahren erfasst hat. Über 7.100 der Tiere fielen der ...

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Der „Cybersecurity Act“ der EU-Kommission ist scheinheilig
Dienstag 19. September 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Die Europäische Kommission legt heute ihren angekündigten „Cybersecurity Act“ vorg. Im Rahmen dieses Maßnahmenpaketes zur Cybersicherheit soll unter anderem die bereits existierende Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) zu einer Cybersicherheitsbehörde ausgebaut werden. Hierzu kommentiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko:

„Es ist richtig, die Cybersicherheit zivilen Behörden zu überlassen. Allerdings gehe ich davon aus, dass die ENISA ...

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Ein pietätloses Schauspiel
Dienstag 19. September 2017

Foto: Jimmy Bulanik

Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, News 

Für zwei Stunden war Edwin Wagensveld ein Veranstalter in Enschede.

Von Jimmy Bulanik

Enschede - Ein Aufwand für sehr wenig ohne Wert. Am Sonntag, 17.09.2017 fand der Zeit von 14 Uhr bis 16 Uhr fand dort eine Veranstaltung von Rechten statt. Angekündigt wurden 5.000 Rechte für den Tag. An dem Veranstaltungsort befanden sich lediglich 52 subkulturelle Rechte aus wenigen Ländern, abseits der öffentlichen Wahrnehmung auf dem Blidensteinpark. Insgesamt waren mehr ...

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ROG: Myanmarische Fotojournalisten sofort freilassen
Montag 18. September 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die Festnahme eines myanmarischen Fotojournalisten und seines Assistenten in Bangladesch. Minzayar Oo und Hkun Lat waren im Auftrag des deutschen Magazins GEO in der südlichen Stadt Stadt Cox's Bazar unterwegs, um die Situation der Rohingya zu dokumentieren, die vor den Gräueltaten in Myanmar nach Bangladesch geflohen sind und dort Schutz suchen (http://t1p.de/wnsa). Die Behörden in ...

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Gabriels Aussage zu Ramstein ist Bankrotterklärung gegenüber Völkerrecht
Montag 18. September 2017
Internationales Internationales, Politik, Rheinland-Pfalz 

"Entweder lügt der Außenminister zum US-Drohnenkrieg, oder er hat überhaupt keine Ahnung was sein Haus hierzu verlautbart hat. Dieses Herumeiern nehmen wir nicht hin", kommentiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko die Aussagen des SPD-Politikers Sigmar Gabriel zur Bedeutung des Stützpunktes Ramstein.

Im Interview mit dem Videoblogger Tilo Jung behauptet Gabriel, es gebe keine Belege dass Anlagen des US-Kommandos AFRICOM im rheinland-pfälzischen ...

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Zur kapitalistischen Krise in Katalonien: Antikapitalismus oder Separatismus?
Sonntag 17. September 2017

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Siegfried Buttenmüller

In Spanien breitet sich die kapitalistische Krise weiter aus. Das Land hatte nach dem Tod des faschistischen Diktators Franco 1975 Beitrittsgesuche an die Europäische Gemeinschaft gestellt und wurde bis 1986 Vollmitglied Spanien wurde sozusagen zum Musterknaben Europas und zum Vorbild vieler Länder, die seitdem der Europäischen Union beigetreten sind. Die Infrastruktur wie öffentliche Einrichtungen und Verkehrswege konnten mit EU Hilfen erheblich ...

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Diskussionsbeitrag zum Artikel Spanien Katalonien - 19-09-17 20:43
Österreich: Rentenvorbild oder nicht?
Sonntag 17. September 2017

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Internationales 

Von Holger Balodis

Derzeit tobt bei der Rente ein Glaubenskrieg: Taugt Österreich für uns als Vorbild oder nicht? Bereits im Sommer hatte Prof. Bert Rürup in einem Interview mit dem Mannheimer Morgen die Richtung vorgegeben: „Kein Vorbild für Deutschland“. In der ARD-Wahlkampfsendung vom 5. September bügelte Moderatorin Sonia Mikich den Verweis von Sahra Wagenknecht auf die guten österreichischen Renten regelrecht vom Tisch: Das sei nicht vergleichbar, Wagenknecht ...

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