Kathrin Vogler (DIE LINKE.): Entrüstet Rheinmetall!
Montag 18. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, Düsseldorf 

Rüstungsexporte verbieten - sinnvolle Güter statt Waffen produzieren!

Am Dienstag, 19. Mai, wird in Düsseldorf die diesjährige Hauptversammlung der Rheinmetall AG stattfinden. Anders als in den vergangenen Jahren werden die Aktionäre nicht nach Berlin eingeladen, sondern werden online an der Hauptversammlung teilnehmen. Nur der Rheinmetall-Vorstand wird sich in der deutschen Konzernzentrale in Düsseldorf versammeln.

Die Friedensbewegung wird ab 9.00 Uhr mit einer Mahnwache ...

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Ende Gelände protestiert am Kohlekraftwerk Datteln 4
Sonntag 17. Mai 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Gesundheit aller Menschen muss vor Konzernprofiten stehen

Von Ende Gelände

Heute demonstrierten X Menschen vor dem Kraftwerk Datteln 4 gegen die für Sommer geplante Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks. Das Aktionsbündnis Ende Gelände rief zu der Kundgebung auf. Zeitgleich protestierte die lokale Bürgerinitiative Netzdatteln im Stadtzentrum. Wenige Tage vor der Aktionärsversammlung des Betreibers Uniper am 20. Mai forderten die Kundgebungen mehr ...

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Schlachthöfe: Unhaltbare Zustände nicht erst durch Corona
Sonntag 17. Mai 2020

Michael Pusch, Uschi Kappeler und Camila Cirlini bei einer von zahlreichen Aktionen vor dem Tönnies Stammwerk in Rheda Wiedenbrück; Foto: DIE LINKE. Gütersloh

Wirtschaft Wirtschaft, NRW, OWL 

Von DIE LINKE. Gütersloh

Während die Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in Deutschland zurückgeht, steigt die Zahl der Infektionen von SchlachthofmitarbeiterInnen von Tag zu Tag. Die Ursachen sind bekannt und werden von vielen seit Jahren angeprangert: miserable Arbeitsbedingungen, mangelnde Hygiene in oft überfüllten und herunte rgekommenen Gemeinschaftsunterkünften und eine unzureichende medizinische Versorgung. Ein effektiver Infektionsschutz ist aber auch wegen ...

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Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie: LGBTI-Treffpunkte erhalten
Freitag 15. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Vom CSD bis zum Club: Sichtbarkeit und Freiräume queerer Menschen sind bedroht, die soziale Not nimmt zu. In Ungarn, Polen, der Türkei, Südkorea und vielen anderen Ländern kommen massive Repressionen dazu. In Deutschland fürchten wichtige Treffpunkte der Community aufgrund der Corona-Pandemie um ihre Existenz.

Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai erklärt Inge Höger, Landessprecherin von DIE LINKE NRW: „Auch in Zeiten der ...

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Eltern und Kinder - nicht systemrelevant?
Freitag 15. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die Lohnfortzahlung für Eltern nicht zu verlängern, erklärt Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Offenbar haben Familien mit Kindern für die Bundesregierung keine Systemrelevanz. Und die Hauptlast tragen dabei die Frauen, nach sechs Wochen jetzt auch noch unbezahlt. Neben der Betreuung zu Hause kommen nun also Existenzängste dazu. DIE LINKE fordert deswegen ein bis zum Ende der Corona-Krise ...

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‚Mahnwache für unsere Grundrechte'
Freitag 15. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von Walter Schumacher

In der Berichterstattung über unsere morgige Veranstaltung ‚Mahnwache für unsere Grundrechte‘ werden wir ohne konkreten Belege in ganz eigenartige Zusammenhänge gestellt. Auch die unterstellte "Sprengung" der Kundgebung der Seebrücke hat so nicht stattgefunden.

Was stimmt:

  • Wir sind ...
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NRW-Kommunen brauchen Corona-Schutzschirm
Donnerstag 14. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Mittwoch (13. Mai 2020) hat das Deutsche Institut für Urbanistik (difu) eine Umfrage zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die kommunalen Haushalte veröffentlicht. Statt mit einer Reduzierung ihrer Schulden rechnen 95 Prozent der Städte und Gemeinden nun mit sinkenden Einnahmen, 42 Prozent sogar mit starken Rückgängen. Hauptursache sind die wegbrechenden Steuereinnahmen. In 63 Prozent der Kommunen werden ...

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NRW-Gesundheitsämter müssen systematisch auf Covid-19 testen
Donnerstag 14. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Gesundheitsbehörden aus zwölf NRW-Kommunen haben beim Land Unterstützungsbedarf für die Bewältigung der Nachverfolgung von Kontaktpersonen von an Covid-19 erkrankten Menschen erbeten. „Es hört sich zunächst nach einer guten Nachricht an, wenn nur ein Fünftel der NRW-Gesundheitsämter nicht über ausreichend Personal zur Nachverfolgung von Corona-Kontaktpersonen verfügt. Sollte NRW nun aber den Empfehlungen des Bundes-Gesundheitsministeriums folgen, endlich ...

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‚Mahnwache für unsere Grundrechte‘
Donnerstag 14. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von Walter Schumacher

Am kommenden Samstag gibt es wieder eine ‚Mahnwache für unsere Grundrechte‘ in Aachen. Das Motto lautet diesmal 'Die Gedanken sind frei'.

Die Veranstaltung findet um 15 Uhr diesmal auf dem Willy-Brandt-Platz (neben C&A) statt und NICHT am Elisenbrunnen.

Einlader ist ein Bündnis 'Kritische Aachener BürgerInnen zum Erhalt der Grundrechte'.

Es geht erneut um Gefährdung unserer Grundrechte durch die drastischen Maßnahmen, die bundesweit im Zuge der ...

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Zdebel (DIE LINKE): „Corona-Skandal bei Westfleisch ist Ausdruck von massivem Politikversagen“
Donnerstag 14. Mai 2020
NRW NRW, News 

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kritisiert die NRW-Landesregierung für schwerwiegende Versäumnisse im Fall Westfleisch und fordert die flächendeckende Wiedereinführung von Arbeitsschutzkontrollen:

„Der Corona-Skandal bei Westfleisch in Coesfeld ist Ausdruck von massivem Politikversagen. NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ist in der Verantwortung zu erklären, warum es nicht direkt zu Beginn der Pandemie präventive Betriebskontrollen in der ...

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Nach Bau-Skandal um die Leverkusener Rheinbrücke: Kein Eingriff in die BAYER-Dhünnaue-Giftdeponie! Tunnel statt Brücke!
Mittwoch 13. Mai 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Bewegungen 

Von CGB

Die Arbeiten an der Leverkusener Rheinbrücke ruhen. Das Land Nordrhein-Westfalen kündigte Ende April den Vertrag mit dem Bau-Unternehmen Porr, da dieser billig mangelhaft verarbeitete Stahlteile einkaufte statt auf Qualität zu achten.

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) tritt dafür ein, die Zeit für eine Überplanung des Projektes und der damit verknüpften Erweiterung der Autobahn A1 zu nutzen. „Jetzt ist die Gelegenheit da, um erneut ...

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Rheinmetall entwaffnen - Verbot aller Rüstungsexporte!
Mittwoch 13. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Für den 19. Mai hat der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall seine Hauptversammlung einberufen und wird diese rein virtuell abhalten. Die Gewinne sprudeln und die Aktionäre werden ihre Dividende für das Geschäftsjahr 2019 in Höhe von 2,40 Euro je Aktie pünktlich überwiesen bekommen. „Der Konzern macht steigende Gewinne mit immer mehr Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisenregionen und damit auch mit dem Leid von Millionen von Menschen. Wir fordern den ...

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CORONAKRISE
Dienstag 12. Mai 2020

Fotos: Wilma Ruth Albrecht

Kultur Kultur, NRW, TopNews 

Bild-Text-Beiträge aus dem NRW-Südzipfel, Frühjahr 2020

von Harry Heine (Düsseldorf) & Wilma Ruth Albrecht (Bad Münstereifel)

Durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 1.1.2001 und besonders durch seine Änderung vom 27.3.2020 (mit Zustimmung von CDU/CSU, SPD, GRÜNE und Stimmenthaltung von DIE LINKE und AfD) werden Behörden ermächtigt:

Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2,2 GG), der Freiheit der Person (Art. 2,1 GG), der Freizügigkeit (Art. ...

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Zoonosen: Forderungen zum Umgang mit Wildtieren
Dienstag 12. Mai 2020

Foto: pixabay.de

Umwelt Umwelt, Debatte, Ökologiedebatte 

Von LAG Tierschutz in und bei der Partei DIE LINKE.NRW

Eine Zoonose ist eine Infektionskrankheit, die vom Tier auf den Menschen und vom Menschen auf Tiere übertragen werden kann.

Die Mehrheit aller Erreger, die beim Menschen eine Krankheit auslösen können, wird vom Tier auf den Menschen übertragen. Zu mehr als zwei Dritteln findet die Übertragung von einem Wildtier statt, oft über einen tierischen  Zwischenwirt. Auslöser können Viren, Bakterien, Parasiten, ...

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Elektroschockpistolen haben im Streifendienst der Polizei nichts verloren
Dienstag 12. Mai 2020
NRW NRW, News 

„Vor allem für Menschen mit Herz-Kreislauferkrankungen stellt die geplante Ausstattung von einzelnen Polizeidienststellen mit Tasern eine große Gesundheitsgefahr dar“, kritisiert die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke) .

„Dass in NRW nun doch ein Pilotprojekt kommen soll und einzelne Polizeidienststellen zum Jahreswechsel mit den gefährlichen Elektroschockpistolen ausgestattet werden sollen, ist ein ungeheuerlicher Skandal!

Es ist unbegreiflich, warum ...

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