– oder: über das stumpfe Schwert des Gutmenschtums

von A.Holberg

Das März-Heft der “Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE” widmet sich wieder einmal der Palästinafrage und druckt zu diesem Behufe den oben zitierten “Vorschlag von Victor Grossman ab, der zuvor in leicht gekürzter Form in der “Jungen Welt” (19.2.2010) veröffentlicht worden war. Der Vorschlag richtet sich expressis verbis insbesondere an die Mitglieder der PDL.Nach der ...

von Dieter Braeg

Ein Mitgliederentscheid sollte eigentlich erst nach einer ausführlichen Diskussion stattfinden. Dies war und ist in der Partei Die Linke., mal wieder,  nicht der Fall,  so haben die acht beantragenden Landesverbände nur auf höchster Ebene versucht eine Lösung zu finden, die die Gefahr entschärft, dass es auf einem Parteitag nicht zu einer Satzungsänderung reicht die notwendig ist, um jene Personalentscheidungen durchzusetzen, die man per ...

von Lothar Zedler

Klaus Ernst fordert von Guido Westerwelle in einem offenen Brief, dieser möge im Kontext der Kritik an dem Urteil des BVerfG zu den SGB-II-Regelsätzen der Öffentlichkeit einen vollständigen Einblick in seine tatsächlichen Nebenverdienste gewähren.1

Diese Forderung von Ernst an Westerwelle ist so erst einmal grundsätzlich unterstützenswert. Nach den Berechnungen von Klaus Ernst erzielte Westerwelle in der 16. Wahlperiode (2005-2009) Nebeneinkünfte von ...

99. Internationaler Frauentag – Gut..., aber gut genug? Nach 99 Jahren Frauentag sollten doch gerade in der Partei der traditionellen Nachfolge von Frauenrechten erheblich mehr Erfolge/Ergebnisse zu verzeichnen sein als andernorts! DIE LINKE hat ihren Fraktionsraum nach Clara Zetkin benannt, immer wieder wird diese Vorkämpferin für Frauenrechte,
Arbeitnehmerrechte und gerechtere Verteilung von Allgemeingütern gerne zitiert. Katja Kipping stimme ich in ihren Ausführungen nur zu gerne zu. ...

Von Rainer M. Lindner

Wenn man die Aussagen und auch Anschuldigungen (oder besser: Behauptungen) des Genossen Axel Mende (AM) liest, kann man durchaus den Eindruck gewinnen, hier spricht ein absoluter Insider, der nicht nur die Idee und Ziele der LINKEN verstanden hat, sondern auch in der praktischen Umsetzung dieser tatkräftig mitwirkt und bei der politischen Positionierung der Partei entscheidend involviert ist.
Nun, dem ist nicht so, wie sicherlich sehr viele ...

Urabstimmung zur Führungsstruktur und, wenn die Basis es will, auch zum künftigen Programm

Von Edith Bartelmus-Scholich

Die Landesverbände Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein der Partei DIE LINKE haben beim Parteivorstand die Durchführung eines Mitgliederentscheides beantragt. Damit ist die in der Satzung vorgeschriebene Mindestanzahl von acht Landesverbänden erreicht, ...

von Dieter Braeg

Parteimachtwirtschaft

Wenn das Hirn einmal blockiert,
was zurzeit zu oft passiert,
wird die Politik latent
ein fesches Missbrauchsinstrument,
und bringt damit dann sogar
Wahlerfolge in Gefahr.

Solch BlaBla ruft zum Glück
man meist viel zu spät zurück,
und DIE LINKE. schaut dann bloß

Von Dieter Carstensen

für alle Wählerinnen und Wähler, die direkt, oder indirekt vom Hartz IV Verbrechergesetz betroffen sind, für alle Menschen, die noch ein soziales Gewissen haben, ist die NRW-SPD, für die Landtagswahl am 9. Mai 2010, durch die Äusserungen ihrer Landesvorsitzenden Kraft, zum nahezu kostenlosen Einsatz von Hartz IV Bedürftigen für "gemeinnützige" Aufgaben endgültig unwählbar geworden.

Laut Spiegel online vom 6.3.10 "glänzt" Frau "Kraft-ilanti" mit der ...

Von Detlef Obens

Die Öffentlichkeitsarbeit der Linkspartei wird stetig zunehmend von unabhängiger Seite vorgenommen. Unzählige linke Internetwebseiten, Blogs und Kommentare sind vielfach und immer mehr die Quelle an Informationen für das linke Mitglied, bzw., den links denkenden Menschen.

Die offiziellen Seiten der Linkspartei im Netz sind oftmals beherrscht von Meinungsmachern der Führungstrukturen in Bund und Ländern und bieten kaum Raum für kritische Auseinandersetzung mit ...

Von Franz Meier

Die nachfolgenden Auszüge sind dem Interview von Katharina Schwabedissen in der Druck-Ausgabe der Zeitung "Neues Deutschland" vom 3. März 2010, Seite 8 entnommen. Die Überschrift lautet: "Was gab es zum Kaffee? Katharina Schwabedissen über ein rot-rotes Treffen in Nordrhein-Westfalen."

Auszug 1 aus dem Interview der Sprecherin der Partei "Die LINKE.NRW" Katharina Schwabedissen:

Katharina Schwabedissen:
"[...]Die LINKE ...

Von Pauline Weiß

Der Weltfrauentag sollte uns Gelegenheit geben, uns kritisch damit auseinander zusetzen, wie die Gleichberechtigung in unserer Umgebung umgesetzt wird. Eine ehrliche Reflexion sollte zudem erfolgen, wenn der Anspruch besteht, linke Politik zu vertreten. Doch wie ist es bestellt um die emanzipatorischen Prinzipien in der Linkspartei? Dazu ein kleiner Exkurs: 
„Das ist der Muschi-Faktor“, so der Kommentar auf das gute Wahlergebnis einer Frau. So einen ...

In meinem Artikel vom 2.3.2010 mit dem Titel „Bitteres Kaffeetrinken“ habe ich kritisch dargestellt, wie die Landesführung, in diesem speziellen Falle die Sprecherin der Linken in NRW, Katharina Schwabedissen, an der Basis vorbei und demzufolge auch, an dem Willen vieler linker Parteimitglieder und SympathisantenInnen vorbei, ein Gespräch mit einem NRW-SPD-Vertreter geführt hat.
Klar wurde, das Katharina Schwabedissen hier ein vermutlich bewusstes Zeichen setzen wollte, das die NRW-Linke ...