Von Dr. Nikolaus Götz

Die französischen ’Gelbwesten’ haben den Völkern im entstehenden ’Bundesstaat Europa’ wieder einmal gezeigt, wie man als solidarische Volksbewegung ’Politik’ machen kann. Zwar wird die Durchsetzung der inzwischen erreichten Ziele der Gelbwesten unterschiedlich kommentiert, doch als große politische Gewinner stehen sie eindeutig fest: Die Gelbwesten kamen, blockierten und diskutierten! Mit Ihrem ’Gallischen Krieg’ mitten im Winter des Jahres 2018/19 fanden ...

Von Kulturwerkstatt Beckingen

Die Gelbwesten-Bewegung protestiert seit Monaten auch im benach-barten Thionville, Tag und Nacht an der Route nationale, gegen die Politik von Präsident Marcon. Die Kulturwerkstatt hatte die Protestierenden in Frankreich besucht und zur Diskussion eingeladen. Die Veranstaltung fand am 13. Januar 2019 in die Kulturwerkstatt Beckingen statt.
Nach einer Einführung in das Thema und kurzen Videos zur Gelbwesten-bewegung, entwickelte sich eine ...

Von Léon Crémieux

Seit Mitte November erlebt die Gelbwestenbewegung mit ihren Protestaktionen immer stärkeren Auftrieb, weil sich andere Gesellschaftsschichten anschließen. Die Auseinandersetzungen auf den Champs Elysées in Paris wurden zwar zum Symbol für die Ereignisse dieses Tages erklärt, aber in den anderen Städten (Toulouse, Marseille etc.) erreichten die Zusammenstöße ein deutlich höheres Ausmaß als zuvor, auch wenn die Beteiligung an den Protesten nicht höher als in ...

Buchkritik von Richard Albrecht

Vorliegendes Buch ist nicht nur vom Anspruch her ebenso gewichtig wie sein Autor, der 1960 in Salzburg geborene Rechtsadvokat, Wiener Universitätsprofessor und 2017 nachgerückte östereichische Nationalrat (Liste Pilz). Der gewichtige Band ist dem franzözischen Frühaufklärer und Autor Baron de Montesquieu (1689-1755) gewidmet. Und stellt nicht nur dessen 1748 ersterschienes Werk «De l´esprit des lois»[1] vor. Sondern geht als ...

Wer sind die Gelbwesten?

Diskussion mit Mitgliedern der Gelbwesten aus dem benachbarten Lothringen
Die „Gelbwesten“ (Gilets jaunes) sind eine im Oktober 2018 gebildete Protestbewegung aus Frank-reich und Belgien. Ihre Bezeichnung leitet sich von den gelben Warnwesten ab, welche die Protestierenden als Erkennungszeichen tragen.
Der Protest der Gelbwesten richtet sich gegen Präsident Macron, der seine Reformen, darunter die Abschaffung der ...

Von Kommunistischer Aufbau

“Wer eine ‘reine’ soziale Revolution erwartet, der wird sie niemals erleben. Der ist nur in Worten ein Revolutionär, der versteht nicht die wirkliche Revolution.“

Seit Mitte November gehen Woche für Woche zehntausende Menschen in Frankreich auf die Straße. Sie blockieren Straßen, Tankstellen und Fabriken. Sie weichen nicht der immer weiter eskalierenden Polizeigewalt, sondern schlagen zurück. Die Bewegung ist ein spontaner Aufstand, eine ...

Von RIR

Frankreichs Staatspräsident Macron musste den Rückwärtsgang einlegen. Die „Reformen“ des früheren Investmentbankers begünstigen die Reichen und verschärfen die Armut: der Kündigungsschutz wurde gelockert, Abfindungen begrenzt, in Kleinbetrieben die Zustimmung  der Gewerkschaften zu Lohn- und Arbeitszeitregelungen ausgehebelt, die Vermögenssteuer abgeschafft... 

Seit dem 17. November protestierten Samstag für Samstag Hunderttausende gilets ...

Das Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg (vom Tag) kam "passend" für die Regierung in Frankreich, die schon wegen den berechtigten Protestaktionen der französischen Gelbwesten seit gut einem Monat unter politischem Druck steht. Ob der hier vorgestellte Text "Weihnachtsmarkt als Schützenfest oder Gladio 2.0 in Aktion" von Autor Ullrich Mies jedoch die Realität einer bewußten politischen Intervention in die Geschellschaft durch ein Attentat abbildet oder eher reine Fiktion ist, kann ...

Aufruf der Gelben Westen von Commercy

zu Volksversammlungen im ganzen Land

2. Dezember 2018

Unsere Regierung verlangt nicht deshalb Repräsentanten der Gelben Westen, um unsere Wut und unsere Forderungen besser zu verstehen: ihr geht es darum, uns „einzuhegen“ und uns dann zu „beerdigen“. So wie sie es mit den Gewerkschaftsführern tut, sucht sie Vermittler, also Leute, mit denen sie verhandeln könnte, auf die sie Druck ausüben kann, um die Bewegung zu ...

Von Jakob Schäfer

„Es geht nicht um die Frage, ob man für oder gegen eine Umweltpolitik ist, es geht darum, wer diese Politik finanzieren soll. Der ökologische Fußabdruck der zehn reichsten Prozent der Franzosen ist viermal so groß wie jener der 50 Prozent, die zur ärmeren Hälfte des Landes gehören. Es schürt den Zorn, dass Macron bei Letzteren ansetzt, nicht bei Ersteren. [… Die Aktionen] werden von Menschen ausgeführt, die nicht nur so aussehen, als würden sie am ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Die Protestaktionen der ’Gelbwesten’ in Frankreich gegen die Verarmungspolitik der Regierung Macron sind noch nicht zu Ende, obgleich diese französische ’Außerparlamentarische Opposition’ (APO) sich moralisch wie politisch schon durchgesetzt hat. Nicht nur, dass der französische Staatspräsident Emmanuel Macron politische Fehler eingestanden hat, sein Kanzler, der Premierminister Edouard Philippe hat inzwischen die Rücknahme der ungerechten Steuererhöhung ...

Von GIS

(Diskussionsbeitrag eines Sympathisanten der IKT in Frankreich)

Die Bewegung der Gelben Westen entzündete sich nach der Ankündigung die Benzinpreise zu erhöhen. Sie spiegelt jedoch eine viel tieferliegende Wut wieder, die weitaus schwerwiegendere Ursachen hat. Eine einfache Erhöhung der Benzinpreise hätte nicht eine solche Wut ausgelöst, wenn sie nicht in einer Situation eingebettet wäre, die durch eine große globale Krise, wachsendem Elend und ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Sind das noch die gleichen ’Gelbwesten’, die sich Anfang November 2018 im Netz verabredeten, um für konkrete politische Ziele, die Rücknahme der als ungerecht empfundenen Steuererhöhung und gegen Kaufkraftschund zu demonstrieren? Es ist heute schwer nachzuvollziehen, dass die aktuellen Demonstranten und Steinewerfer von Paris noch jene rüstige Rentner sind, die sich eine Stunde lang damals den Fragen stellten. Diese engagierten Franzosen haben zunächst ...

Von 'Aug und Ohr'

Am 5. 12. wurde in Paris die Université Tolbiac  (1) besetzt, eine der zahlreichen Teiluniversitäten in Paris, die aus der alten Sorbonne hervorgegangen sind (2). Sie ist seit jeher ein zentrales Mobilisierungsobjekt für den studentischen Teil der Gesellschaft und die Tatsache, daß jetzt, nach wochenlangen Kämpfen im ganzen Land, die Universität Panthéon-Sorbonne, wie sie mit vollem Namen heißt, besetzt wird, ist ein ...

Für eine machtvolle aber friedliche Großdemo in Paris

Von Dr. Nikolaus Götz

Deutschland und Frankreich haben die engsten Handelsbeziehungen in Europa und sind seit Jahrzehnten als Freunde eng miteinander verbunden. Dem dienlich sind auch die institutionalisierten regelmäßigen Konsultationen auf höchster politischen Ebene. Was Frankreich betrifft, das betrifft auch Deutschland, weswegen diese beiden Nationen sich auf ihrem gemeinsamen politischen Weg auch ...