Partei DIE LINKE: Bericht von der Parteivorstandssitzung am 3./4.12.2016
Dienstag 06. Dezember 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von Lucy Redler und Thies Gleiss

Die Sitzung umfasste eine interessante Debatte zu Aktuelles, eine kontroverse Diskussion zur Wahlstrategie, eine konstruktiv-erfrischende Programmdebatte und eine zugespitzte Auseinandersetzung als Farce über die Spitzenkandidaturen.

1. Aktuelles:

Nach einer Schweigeminute für Fidel Castro startete die Debatte zu Aktuelles. Themen waren: Politische Geschehnisse in Frankreich, Italien und den USA; die Rentenkampagne des ...

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Warum ich der Selbstinthronisierung der „SpitzenkandidatInnen“ der LINKEN meinen Kniefall verweigert habe.
Dienstag 06. Dezember 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Ergänzung zum Bericht von der Parteivorstandssitzung vom 3./4. Dezember 2016

Von Thies Gleiss

1. Das Vorspiel vom Samstag

Der Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am 3. Dezember 2017 eine „Wahlstrategie zur Bundestagswahl 2017“ verabschiedet und einen Entwurf zum Wahlprogramm in einer ersten Diskussionsrunde zur Kenntnis genommen.

Die „Wahlstrategie“ ist ein ambivalenter Text, der sich nicht recht entscheiden kann, ob er ...

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Keine Regierungskoalitionen mit neoliberalen Parteien
Mittwoch 30. November 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Baden-Württemberg, Debatte 

Von AKL Baden-Württemberg

Die Antikapitalistische Linke Baden-Württemberg lehnt Regierungskoalitionen zwischen der Partei DIE LINKE. einerseits und neoliberalen Parteien wie der SPD oder Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene ab. Wir lassen uns dabei von den folgenden Grundsätzen leiten:

  • ESM, Schuldenbremse, CETA & TTIP werden künftige Regierungen ohnehin handlungsunfähig machen. Die Gestaltungsmöglichkeiten künftiger Bundesregierungen für eine soziale ...
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Die LAG Hartz IV Berlin lehnt die Koalitionsvereinbarung ab!
Montag 28. November 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Berlin, Soziales 

Von LAG Hartz IV Berlin

Die Mitgliederversammlung der LAG Hartz IV hat am 25.11.2016 die vorliegende Koalitionsvereinbarung diskutiert und ist mehrheitlich der Meinung, dass dieser unter dem Gesichtspunkt Soziales und Arbeit, insbesondere aus Sicht der Langzeiterwerbslosen, trotz unbestritten guter Ansätze in anderen Bereichen, nicht zugestimmt werden kann.

Die Gründe lassen sich beim Vergleich des Wahlprogramms mit der Koalitionsvereinbarung im Wesentlichen an folgenden 5 ...

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Anger – Hope – Action - 10 Vorschläge für einen rebellischen Anti-Establishment-Wahlkampf der LINKEN
Sonntag 27. November 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Zehn Vorschläge für einen rebellischen Anti-Establishment-Wahlkampf der LINKEN

Diskussionsbeitrag von Lucy Redler, Mitglied des Parteivorstands und eine der Bundessprecherinnen der AKL

Ziel der LINKEN ist die Änderung der Macht- und Kräfteverhältnisse. Wir wollen diesen Kapitalismus abschaffen und aus einer Minderheitsposition in eine gesellschaftliche Mehrheitsposition gelangen. Dies ist nur möglich, wenn wir uns an realen Bewegungen beteiligen, diese voran ...

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Gemeinsamer Aufruf zur Annahme des Berliner Koalitionsvertrages
Samstag 26. November 2016
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Berlin, News 

Von DIE LINKE.

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:

Wir empfehlen unseren Berliner Genossinnen und Genossen, dem Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen SPD, LINKE und Bündnis90/Grüne zuzustimmen.

Der Koalitionsvertrag eröffnet für DIE LINKE die Chance auf Einhaltung ihrer zentralen Anforderungen in Bezug auf ...

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Viel zu wenig und kein Bruch mit der Sachzwanglogik – Warum wir mit Nein stimmen
Freitag 25. November 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Berlin 

Stellungnahme der Antikapitalistischen Linken Berlin zum Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün in Berlin

Die Verhandlungsteams von SPD, Grüne und DIE LINKE haben sich auf einen Koalitionsvertrag in Berlin geeinigt. Dieser enthält viele Absichtserklärungen, von denen jedoch auch vieles unter Finanzierungsvorbehalt steht. Die Projekte, die der mögliche Senat unabhängig von der finanziellen Situation umsetzen will, reichen bei Weitem nicht aus. DIE LINKE verpflichtet sich darüber ...

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Staat, Gesellschaft und Politik
Freitag 25. November 2016

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte 

Von Karl Wild

Ein Plädoyer für den bürgerlichen Parlamentarismus

In den sich sozialistisch nennenden Gesellschaften war unbestritten, dass der Politik, sprich die Partei, die „führende Rolle“ in der Gesellschaft zukommt und diese als Exekutor des "Neuen" gegen allesalte, „bürgerliche“ auftritt. Die Partei fühlte sich berufen, vom Fünf-Jahres-Plan bis hin zum Kunstgenuss, der Gesellschaft den richtigenWeg zu weisen. In der von Marx ...

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Leserbrief von Klaus Horn - 27-11-16 14:02
Bayerische LINKE legt zu
Mittwoch 23. November 2016
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt: „Knapp 50 Eintritte seit dem 8. November sind ein Erfolg für bayerische LINKE. Mit einem Anstieg von über 2 % kratzt die bayerische LINKE gerade an 2600 Mitgliedern. Zwei Drittel der Neumitglieder sind unter 35 Jahre alt.

Damit bestätigt sich ein allgemeiner Trend. Seit dem Entstehen der Initiativen zur Hilfe für Geflüchtete auf der einen Seite und dem sich entwickelnden Rechtsruck auf der ...

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Welche Alternative zum €uro und zur neoliberalen EU brauchen wir?
Dienstag 22. November 2016

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Düsseldorf 

Von AKL NRW

Tagung der Antikapitalistischen Linken NRW (AKL) am 28. Januar 2017

im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk, Bachstr. 145, 40217 Düsseldorf

Aus dem Versprechen für Wohlstand und Frieden für alle ist Reichtum für wenige auf Kosten der Vielen geworden. Insbesondere der europäische Süden leidet unter den erdrückenden Spardiktaten aus Brüssel und Berlin. Die Exportoffensive des deutschen Kapitals auf Kosten seiner europäischen ...

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„Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen“
Montag 21. November 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Berlin 

Zur Koalitionsvereinbarung in der Multikulti-Weltstadt Berlin

Von Karl Wild

Ein nur zu gut bekannter Weltgeist - der des Gutmenschen – mit seiner besonderen Sprache tobt sich bereits in der Präambel dieser 251seitigen Absichtserklärung des Rosa-Rot-Grün-Bündnisses so unnachahmlich aus: Da ist von einem „Aufbruch“*) die Rede, der einen „Wandel zum Besseren erlaubt, auch wenn nicht alles anders wird.“ „Brücken bauen“ will mensch, da „Zerrissenheit unser ...

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Leserbrief von Klaus Horn - 22-11-16 14:30
Linksfraktion im Stadtrat stellt sich hinter Kohde-Kilsch
Dienstag 15. November 2016
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Anlässlich der Meldung (SZ vom 14.11.16) über ein mutmaßliches Zerwürfnis zwischen Claudia Kohde-Kilsch und Oskar Lafontaine, demonstriert die Linksfraktion im Stadtrat Geschlossenheit und stellt sich hinter ihre Vorsitzende:

„Claudia Kohde-Kilsch hat in den vergangenen zweieinhalb Jahren sehr gute Arbeit als Vorsitzende unserer Fraktion geleistet. Mit ihrer menschlichen, solidarischen und parteidienlichen Art ist sie der wesentliche ...

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Konstruktiv - harmonischer Landesparteitag der Partei DIE LINKE in Hessen
Montag 14. November 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Hessen 

Von Bernd Hannemann

Der neunte ordentliche Landesparteitag der Partei DIE LINKE in Bensheim (Hessen) ist gestern in einer harmonischen Atmosphäre zu Ende gegangen. Die kulturell gestaltete und konstruktiv verlaufene Delegiertenversammlung fand in dieser gelungenen Art und Weise bisher so noch nicht statt.
Neben der guten Leitung durch die verschiedenen Teilnehmer_innen des Präsidiums, der professionellen Arbeit der Antragsprüfungskommission und den fachkundigen ...

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Skandal – Hauptsache versorgt!
Freitag 11. November 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Berlin, Debatte 

Von Eva Bernardi

Der Pseudo-Linke, Robert Bluhm - vor kurzem eingezogen in die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte für die LINKE - brüstet sich, als Jobvermittler im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg eine verantwortungsvolle Dienstleistung seinen „Kunden“ gegenüber zu erbringen.

Ein verantwortungsvoller Dienstleister für wen? Für sich sebst? Für die Partei DiE LINKE?

Ein Funktionär oder Abgeordneter der Partei DIE LINKE kann nicht für den Klassenfeind tätig sein ...

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Soziale Frage im Zentrum
Sonntag 06. November 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

DIE LINKE. NRW beschließt ein ambitioniertes Landtagswahlprogramm.

Von Edith Bartelmus-Scholich

Die etwa 200 Delegierten der LINKEN. NRW haben ein arbeitsreiches Wochenende in Essen hinter sich. In der Zeche Zollverein beschlossen sie ein ca. 100seitiges Wahlprogramm zur Landtagswahl am 14. Mai 2017. Mehr als 400 Änderungsanträge wurden im Laufe der beiden Tage beraten.

Inhaltlich hatte die Landtagswahl die Linkspartei in NRW schon länger beschäftigt. Der ...

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