NRW nach links ziehen
Sonntag 24. Juni 2018

Foto: Annette Koustas

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Edith Bartelmus-Scholich

In Kamen fand am Wochenende der Landesparteitag der LINKEN.NRW statt. Mit knapp über 8000 Mitgliedern stellt die Partei in NRW nach dem Landesverband Sachsen derzeit den zweitgrößten Landesverband der Linkspartei dar. Wenn die Mitgliederentwicklung sich verstetigt, kann sie zum Jahreswechsel die Spitzenposition übernehmen.

Gesuchtes weibliches Spitzenpersonal

Um Spitzenpositionen ging es auch auf dem Parteitag. Der Landesvorstand ...

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Audi Chef Stadler im Gefängnis, die Auswirkungen auf die Region Ingolstadt und der antikapitalistischer Kampf
Sonntag 24. Juni 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft, Bayern 

Von Gerd Elvers

Das große Schweigen

Der Weg ins Gefängnis von Rupert Stadler, dem Chef von Audi, bietet die einzigartige Gelegenheit,  aus den erstaunten Reaktionen der politischen, wirtschaftlichen und sonstigen Akteuren meiner Heimat das  Netz der Macht und der  Herrschaft aufzudecken, dass über die Region gestülpt worden ist,  vieles schon erahnt, einiges schon bekannt und doch auch neu mit dem Paten im Zentrum. Für wenige Tage ...

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Die Dauerlüge von der Flexibilität und die Drohung mit Arbeit 4.0 - Erhellendes von einer Tagung an der Bucerius Law School
Samstag 23. Juni 2018

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Dr. Rolf Geffken

Auf der Tagung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft für Arbeitsrecht an der Bucerius Law School in Hamburg am 15.6.2018 zum Thema „Arbeitszeitrecht“ trat einiges Erhellendes zur Realität unserer „Arbeitszeitwelt“ zu Tage. Fakten, die nicht nur von den Protagonisten der offiziellen Debatte ignoriert werden sondern auch von denen, die meinen, an der „Gestaltung“ von Arbeit 4.0 durch eigene Beiträge mitwirken zu sollen, darunter auch die IG Metall, andere ...

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Über den Niedergang des Kapitalismus und die Unausweichlichkeit des Sozialismus
Samstag 23. Juni 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Sozialismusdebatte 

Ein Kommentar zu Rosa Luxemburgs „Die Schlussperiode des Kapitalismus“ von Norbert Nelte in LINKE ZEITUNG

Von Rüdiger Rauls

Es sollte immer die erste Frage eines Kommentators sein, ob sich eine Antwort zu dem Gelesenen lohnt. Denn vermutlich werden nicht allzu viele den Beitrag von Nelte lesen. Aber es gibt darin einige grundsätzliche Fragen, die mir für die ...

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Weder Bewegung, noch wirklich links
Freitag 22. Juni 2018

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Warum Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung der falsche Weg ist

So ganz ist die Katze immer noch nicht aus dem Sack. Aber mit dem im Mai an die Öffentlichkeit gelangten Entwurf eines Selbstverständnistextes der Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht und der Ankündigung des SPD-Veteranen Rudolf Dressler, das Projekt zu unterstützen, gibt es nun eine greifbarere Vorstellung, wohin die Reise gehen soll. DIE LINKE sollte sich nicht auf diesen Weg begeben – aus vielen ...

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Leserbrief von Wolfgang Kulas - 23-06-18 14:21
Kommentar: Migrations-Politik und die Europa-Frage
Freitag 22. Juni 2018

CSU-Plakat zur Flüchtlingsfrage der Nachkriegszeit

Debatte Debatte, Politik 

Von systemcrash, 22.06.2018

Nichts gegen Flüchtlinge [vergleich das historische CSU-Plakat zu Vertriebenen], wenn sie der 'richtigen Nation' angehören. Aber selbst gegen Kriegsheimkehrer nach 1945 kam es zu 'rassistischen' Attacken; so wie es heutzutage nicht unerheblichen 'Anti-Ossi-Chauvinismus' gibt.

An sich muss man ...

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Angebliche „Annexion“ der Krim als Kampfbegriff
Donnerstag 21. Juni 2018

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

War der Anschluss der Krim an Russland völkerrechtswidrig?

Von Wolfgang Bittner

Die im März 2014 erfolgte Abspaltung der Krim von der Kiewer Ukraine ist der vorgeschobene Anlass für die Aggressions- und Sanktionspolitik der westlichen Allianz unter Führung der USA mit ihrer NATO gegen die Russische Föderation. „Annexion“, wie diese gewaltlose Separation von Politikern und Medien genannt wird, ist zu einem Kampfbegriff geworden, der gebetsmühlenartig ...

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70 Jahre Währungsreform
Donnerstag 21. Juni 2018

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Debatte 

Ludwig Erhard und das D-Mark-Märchen

Von Reinhold Schramm 

»70 Jahre Währungsreform. Erhard und das D-Mark-Märchen. Ludwig Erhard gilt als Vater der Währungsreform von 1948, als Retter Deutschlands aus tiefster Not. Nichts davon ist wahr. Von Ulrike Herrmann, Wirtschaftsredakteurin.«

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Bemerkenswert ist auch, dass selbst Frau Wagenknecht lobende Worte für Ludwig Erhards ...

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Bilanz der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN zum Parteitag 2018
Mittwoch 20. Juni 2018

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von AKL

GUTE KAMPAGNEN UND MEHR POLITISCHE ZUSPITZUNG STATT MACHTKAMPF DER FRAKTIONS-PROMINENZ

Der Parteitag 2018 in Leipzig ist vorbei und er hat einige klare Erkenntnisse hinterlassen:

  • Die Partei, das sind viele tausend politisch aktive Mitglieder, die demokratisch ihre Delegierten zum Parteitag wählen und sie lassen sich nicht – wie in anderen Parteien schon lange Praxis – zur beliebigen  ...
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Europa oder Deutschland first?
Mittwoch 20. Juni 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales 

Anmerkungen zu einer Scheinalternative im Asylstreit

Von Kai Ehlers

Europa retten? Deutschland retten? Vor wem? Es scheint, dass die in den zurückliegenden Jahren allgegenwärtige ‚russische Bedrohung‘ in Deutschland und Europa zurzeit von einem Problem in den Hintergrund gedrängt wird, von dem in staatstragenden Kreisen offenbar noch mehr als von der ‚russischen Gefahr‘ befürchtet wird, dass es die Einheit Europas, zumindest die Regierungsfähigkeit der ...

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„Entängstigung“ oder Kombi-Löhne und „Hartz 5“ ? - Zur linken Diskussion um ein BGE
Montag 18. Juni 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Michael Schilwa

Was bei der – in letzter Zeit wieder verstärkt aufkommenden – linken Debatte um ein 'Bedingungsloses Grundeinkommen' (BGE) zuerst ins Auge fällt und stutzig macht, ist die Reflexhaftigkeit der meisten Wortmeldungen, die diese Forderung strikt ablehnen.

Auf der einen Seite: Gewerkschaftsbürokraten, die den Sozialismus – wenn überhaupt – nur in Sonntagsreden im Munde führen, sorgen sich, dass die durch ein BGE ruhig gestellte ...

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Beamtenstreik?
Sonntag 17. Juni 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Kurzkritik des Beitrags "Glaube ans Recht ..." von R. Geffken (scharf-links 150618)

von  Richard Albrecht

Gewiß: Das Kernargument klingt echt links und richtig gut als Rechtsschelte am deutschen Bundes(verfassungs)gericht. Weil diese Oberrichter wieder mal die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums nach Artikel 33 (5) des deutschen Grundgesetzes[1] über die dort ebenfalls im Artikel 9 (3) als Grundrecht garantierte ...

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Der Glaube ans Recht versetzt keine Berge - 15-06-18 20:54
Kollektiver Realitätsverlust
Samstag 16. Juni 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von Florian Ernst Kirner

Wird „Die Linke“ je zu der kämpferischen, fortschrittlichen Organisation werden, die wir so dringend benötigen? Der Parteitag gibt kaum Anlass zur Hoffnung. Beide Hauptflügel der Partei sind zerrupft und lahm.

Es ist schon eine rechte Strafe, über den Parteitag der LINKEN in Leipzig schreiben zu müssen. Denn jeder Blick, den man in das Innenleben dieser Partei tut, offenbart: es ist ja noch schlimmer, als man befürchtet ...

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NACHTIGALL - ICK HÖR DIR TRAPSEN ...
Freitag 15. Juni 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik 

Über Wahlen, Legislaturperioden und ihre Konsequenzen in der Berliner Republik

von Richard Albrecht

Im politischen Alltag der alten Bundesrepublik gab es einige wenige Fixpunkte. Einer dieser war der Wahlrhythmus von vier Jahren. Alle vier Jahre sollte gewählt werden auf verschiedenen Ebenen von Gemeinden oder Kommunen über Kreis- und Landtage zum Bundestag. Auch hier scheint sich nun in der neuen Berliner Republik als Ausdruck des erweiterten ...

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Der Glaube ans Recht versetzt keine Berge
Freitag 15. Juni 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Die Anrufung des BVerfG zum Beamtenstreikverbot war ein Fehler !

Von Rolf Geffken

Es ist seit langem bekannt: Es gibt in Deutschland kein gesetzliches Streikverbot für Beamte. Und dennoch wurde es von den höchsten deutschen Gerichten immer wieder "behauptet". Es sei Teil der "hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums", die nach Art. 33 GG bei der Ausgestaltung "Berücksichtigung" finden müßten. So die „herrschende Meinung“, der übrigens Wolfgang Däubler ...

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Beamtenstreik? - 17-06-18 20:45
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