Von Piratenpartei

Mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD wurde am Mittwoch im Thüringer Landtag Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten gewählt. 

Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert: „Die AfD hat es erfolgreich geschafft, die demokratischen Parteien vor sich her zu treiben. Mit der Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten legitimiert Kemmerich zukünftige Forderungen nach ...

Zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zu Steigbügelhaltern der rechtsextremen AfD.

Was jetzt folgen wird, ist unklar. Der gewählte Kandidat hat weder eine Koalition noch ein ...

Von DIE LINKE. Saar

Zum Ausgang der Ministerpräsidenten-Wahl im Thüringer Landtag erklärt der Vorsitzende der saarländischen Linken, Thomas Lutze: „Es war eine ganz bewusste Entscheidung der FDP. Sie wussten, dass sie nur mit dem Stimmen der rechtsextremen AFD diese Wahl gewinnen konnten. Statt das Angebot zur Zusammenarbeit mit RotRotGrün anzunehmen, arbeitet die FDP lieber mit dem „Nazi-Höcke“ zusammen. Das ist ein deutliches Zeichen, was zu Zeiten von Genscher und ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Die heutige Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich mit einer Mehrheit aus AfD, FDP und CDU ist ein Dammbruch: Bis heute Morgen hieß es aus allen im Bundestag vertretenen Parteien, eine Zusammenarbeit mit der AfD sei nicht möglich. Dies ist Geschichte: CDU und FDP haben mit der AfD des Faschisten Björn Höcke eine ...

Von Grüne Jugend RLP

Am 05.02.2020 wurde der Liberale Thomas Kemmerich mit Stimmen von Björn Höckes AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt.

Maja Brager, Sprecherin der Grünen Jugend RLP erklärt dazu: " Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und der kürzlichen 75. Jährung der Gedenken der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau sollte jedem klar sein, dass jede Zusammenarbeit mit Faschisten ins Unglück führt. "

Co-Sprecher Benjamin Buddendiek ...

Zur Abwahl des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow durch ein Bündnis aus AfD, FDP und CDU erklärt Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter der Linken für Schleswig-Holstein:

Was wir in Thüringen erleben, ist ein Putsch von rechts gegen unsere Demokratie. CDU und FDP haben bewusst gemeinsame Sache mit der AfD des Faschisten Bernd Höcke gemacht. Dieser Dammbruch wird Auswirkungen auf die Bundesebene haben. In einer Zeit, in der unsere Demokratie von rechts durch Rassismus, Antisemitismus und ...

Von systemcrash

Kommentar zum Ausgang der Wahl in Thüringen

Die Wahlergebnisse von Thüringen sind schon in mehrfacher Hinsicht ein Hammer! Ich bin kein Wahlanalyst und werde daher nur auf die Aspekte eingehen, die mir politisch am interessantesten erscheinen.

1.) Leider muss ich mit der AfD beginnen: 23,4% sind ein Wert, der einfach nicht mehr ignorierbar ist. Und das mit Björn Hocke als ausgewiesener Vertreter des rechten, völkischen Flügels. Wenn sich die ...

Von MLPD

Während die etablierten bürgerlichen Parteien in Thüringen abbauen, baut die MLPD auf! Auf der Grundlage jahrzehntelanger erfolgreicher Arbeit in mehreren Orten ist - im Zusammenhang mit einem aktiven Wahlkampf zur Landtagswahl - die Partei inzwischen in 17 Orten organisiert tätig und hat 48 Prozent neue Mitglieder gewonnen. Sie macht von sich reden auf der Straße, in wichtigen Betrieben des Landes, in antifaschistischen Kämpfen, besonders auch in der Forderung ...

Von BUND und Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 08. Oktober 2019

In Thüringen wurden zum ersten Mal seit 2015 wieder junge Luchse dokumentiert. Aufgenommen wurde die Luchsin mit drei kräftigen Jungtieren im Thüringer Teil des Südharzes, wo der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zusammen mit der Universität Göttingen ein Luchsprojekt unter anderem mit Wildtierkameras durchführt. Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie ...

Von Bundesweite Montagsdemo

Am 3. Oktober 2019 kommen Demonstrantinnen und Demonstranten aus ganz Deutschland nach Erfurt. Unter dem Motto „Gleiche Löhne und Renten in Ost und West – und zwar SOFORT! Weg mit den Hartz-Gesetzen! Für Arbeitsplätze und Umweltschutz! Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!“ findet die jährliche Herbstdemonstration der bundeswieten Montagsdemonstrationsbewegung statt. Der 3. Oktober – Tag der deutschen Einheit – und Erfurt ...

Zum Antrag der Länder Thüringen und Berlin für die Länderkammer am Freitag, Schwarzfahren zur Ordnungswidrigkeit herunterzustufen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Ich freue mich sehr über diese Initiative der Rot-Rot-Grün regierten Länder Thüringen und Berlin. Diese Initiative ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Linken eine Regierung den Unterschied machen kann. Die Runterstufung des Schwarzfahrens zur Ordnungswidrigkeit ist überfällig.

Statt Schwarzfahren weiterhin zu ...

Zu dem Angriff am Samstag auf die Landtagskandidatin Katja Maurer und Wahlkämpfer der LINKEN in Thüringen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der LINKEN:

"Militante Rechte versuchen, ein Klima der Angst zu schaffen, in dem es niemand mehr wagt, ihnen zu widersprechen. Ich danke allen Wahlkämpfenden, die in Thüringen dagegen halten, für ihren Mut. Meine Gedanken sind bei Katja Maurer und ihrem Team, die mit dem Schrecken davon gekommen sind. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Die Linke wird immer ...

Von MLPD

„Die Gedenkstätte Buchenwald und die Stadtspitze Weimar wollten mit Rückendeckung der Verwaltungsgerichte und der Landesregierung Thüringen das Gedenken an Ernst Thälmann verhindern, die MLPD diskreditieren und ihr ‚Monopol‘ auf das Gedenken in Buchenwald im Sinne des bürgerlichen Antifaschismus und des modernen Antikommunismus durchsetzen. Damit sind sie nun wirklich grandios und auf der ganzen Linie gescheitert“, so Gabi Fechtner, die Vorsitzende der MLPD, ...

Von MLPD

Wie bereits berichtet, hatte die Stadtverwaltung Weimar auf Betreiben der Stiftung Gedenkstätte Buchenwald auch die geplante Kranzniederlegung der MLPD verboten. Dies wurde durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar, Aktenzeichen 6E 1250/19 We, aufgehoben und für rechtswidrig erklärt. Wie geplant, wird also ab 13.15 Uhr feierlich und würdevoll vor dem Ernst Thälmann-Gedenkbild im Lagergelände mit Wortbeiträgen und Kranzniederlegung durch ...

Von Piratenpartei Thüringen

Die Mitglieder der Piratenpartei in Thüringen trafen sich am Samstag (10. August) zum Landesparteitag in Erfurt im Café B. Die Piraten Thüringen verabschiedeten ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im Oktober und feierten das zehnjährige Bestehen des Landesverbandes. Der Vorsitzende Oliver Kröning eröffnete die Sitzung und betonte dabei die Erfolge bei den Kommunalwahlen: „Überall wo wir angetreten sind, konnten wir auch einziehen.“

Ebenso ...