Tierschutz-Klage soll vors Bundesverwaltungsgericht
Sonntag 20. Oktober 2019
Umwelt Umwelt, Bewegungen, News 

Von Albert Schweitzer Stiftung

Der Tierschutzverein Animal Rights Watch (ARIWA) hat mit Unterstützung der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt und der Erna-Graff-Stiftung für Tierschutz das Bundesverwaltungsgericht angerufen. Die Tierschützer hoffen auf Revision eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster, das eine Klage von ARIWA zurückgewiesen hatte. Mit dem Verfahren gegen die Veterinärbehörde im Kreis Steinfurt will ARIWA grundsätzlich klären lassen, ...

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Aktuelles aus und über Kuba
Sonntag 20. Oktober 2019
Bewegungen Bewegungen, Internationales, News 

Von www.fgbrdkuba.de

Kampagne "Schluss mit der US-Blockade gegen Kuba"

Am 6. und 7. November 2019 findet vor der UN-Generalversammlung die Debatte und die Abstimmung zur Verurteilung der Blockade statt.

Die Kampagne "Schluss mit der US-Blockade gegen Kuba" / Unblock Cuba nimmt an Fahrt auf.

Mehrere tausend Flyer und Postkarten der Freundschaftsgesllschaft BRD-Kuba wurden inzwischen zur Weiterverteilung abgerufen. Der Nachdruck der ...

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Die Rechtsentwicklung in Israel und ihre Rezeption in Deutschland
Sonntag 20. Oktober 2019
Hamburg Hamburg, News 

Vortrag: Moshe Zuckermann (Tel Aviv)

Anschließend Diskussion mit Rolf Becker und Norman Paech

Samstag 16. November 2019
Tschaikowsky-Saal, Tschaikowskyplatz 2, Hamburg-St. Pauli
Beginn: 19 Uhr

Bei den Wahlen in Israel gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen radikal nationalistischen Parteien. Benjamin Netanjahu, Benny Gantz und Avigdor Liebermann Waren erfolgreich mit Versprechen (u.a. ...

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Kinder-Knast: Jährlich 1,5 Millionen Jungen und Mädchen inhaftiert
Sonntag 20. Oktober 2019
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Jedes Jahr werden 1,5 Millionen Kinder ihrer Freiheit beraubt. Das vermelden die SOS-Kinderdörfer unter Berufung auf eine mehrjährige UN-Studie, die die Hilfsorganisation als Teil einer Expertenkommission begleitet hat. Demnach werden jährlich schätzungsweise 410.000 Jungen und Mädchen in Gefängnisse gesteckt, 330.000 aufgrund von Migration in Haft genommen und zwischen 43.000 und 68.000 Kinder unter Zwang in Heime eingewiesen. Die Dunkelziffer dürfte ...

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Kölner Zoo erweckt Tiere in leerstehenden Gehegen mit Augmented Reality zum Leben
Samstag 19. Oktober 2019
Umwelt Umwelt, NRW, Köln 

PETA begrüßt innovatives Projekt

Im Kölner Zoo können Besucher derzeit die App „Snapchat“ nutzen, um Tiere in eigentlich leerstehenden Gehegen zum Leben zu erwecken. Halten sie ihr Smartphone vor ein Schild und scannen einen Code, erscheinen auf dem Display unter anderem Elefanten, Tiger oder Krokodile, die sich dank der Augmented-Reality-Technologie vermeintlich durch das Gehege bewegen. Mit der Aktion will der Zoo für Artenschutz werben. Dr. ...

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400 Menschen beim Klimastreik am 18.10 in Solidarität mit Rojava und internationales Statement
Samstag 19. Oktober 2019
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von FFF Göttingen

Am Freitag, den 18.10.2019, demonstrierten erneut 400 Personen für konsequenteren Klimaschutz, dieses Mal unter dem Motto "Fridays for Peace". In vielen Städten richteten sich die Fridays for Future Demonstrationen an diesem Tag gegen die militärische Invasion der Türkei in Kurdische Gebiete. 

Die Demonstration in Göttingen begann am Wilhelmsplatz und führte, neben den üblichen Sprüchen, mit Parolen wie „Bijî Berxwedana Rojava“ (Es lebe der Widerstand ...

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NATO-Manöver ist Spiel mit dem Feuer
Samstag 19. Oktober 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Politik, Internationales 

Zum NATO Manöver ‚Steadfest Noon‘, dass das Schreckensszenario eines Atomkrieges trainiert, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Bundesregierung wäre gut darin beraten, dieses unsägliche Manöver zu beenden und aktiv auf Entspannungspolitik hinzuwirken. Anstatt hier weiter für den Krieg zu trainieren, sollte die Stationierung von US-Truppen und US-Atomwaffen in Deutschland beendet werden.

Das wäre ein Schritt um die Gefahr eines Krieges in der Region wirklich zu ...

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Einkommensunterschiede in Bayern - Spaltung à la CSU
Freitag 18. Oktober 2019
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. München

Das Bayerische Landesamt für Statistik hat gestern neue Zahlen zu der Entwicklung der Einkommensunterschiede in Bayern in der Dekade von 2007 bis 2017 vorgelegt.

Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN in Bayern, dazu: „Die CSU wollte ihren Regierungsauftrag in keiner Weise erfüllen. Es wäre gerade ihre Aufgabe, dafür zu sorgen, dass alle Menschen in Bayern die gleichen Chancen und die gleiche Lebensqualität haben. Doch die ...

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Sichere und gute Arbeitsverhältnisse statt mehr Flexibilisierung
Freitag 18. Oktober 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

"Während die einen bis zum Umfallen arbeiten müssen, haben die anderen zu wenig oder gar keine Arbeit. Wenn die Wirtschaft nicht in der Lage ist, dieses Missverhältnis zu beseitigen, dann muss die Politik handeln", erklärt Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu ungenutztem Arbeitskräftepotential, nach denen 4,6 Millionen Menschen weniger und 2,2 Millionen mehr arbeiten wollen. Ferschl weiter:

"Statt noch ...

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Trump und Erdogan vereinbaren Besatzungszone in Syrien
Freitag 18. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Sollten die Waffen im Nordosten Syriens tatsächlich schweigen, wäre dies natürlich zu begrüßen. Doch die Grundlage der Einigung auf eine fünftägige Waffenruhe ist die Akzeptanz einer völkerrechtswidrigen Invasion der Türkei, verbunden mit der Einrichtung einer völkerrechtswidrigen Besatzungszone in Syrien“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Die Türkei handelt völkerrechtswidrig und verstößt gegen die UN-Charta und den ...

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Fraktion DIE LINKE legt Eckpunkte für eine sozial gerechtere Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor
Freitag 18. Oktober 2019
Kultur Kultur, Politik, News 

Über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) wird kontrovers gestritten. Am heutigen Donnerstagabend wird auch der Bundestag über den ÖRR debattieren. Als medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE legt Doris Achelwilm nun ein Konzept vor, das vom Rundfunkbeitrag Befreite automatisch entlastet, die Finanzierung der Sendeanstalten absichert und die Akzeptanz des Rundfunkbeitrags stärken könnte.

Derzeit beträgt der Beitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio pro ...

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Opfer von Menschenhandel europaweit schützen
Freitag 18. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Anlässlich des Europäischen Tages gegen Menschenhandel verweisen Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Michel Brandt, Obmann der Fraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, auf die unhaltbare Situation in den griechischen Lagern, den sogenannten Hotspots. Anfang September besuchten die beiden Abgeordneten das überfüllte Lager auf der griechischen Insel Lesbos.

Cornelia Möhring:

„Betroffene von ...

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Ablehnung des Tempolimits – So kann Klimaschutz im Verkehr nicht gelingen
Donnerstag 17. Oktober 2019
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Von BUND

Zur heutigen Ablehnung der Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen durch den Bundestag erklärt Ernst-Christoph Stolper, stellvertretender Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):

„Die Beharrungskräfte bei den Bundestagsabgeordneten sind offenbar leider nach wie vor zu hoch. Die Mehrheit der Abgeordneten hat die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt und verhält sich wie in den 50er Jahren. Dabei zeigen ...

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Nein zu Merkels Rüstungsdeal für Diktaturen
Donnerstag 17. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Einigung des deutsch-französischen Ministerrats auf gemeinsame Regeln für Rüstungsexporte ist nichts anderes als ein Freifahrtschein für die ungehemmte Aufrüstung von Despoten-Regimen wie der Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien. Es ist einfach nur erbärmlich, dass die SPD dieser ‚Lex Dictatura‘ ihren Segen gibt“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„DIE LINKE fordert die komplette Offenlegung des ...

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Gebühren für Krippen und KiTa abschaffen, nicht nur ‚sozial‘ staffeln
Donnerstag 17. Oktober 2019
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. München

Zum Dringlichkeitsantrag der Grünen, welcher heute im Landtag diskutiert wird, erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN in Bayern: „Die Grünen geben den Kita-Beiträgen und sich selbst einen sozialen Anstrich. Im Vergleich zur Regelung der Bayerischen Regierung ist das zwar löblich. Doch die ganze Debatte würde sich erübrigen, wenn die Gebühren für KiTas und Kinderkrippen in Bayern komplett abgeschafft würden. Das wäre konsequent sozial. Das würde ...

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