Prominente fordern Grundeinkommen
Samstag 23. Mai 2020

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Soziales Soziales, Bewegungen, Sozialstaatsdebatte 

Von Attac

Über 20 Organisationen und über 160 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kunst und Kultur, Politik, Kirchen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft haben sich für eine ernsthafte Debatte über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen, eines bedingungslos gewährten Einkommens, das allen Menschen die Existenz sichert und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht (<link&nbsp;...

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Pflegefiasko ist auch Polit-Fiasko: Die Linke verpennt Chance
Donnerstag 14. Mai 2020

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Hannes Sies

Am „Tag der Pflege“ überboten sich Lobhudler und Fensterklatscher einmal mehr. Wer aber hatte immer schon für bessere Pflege gekämpft? Für höhere Löhne, fundiertere Ausbildung, bessere Personalschlüssel? Die Linke. Wem wurde es in den Medien und in Konsequenz an der Wahlurne kaum gedankt: Der Linken. Die ignorante, zynische Haltung gegenüber dem Pflegenotstand in Deutschland wurde einer breiten Mehrheit von snobistischen Journalisten als Teil ihrer „Neuen ...

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Ein COVID 19 Schildbürgerstreich des BMAS
Dienstag 28. April 2020

Foto: pixabay.de

Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Unter dem schmissigen Titel „Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze "(COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG)“ hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Referentenentwurf vorgelegt, der unter anderem ...

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Bedingungsloses Grundeinkommen! Spätestens jetzt zur Coronazeit!
Montag 27. April 2020

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Soziales, Debatte 

Von Charlotte Ullmann

Gedanken zum offenen Brief des Netzwerkes Grundeinkommen mit der Forderung an Angela Merkel, zukünftige Ratspräsidentin der EU, ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. 

Spätestens jetzt, zur Coronazeit, wird mehr als deutlich, dass unsere Art zu wirtschaften den Garaus bedeutet für die Menschen, die Natur, den gesamten Erdball. 

Rücksichtslose Abholzung der Wälder zum Beispiel bringt die Natur aus dem Gleichgewicht, fördert die ...

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Blick nach vorne: Zeit für Grundeinkommen? Ja, aber wie?
Dienstag 31. März 2020

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Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Kai Ehlers

Anregungen für den Weg aus der Krise und die Zeit danach

Die ‚Coronakrise‘ fordert es heraus: jetzt ist die Zeit für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens gekommen. Maßnahmen zur Grundsicherung sind angesagt. Aber die Verteilung von „Helikoptergeld“ aus der staatlichen Gießkanne kann es nicht sein. Was für die Zukunft ansteht, sind Strukturen der Grundsicherung, die Eigenarbeit, Schaffung von Puffern ...

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Krüppelerscheinungen des Sozialstaates
Donnerstag 12. März 2020

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Frankreich 

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Vor ein paar Tagen bekam ich am Eingang des Supermarkts Record in unserem französischen Nachbarort Großblittersdorf ein Papier in die Hand gedrückt. Herausgeber ist die soziale Organisation Restos du Coeur. Sie ist vergleichbar mit der deutschen Tafel. Sie ruft zu einer nationalen Spendenaktion auf. Die Bürger werden aufgefordert, bei dem Einkauf, den sie gerade im Record machen werden, auch die folgenden Produkte in ihren Einkaufskorb zu ...

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Die Sozialutopie „bedingungsloses Grundeinkommen“ ist sofort machbar!
Dienstag 03. März 2020

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Debatte, Saarland 

Von Dr. Nikolaus Götz

Ihr seid verloren, wenn Ihr vergesst, dass die Früchte allen gehören und die Erde niemandem.

Vous êtes perdus, si vous oubliez que les fruits sont à tous, et que la Terre est à personne.

Jean-Jacques Rousseau: Discours sur l’inégalité, 1755 (1)

Seit der Vertreibung des Menschen aus dem biblischen ’Paradies’, träumt der im tagtäglich harten Arbeitsprozess verschlissene Mensch von diesem theologischen ’Schlaraffenland’, im dem der ...

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Vom Pfandsammeln, Pfandgeben und Pfandnehmen
Montag 17. Februar 2020

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Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Seit 15 Jahren gibt es die Hartz-IV-Gesetze. Seit dieser Zeit hat sich in den Städten eine Parallelgesellschaft weiter herausgebildet, deren Mitglieder in den „Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbearf“ leben. Seit dieser Zeit können sich diese Menschen in Suppenküchen oder auch in Lebensmitteltafeln ernähren und ihr Bier im „Trinkraum“, inklusive Sozialarbeiterbegleitung trinken. Seit dieser Zeit gibt es immer mehr Menschen die Wäsche ...

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Verdeckte Altersarmut: rund 60 Prozent der Personen in Privathaushalten, denen die Grundsicherung zustünde, nehmen diese nicht in Anspruch.
Sonntag 02. Februar 2020

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Bei der derzeitigen Diskussion um die Grundrente wird für viele Menschen erstmals das Ausmaß von Altersarmut deutlich. Dabei wird die Armut im Alter häufig daran gemessen, wie viele alte Menschen tatsächlich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Anspruch nehmen.

In dieser Betrachtung bleiben diejenigen Personen unberücksichtigt, denen Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) – XII zustünde, die aber, sei es aus ...

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Hartz IV Erhöhung 2020 um 8 Euro
Samstag 04. Januar 2020

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Das Arbeitslosengeld II, auch unter dem Namen Hartz IV („das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt„) bekannt, ist eine Grundsicherungsleistung für Arbeitssuchende, die durch die Jobcenter erbracht wird. Keine andere Sozialleistungen ist so präsent und heiß diskutiert – in 2019 nun im vierzehnten Jahr nach der Einführung – und beschäftigt die Sozialgerichte in solchem Ausmaß.

Die Bundesregierung will rund 450 ...

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Der Putsch von ganz oben
Mittwoch 01. Januar 2020

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Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Ein Resumee nach 15 Jahre Hartz IV und Agenda-Politik

von Jürgen Aust

Als einer der wenigen investigativen Journalisten erhob Arno Luik wie nahezu kein anderer seiner Zunft in einem Essay im "Stern" vom 21.10.2004 eine außergewöhnlich scharfe Anklage gegen die von der SPD geführte Bundesregierung und ihre Agenda-Politik: "Ein Putsch von ganz oben. Wirtschaft und Politik bauen diesen Staat rücksichtslos um. Was der SPD gestern noch heilig war, ist heute ...

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Zum Tag des Ehrenamts: PIRATEN fordern Weiterentwicklung des Sozialsystems
Mittwoch 04. Dezember 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Der 05. Dezember gilt seit 1986 als Tag des Ehrenamtes. Grundlage hierfür war ein Beschluss der UN, der zum Ziel hatte, ehrenamtliche Tätigkeiten stärker zu fördern und anzuerkennen.

"Unser besonderer Dank gebührt nicht nur heute den etwa 16 Millionen Menschen in Deutschland, die sich ehrenamtlich für unser Gemeinwesen engagieren. Ob im Fussballverein oder der Kulturpflege, meistens sind Ehrenamtliche engagiert und bereichern damit ...

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Staatliche Subvention des Niedriglohnsektors, genannt Grundrente – nach den Lohnaufstockern nun die Rentenaufstocker
Samstag 16. November 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Den Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge, belief sich die Zahl der abhängig erwerbstätigen Menschen, die zusätzlich zu ihrem Erwerbseinkommen aufstockende Arbeitslosengeld II-Zahlungen erhielten, Ende Juni 2017 auf 1,076 Millionen. Sie stellen weiterhin knapp ein Viertel aller Hartz IV-Bezieher. Auf dem Rücken der Beschäftigten werden den Unternehmen die Personalkosten erspart und skandalös ist, dass diese Lohndrückerei vom ...

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Auch nach dem Urteil des BVerfG bleiben Sanktionen immer Strafe und Legitimation zugleich
Freitag 08. November 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im Laufe der Jahre relativiert sich alles. So könnte man die Reaktionen der sonst so hartgesottenen Hartz-IV-Kritiker auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zu den Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II vielleicht erklären.

Es ist schon erstaunlich. Da gibt man sich damit zufrieden oder feiert es sogar, dass die BVerfG- Entscheidung vom 5.11.2019 Sanktionen in Gestalt eines ...

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Mission der Hartz IV Sanktionen ist vorerst erfolgreich abgeschlossen.
Donnerstag 07. November 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Herbert Thomsen

Das Bundesverfassungsgericht legt Folterinstrument gegen die Lohnarbeitenden in den einstweiligen Ruhestand.

Das Geschmurgel unzähliger Expert*innen über Menschenrecht, Existenzminimum und Grundgesetzverstöße ist eine unerträgliche Verklärung der tatsächlichen Verhältnisse. Die Lüge von Sozialstaat und Grundrechten sind die Voraussetzung zur Fortsetzung des Ausbeutungssystems mit den Mitteln eines repressiven Sozialstaats. Zu den ...

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