Initiative "Frieden-links" zu den aktuellen Entwicklungen in der Partei "Die Linke"
Donnerstag 06. Januar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bewegungen 

Von Initiative Frieden-links

In den Auseinandersetzungen um den Kurs der LINKEN melden sich Außenpolitik- und Abrüstungsexpertinnen und -experten in und um die LINKE und in Bewegungen verankert zu Wort - nicht zum ersten Mal, aber erstmals mit einem Flyer, also für Basisaktivitäten.

DIE LINKE ohne Liebknecht?
Wer keinen Halt hat, stürzt


Vereinzelt vor der Bundestagswahl, geballt danach fordern führende Köpfe der ...

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Klimawandel, Artensterben, schwindende Rohstoffe: Es gibt kein „Weiter so“ – auch nicht für DIE LINKE.
Freitag 31. Dezember 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Ökologiedebatte 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Die Hitzesommer der vergangenen Dekade mit vielen Herz-Kreislauf-Toten und die Starkregen-Katastrophe im Sommer 2021 mit fast 200 Todesopfern zeigen, dass die Folgen des menschengemachten Klimawandels allmählich für alle spürbar werden. Dabei hat sich bis jetzt nur eine globale Erwärmung von ungefähr 1,3° vollzogen. Ohne sofortiges Eingreifen der Politik droht eine Erderwärmung von ungefähr 3,2° bis zum Ende des Jahrhunderts. Deutschland mit ...

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Briefwahl bestätigt Wahlergebnisse des Landesparteitages von DIE LINKE NRW
Dienstag 21. Dezember 2021
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Auf dem Landesparteitag am Anfang Dezember 2021 hat der Parteitag von DIE LINKE NRW unter anderem das Wahlprogramm für den Landtagswahlkampf 2022 beschlossen, in einer Nachwahl den Landesvorstand komplettiert sowie weitere Wahlen durchgeführt. Nun liegt das Ergebnis der abschließenden Briefwahl vor:

Jules El-Khatib (KV Essen) ist mit 84 Prozent der gültigen Stimmen zum neuen Landessprecher und Amid Rabieh (KV Bochum) mit 67 Prozent zum  ...

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Die LINKE.NRW nach dem Landesparteitag: Spaltung noch nicht überwunden
Dienstag 14. Dezember 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Vom 3.-5. Dezember tagte ein Landesparteitag der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, um das Landtagswahlprogramm zu beschließen. Auch Landessprecher und weitere Mitglieder des Landesvorstandes mussten neu gewählt werden. Kurzfristig musste der Parteitag digital stattfinden.

Von Marc Treude, Aachen, www.sozialismus.info

Noch vor wenigen Jahren galt der Landesverband NRW als Hochburg des linken Flügels der ...

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Der neue Solidarismus
Samstag 11. Dezember 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Falk vom Dorff

Die Partei DIE LINKE braucht eine neue moderne Zielsetzung. Sie braucht ein Narrativ, dass die verschiedenen Strömungen und Flügel miteinander verbindet und eine glaubhafte Perspektive für die Menschen ihrer Zeit schafft. Wie das Wahlergebnis der Bundestagswahl 2021 allerdings zeigt, brauchen und wollen die Menschen keine weitere Partei, die das aktuelle Wirtschaftssystem stützt, die ihre Inhalte aufgibt oder aufweicht, nur um Teil einer Regierung zu werden ...

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LINKE NRW beschließt Wahlprogramm und komplettiert Landesvorstand
Sonntag 05. Dezember 2021
NRW NRW, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Auf dem Landesparteitag am 3.-5. Dezember 2021 hat der Parteitag der Partei DIE LINKE NRW das Wahlprogramm für den Landtagswahlkampf 2022 beschlossen und in einer Nachwahl den Landesvorstand komplettiert.

Dazu sagt Nina Eumann, Sprecherin des Landesverbandes NRW der Partei DIE LINKE:

„Das Programm zeichnet auf rund 120 Seiten die Vision, wie DIE LINKE das Leben der Menschen in NRW verbessern will und zahlreiche kleine und große konkrete Schritte, um ...

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Saar-Linke wählt Landesliste – Barbara Spaniol mit 85 Prozent auf Platz 1 gewählt
Montag 22. November 2021
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Saar

Die saarländische LINKE hat am vergangenen Sonntag ihre Landesliste zur Landtagswahl gewählt. Auf einer Landesmitgliederversammlung in Homburg/Saar, an der über 300 Parteimitglieder teilnahmen, wurde die langjährige Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Barbara Spaniol auf Platz 1 gewählt. Sie erhielt 85 Prozent der Stimmen.

Für Platz 2 wurde Andrea Neumann aus Neunkirchen gewählt. Sie erhielt 60 Prozent der Stimmen. Für ihren Gegenkandidaten ...

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Das öffentliche Zerlegen der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarland
Dienstag 16. November 2021
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, Debatte 

Von Wolfgang Gerecht

„Eine höhere Leistungsfähigkeit der Fraktionen stärke die Arbeitsfähigkeit des Parlaments“. Dieses „Argument“ der GroKo aus CDU-SPD zeigt die Beliebigkeit und Verlogenheit, der beiden Parlamentsfraktionen von CDU-SPD. Die gleichen Abgeordneten die vor ihrem Austritt bzw. Ausschluss aus der Fraktion „Die LINKE“ die vollen Rechte aus ihrem Mandat wahrnehmen konnten, sollen jetzt aus politischen Gründen ihrer bisherigen Rechte beraubt werden.

Einen ...

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Der linke Flügel in der LINKEN
Donnerstag 11. November 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Organisationsdebatte, Debatte 

Debattenbeitrag von Konstantin Koustas

Die langfristige Zielsetzung der LINKEN ist der Aufbau einer modernen Massenpartei, die das linke Spektrum der Gesellschaft entscheidend beeinflusst. Doch was ist eine linke Massenpartei? Eine Reihe von wichtigen Experimenten auf internationaler Ebene (z.B. PT Brasilien, Rifondazione Italien, Syriza Griechenland) demonstriert ziemlich treffend, was eine moderne linke Massenpartei sein könnte, aber auch was sie nicht sein dürfte. Der ...

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DIE LINKE zwischen Erneuerung und Rückbesinnung
Sonntag 07. November 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am 26. September 2021 hat DIE LINKE bei der Bundestagswahl die 5%-Hürde gerissen. Sie ist nur noch im Bundestag vertreten, weil drei Kandidierende je ein Direktmandat errungen haben. Da es für eine Fraktion im Bundestag nur darauf ankommt, ob 5% der Abgeordneten sich zusammenschließen, reichte es mit viel Glück doch noch zum Fraktionsstatus.

Nun hat in der Partei und auch in der stark verkleinerten Bundestagsfraktion die Aufarbeitung der ...

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LINKE wählt neuen Landesvorstand
Samstag 30. Oktober 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Landesparteitag in Neustadt an der Weinstraße hat entschieden: Der rheinland-pfälzische Landesverband der LINKEN wird von einem neuen Parteivorstand geführt. Zur Landesvorsitzenden wurde Melanie Wery-Sims aus dem Kreisverband Bernkastel-Wittlich mit 66,4 Prozent (71 von 107) der abgegebenen Stimmen gewählt, Stefan Glander aus Kaiserslautern wurde mit 73 Prozent (78 von 107) der Stimmen zum neuen ...

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Sahra Wagenknecht schrammt am Parteiausschluss vorbei
Sonntag 17. Oktober 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Landesschiedskommission stellt erhebliche, parteischädigende Verstöße fest, nimmt aber die Vorstände in die Mitverantwortung

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Am 4. September 2021 teilte die Landesschiedskommission der Partei DIE LINKE. NRW mit, dass Sahra Wagenknecht nicht aus der Partei ausgeschlossen werde. Zwei Gruppen von AntragsstellerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet hatten im Frühjahr jeweils einen Antrag auf Parteiausschluss gegen Wagenknecht ...

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Eine antidemokratische LINKE. braucht kein Mensch.
Montag 11. Oktober 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bayern 

Von Heinz Michael Vilsmeier

Innerhalb der letzten 11 Jahre hat sich DIE LINKE. eines großen Teils ihrer nicht explizit sozialdemokratisch und / oder gewerkschaftlich orientierten Kader, Funktionär*innen und einfacher linker Mitglieder entledigt. Strippenzieher der planmäßigen innerparteilichen Säuberungen waren die sozialdemokratischen Seilschaften um den früheren Bundesvorsitzenden der PDL Klaus Ernst. Genossinnen mit ausreichend viel Phantasie innerhalb der PDL raunen sogar, ...

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Erklärung von Frieden-Links: Das Debakel war vorauszusehen – was lernen wir daraus?
Donnerstag 07. Oktober 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bewegungen 

Im Wahlkampf gerierte sich die LINKE als ob die nur von ihr angestrebte „rot-rot-grüne“ Koalition bereits bestünde und als ob die LINKE nicht nur Garantin einer echt linken Koalition wäre, die SPD ein wenig sozialer, die Grünen konsequent ökologisch machen könne. Rund eine Million ihrer Wählerinnen und Wähler gaben dann aber ihre Stimme zu ziemlich gleichen Teilen lieber den beiden Originalen. Statt des Mitregierens auf kaum wärmendem Flämmchen mit vielleicht einem  ...

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Klassische bürgerliche Parteien im Niedergang – „Grüner“ Neubeginn verzögert – Selbstzerstörung einer linken Partei
Mittwoch 29. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Stellungnahme des Bundessprecher:innenrates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN zum Ausgang der Bundestagswahlen 2021.

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 hat die in den letzten Umfragen erkennbare Veraenderung im Kraefteverhaeltnis der großen politischen Parteien bestaetigt.

Die Proportionen zwischen den Parteien aendern sich, die wirklichen gesellschaftlichen Kraefteverhaeltnisse sind davon noch unberuehrt. Deren Aenderung muesste die vornehmste ...

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