Von DIE LINKE. Göttingen Die Göttingerin Katharina Dahme ist seit dem niedersächsischen Landesparteitag der LINKEN ein Mitglied des Bundesausschusses der Partei. Nach dem Bundesparteitag ist der Bundesausschuss das zweithöchste Gremium. Seine Aufgabe ist die Kontrolle des Bundesvorstandes. Dahme ist zum ersten Mal Mitglied im Bundesausschuss und setzt sich, laut eigener Aussage ein "für eine bewegungsnahe Partei, die sich nicht nur mit sich selbst beschäftigt, sondern vor Ort erlebbar ...

Von Edith Bartelmus-Scholich

Knapp vier Wochen vor dem Parteitag in Erfurt zeichnet sich ab, dass die Partei DIE LINKE an einem entscheidenden Wendepunkt steht. Nach acht Wahlniederlagen in Folge, jahrelangem Streit zwischen den Parteiflügeln und mitten in der größten Austrittswelle seit der Gründung der Partei sollen in Erfurt die Weichen neu gestellt werden. Allerdings gibt es ganz unterschiedliche Vorstellungen wohin die Reise für DIE LINKE gehen soll.

Die ...

Dies ist ein Ersetzungsantrag zum Leitantrag 03: Keine Aufrüstung, kein Krieg. Begründung erfolgt mündlich.

Nein zu Russlands Krieg – für den sofortigen Truppenrückzug

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und brandgefährlich. Der Krieg muss beendet werden. Die russischen Truppen müssen unverzüglich abziehen. Es gibt keine Alternative zum Frieden.

Unsere Solidarität gilt der Bevölkerung in der Ukraine, den Millionen von ...

Von AKL NRW

100 Milliarden für Gesundheit, Klima, Bildung und Soziales statt für Aufrüstung!

Im Schatten des Ukraine-Krieges will die Ampel-Koalition möglichst noch Anfang Juni einen Schattenhaushalt von 100 Milliarden für die Bundeswehr im Bundestag beschließen lassen und im Grundgesetz verankern. Außerdem soll der Militärhaushalt der BRD gemäß NATO-Wünschen auf über zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen – das wären 75 – 80 Mrd. ...

Von Charlotte Ullmann

Eine Auseinandersetzung zu Butterwegges Artikel "Solidarität statt Grundeinkommen"

Butterwegge stellt eine unhaltbare Alternative auf: Solidarität statt Grundeinkommen?

Was gibt es Solidarischeres und Demokratischeres als ein bedingungsloses Grundeinkommen, das jeden auffängt, der ins Uferlose zu stürzen droht?

Das kann sogar der Unternehmer sein mit einem vorweg gut florierenden  ...

Antwort von einen Twitter-post von Niema Movassa

zum Thema: Was wußte Janine Wissler bereits 2018/19 von den #LinkeMeToo-Vorwürfen?

von Detlef Georgia Schulze

Niema Movassa (Mitglied im Parteivorstand der Linkspartei) bekundete am Dienstag seine Unterstützung für Janine Wissler und Martin Schirdewan als Parteivorsitzende der Links­partei (<link&nbsp;...

von Detlef Georgia Schulze

In Teil I ging es vor allem um die kürzlich veröffentlichte Stellungnahme der Marx21-AutorInnen Christine Buchholz und Volkard Mosler zu #LinkeMeToo; Teil II berichte­te über 2013 bekannte gewordene Fälle von Vergewaltigung in der britischen (Qua­si-)Schwesterorganisation von Marx21, SWP, und deren Umgang damit. Der hiesige dritte und letzte Teil beschäftigt sich mit den theoretischen Positionen von Marx21 zum ...

Erklärung des LSPR der AKL NRW zum Ergebnis der Landtagswahl 2022

DIE LINKE. NRW hat bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 eine schwere Niederlage hinnehmen müssen, die nahezu einem Debakel gleicht. Das Ergebnis von 2,1 % liegt noch unter dem Wahlergebnis der seinerzeit gerade gegründeten WASG im Mai 2005 (2,2 %). Es wurden 2,85 % der Wählerstimmen im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 verloren und damit nur noch knapp 43 % des Wahlergebnisses von 2017 erreicht. Der ...

von Detlef Georgia Schulze

Der vorliegende Artikel wurde aus zwei Anlässen bzw. Motiven geschrieben:

Trotzkistische Positionen zum Geschlechterverhältnis – kritisch analysiert

Zum einen ist er die Fortsetzung einer 2015 begonnenen, kleinen Artikel-Serie zur Kritik der politischen Positionen von aus trotzkistischer Tradition kommenden Grup­pen.

Bisher sind zwei Teile erschienen; ...

Erklärung zur Einrichtung einer unabhängigen Expertinnenkommission von der Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Martina Renner

Nachdem in den letzten Monaten Fälle sexualisierter Ãœbergriffe im Zusammenhang mit der Parteiarbeit bekannt geworden sind, hat der Parteivorstand in einem Beschluss die Betroffenen um Entschuldigung gebeten und Maßnahmen zur Bekämpfung dieser ...

Politische Erklärung der Partei DIE LINKE, der Bundestagsfraktion und des Landesverbandes Berlin zum Tag der Befreiung am 8. Mai 2022

Vor 77 Jahren, am 8. Mai 1945, unterzeichnen die Oberbefehlshaber der Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation Deutschlands in Berlin-Karlshorst – in Anwesenheit sowjetischer, amerikanischer, französischer und britischer Vertreter. Es ist das Ende der faschistischen Verbrechen, der Shoa und der systematischen Vernichtung ...

Von Initiative Ökosozialismus

Was auf dem Spiel steht

Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit ist es wahrscheinlich geworden, dass sich die Gattung Mensch innerhalb weniger Dekaden, also innerhalb eines für uns biografisch relevanten Zeitraums, selbst auslöscht. Für DIE LINKE kann das nur heißen: Die Prioritätensetzung innerhalb unserer politischen Agenda ist nicht beliebig. Mit der unmittelbaren Gefährdung der natürlichen Lebensgrundlagen der ...

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Karfreitag erschien im Spiegel eine 14-seitige Enthüllungsgeschichte zu Sexismus und sexuellen Ãœbergriffen in der hessischen LINKEN. Gleichzeitig eröffneten VertreterInnen der Linksjugend auf twitter den Hashtag #linkemetoo und publizierten einen Offenen Brief (1). Darin fordern die UnterzeichnerInnen einen anderen Umgang der Partei mit sexistischen Ãœbergriffen und die Rücktritte aller Amts- und MandatsträgerInnen, die entweder selbst ...

Von Tomasz Konicz

Von Putin- und Nato-Trollen: Wie die Reste der deutschen Linken im Krieg um die Ukraine zwischen den Fronten zerrieben werden.

Die deutsche Linke scheint ein weiteres Opfer der russischen Invasion der Ukraine zu werden. Ein großer Teil dessen, was landläufig diesem ohnehin in Auflösung befindlichen<link&nbsp;...

Der Parteivorstand der LINKEN hat heute die Weichen für den Parteitag am 24.-26. Juni gestellt. Angesichts der schwierigen Lage der Partei benötigt der Parteivorstand ein neues Mandat des Parteitages und wird auf dem Parteitag neu gewählt. Außerdem stehen auf dem kommenden Parteitag wichtige politisch-inhaltliche Klärungen und eine Reform der Parteistrukturen auf der Tagesordnung.

Dazu erklärt die Parteivorsitzende Janine Wissler: „DIE LINKE wird mehr denn je gebraucht. ...