von Jan Ole Arps in Sozialistische Zeitung (SoZ) Juli 09, www.soz-plus.de

In meiner Vorstellung von einer sozialistischen Gesellschaft steht die gesicherte Existenz jedes Menschen vor der Pflicht zu arbeiten. Die Produktion für einen gesellschaftlichen Bedarf (statt für einen anonymen Markt) schließt die Auseinandersetzung darüber ein, was gebraucht wird und sinnvoll ist - und wie man „die Arbeit” daran so organisieren kann, dass sie Spaß macht. Schädliche oder unbestreitbar überflüssige Dinge würden nicht mehr hergestellt, gesundheitsschädliche oder verdummende Arbeitsprozesse abgeschafft — hoffe ich wenigstens.
Diesen Gedanken enthält auch das Existenzgeld (oder bedingungslose Grundeinkommen): Es würde allen Menschen ermöglichen, ihre Fähigkeiten nach eigenem Ermessen einzusetzen, anstatt sich dem Zwang unterzuordnen, ein marktfähiges Produkt zu schaffen.
Ein Existenzgeld würde deshalb hervorragend zu meiner aktuellen Situation als Freiberufler passen. Als Politologe ohne feste Berufsperspektive bin ich Teil des „akademischen Prekariats” Während meines Studiums hat politischer Aktivismus einen großen Teil meiner Zeit ausgefüllt. Das kann ich mir jetzt immer weniger erlauben. Nicht nur weil ich gern mehr Zeit hätte, bin ich ein Anhänger des Existenzgelds. Wenn ich als Politologe arbeiten möchte, ohne Verbrechen zu begehen oder mich an Projekte zu verkaufen, die ich als Linker ablehne, sind meine Möglichkeiten doch sehr begrenzt. Ein Existenzgeld würde mir die Entscheidung gegen manche Jobs erleichtern.
An dieser Stelle ist vielleicht eine kurze Verständigung darüber notwendig, was ich unter Existenzgeld oder einem bedingungslosen Grundeinkommen verstehe. Ich habe kein exaktes Modell in der Tasche, aber ich meine mit Existenzgeld eine Zahlung, die jeder Mensch erhält, ohne Prüfung des Bedarfs, und zwar in einer Höhe, die nicht nur das Überleben, sondern die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben sichert. Die Summe von 1500 Euro, die in verschiedenen Modellen genannt wird, scheint mir da ganz passend. Zugleich gehört für mich zum Existenzgeld auch eine radikale Verkürzung der Normalarbeitszeit (auf bspw. 30 Stunden pro Woche) sowie — damit das Grundeinkommen nicht zur Subvention eines Niedriglohnsektors wird — die Einführung eines Mindeststundenlohns von sagen wir zehn Euro netto, zusätzlich zum Existenzgeld.
Dass das illusorisch ist, braucht mir keiner zu erzählen. Wenn sich im Sozialstaat ein Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit ausdrückt (nämlich die Frage, ob eine bestimmte Regulierung nötig ist, um die Arbeitskraft politisch ruhig zu stellen und in die Produktion zu integrieren), dann können wir wohl davon ausgehen, dass das Existenzgeld in nächster Zeit nicht auf der Tagesordnung steht. Insofern hat es derzeit keinen Charakter einer realen politischen Forderung — eher einer Utopie, die dabei hilft zu denken, was alles sein könnte.