Kein Signal für Rot-Rot-Grün
Dienstag 04. April 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Bericht zur Sitzung des LINKE-Parteivorstandes am 1. und 2. April 2017. Von Lucy Redler und Thies Gleiss

Am Wochenende vom 1. und 2. April 2017 tagte der Parteivorstand der LINKEN. Die Sitzung war durchschnittlich gut besucht (es fehlen bei PV-Sitzungen in der Regel zwischen 25 und 30 Prozent der gewählten PV-Mitglieder, in Zeiten von Wahlkämpfen und bei zunehmender Ämterhäufung nimmt dieser Anteil eher zu).

1. Aktuelle Lage
Im regelmäßigen ...

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Stahlkonferenz der Linkspartei diskutiert Vergesellschaftung
Dienstag 04. April 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Arbeiterbewegung, Debatte 

Von RIR

Am 24.03.2017 veranstaltete die Linkspartei eine Stahlkonferenz in Duisburg-Hamborn. In der offenen Debatte wurde kontrovers über den Emissionshandel, die Schutzzollpolitik, die Perspektive der Vergesellschaftung und oppositionelle Politik im Betrieb diskutiert.

Zwar kamen nur 35 Interessierte zur Stahlkonferenz der Partei Die Linke, doch das politisch und sozial recht unterschiedliche Spektrum versprach eine interessante Debatte. Sie ist ...

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Nachbetrachtung zur Landtagswahl im Saarland
Sonntag 02. April 2017

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Debatte Debatte, Saarland, Linksparteidebatte 

Von Karl-Heinz Reinelt

Über schwarz-blaue Schwestern im politischen Ungeist in der verschlossenen AfD-CDU-Flasche kann zwar spekuliert werden, aber wie es auch von der „jungen Welt“ gesehen wird, steht ausschließlich ein „Weiter so im Saarland“ auf der schwarz-roten Agenda.

Süßlich säuselten die CDU-Siegerin Kramp-Karrenbauer und die SPD-Verliererin Rehlinger, der Wahlausgang an der Saar sei eine Bestätigung für die von der Merkel-Kopie geführte schwarz-rote ...

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Abstimmung im Bundesrat wegen PKW- Maut
Sonntag 02. April 2017
Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Thüringen 

Von Werner Schulz

Thüringen hat sich also im Bundesrat enthalten und bekommt wohl von Verkehrsminister Dobrindt die Elektrifizierung ihrer Mitteldeutschen Bahn vermuten Insider. Die vier Stimmen aus Thüringen hätten bewirkt, dass die Maut in den Vermittlungsausschuss gekommen wäre, hätten sie mit nein gestimmt. Es ist ja nicht das erste Mal, dass sich Thüringen mit ihrem Linken - Ministerpräsidenten enthält, auch 2016 haben sich Thüringen und Brandenburg enthalten. Da ging es ...

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Linke sicher: Mit fünf Prozent plus x in den Landtag
Sonntag 26. März 2017
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Strategie und Plakate der Linken Schleswig-Holstein im Landtagswahlkampf 2017

Die Linke stellte in Kiel ihre Plakate und die Wahlstrategie für den Landtagswahlkampf vor. Linke-Landessprecher Lorenz Gösta Beutin: „Wir erleben Zeiten, in denen es mehr denn je notwendig ist, Haltung zu zeigen. Die Linke steht wie keine andere Partei konsequent und unbestechlich für eine solidarische und weltoffene  Gesinnung. Dafür ...

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Die AKL und DIE LINKE im Bundestagswahljahr: Was tun!?
Donnerstag 16. März 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Resolution der AKL-Bundesmitgliederversammlung – einstimmig mit wenigen Enthaltungen beschlossen am 12. März 2017 in Hannover

1.    Ein halbes Jahr vor den Bundestagswahlen ist die Lage in Deutschland von Polarisierung gekennzeichnet: Auf der einen Seite kommt es zu großen antirassistischen Protesten, ist die Solidarität mit Geflüchteten weiterhin ausgeprägt, gibt es ein erhebliches Potential für einen „Aufstand der Pflege“, rückt die soziale Frage wieder ...

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Fukushima – 6 Jahre danach
Sonntag 12. März 2017

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Umwelt Umwelt, Linksparteidebatte, Ökologiedebatte 

Der Bundes Koordinierungskreis der Emanzipatorischen Linken hat am 11.März, anlässlich des 6. Jahrestages des GAU und damit der Beginn des immer noch andauernden Desasters von Fukushima die Folgende Resolution beschlossen.

„Am heutigen Tag jährt sich der GAU und damit der Beginn des immer noch andauernden Desasters von Fukushima zum sechsten Mal. Das Erdbeben und der Tsunami forderten mindestens 18.000 Tote. Der nachfolgende Super- Gau in 4 Meilern des ...

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„Auf zu neuen Ufern“?
Sonntag 12. März 2017
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Niedersachsen, News 

Von Emanzipatorische Linke

Vom 31. März bis zum 2. April findet im Naturfreundehaus Hannover, Hermann-Bahlsen-Allee 8 „Auf zu neuen Ufern“, die Ema.Li-Akademie 2017 statt.

Warum „Auf zu neuen Ufern“?

Wir können Politik auch anders. Zukunft gestalten, verändern, anders denken. Zukunft gestalten heißt, Veränderungen mit Enthusiasmus zu begrüßen, in Problemen die Chance auf grundsätzliche Verbesserung zu erkennen.

Experimentierfreude ist nicht immer gern gesehen, auch und ...

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NRW-Linke gibt Wahlziel für Landtagswahl an
Sonntag 05. März 2017
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Linke in Nordrhein-Westfalen hat heute auf ihrer Landesvertreterinnenversammlung in Gütersloh die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl forgesetzt. In ihrer Rede gab die Landessprecherin und Spitzenkandidatin der NRW-Linken zur Landtagswahl, Özlem Alev Demirel, das Wahlziel für die Landtagswahlen im Mai an: "Wir werden mit einer starken Fraktion wieder in den NRW-Landtag einziehen. Sieben Prozent und mehr schaffen wir. Wir sind das Original für ...

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Seehofer ist der Donald Trump von Bayern - Aschermittwoch der LINKEN in Passau
Mittwoch 01. März 2017
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Bayern, News 

Von DIE LINKE.

Ein gelungener Aschermittwoch der LINKEN in Passau: Über 370 Leute lauschten auf der MS Linz den Reden von Katja Kipping, Klaus Ernst, Ates Gürpinar und Josef Ilsanker, die scharfe Kritik an der politischen Konkurrenz übten.

Neben den Rechtspopulisten von der CSU und AfD, blieben auch die anderen Parteien nicht ungeschoren. Die landes- und bundespolitischen Verfehlungen der CSU und das unklare Verhältnis der SPD und ihres Kanzlerkandidaten zur Agenda 2010 boten ausreichende ...

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MARTIN SCHULZ - DER TERMINATOR VON ROT-ROT-GRÜN
Dienstag 28. Februar 2017

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte 

Von Thies Gleiss

Das Überraschungsei aus Brüssel verwirrt immer noch den politischen Verstand so mancher Beobachterin und manchen Beobachters.

Ich kläre mal auf:

1. Martin Schulz ist kein Linker. Weder im absoluten Sinn, dass er sich der politischen Linken in Deutschland zugehörig fühlt noch im relativen Sinn, dass er von dieser Linken als einer der ihren betrachtet wird. Martin Schulz ist Repräsentant der Nach-2004-SPD: Auf die Agenda 2010 geeicht und prinzipienloser ...

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Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden- Die Linke und das Regieren
Dienstag 28. Februar 2017
NRW NRW, Linksparteidebatte, OWL 

Buchvorstellung und Diskussion mit den Herausgebern Inge Höger und Thies Gleiss

Von Initiative 9. November Bünde

Am kommenden Donnerstag, den 2. März, stellen auf Einladung der Inititaive 9. November Bünde Inge Höger und Thies Gleiss das von ihnen herausgegebene Buch "Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden- Die Linke und das Regieren" vor.

Sollen sozialistische Parteien Koalitionen mit Sozialdemokraten und Grünen eingehen? Und wenn ja, ...

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EINE WEITERE VERPASSTE CHANCE
Donnerstag 16. Februar 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Die LINKE-NRW bereitet sich auf den Bundestagswahlkampf vor

Von Thies Gleiss

Der SprecherInnenrat der AKL-NRW bittet mich, zur kommenden Mitgliederversammlung der AKL-NRW etwas zu den „Grundsätzen der AKL für Listenaufstellungen“ bei Parlamentswahlen zu sagen.

Das will ich gerne machen. Allerdings müsste ich dazu ein leeres Blatt abgeben, weil es diese Grundsätze gar nicht gibt. Weder der Bundesverband, noch der Landesverband der LINKEN, noch die AKL haben ...

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Resolution der LINKEN Niedersachsen zur Bundestagswahl 2017
Donnerstag 16. Februar 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Niedersachsen 

Von DIE LINKE. Niedersachsen

- beschlossen auf der Landesvertreterinnenversammlung am 28.01.2017 in Wolfsburg -

Das kapitalistische Weltwirtschaftssystem ist in der Krise: Standortkonkurrenz und der Kampf um knappe Ressourcen liefern ganze Kontinente und große Teile der erwerbstätigenBevölkerung einem hemmungslosen Unterbietungswettbewerb, dem Sozialabbau und der Ausplünderung aus. Mehr als 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht ...

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Programmentwurf wird dem Anspruch gerecht
Donnerstag 09. Februar 2017

Programmentwurf 2017

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Soziales, Debatte 

Von Werner Schulten (für die BAG Hartz IV)

Der Parteivorstand hat einen Entwurf des Bundestagswahlprogramms vorgelegt, den man im Bereich Sozialpolitik getrost als Zeitenwende bezeichnen kann. Waren zu Zeiten der PDS die Forderungen nach Abschaffung von Hartz IV und Ersetzung durch eine Mindestsicherung noch klar und deutlich, so wurden diese in den Wahlprogrammen unter dem Namen DIE LINKE immer mehr aufgeweicht.

Wahlprogramm 1998 (PDS): „Wir wollen eine soziale ...

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