Impressionen einer Reise nach Frankreich : im Flixbus für „9,99 Euro durch Europa“!
Dienstag 18. August 2020
Frankreich Frankreich, Kultur, Internationales 

Von Dr. Nikolaus Götz

Kaum wieder im Juli 2020 zurück nach Deutschland (1), lockte das Flixbus-Management seine Kunden, die Koffer zu packen und ’Europa’ zu durchfahren. Mitten in der Ferienzeit 2020 platzierte der bekannte grüne Flixbus in Kooperation mit Aldi-Süd nämlich seinen unfassbaren Supersparpreis für 9,99 Euro und bot den wohl coronagenervten aber nicht ’systemrelevanten’ Deutschen die Möglichkeit, non-stopp ihr tristes ’home-office’ zu verlassen. Dabei galt es, ...

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Zwangsarbeit in Xinjiang stoppen!
Dienstag 18. August 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, TopNews 

Von Südwind

SÜDWIND unterstützt einen internationalen Aktionsaufruf an Unternehmen

Millionen Uyghur*innen arbeiten in der Provinz Xinjiang und in Fabriken innerhalb Chinas unter menschenunwürdigen Bedingungen, auch in der Textilindustrie. Textil- und Bekleidungsunternehmen außerhalb Chinas profitieren von diesen Zuständen. Gemeinsam mit einem internationalen Bündnis fordert SÜDWIND daher alle Unternehmen, die (Vor-)Produkte aus Xinjiang beziehen, dazu auf ...

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Assange-Hexenjagd: USA stellen Auslieferungsantrag an ihren britischen Pudel
Samstag 15. August 2020
Internationales Internationales, Kultur, TopNews 

Von Hannes Sies

Am gestrigen Freitag 14.8.2020 fand in London eine weitere "technische Anhörung" im US-Auslieferungsverfahren gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange statt. Der unter fadenscheinigen Gründen angeklagte Top-Enthüllungsjournalist Assange durfte nicht in den Gerichtssaal und wirkt auf der Videoübertragung aus dem Hochsichterheitsknast Belmarsh von der Folterhaft gezeichnet.

Donnerstag hatte US-Justizminister William Barr das seit 29. Juli angekündigte ...

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Dialog in Belarus unterstützen
Samstag 15. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

"Angesichts der anhaltenden Proteste und der mangelnden Dialogbereitschaft von Machthaber Lukaschenko, sollten die europäischen Länder die Forderungen der belarussischen Opposition nach Dialog und einem runden Tisch konkret unterstützen", erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher und Mitglied des Europarats. Hunko weiter:

"Ein solcher runder Tisch sollte Vertreter der Opposition, der streikenden Beschäftigten und dialogbereite Teile der politischen Führung umfassen, sowie von ...

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Klage gegen Exportgenehmigung für Brennelemente nach Doel - Aachener klagt
Donnerstag 13. August 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Stop Tihange

Anti-Atomkraft-Initiativen aus Aachen, Lingen, Bonn und Münster sowie die Ärzteorganisation IPPNW und das Umweltinstitut München gehen erstmals gerichtlich gegen eine Exportgenehmigung für Brennelemente aus der Brennelementefabrik in Lingen vor. Stellvertretend für die Initiativen reichte ein Atomkraftgegner aus Aachen vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Frankfurt Klage ein. Sie richtet sich gegen die am 18. März 2020 vom Bundesamt für Wirtschaft und ...

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Stoppt die tickenden Schwerölbomben
Donnerstag 13. August 2020
Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Von WWF

Ölkatastrophe Mauritius: Aufräumen reicht nicht // WWF: Ein weiter so führt in die nächste Ölkatastrophe

Vor Mauritius ist es Einsatzkräften offenbar gelungen, den Großteil des verbleibenden Öls aus dem havariertem Frachter Wakashio abzupumpen. Zwar wurde damit schlimmeres verhindert, für Teile der Natur kommt die Rettung allerdings zu spät: Mahr als tausend Tonnen Schweröl sind schon ausgetreten. Angesichts sich wiederholender Ölkatastrophen ...

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Rüstungsexporte an die Türkei stoppen, Finanzhilfen beenden
Donnerstag 13. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die erneute Entsendung eines türkischen Forschungsschiffs, eskortiert von türkischer Kriegsmarine, in die Ausschließliche Wirtschaftszone Griechenlands im östlichen Mittelmeer schürt die Kriegsgefahr zwischen Ankara und Athen. Die angekündigte Präsenz französischer Kriegsschiffe offenbart die Unfähigkeit der NATO, diesen Konflikt im Mittelmeer unter Bündnispartnern politisch zu lösen“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum Rohstoffkonflikt im ...

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Freiheit für Pavel!
Mittwoch 12. August 2020
Internationales Internationales, News 

Heinz Bierbaum, der Vorsitzende der Internationalen Kommission der Partei DIE LINKE zu den Festnahmen in Belarus:

"Laut Menschenrechtsorgansiation Wiasna wurden Pavel Katarzheuski und weitere Aktivist*innen nach Protesten gegen den Präsidenten verhaftet. Pavel Katarzheuski ist Mitglied im Vorstand unserer Partnerpartei "Gerechte Welt". Wir fordern die umgehende Freilassung aller politischen Gefangenen, ein Ende der Gewalt gegen die protestierende Bevölkerung und die Einhaltung der ...

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Sanktionen blockieren Libanon-Wiederaufbau
Mittwoch 12. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage und der gigantischen Zerstörungen durch die Explosion im Hafen von Beirut braucht der Libanon ein großangelegtes Rettungsprogramm statt internationaler Regime-Change-Hilfe. Notwendig ist die Aufhebung der einseitigen völkerrechtswidrigen Sanktionen von EU und USA gegen Syrien, die die Bevölkerung im Syrien, aber auch im Nachbarland Libanon treffen und die wirtschaftliche Krise dort vertiefen", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE ...

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Bundesregierung muss Hinhaltetaktik aufgeben
Mittwoch 12. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss ihre Hinhaltetaktik hinter verschlossenen Türen aufgeben. Dabei geht es nicht nur um die Summe. Die Unterbrechung der Verhandlungen sollte sie nutzen und sich dafür einsetzen, dass bei Fortsetzung der Verhandlungen die selbstgewählten Vertreter der Herero und Nama beteiligt werden. Nur wenn die Nachkommen der Betroffenen des Völkermordes mitsprechen, besteht die Chance auf ‚Wiedergutmachung‘“, erklärt Helin Evrim Sommer, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion ...

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EU-Mission im Mittelmeer: Region wird unnötig militarisiert
Mittwoch 12. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die EU-Militärmission im Mittelmeer ist nutzlos. Die Bundesregierung kann nicht belegen, dass EUNAVFOR MED IRINI einen Abschreckungseffekt zur Verhinderung des Waffenschmuggels nach Libyen erzielen konnte. Dies bestätigt unsere Einschätzung, dass die Mission die Region unnötig militarisiert“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Mit einem Seefernaufklärer überwacht die Bundeswehr das Einsatzgebiet von EUNAVFOR MED IRINI. Dabei werden die ...

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Blockade bei der Aufnahme von Geflüchteten aus griechischen Lagern endlich aufgeben
Dienstag 11. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Zdebel (DIE LINKE, NRW): „Bundesinnenministerium muss Blockade bei der Aufnahme von Geflüchteten aus griechischen Lagern endlich aufgeben“

Das Bundesinnenministerium hat in den vergangenen Tagen erneut einen Länderantrag zur Aufnahme von Geflüchteten aus den überfüllten Lagern in Griechenland abgelehnt. Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen wollte 500 Menschen im Bundesland aufnehmen Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) ...

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Pushbacks in der Ägäis: Deutsche Marine drückt Auge zu
Dienstag 11. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Dass die deutsche Marine nicht eingreift, wenn die griechische Küstenwache Boote mit Geflüchteten unbrauchbar macht und über die Seegrenze in die Türkei zurückschiebt, ist Beihilfe zu sogenannten Pushbacks. Die Bundesregierung bricht damit das Völkerrecht. Sie ist auch mitverantwortlich für alle Opfer dieser todbringenden europäischen Flüchtlingspolitik in der Ägäis“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Im Rahmen der Einsatzgruppe der Standing ...

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50 Jahre Moskauer Vertrag
Dienstag 11. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Vor 50 Jahren unterzeichneten der sowjetische Ministerpräsident Alexei Kossygin und Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) den Moskauer Vertrag.
Dazu sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

„Bundesaußenminister Heiko Maas fliegt heute mit schwerem Gepäck nach Russland – ein halbes Jahrhundert nach dem „Wandel durch Annäherung“ ist das Verhältnis der schwarz-roten Koalition zu Russland verbesserungswürdig. Wo Abrüstung geboten wäre, dominiert auf beiden Seiten verbale ...

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Diplomatie statt Sanktionen gegenüber Belarus
Dienstag 11. August 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Diplomatie, nicht Sanktionen sind das Gebot der Stunde im Umgang mit Belarus. Konkrete Handlungsmöglichkeiten für einen Ausweg aus der Krise sind jetzt gefragt. Trotz vieler Limitierungen bleiben OSZE und Europarat als Ost-West-übergreifende Institutionen die wichtigsten Akteure und sollten unterstützt werden, statt mit nutzlosen Sanktionsforderungen Aktionismus zu betreiben“, erklärt Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Hunko ...

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