Zur aktuellen Situation in der Ukraine
Dienstag 22. Februar 2022
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von linksjugend ['solid]

Angesichts der aktuellen Situation in der Ukraine erklärt der Bundessprecher:innenrat der linksjugend ['solid] folgendes:
In der Ukraine droht gerade eine der größten kriegerischen Eskalationen, die Europa seit langem gesehen hat. Russland hat in großem Umfang Truppen aus dem ganzen Land an die ukrainische Grenze verlegt, die Angst vor einem Angriff geht um und gesellschaftliche Debatten darum, wie das zu bewerten ist und wer die Schuld für ...

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Parteivorstand verabschiedet Beschluss zum Russland-Ukraine-Konflikt
Dienstag 22. Februar 2022
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, Politik 

Die Entwicklungen im Russland-Ukraine-Konflikt werden in der Partei DIE LINKE mit großer Besorgnis verfolgt. Es besteht die Gefahr eines großen Krieges, mit verheerenden Folgen für die Bevölkerung vor Ort und in ganz Europa. In einer heutigen Sondersitzung hat der Parteivorstand den stattfindenden Völkerrechtsbruch durch Russland verurteilt und sich für eine Deeskalation und Abrüstung stark macht. 

Aus dem Parteivorstandsbeschluss: 
»Als LINKE ...

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Linksfraktion erinnert an den Freitod des Bundestagsabgeordneten Gerhard Riege am 15. Februar 1992
Montag 14. Februar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Vor 30 Jahren schied unser Genosse Gerhard Riege mit 61 Jahren freiwillig aus dem Leben. Der Abgeordnete des 12. Deutschen Bundestages und Parlamentarische Geschäftsführer der Gruppe PDS/Linke Liste beging aus Verzweiflung Selbstmord, weil er Ereignisse nach dem Beitritt der DDR, wie er sie selbst erlebte, nicht mehr ertrug. „Mir fehlt die Kraft zum Kämpfen und zum Leben“, schrieb er in seinem Abschiedsbrief, in dem es weiter hieß: „Sie ist mir in der neuen Freiheit gebrochen worden. Ich ...

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Liste zur NRW-Landtagswahl durch Urnenwahl bestätigt
Mittwoch 02. Februar 2022
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am Mittwoch (2.2.22) sind die Stimmen der dezentralen Urnenwahl zu unserer Landesvertreter:innen-Versammlung ausgezählt worden. Unsere Liste zur Landtagswahl, über die unsere Delegierten am Samstag online abgestimmt hatten, wurde durch die schriftliche Schlussabstimmung bestätigt. 164 Delegierte haben mit Ja (95,3 %), sechs mit Nein (3,4 %), sowie zwei mit Enthaltung (1,2 %) abgestimmt. Wir gratulieren allen Gewählten ganz herzlich!

An der Spitze ...

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LINKE. NRW: Mit Bewegungsaktivisten in den Landtag!
Dienstag 01. Februar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Richtungweisende Kooperation mit der Klimaliste NRW

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Nach dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl, als DIE LINKE. NRW mehr als die Hälfte ihrer Wählerstimmen verlor und in NRW abgeschlagen bei 3,7% landete, geht die Partei zur Landtagswahl im Mai neue Wege. Im April 2021 wählte die LandesvertreterInnenversammlung eine Landesliste, die von Sahra Wagenknecht angeführt wurde und auf der mit zum Teil hauchdünnen Mehrheiten fast nur ...

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Klimaliste NRW verzichtet zugunsten der Linken NRW auf Wahlantritt
Samstag 29. Januar 2022
NRW NRW, Linksparteidebatte, Umwelt 

Von DIE LINKE. NRW

Die Klimaliste NRW sieht von einem eigenen Antritt zur Landtagswahl NRW im Mai ab und unterstützt die Wahl der Linken. Daraufhin wurde auf der Vertreter:innenversammlung der Linken NRW am Samstag Nicolin Gabrysch, bis dahin Spitzenkandidatin der Klimaliste NRW, auf Platz 5 der Liste der Partei DIE LINKE NRW zur Landtagswahl im Mai gewählt.

Nicolin Gabrysch, ursprünglich Spitzenkandidatin der Klimaliste und Kandidatin der Linken auf Listenplatz 5 ...

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DKP zur Presseerklärung Bodo Ramelows zum 150. Geburtstag von Otto Braun
Freitag 28. Januar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Thüringen, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärte zur Presseerklärung Bodo Ramelows zum 150. Geburtstag von Otto Braun:

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat „den hervorragenden Demokraten“ Otto Braun zum 150. Geburtstag gratuliert. Er lobt den Mann, der von 1920 bis 1932 mit kurzen Unterbrechungen preußischer Ministerpräsident war: „Anders als auf Reichsebene verbot seine Regierung allen Beamten und  ...

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Hennig-Wellsow und Wissler zur VS-Überwachung von LINKE-Mitgliedern
Donnerstag 20. Januar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Niedersachsen, News 

Wie die Tageszeitung taz (20.1.2022) berichtete, hat das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen zwei Mitglieder der Partei DIE LINKE über einen mehrjährigen Zeitraum zur »Informationsbeschaffung« mit nachrichtdienstlichen Mitteln überwacht. Ein Schreiben des Geheimdienstes wirft den Verdacht auf, dass V-Leute im direkten Umfeld der Betroffenen eingeschleust, bzw. eingesetzt wurden. Ziel der Aktion war Thomas Goes, der Kreisvorsitzende der LINKE in Göttingen und Maren Kaminski, ...

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Menschenrechtsarbeit in Palästina bedroht: Israel erklärt 6 NGOs zu „Terrorgruppen“
Montag 10. Januar 2022
Internationales Internationales, Debatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE. NRW LAG FIP

Die Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politk NRW der Partei DIE LINKE hat einen Offenen Brief an Außenministerin Baerbock wegen der Einstufung von sechs palästinensischen Nichtregierungsorganisationen als „Terrorgruppen“ geschrieben. Diese Einstufung „ist ein Frontalangriff auf die palästinensische  ...

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Initiative "Frieden-links" zu den aktuellen Entwicklungen in der Partei "Die Linke"
Donnerstag 06. Januar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bewegungen 

Von Initiative Frieden-links

In den Auseinandersetzungen um den Kurs der LINKEN melden sich Außenpolitik- und Abrüstungsexpertinnen und -experten in und um die LINKE und in Bewegungen verankert zu Wort - nicht zum ersten Mal, aber erstmals mit einem Flyer, also für Basisaktivitäten.

DIE LINKE ohne Liebknecht?
Wer keinen Halt hat, stürzt


Vereinzelt vor der Bundestagswahl, geballt danach fordern führende Köpfe der ...

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Klimawandel, Artensterben, schwindende Rohstoffe: Es gibt kein „Weiter so“ – auch nicht für DIE LINKE.
Freitag 31. Dezember 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Ökologiedebatte 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Die Hitzesommer der vergangenen Dekade mit vielen Herz-Kreislauf-Toten und die Starkregen-Katastrophe im Sommer 2021 mit fast 200 Todesopfern zeigen, dass die Folgen des menschengemachten Klimawandels allmählich für alle spürbar werden. Dabei hat sich bis jetzt nur eine globale Erwärmung von ungefähr 1,3° vollzogen. Ohne sofortiges Eingreifen der Politik droht eine Erderwärmung von ungefähr 3,2° bis zum Ende des Jahrhunderts. Deutschland mit ...

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Briefwahl bestätigt Wahlergebnisse des Landesparteitages von DIE LINKE NRW
Dienstag 21. Dezember 2021
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Auf dem Landesparteitag am Anfang Dezember 2021 hat der Parteitag von DIE LINKE NRW unter anderem das Wahlprogramm für den Landtagswahlkampf 2022 beschlossen, in einer Nachwahl den Landesvorstand komplettiert sowie weitere Wahlen durchgeführt. Nun liegt das Ergebnis der abschließenden Briefwahl vor:

Jules El-Khatib (KV Essen) ist mit 84 Prozent der gültigen Stimmen zum neuen Landessprecher und Amid Rabieh (KV Bochum) mit 67 Prozent zum  ...

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Die LINKE.NRW nach dem Landesparteitag: Spaltung noch nicht überwunden
Dienstag 14. Dezember 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Vom 3.-5. Dezember tagte ein Landesparteitag der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, um das Landtagswahlprogramm zu beschließen. Auch Landessprecher und weitere Mitglieder des Landesvorstandes mussten neu gewählt werden. Kurzfristig musste der Parteitag digital stattfinden.

Von Marc Treude, Aachen, www.sozialismus.info

Noch vor wenigen Jahren galt der Landesverband NRW als Hochburg des linken Flügels der ...

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Der neue Solidarismus
Samstag 11. Dezember 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Falk vom Dorff

Die Partei DIE LINKE braucht eine neue moderne Zielsetzung. Sie braucht ein Narrativ, dass die verschiedenen Strömungen und Flügel miteinander verbindet und eine glaubhafte Perspektive für die Menschen ihrer Zeit schafft. Wie das Wahlergebnis der Bundestagswahl 2021 allerdings zeigt, brauchen und wollen die Menschen keine weitere Partei, die das aktuelle Wirtschaftssystem stützt, die ihre Inhalte aufgibt oder aufweicht, nur um Teil einer Regierung zu werden ...

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LINKE NRW beschließt Wahlprogramm und komplettiert Landesvorstand
Sonntag 05. Dezember 2021
NRW NRW, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Auf dem Landesparteitag am 3.-5. Dezember 2021 hat der Parteitag der Partei DIE LINKE NRW das Wahlprogramm für den Landtagswahlkampf 2022 beschlossen und in einer Nachwahl den Landesvorstand komplettiert.

Dazu sagt Nina Eumann, Sprecherin des Landesverbandes NRW der Partei DIE LINKE:

„Das Programm zeichnet auf rund 120 Seiten die Vision, wie DIE LINKE das Leben der Menschen in NRW verbessern will und zahlreiche kleine und große konkrete Schritte, um ...

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