Die LINKE
Sonntag 20. Oktober 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bayern 

Von Fritz Schmalzbauer

Manchmal schadet es nicht, sich zu erinnern: Nicht nur im Großen und Ganzen, sondern im Detail. 2004/2005: Schröder/Fischer zwingen ihre Parteien auf neoliberalen und danach auf Kriegskurs (die Parteien lassen sich zwingen). Wir, eine kleine Gruppe von Gewerkschaftern - in der Presse als „enttäuschte Sozialdemokraten“ tituliert, wobei nur enttäuscht sein kann, wer sich täuschen lässt - protestierten und wurden, soweit noch „drin“, aus der SPD ...

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Start der Strategiedebatte der Partei DIE LINKE
Dienstag 08. Oktober 2019
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Zum Start der Strategiedebatte erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir leben in einer Zeit der Umbrüche. Krisen sind die neue Normalität. Klimakrise, Krise der Volksparteien, Rezession sind nur ein paar aktuelle Stichworte. Die Gesellschaft ist im Umbruch, die Parteienlandschaft gleich mit. Neue soziale und politische Bewegungen, etwa in der Klima- und Mietenfrage entstehen. Die soziale Spaltung, die Klimakrise und der Aufstieg der autoritären Rechten führen zu einer ...

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Bundesarbeitsministerium zeigt sich nobel. Und jährlich grüßt das Murmeltier.
Mittwoch 02. Oktober 2019

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Soziales Soziales, Politik, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Die nachfolgende Pressemitteilung haben wir vor einem Jahr veröffentlicht. Geändert hat sich seitdem nichts. Die Regelsätze sind immer noch viel zu niedrig und die vorgenommene Erhöhung ein Witz.

Allerdings ein so schlechter, dass die Leistungsberechtigten nicht darüber lachen können.

Bis auf vier kleine Änderungen (zweimal Datum, zweimal Zahlen), bei denen wir die alten Werte in Klammern gesetzt haben, ist die Pressemitteilung vom letzten Jahr, ...

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Alle sind sich einig: Ein Weiter-so geht nicht, aber wie dann?
Dienstag 01. Oktober 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Einige Schlussfolgerungen aus den letzten Ereignissen zur Zukunft der LINKEN

Resolution des AKL-Länderrates vom 22. September 2019

Die Wahlen zum Europäischen Parlament und die jüngsten Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen haben für DIE LINKE zu erheblichen Einbrüchen bei den Wahlergebnissen geführt. Die AKL hat die Gründe für die Schlappe bei der EU-Wahl ausführlich dargelegt (<a rel="noopener noreferrer" target="_blank" ...

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Wie die Armen abgespeist werden
Dienstag 24. September 2019

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Soziales Soziales, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Immer mehr Menschen in Deutschland müssen die „Dienste“ der Tafeln in Anspruch nehmen.

Nach Hochrechnungen der Tafel ist die Zahl der Menschen, die sich dort regelmäßig mit „Lebensmitteln“ versorgen, im letzten Jahr um 10 % auf 1,65 Millionen Personen angestiegen.

Besonders beschämend an dieser Zahl ist, dass auch 50.000 mehr Kinder und Jugendliche, als im letzten Jahr zu den „Tafelkunden“ gehören.

Existierten im Jahr 1997 nur 90 Tafeln, sind ...

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Ortsvorstand DIE LINKE Witten / Wetter distanziert sich von Ratsmitglied Carsten Samoticha
Montag 23. September 2019
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Witten / Wetter

Der vierköpfige Vorstand des Ortsverbandes DIE LINKE Witten/Wetter hat sich einstimmig von Ratsmitglied Carsten Samoticha distanziert. Grund dafür sind seine unseriösen Aussagen und Aktionen. Da Samoticha über die Liste der LINKEN in den Wittener Rat gewählt wurde, werden seine Alleingänge zunehmend den LINKEN zugeordnet. Um Schaden von der Partei abzuwenden, sieht sich der Ortsvorstand zu einer deutlichen Klarstellung veranlasst.

Anlass ...

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DIE LINKE: Aufruf zum Klimastreik am 20. September
Dienstag 17. September 2019

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Umwelt Umwelt, Bewegungen, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE.

DIE LINKE ruft auf zum Klimastreik am 20. September 2019. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, werden selbst an der Kundgebung am Brandenburger Tor teilnehmen. Dazu sagt Katja Kipping:

"Wir haben dringenden Entscheidungsdruck, wenn wir die drohende Klimakatastrophe noch stoppen wollen. Wir müssen direkt in den Markt und in die Produktion eingreifen. Wenn wir wollen, dass Konzerne Klimaschutzvorgaben erfüllen, dann muss man ...

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Das Elend der LINKEN
Freitag 13. September 2019

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Brandenburg 

Von René Lindenau

Man traut sich gar nicht, es zu sagen. Aber DIE LINKE scheint endgültig angekommen zu sein. Ehe der denunziatorische Aufschrei der Empörungssozialisten mir in die Ohren dröhnt:

Nein, sie ist nicht im (noch) staatstragenden Kapitalismus angekommen, sie bedient sich bestenfalls seiner Mechanismen, um ihn ganz - programmgemäß – zu verändern und letztlich abzuschaffen. Details regelt noch die Mitgliedschaft und die Realität. Meine Kritik am Ankommen ...

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DIE LINKE unterstützt Aktionsbündnis "Wohnen ist Menschenrecht"
Donnerstag 12. September 2019
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Bewegungen, News 

Die Gründung des bundesweiten Aktionsbündnis "Wohnen ist Menschenrecht" markiert einen weiteren Meilenstein im Kampf gegen Mietenwahnsinn und Immobilienspekulation.

Ein breites Netzwerk aus verschiedenen Organisationen, Vereinen und Initiativen hat sich zum Ziel gesetzt, sich gemeinsam gegen Spaltung, Verdrängung und Wohnungslosigkeit einzusetzen und für bezahlbaren Wohnraum, statt Rendite für wenige, zu kämpfen. Ein starkes und wichtiges Zeichen!

DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit dem ...

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Mindestsicherung 1200 Euro jetzt!
Montag 09. September 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Soziales, TopNews 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Die Höhe der sanktionsfreien Mindestsicherung ist in die Jahre gekommen.

Die Bestimmung der Höhe auf 1050 €, erfolgte im Jahr 2011, und 2013 wurde die sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1050 € in das Parteiprogramm aufgenommen.

Daher wurde zum Parteitag in Leipzig (Juni 2018) ein Antrag gestellt, die sanktionsfreie Mindestsicherung auf 1200 € anzuheben. Der Antrag wurde an den Parteivorstand überwiesen.

Der Parteivorstand befasste sich ...

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Eine Analyse muss auf den Tisch!
Sonntag 08. September 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Offener Brief der Kommunistischen Plattform an die Parteivorsitzenden und die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN

Liebe Katja, lieber Bernd, Liebe Sahra, lieber Dietmar,

es hieße, Eulen nach Athen zu tragen, würden wir in diesem Brief die Landtagswahlergebnisse von Brandenburg und Sachsen wiederholen. Für unsere Partei sind sie ein Desaster.

Und für dieses Land ist es ein Desaster, dass ein Viertel der Wahlberechtigten einer Partei die Stimme gaben, deren faschistoiden ...

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Nach den Landtagswahlen in Brandenburg
Donnerstag 05. September 2019

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Brandenburg 

Die Demokratie auf Reisen?

Von René Lindenau

Am 1.September 2019 ging die Wahl zum 7. Landtag über die politische Bühne. Einige hat sie hoch gespült, andere hat sie verstoßen. Das ist der Lauf der Demokratie. Problematisch wird es allerdings, wenn eine völkische, nationalistische, ja rechtsradikale Partei ausgerechnet am 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges erneut Lebensraum im Osten erobert.

Mit über 23 Prozent und einem Stimmenzuwachs von ...

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Berlinerin Michels neue Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament
Donnerstag 05. September 2019
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Die Abgeordneten von DIE LINKE. im Europaparlament wählten heute die Berlinerin Martina Michels zu ihrer neuen Sprecherin. Sie folgt auf Martin Schirdewan, der das Amt abgab, weil er zum Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL gewählt wurde. Michels wird die deutschen LINKEN für die nächsten zweieinhalb Jahre leiten. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wird Özlem Alev Demirel die Tagesgeschäfte der deutschen LINKEN in Brüssel übernehmen.

Martina Michels sagte angesichts der neuen ...

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Schwere Verluste für DIE LINKE bei der Landtagswahl am 01.09.2019 in Brandenburg
Montag 02. September 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Brandenburg 

DIE LINKE taumelt orientierungslos durch den politischen Ring. Erste Stimmen in der LINKEN rufen nach der 999. Strategie-Debatte.

Von Wolfgang Gerecht

Mit einem katastrophalen Ergebnis von ursprünglich 18,6% auf 10,7% also ein Verlust von 7,9% bekommen die Mit-Regierungs-Fans in Brandenburg von den Wählern die Meinung gesagt. Der Linken wird von ihren potentiellen Wählern abgesprochen, dass sie eine soziale Alternative für sie ...

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Kasseler Appell - Für eine tragfähige israelisch-palästinensische Konfliktlösung – jetzt!
Dienstag 27. August 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Debatte 

Von DIE LINKE. Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost

Die Lage im gesamten Nahen und Mittleren Osten hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter zugespitzt. Dabei vermengen sich die Konfliktlagen und die Interessen der Akteure. Die aggressive Politik der US-Administration und ihrer Verbündeten gegenüber dem Iran und die Aufkündigung des Atomabkommens durch Washington sind äußerst besorgniserregend, genau wie die explosive Lage am Golf und die Kriege gegen den ...

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