Von Grüne Jugend RLP

Der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen AfD ist zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe sowie einer Geldstrafe verurteilt worden.

Er ist der Beihilfe zur Körperverletzung schuldig gesprochen worden.

Münzmeier nannte die Entscheidung des Gerichts eine „Unverschämtheit“, „reine Spekulation“ und „ein Witz“. (Quelle: Handelsblatt)

"Dies zeigt einmal mehr die Demokratiefeindlichkeit der AfD und ihrer Führungsriege. Die AfD versucht sich als Partei des ...

NATO übt derzeit in Deutschland den Einsatz von Nuklearwaffen

von ICAN und IPPNW

Wegen einer Blockade der Start- und Landebahn am Atomwaffenstandort in Büchel (Rheinland-Pfalz) stehen am heutigen Mittwoch (18. Oktober 2017) junge FriedensaktivistInnen vor Gericht. Mit der Aktion zivilen Ungehorsams vor rund einem Jahr wollten die AktivistInnen auf ...

Von Projektwerkstatt Saasen

• Termin: Donnerstag, 19.10.2017, um 10 Uhr (Demo) und 11 Uhr (Gerichtsprozess)
• Ort: Hauptbahnhof Mainz (10 Uhr) und Amtsgericht Mainz/Saal 16 (11 Uhr)

Seit sich sich ein CDU-Justizminister (NRW) für das Ende der Doppelbestrafung von Fahrgästen ohne Ticket (60 Euro erhöhter Fahrpreis plus Geld- oder Haftstrafen) ausgesprochen hat, kommt Bewegung in die ...

Von GJ RLP

Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz veranstaltet vom 13.10.-15.10. ihren halbjährlichen Landesjugendkongress mit 60. Landesmitgliederversammlung in Landau. Tagungsort ist die Montessorischule Landau (Dörrenbergstraße 1).

Schwerpunktthema des Landesjugendkongresses ist "Junges Leben in der Stadt und auf dem Land" mit einem Leitantrag zur kommunalen Jugendbeteiligung. Außerdem steht eine Debatte zum Ausgang der Bundestagswahl und den möglichen Koalitionsverhandlungen ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN, die Internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung, nimmt DIE LINKE. Rheinland-Pfalz Stellung:

Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die im Dachverband ICAN organisierten Atomwaffengegner aus unserem Bundesland jetzt internationales Gehör finden. Von Büchel geht, um mit ICAN zu sprechen, eine größere atomare Gefahr denn je aus. Die Bundesrepublik ...

DIE LINKE, Stadtverband Kaiserslautern lädt zur Podiumsdiskussion:

ARMUT BEKÄMPFEN – REICHTUM UMVERTEILEN

Dienstag, 17. Oktober 2017, ab 19:00 Uhr

In der Scheune des Theodor-Zink Museums, Steinstraße 48, 67657 Kaiserslautern

Unsere Podiumsgäste sind:

• Prof. Dr. med. Dipl. Soz.-päd. Gerhard Trabert (Hochschule RheinMain, Fachbereich Sozialwesen, Lehrgebiet ...

Von NABU

Unselt: Ehemalige militärische Übungsplätze als Rückzugsräume für die Natur dauerhaft sichern

Drei große ehemalige militärische Ãœbungsplätze in Rheinland-Pfalz werden als Nationales Naturerbe erhalten. 235 Hektar auf der Schmidtenhöhe bei Koblenz, 153 Hektar bei Westerburg sowie 138 Hektar bei Saarburg werden künftig in der Obhut der NABU-Stiftung liegen. Die Ãœbertragung an die NABU-Stiftung Nationales ...

Von Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier

Rundgang am 16.10.2017 um 17:00 Uhr

Am 16.10.1941 wurden die ersten jüdischen Triererinnen und Trierer „in den Osten“ verschleppt. Am Jahrestag dieses Verbrechens beleuchtet die Arbeitsgemeinschaft Frieden e.V. eine Seite des Nationalsozialismus in Trier, die bislang vielfach zu kurz kam: die Täterinnen und Täter.

Dass Klaus Barbie zeitweise ein „Trierer Jung“ war, ehe er zum „Schlächter von ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl 2017 erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner (MdB), gemeinsam mit Alexander Ulrich (MdB), Spitzenkandidat der Landespartei bei der Wahl, und der neu gewählten Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold:

Jochen Bülow: „Wir sind mit unserem Ergebnis sehr zufrieden: In einem schwierigen Umfeld konnten wir im Land um fast 20 Prozent sowohl bei den Erst- als auch bei den ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Tabea Rößner, Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Grünen, will den Kampf gegen Kinderarmut, für umweltfreundliche Mobilität, den Schutz des Asylrechts und den Ausstieg aus dem Kohlestrom mit Angela Merkel und Horst Seehofer führen: Bei der SWR-Elefantenrunde erklärte Rößner, das wolle sie in einen Koalitionsvertrag mit CDU/CSU und FDP schreiben.

„Damit ist klar: Wer grün wählt, wählt Merkel“, so Jochen Bülow, Landesvorsitzender der Linkspartei in ...

"Entweder lügt der Außenminister zum US-Drohnenkrieg, oder er hat überhaupt keine Ahnung was sein Haus hierzu verlautbart hat. Dieses Herumeiern nehmen wir nicht hin", kommentiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko die Aussagen des SPD-Politikers Sigmar Gabriel zur Bedeutung des Stützpunktes Ramstein.

Im Interview mit dem Videoblogger Tilo Jung behauptet Gabriel, es gebe keine Belege dass Anlagen des US-Kommandos AFRICOM im rheinland-pfälzischen ...

Von JunepA - Jugendnetzwerk für politische Aktionen

Am 18.9.2017 um 13.30 Uhr müssen sich erneut 4 Personen vor dem Amtsgericht Cochem für ihre Aktion des Zivilen Ungehorsams auf dem Atomwaffenstützpunkt Büchel am 12.9.2016 verantworten. An diesem Tag wurde aus Protest gegen die dort gelagerten Massenvernichtungswaffen die Start- und Landebahn von 9 Aktivisten von JunepA (Jugendnetzwerk für politische Aktionen) und andere besetzt. Die Besetzer hielten sich 45 Minuten mit ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Die Partei DIE LINKE feiert 10-jährigen Geburtstag und auch im Kreis Birkenfeld sind etliche Mitglieder seit der Gründung dabei.

Anlässlich einer Veranstaltung mit Alexander Ulrich (Listenplatz 1 der Landesliste DIE LINKE Rheinland-Pfalz) und Manuela Holz, der Direktkandidatin der LINKEN im Wahlkreis Bad Kreuznach / Birkenfeld (und Landeslistenplatz 5) in Idar-Oberstein übernahm der Bundestagsabgeordnete auch die Verleihung ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

In den lokalen Medien wurde darüber berichtet, dass der Wertstoffhof in Idar-Oberstein nach der Eröffnung von Selbstanlieferern gut angenommen würde.
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE Birkenfeld kritisiert aber weiterhin, dass das Bring- und Wertstoffhöfe-System für ältere oder sozial benachteiligte Menschen, die aus gesundheitlichen oder finanziellen Gründen nicht mobil sind und sich keinen PKW mit Anhänger für die Anlieferung leisten ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE im saarländischen Landtag, wird am kommenden Samstag bei der Abschlusskundgebung der Kampagne „Stopp US Airbase Ramstein“ vor der Base in Ramstein reden. Die Abschlusskundgebung ist für 15.00 Uhr geplant.

Die Friedensbewegung erwartet mehr als 5.000 Besucherinnen und Besucher.

Bei einer der beiden Auftaktkundgebungen wird gegen 13.00 Uhr auch der Reichenbach-Steegener ...