Am Ende des Burgfriedens: Das Ende der Linken?
Donnerstag 30. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Siegfried Buttenmüller

Der „Superwahltag“ Ende Mai 2019 mit Wahlen zum europäischen Parlament in allen EU Ländern und zusätzlich Kommunalwahlen z.B. in Spanien sowie in mehreren deutschen Bundesländern ist vorbei. Die Linke habe in ganz Europa verloren, stellt zum Beispiel die Rosa Luxemburg Stiftung der Partei Die Linke fest und hat darüber Buch geführt. Allgemein wird das Abschneiden der Linken mit großer Enttäuschung aufgenommen und die Diskussion über ...

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Nach der Europawahl
Mittwoch 29. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Ralf Henrichs

1. Es gab schon Wahlen (NRW), da folgte eine Diskussion, ob man eine Wahlniederlage (nicht in den Landtag eingezogen) erlitten oder doch irgendwie einen Wahlsieg (fast Verdopplung des Wahlergebnisses) errungen habe. Diese dürfte es jetzt nicht geben. Das schlechteste Wahlergebnis in diesem Jahrhundert bei Europawahlen (1999 hatte die PDS 3,0% erreicht) ist eindeutig. Wir kratzen bei einer bundesweiten Wahl an der 5%-Hürde (auch wenn diese am Sonntag ...

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Nach Zustimmung zum neuen Polizeigesetz: Parteiausschluss für die Mitglieder der Landtagsfraktion der Linken in Brandenburg beantragt
Montag 27. Mai 2019

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Von DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein

Der geschäftsführende Vorstand des Kreisverbandes Die Linke in Siegen-Wittgenstein hat nach langer Überlegung den Parteiausschluss für die Mitglieder der Landtagsfraktion der Linken in Brandenburg beantragt, die dem neuen Polizeigesetz zugestimmt haben.

Begründung:

"Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den ...

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"5-punkte-fuer-ein-europa-das-den-friedensnobelpreis-verdient"?
Sonntag 26. Mai 2019

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(Was für eine anbiederische, sagen wir mal „schleimige“ Überschrift)

Von Wolfgang Gerecht (WG), 21.05.2019

Mit solchen politisch dümmlichen Veröffentlichungen, aus denen jeder Bürger, auch der oberflächlich Informierte deutlich erkennt, dass die Erreichung solcher EU-Ziele nicht ansatzweise realistisch sind, geschweige denn realisiert werden können.

Es geht ja den Partei-Funktionären und Parteitags-Delegierten (oft personell identisch) auch ...

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Europawahl - Gut gekämpft, doch hinter Erwartungen zurück
Sonntag 26. Mai 2019

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Von DIE LINKE. NRW

Zum Ausgang der Europawahl erklärt Landesgeschäftsführer der Linken in NRW, Sascha H.Wagner: "Es war ein spannender Wahlkampf. Danke an die Aktiven in den Kreisverbänden, an unsere SpitzenkandidatInnen Martin Schirdewan und Özlem Alex Demirel, die unsere Partei in einem vielbeachteten Marathon an Veranstaltungen und Medienterminen hervorragend vertreten haben.

Die Debatte über die EU-Wahl habe in den letzten Wochen gerade auch in NRW eine erfreuliche Dynamik erhalten, so ...

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Wahlkampf in der GARAGE Saarbücken: Vom nackten Kaiser, dem blanken Oskar L. und der ungierigen Sahra W.
Donnerstag 23. Mai 2019

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Saarland 

Von Franz Schneider*

Über 700 Menschen drängten sich in der alten Ford-Garage im Zentrum von Saarbücken und machten die Vor-Lesung des Ex-CDUlers Jürgen Todenhöfer aus seinem neusten Buch, „Die große Heuchelei. Wie Politiker und Medien unsere Werte verraten“, schon massenmäßig zum Publikumserfolg. Dabei bezeugten die miteingeladenen, eher beisitzenden Ex-Aufsteherin Sahra Wagenknecht (Die Linke) und der Ex-SPDler Oskar Lafontaine (Die Linke) durch ihre bloße Anwesenheit den ...

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Aktion beim Rüstungskonzern Rheinmetall
Donnerstag 16. Mai 2019

Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE.

NRW NRW, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE: NRW

Zur Aktion vor Rheinmetall am 14. Mai in Düsseldorf mit Katja Kipping und Özlem Alev Demirel, erklärt die Landessprecherin der Linken in NRW, Inge Höger: 

"Ein riesiges Tranparent mit einem Bild aus dem Krieg und ein ausgebranntes Auto vor Rheinmetall in Düsseldorf zu stellen, war eine sehr gelungene Aktion. Der Konzern macht steigende Gewinne mit immer mehr Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisenregionen wie etwa Jemen. Als LINKE unterstützen wir ...

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Wenn das Licht ausgeht
Freitag 26. April 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Bereits im Jahr 2014 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es eine erhebliche Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Preisentwicklung bei den Kosten für Haushaltsenergie, und dem im Regelsatz enthaltenen Betrag für Haushaltsenergie gibt.

Geändert hat sich seitdem nichts.

Ingo Meyer Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE stellt dazu fest: „In den letzten Jahren gab es bundesweit deutlich ...

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„Migration – zwischen Normalfall und Angst vor dem Fremden“
Freitag 29. März 2019

Susanna Karawanskij; Foto: René Lindenau

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Soziales 

Von René Lindenau

...das war der Startschuss einer Vorlesungsreihe der Cottbuser Universität, die am 28. März 2019, die unter dem Motto„Open BTU“ stehen soll. Als erste Referentin konnte die brandenburgische Sozialministerin Susanna Karawanskij (LINKE) begrüßt werden.

Migration ist eine historische Konstante in der Geschichtsschreibung der Menschheit, wie auch durch die Archäologie und andere Wissenschaften belegt wird – so hieß es unter anderem im Einladungstext. Sie nahm ...

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Bundesarbeitskreis Nahost der LINKEN zum Gaza-Rückkehrmarsch
Mittwoch 27. März 2019

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Internationales Internationales, Debatte, Linksparteidebatte 

Stellungnahme des Sprecherinnenrates

zum 1. Jahrestag des Beginns des
„Großen Marsches der Rückkehr und des Überwindens der Blockade“ im Gazastreifen

Am 30. März jährt sich der Beginn des „Großen Marsches der Rückkehr“, der in erster Linie darauf gerichtet ist, das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge einzufordern und die vom Staat Israel 2007 verhängte völkerrechtswidrige Blockade zu überwinden.

Wir begrüßen ausdrücklich den ...

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Höhe der Steuergeldverschwendung im Jobcenter unbekannt
Dienstag 26. März 2019

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Soziales Soziales, Linksparteidebatte, NRW 

Von DIE LINKE. NRW LAG Weg mit Hartz IV

Vor ca. einem Monat wurde aufgrund der Anfrage eines Bundestagsabgeordneten bekannt, dass im Jahr 2018 insgesamt 18 Millionen € an Kleinbeträgen bis 50 € durch die Jobcenter zurückgefordert wurden.

Die Kosten dieser Rückforderung beliefen sich hierbei auf 60 Millionen €.

Je geringer die Beträge aus der Rückforderungen sind, desto teurer wird das Eintreiben dieser Beträge. So belief sich die Rückforderung von Beträgen bis 20 € auf 4,6 ...

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Viele Eingliederungsvereinbarungen werden nicht rechtskonform abgeschlossen
Montag 25. März 2019

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Soziales Soziales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. BAG Hartz IV

In seinem Urteil vom 21.3.2019 (Aktenzeichen B 14 AS 28/18 R) rügte das Bundessozialgericht die gängige Praxis der Jobcenter Eingliederungsvereinbarungen „bis auf weiteres“ abzuschließen.

Im vorliegenden Fall, der zur Entscheidung anstand, gab das Bundessozialgericht der Klägerin Recht, die bemängelte, dass ihre Eingliederungsvereinbarung, die per Verwaltungsakt erlassen wurde, „bis auf weiteres“ gültig sein sollte.

Dementsprechend sind auch ...

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STATT "AUFSTEHEN" NUR QUERGELEGEN...
Sonntag 17. März 2019

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Von Thies Gleiss

Die politische Initiative "Aufstehen" ist nach der Rückzugserklärung von Sahra Wagenknecht in ihre wahrscheinlich finale Krise geraten. Mehrere Personen aus der ersten Reihe distanzieren sich und enthüllen Abläufe und Defizite, die zwar aus Berichten von einzelnen Basisaktiven und Gruppen schon bekannt waren, aber in ihrer jetzt quasi offiziellen Bestätigung nur abschreckend sind.
Wenn linke Irrtümer sich als solche in der Praxis erweisen, ist ...

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Leserbrief von A. Holberg zu: Thies Gleiss: "Statt 'Aufstehen' nur quergelegen ...  - 19-03-19 14:57
Offener Brief an DIE LINKE. Brandenburg: Nein zum Polizeigesetz!
Montag 11. März 2019

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Ein offener Brief von Gegner*innen einer verschärften Law-and-Order-Politik mit und ohne Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE

Liebe Linksfraktion im Brandenburger Landtag,

wir, die Unterzeichnenden dieses offenen Briefes, unterstützen alle verschiedene Bündnisse, die sich einer verschärften Law-and-Order-Politik und speziell den autoritären Entwicklungen in den Weg stellen, die im letzten Jahr mit der Novellierung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) eingeleitet ...

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Leserbrief von Karlheinz Kapteina - 15-03-19 14:22
Wen oder Was wählen?
Montag 11. März 2019

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Von A. Holberg

Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Dem Selbstverständnis - oder besser: der Behauptung bürgerlicher Demokraten - wird auf der „Linken“ nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, ist dieser Spruch zweifellos wahr. Außer in den überaus seltenen ...

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