Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) wird am Wochenende als internationaler Wahlbeobachter die Präsidentschaftswahl in Kolumbien begleiten. Auf Einladung der bekannten Nichtregierungsorganisation "Misión de Observación Electoral" (MOE) reist er als offizieller Vertreter des Bundestags in das südamerikanische Land. Dort wird er am Sonntag (29. Mai) in der Stadt Cali den Wahlvorgang beobachten.

Zu den Wahlen erklärt Andrej Hunko:

"Ich hoffe ...

Von AKU Gronau

Am Montag (23. Mai 2022) haben Anti-Atomkraft-Initiativen und weitere
Organisationen aus dem Emsland mit einer Mahnwache gegen die drohende
Wiederinbetriebnahme des AKW Lingen 2 demonstriert. Auch ein Mitglied des Arbeitskreises Umwelt (AKU) Gronau nahm an der Protestaktion teil.

Das Atomkraftwerk Lingen 2 wurde Anfang Mai für eine mehrwöchige
Untersuchung abgeschaltet. Ende 2022 soll es endgültig vom Netz gehen. Die ...

Von GAL Gronau

An der diesjährigen Klimaschutzaktion „Stadtradeln“ hat sich auch wieder die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau beteiligt. Diesmal mit dem Team „GAL und Freund:innen“, in dem elf Personen mitfuhren, darunter auch mehrere Nichtmitglieder der GAL.

Am letzten Tag der Aktion (21. Mai) traf sich ein Teil des GAL-Teams zu einem Picknick in der Bardel. Im Anschluss wurde noch ein Abstecher in das Gildehauser Venn gemacht. „Das wertvolle ...

Von DIE LINKE. NRW

Vor 30 Jahren verabschiedete die internationale Staatengemeinschaft in Nairobi die Konvention zum Erhalt der Biologischen Vielfalt (CBD). Die unterzeichnenden Staaten verpflichten , die lebenswichtigen Ökosysteme zu bewahren und das Aussterben bedrohter Arten zu verhindern, sowie deren Schutzstatus zu verbessern. Seitdem schreitet die Artenkrise trotz allem dramatisch voran: Laut Living Planet Report 2020 ist seit 1970 die Anzahl der wildlebenden ...

Von DIE LINKE. NRW

Ein breites Bündnis aus Sozialverbänden und Umweltaktivist:innen ruft für Samstag, 21. Mai 2022 nach Köln zu einer Demonstration auf. Damit soll Druck auf die zukünftige Landesregierung gemacht werden, einen sozial-ökologischen Wandel in NRW einzuleiten. Dem Bündnis gehören das Diakonisches Werk Rheinland-Westfalen-Lippe e.V., die Evangelische Jugend im Rheinland, Fridays For Future NRW, NoVonovia Bochum, der Paritätische Nordrhein-Westfalen und der ...

Von DIE LINKE. Bayern

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute, am 19. Mai 2022, den Antrag der Partei DIELINKE. Bayern, vertreten durch die Landesprecher:innen Kathrin Flach-Gomez und Ates Gürpinar auf Bestellung der Verfassungswidrigkeit des Art. 60 a des Polizeiaufgabegesetzes (PAG) abgewiesen. 

Die Antragsteller:innen bedauern diese Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, sehen jedoch auch die teilweise ...

Statement von PETA: „Katzen zum Buhmann zu erklären, ist zu kurz gedacht“

Der Rhein-Neckar-Kreis hat verfügt, dass im südlichen Teil der Stadt Walldorf sogenannte Freigängerkatzen bis Ende August sowie die kommenden drei Jahre von April bis August zu Hause eingesperrt bleiben müssen. Lassen ihre Halter die Katzen doch aus dem Haus, drohen ihnen Strafen in Höhe von 500 Euro. Die Begründung für die drastische Maßnahme: Die Katzen würden die in der Zeit dort brütenden ...

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE. Bayern freut sich über den Erfolg der Resolution von Nürnberger Stadträtin Özlem Demir, die Anstoßstein war für den Zweiten NSU-Untersuchungsausschuss im Bayerischen Landtag. LINKEN Stadträtin Özlem Demir hat nun vor genau einem Jahr eine Resolution im Nürnberger Stadtrat auf den Weg gebracht, die einen zweiten NSU-Untersuchungsausschuss fordert und dabei alle demokratischen Parteien im ...

„Wenn sich drei Ökonomen in der Bildzeitung zur Rente äußern, hat das selten etwas mit Ökonomie, sondern meist etwas mit interessensgeleiteter Politik zu tun. Anders kann man es nicht verstehen, wenn drei Ökonomen auf dem Rücken von Millionen abhängig Beschäftigten mit der Forderung nach einer Regelaltersgrenze jenseits der 67 Jahre die Inflation, staatliche Schulden und den Fachkräftemangel bekämpfen wollen“, erklärt Matthias W. Birkwald, renten- und alterssicherungspolitischer Sprecher ...

Von DIE LINKE. NRW

Der 18. Mai markiert das brutale Ende eines jahrzehntelangen Bürgerkrieges zwischen der sri-lankischen Regierung und der LTTE (Befreiungsbewegung von Tamil Eelam). In Nordrhein-Westfalen leben rund 30.000 Tamil*innen, die vor dem Krieg geflohen sind und am kommenden Mittwoch in Schwelm den Toten und Vermissten gedenken werden. DIE LINKE NRW wird daran teilnehmen.

Hierzu sagt Katja Heyn, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE NRW:

„Wir ...

Von DIE LINKE. NRW

Die historisch niedrige Wahlbeteiligung bedeutet, dass tatsächlich nur eine Minderheit an der NRW-Wahl teilgenommen hat. Denn wenn von 55,5 Prozent Wahlbeteiligung gesprochen wird, sind zum Beispiel Menschen ohne deutschen Pass und Menschen unter 18 noch nicht eingerechnet. Von den rund 18 Millionen Einwohnern in NRW wurden bei der Landtagswahl am 15. Mai nur rund sieben Millionen (7.130.333) gültige Stimmen abgegeben.

Weniger als vier Millionen ...

„Mangelernährung bei Kindern war schon vor dem verbrecherischen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ein weltweites Problem“, erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum heute veröffentlichten Unicef-Bericht zur weltweiten Mangelernährung von Kindern und den Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Lebensmittelpreise. Vogler weiter:

„Ein sofortiger Waffenstillstand und der Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine könnten dazu ...

„Hass und Gewalt gegen Minderheiten nehmen zu, gerade auch gegen queere Menschen. In Zeiten zunehmender Zukunftsangst nehmen auch Aggressionen zu, daher ist zu befürchten, dass dies kein einmaliger Ausreißer ist. Am IDAHOBIT wollen wir ein Zeichen setzen und dem Hass auf queere Menschen die Rote Karte zeigen. Aber das reicht nicht: Wir müssen 365 Tage im Jahr für eine solidarische Gesellschaft streiten, in der niemand ausgegrenzt wird und niemand Angst vor der Zukunft haben muss. Jeder  ...

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE ist mit ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl nicht zufrieden. Spitzenkandidatin Dr. Carolin Butterwegge erklärt:

„DIE LINKE hat ihr Ziel in den Landtag einzuziehen verpasst. An dem Ergebnis gibt es nichts schönzureden. Ich danke allen, die mit ihrer Stimme für DIE LINKE ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit in NRW gesetzt haben. Dennoch haben wir deutlich zu wenige Wählerinnen und Wähler davon überzeugen können, ihr Kreuz bei der Linken zu ...

"Wie die Bundesregierung selbst ihr eigenes Handeln auf internationalem Parket sieht, sagt leider nichts darüber aus, inwiefern die Waffenlieferungen und Ausbildung an solchen Waffen völkerrechtlich mit dem gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung vereinbar sind", erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zur Antwort des Auswärtigen Amts auf seine Mündliche Frage zum Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages und zu den noch ...