10 Jahre Partei DIE LINKE.: Kein Politikwechsel. Nirgends.
Donnerstag 15. Juni 2017

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Gerhard Schröder darf sich das Etikett anheften, der letzte Weichensteller bundesdeutscher Politik gewesen zu sein. Die von ihm geführte Bundesregierung aus SPD und Grünen setzte mit der Agenda 2010 EU-weit konzipierte und vereinbarte, neoliberale Großprojekte um, die in der Ära Kohl noch am gesellschaftlichen Widerstand gescheitert wären. An erster Stelle zu nennen, weil sowohl wirtschaftlich, als auch gesellschaftlich und politisch folgenreich, ...

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Die Partei Die Linke wird zehn Jahre alt - 14-06-17 20:59
Die Partei Die Linke wird zehn Jahre alt
Mittwoch 14. Juni 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

GUTE SEITEN – SCHLECHTE SEITEN: EINE GRATULATION UND FEHLERDIAGNOSE

Von Thies Gleiss

Als 1989/90 die Deutsche Demokratische Republik an ihren inneren gesellschaftlichen Widersprüchen und der ökonomischen wie politischen Umzingelung durch den imperialistischen Westen zugrunde ging und in einem beispiellosen Abwickel- und Unterwerfungsakt in das kapitalistische Westdeutschland zwangseingegliedert wurde, da hinterließ die DDR der BRD – dem ...

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10 Jahre Partei DIE LINKE.: Kein Politikwechsel. Nirgends. - 15-06-17 20:58
„Gegen jede Form der Privatisierung Flagge zeigen!“
Montag 12. Juni 2017

Bild: DIE LINKE. Würzburg

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von Der Funke

Beim jüngsten Bundesparteitag der Partei DIE LINKE in Hannover meldete sich in der Generaldebatte auch der Wiesbadener Delegierte Hans-Gerd Öfinger zu Wort. In seinem Redebeitrag, der ein starkes Echo fand, konzentrierte er sich auf das aktuelle Thema Autobahnprivatisierung und die Folgen. Dabei kritisierte er die jüngste Zustimmung der drei Landesregierungen mit LINKE-Beteiligung zum Gesetzespaket, das die Tür für die Privatisierung öffnet. Wir ...

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Ein Anschlag auf Die Linke in Düsseldorf
Montag 12. Juni 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Düsseldorf, NRW 

Von Jimmy Bulanik

Am Samstag, 09. Juni 2017 befanden sich viele Mitgliederinnen und Mitglieder der Die Linke in Hannover zu dem Bundesparteitag. Am Nachmittag war das Büro der Die Linke in der Corneliusstrasse 108 in Düsseldorf nicht mehr personell besetzt. In der Zeitspanne zwischen 19:45 Uhr bis 19:55 Uhr brannten im Hinterhof in der Nähe zu dem Spektrum ( https://de.wikipedia.org/wiki/Antideutsche ) des "Linken ...

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DIE LINKE.NRW kritisiert Alleingang der LINKEN im Bundesrat
Samstag 10. Juni 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Der Landesvorstand DIE LINKE.NRW distanziert sich vom Alleingang des LINKE-Ministerpräsidenten in Thüringen und den Ländervertreter*innen in Berlin und Brandenburg. Ihre Zustimmung zu den umfangreichen Grundgesetzänderungen im Bundesrat macht die Privatisierung der Autobahnen möglich. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat am Donnerstag richtigerweise geschlossen gegen die entsprechenden Gesetzesänderungen gestimmt. In einer gemeinsamen Erklärung ...

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DIE LINKE in Bund und Ländern lehnt die Privatisierung öffentlichen Eigentums ab
Dienstag 06. Juni 2017
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Beschluss des Parteivorstandes DIE LINKE. vom 3. Juni 2017

Die Große Koalition hat im Bundestag - gegen die Stimmen der LINKEN - im Rahmen der Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleiches für die Grundgesetzänderung zur Errichtung einer privatrechtlichen Infrastruktur-GmbH gestimmt. Damit wurden Türen zur Privatisierung der Autobahnen geöffnet.

Autobahnen gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge: Sie wurden von der Allgemeinheit bezahlt und dürfen nicht zum Renditeobjekt von ...

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ISO kritisiert die Zustimmung der Landesregierungen unter Beteiligung der Linken zur Gründung der Bundesautobahngesellschaft
Montag 05. Juni 2017

Linksparteidebatte Linksparteidebatte 

Von ISO

Die AG „Aktiv in der Linken“ der Internationalen sozialistischen Organisation (ISO) kritisiert die Zustimmung der Landesregierungen unter Beteiligung der Linken zur Gründung der Bundesautobahngesellschaft

Am 2.6.2017 hat der Bundesrat einstimmig eine Änderung des Grundgesetzes zur Gründung einer Bundesautobahngesellschaft beschlossen und damit zukünftigen privaten Investitionen Tür und Tor geöffnet.

Die Zustimmung der rot – rot – grünen bzw. rot – roten ...

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Von der KPD lernen: Revolutionäre Parlamentsarbeit in der Weimarer Republik und heute
Dienstag 30. Mai 2017

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Vom MARX IS MUSS Kongress, 2017

Von René Lindenau

Der Gebrauch von Zitaten ist so eine Sache. Oft werden sie genutzt, um die eigene Meinung argumentativ zu untermauern, oft erscheinen sie abgenutzt und damit sinnlos da ihnen jedes Fundament fehlt. So verhält es sich auch mit dem Wort: „Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten“ - weil die eigentlichen Entscheidungen außerhalb von Parlamenten in den Konzernvorständen getroffen würden.

Über das ...

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Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017
Samstag 27. Mai 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Debatte 

Von Landessprecher*innenrat der AKL NRW

Die Landtagswahlen im Saarland, Schleswig Holstein und vor allem in Nordrhein-Westfalen vom 14. Mai 2017 haben in der politischen Landschaft Deutschlands, die nach der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD etwas benebelt war, für Klarheit gesorgt:

  • Wahlgewinner waren mit CDU (trotz zweitschlechtestem Ergebnis in ihrer Geschichte!), FDP und AfD die Parteien, die auf einen klaren Oppositionskurs gesetzt haben. Die ...
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Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Neuer Kreisvorstand der LINKEN gewählt
Mittwoch 24. Mai 2017

Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg-Eckernförde

 

Eckernförde.  Auf ihrer Mitgliederversammlung am 20.05.2017 hat DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde ihren Kreisvorstand neu gewählt.

Im Amt bestätigt wurden Rainer Beuthel (Kreissprecher), Stefan Karstens (Beisitzer), Samuel Rothberger (Schatzmeister) und Frank Affeldt (Beisitzer). Als Beisitzer neu gewählt wurden Dominik Strathmann und Paul Grimm (von links nach rechts auf dem Foto).

Obwohl der Einzug in den Kieler ...

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Mindestrente, Mindestlohn, Hartz-IV-Eckregelsatz: Zu den Positionen der Partei ,,Die Linke“
Dienstag 23. Mai 2017

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Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne

1. Die Linke fordert einen gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro brutto. Ab diesem Betrag, so der Entwurf zum Wahlprogramm, soll in der Regel eine Rente von mehr als 1.050 Euro netto erzielt werden können.

Das ist falsch.

1. Wer 12 Euro in der Stunde verdient, hat bei einer 38,5-Stundenwoche ein Jahreseinkommen von 24.048 Euro brutto. Das sind 66,3 Prozent des Durchschnittslohn der gesetzlich Renten ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf
Montag 22. Mai 2017

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Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Von Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet

Welchen Einfluss hatte der Kampf der StahlarbeiterInnen bei Thyssenkrupp Steel und HKM auf die Landtagswahl in NRW?

Die Wahl in NRW ergab Stimmengewinne für den neoliberalen Block. CDU, SPD, FDP und Grüne bekamen zusammen 7 Mio. Zweitstimmen. Das sind ca. 350.000 Stimmen mehr als 2012. Die rechten Parteien AfD, NPD, Die Rechte und REP erzielten 663.000 Zweitstimmen (2012: 40.007 Stimmen). Die Linke bekam ...

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Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017 - 27-05-17 21:31
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Donnerstag 18. Mai 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

von Rüdiger Sagel, Münster

10 Jahre nach Gründung der LINKE, und 4 Monate vor der Bundestagswahl am 24. September 2017, hat die Partei in NRW eine herbe Wahlschlappe erlitten. Erneut wurde im Westen der Republik und diesmal im wichtigen, da mit Abstand bevölkerungsreichsten Bundesland, das erklärte Wahlziel, der Wiedereinzug in den Landtag, verfehlt. Richtig ist zwar, dass die NRW LINKE das Resultat im Verhältnis zu 2012 fast verdoppelt hat. Aber zur Wahrheit ...

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Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017 - 27-05-17 21:31
Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht
Mittwoch 17. Mai 2017

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Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Von Helmut Born

Die Wahlen am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen hat dem Land einen Rechtsruck beschert und der amtierenden Landesregierung aus SPD und Grünen eine heftige Niederlage, die zu ihrer Abwahl führte. Sie verloren zusammen 12,8 % und finden sich nun gemeinsam in der Opposition wieder. Die CDU konnte um 6,7 % und die FDP um 4 % zulegen Damit ist der Weg für eine CDU-FDP-Regierung, der zweiten nach 2005, geebnet. Die AfD erreichte mit 7,4 % ...

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Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017 - 27-05-17 21:31
Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
LINKE: Nicht zufrieden aber zuversichtlich
Mittwoch 17. Mai 2017
NRW NRW, Ruhrgebiet, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE. Duisburg

Kreisverband DIE LINKE. Duisburg zieht Bilanz der Wahl

„Wir haben den Einzug in den Landtag verpasst, in Duisburg haben wir unsere Ziele verpasst, da sind wir natürlich nicht zufrieden mit“, erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg „Die Wählerschichten die DIE LINKE. wählen haben sich bundesweit verändert. Die neuen Wähler der jungen gut ausgebildeten Menschen, konnten nicht auffangen, dass die Protestwähler von 2010 ...

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