Von BBU

Revision: Nur ca. 25% der Heizrohre auf Risse geprüft

Die Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Emsland, der Grafschaft Bentheim und dem Münsterland sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) kritisieren scharf die Aussagen von RWE-Chef Rolf-Martin Schmitz während der RWE-Hauptversammlung am vergangenen Freitag in Essen. Der RWE-Chef hatte auf Fragen des Dachverbands Kritischer AktionärInnen u. a. geantwortet, dass er eine Abschaltung ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit Datum vom 24.06. hat die Landesregierung ein kommerzielles Beherbergungsverbot für Menschen ohne aktuellen negativen Corona-Test aus den Kreisen Gütersloh und Warendorf beschlossen [1], weil die dortigen Reproduktionszahlen den Schwellenwert von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner überschritten hat. Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren dieses Vorgehen scharf.

"Was diese Landesregierung seit Beginn von Corona an Aktionismus an den Tag legt, ist ...

Von Göttinger Linke

Edgar Schu, Ratsherr und Mitglied im Bauausschuss für die Göttinger Linke/ALG-Ratsgruppe begrüßt, dass nicht infizierte Bewohner*innen der Groner Landstraße 9/a/b des unter Quarantäne stehenden Wohnkomplexes diesen wieder verlassen dürfen, erklärt aber: "Es wird Zeit, dass sich die Stadt endlich nachhaltig um die Lage der Bewohner*innen kümmert und generell mehr bezahlbaren Wohnraum in Göttingen schafft, wie wir das schon seit Jahren einfordern. ...

Von IL Hannover

Die Interventionistische Linke Hannover ruft diesen Samstag, am 27.6. um 14 Uhr zur Demonstration am Steintor auf. Die interventionistische Linke setzt dabei inhaltlich fünf Schwerpunkte: Medizinische Versorgung, Wohnungen und Mieten, Soziale Versorgung, Infrastruktur und Bleiberecht.

Sie fordern einen solidarischen Umgang mit der Pandemie für alle und setzen den Corona Leugner*innen eigene linksradikale Standpunkte entgegen.

Dazu äußert sich Aktivistin ...

Von Unfug

Die Bewohner*innen des Wohnprojektes Unfug in Kaltenmoor sind empört über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Lüneburg, das im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung im Widerspruchsverfahren gegen den Räumungsbescheid der Stadt Lüneburg abgelehnt hat.

„Wir sind fassungslos und wütend über die Fortsetzung der politisch motivierten Repression gegen unser Wohnprojekt! Die Stadtverwaltung, das Verwaltungsgericht und ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Wie verschiedene Medien am 23.06. mitteilten, hat das Coronavirus nun auch in die niedersächsische Schlachtindustrie Einzug gehalten [1]. Für die PIRATEN Niedersachsen der Anlass, generell die Bedingungen in Schlachthöfen zu kritisieren.

"Der Geflügelschlachtbetrieb in Wildeshausen ist zwar der erste in Niedersachsen, der mit Corona-infizierten Mitarbeitern konfrontiert ist.

Es ist aber nicht davon auszugehen, dass er der letzte der 333 in ...

Von Stadt Cuxhaven

An mehreren Orten an der deutschen Nordseeküste werden seit einigen Tagen vermehrt tote Fische gefunden. Dazu zählen unter anderem auch Cuxhaven und Otterndorf. Neben Maifischen und Heringen im Flutsaum wurden auch Aale und ein (fast) ausgewachsener Stör angeschwemmt. Gemeinsam haben Landkreis und die Stadt Cuxhaven bereits das Umweltministerium über diese Vorfälle informiert. Sie fordern eine umgehende Ursachenerforschung.

In den sozialen Netzwerken nehmen ...

Von IL

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat es in dem nach einem Corona-Ausbruch abgeriegelten Wohnkomplex in der Groner Landstraße in Göttingen bereits am Samstag einen ersten Todesfall gegeben. Die Basisdemokratische Linke Göttingen, die am gleichen Tag eine Kundgebung vor dem Gebäude organisiert hatte, fordert angesichts der dramatischen Situation schnelle Schutzmaßnahmen für die Bewohner*innen sowie einen grundlegenden Wandel der städtischen Wohnungspolitik.

Wie ...

Von IL

SHUT DOWN MIETENWAHNSINN

Kundgebung heute am 20.06.2020 an der Groner Landstraße in Göttingen, vor dem Hotel Freigeist.

Wir haben kurzfristig beschlossen den Kundgebungsort von dem Willhelmsplatz an die Groner-Landstraße vor dem Hotel Freigeist zu verlegen, um unsere Solidarität mit den Bewohner_innen der Groner Landstraße auszudrücken. Die Bewohner_innen befinden sich seit Donnerstag in Quarantäne und werden seit dem von der Stadt ohne Vorwarnung ...

Interventionistische Linke fordert: Kein Raum für Verschwörungsideologien

Von ILHannover

Der Landesverband Niedersachsen der Partei "Widerstand2020" will am kommenden Sonntag seine Gründungsveranstaltung in Hannover ausrichten.

Die Gruppierung ist aus der Bewegung der coronaleugnenden sogenannten Hygienedemos entstanden, die die Existenz des Covid-19 Virus leugnen.

"Bei den Hygienedemos stehen Impfgegner_innen gemeinsam mit Rechten oder ...

Von Wohnprojekt Unfug

Die Stadt Lüneburg hat dem Wohnprojekt Unfug - Unabhängig, frei und gemeinsam wohnen - per Anordnung zum 1. Juli untersagt, die  auf seinem Grundstück stehenden Bauwagen weiterhin als Wohnraum zu nutzen. Die Bewohner*innen haben Widerspruch eingelegt wehren sich gegen den sofortigen Vollzug dieser Anordnung vor dem Verwaltungsgericht. Sie wollen ihre Bauwagen bis die Angelegenheit in einem Hauptverfahren vor Gericht geklärt wird, weiter nutzen ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 03.06. gab Gesundheits- und Sozialministerin Reimann bekannt, dass sich der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss auf Investitionsmaßnahmen an 22 Klinikstandorten mit einem Gesamtvolumen von 265 Millionen Euro geeinigt hat. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren dabei insbesondere die Förderung von Krankenhauskonzernen.

"Beispielsweise mit der Förderung des Zusammenschlusses zweier Standorte der HELIOS-Kliniken in Cuxhaven [2] ...

Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Linksfraktion im Rat kritisiert das Verhalten von CDU, SPD und FDP und aller Dezernenten der Stadt bei der vergangenen Ratssitzung. Die gewählten VertreterInnen der Parteien erklärten geschlossen, dass Sie im Rahmen der Ratssitzung keine Film- oder Tonaufnahmen von sich erstellt haben wollten.

Fraktionsvorsitzender Michèl Pauly zeigt für dieses Verhalten kein Verständnis: „Gerade in Corona-Zeiten ist Öffentlichkeit nur ...

Von DIE LINKE. Göttingen

Dazu erklärt der Kreisverband DIE LINKE. Göttingen/Osterode zusammen mit dem Roten Zentrum e.V., der Drohbrief an sie und andere Parteien in Göttingen sei ein weiterer Ausdruck des Anstieges von rassistischer Gewalt in Deutschland. Hier werden Parteien und Institutionen, die sich antirassistisch äußern, mit Gewalt bedroht, um sie einzuschüchtern. Dies muss endlich Konsequenzen haben. Die LINKE-Landeschefin Heidi Reichinnek warnte davor, die ...

Von FFF Göttingen

Am Dienstag, den 02.06.2020, demonstrierten bis zu 150 Menschen auf der ersten Fridays for Future Aktion seit Beginn der Corona-Krise in Göttingen am Gänseliesel. Angepasst an die aktuellen Umstände saßen die Demonstrierenden mit Masken und mindestens 1,5 Metern Abstand zueinander und zeigten auf Schildern ihre Forderungen an die Politiker*innen.

"Besonders das Konjukturpaket, das die Bundesregierung heute beschließt, steht im Fokus unseres Streiks: Diese ...