Startpage: Die diskreteste Suchmaschine der Welt
Sonntag 29. April 2018

Foto: Jimmy Bulanik

Kultur Kultur, Wirtschaft 

Von Jimmy Bulanik

Startpage https://www.startpage.com ist die diskreteste Suchmaschine der Welt. Sie gehört zu der Surfboard Holing BV mit ihrem Sitz im Königreich der Niederlanden. Der Vorteil dessen ist, dass die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika dort nicht zur Anwendung kommen. Es gelten vor Ort in den Niederlanden juristisch strengere Datenschutzgesetze. Startpage bietet seine Dienstleistung in achtzehn Sprachen ...

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foodwatch gewinnt Rechtstreit: Internet-Supermarkt muss über Zucker-, Fett- und Salzgehalt informieren
Freitag 27. April 2018

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen 

foodwatch fordert: Lebensmittelüberwachung muss im Online-Zeitalter ankommen 

Von foodwatch

Nach einem Rechtstreit mit foodwatch muss der Lebensmittelhändler supermarkt24h.de Kundinnen und Kunden über bisher fehlende Nährwertangaben in seinem Online-Shop informieren. Die Verbraucherorganisation hatte den Betreiber zuvor mehrfach abgemahnt und verklagt, weil er verschiedene Produkte bewarb, ohne Informationen zum Zucker-, ...

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Energiewende konsequent vorantreiben und sozial gestalten
Freitag 27. April 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Die Große Koalition hat sich ein ambitioniertes Ausbauziel für erneuerbaren Strom bis 2030 gegeben: 65 Prozent. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn jetzt mit seiner Umsetzung begonnen wird. Es muss dringend gehandelt werden, damit keine Lücken beim Ausbau entstehen. Es ist verlogen, wenn der notwendige Ausbau mit fadenscheinigen Begründungen wie dem unzureichenden Netzausbau von der Union blockiert wird“, erklärt Lorenz Gösta Beutin, Sprecher für Energie- und Klimapolitik der ...

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Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik dringend notwendig
Freitag 27. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Trotz der allgemeinen Beschäftigungszunahme in den letzten Jahren hat sich die Situation vieler Langzeiterwerbsloser nicht verbessert. Die Bundesregierung muss endlich die Realität zur Kenntnis nehmen und deutlich mehr für die vielen langzeiterwerbslosen Menschen tun. Eine Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik ist dringend notwendig“, erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit. ...

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RWE blockiert die Energiewende - Ende Gelände fordert Energie- und Klimagerechtigkeit
Donnerstag 26. April 2018

Braunkohletagebau; Foto: Greenpeace

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Wirtschaft 

Aufruf zur Aktion zivilen Ungehorsams am Tagebau Hambach

Von Ende Gelände

Ende Gelände fordert, dass RWE den Hambacher Forst nicht für das Braunkohlegeschäft abholzt. Der Energiekonzern berät bei der heutigen Hauptversammlung über ein Geschäftsmodell, das die Lebensgrundlage von Menschen im Rheinland und weltweit zerstört. Ende Gelände setzt sich stattdessen für eine wahre Energiewende von unten und den sofortigen Kohleausstieg ein. Das Bündnis kündigt eine ...

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Stoppt das Abkassieren! Für eine Neubemessung der Grundsteuer im Interesse der Menschen
Donnerstag 26. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, News 

Von DKP

Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Viele Grundstücke, die vor 50 Jahren noch als wertlos galten, liegen heute in teuren Szenevierteln und urbanen Zentren. Weil diese Wertverschiebung in der Grundsteuerpraxis unberücksichtigt blieb, zahlten zahlreiche Grundstückseigentümer zu geringe Steuern für ihre Immobilien in Luxuslage. Die Einnahmen würden zusätzliches ...

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Keine voreiligen Zugeständnisse im Handelsstreit mit den USA
Donnerstag 26. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales 

„Die wichtige Frage beim morgigen Treffen der Bundeskanzlerin mit dem US-Präsidenten ist, auf welche Weise Angela Merkel eine Eskalation im Handelsstreit verhindern will. Voreilige Zugeständnisse angesichts des erwarteten Auslaufens der Ausnahme von Strafzöllen für EU-Stahl- und Aluminiumprodukte sind der falsche Weg. Weder ist es im deutschen und europäischen Interesse, mit den USA eine unreflektierte Allianz gegen China und Russland einzugehen und etwa Nord Stream 2 zu kippen, noch ...

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Geldwäsche: Leichtes Spiel für Kriminelle
Donnerstag 26. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales 

"Geldwäsche in der Europäischen Union ist ein riesiges Problem. Das hat die heutige Anhörung im Parlament wieder mal unterstrichen", kommentiert Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im ‚Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung‘ (TAX3), die heutige Ausschusssitzung zu Geldwäsche im Bankensektor der Europäischen Union.

Schirdewan weiter: "Wir erleben, wie sich Mitgliedstaaten wie Malta zu Spielplätzen ...

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Studie der Hans-Böckler-Stiftung: Mindestlohn reicht nicht fürs Leben im Reichtumsland
Mittwoch 25. April 2018

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Wer in Köln, München oder in vielen anderen Großstädten für den Mindestlohn arbeitet, ist laut einer Untersuchung darauf angewiesen, seine Bezüge zusätzlich mit Hartz IV aufzustocken - selbst bei einem Vollzeitjob.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

von Reinhold Schramm

Heute, SPON Nr. 62.

- reicht nicht zum Leben im Reichtumsland!

Und deutsche Geringverdiener haben die Banken und Wirtschaft ...

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NABU fordert vollständiges Verbot aller Neonikotinoide und ähnlicher Wirkstoffe
Mittwoch 25. April 2018

Foto: Norman Schiwora, NABU

Umwelt Umwelt, Wirtschaft 

Von NABU

Miller: Neonikotinoide haben vermutlich großen Anteil am Insektensterben / Schädlichkeit hinreichend nachgewiesen

Angesichts der am Freitag (27.4.) stattfindenden EU-Abstimmung zur Zukunft dreier bienenschädlicher Neonikotinoide fordert der NABU ein vollständiges Verbot aller Neonikotinoide sowie ähnlicher Wirkstoffe in der EU.

„Seit Jahren häufen sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse, wie riskant diese Wirkstoffe sind. Und zwar für ...

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Pflegenotstand: Personalmangel tötet
Mittwoch 25. April 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Im vergangenen Jahr waren durchschnittlich 36.000 Stellen in der Pflege nicht besetzt, schreibt das Bundesgesundheitsministerium auf die Anfrage der grünen Bundestagsfraktion. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Der Personalmangel in der Kranken- und Altenpflege ist wesentlich dramatischer. Wer von unbesetzten Stellen in der Pflege spricht verschweigt, dass der Personalmangel in Wirklichkeit mehr als doppelt so groß ist. Um die zum Teil lebensgefährlichen Zustände in ...

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Entscheidung über Ferkel-Kastration ohne Betäubung – Deutsches Tierschutzbüro fordert komplettes Ende der Massentierhaltung
Mittwoch 25. April 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von Deutsches Tierschutzbüro

In Münster kommen heute die Agrarminister von Bund und Ländern zur zweimal jährlich stattfindenen Agrarministerkonferenz zusammen. Ein Thema zur Diskussion soll die zukünftige Handhabe bei der Kastration männlicher Ferkel in der Nutztierhaltung sein. Ab 2019 ist die bisher weit verbreitete Praxis der Kastration ohne Betäubung verboten. Landwirtschaftsorganisationen, Tiermedizin und Fleischindustrie fordern die Anerkennung von ...

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Frühjahrsprognose - Exportjunkie Deutschland ist high
Mittwoch 25. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Die Bundesregierung rechnet mit einem sinkenden Leistungsbilanzüberschuss, um die internationale Kritik an den deutschen Exportüberschüssen zu beschwichtigen. Der Exportjunkie verspricht Entzug, ist aber permanent high. Es ist fraglich, ob Angela Merkel US-Präsident Donald Trump bei ihrem Washington-Besuch am Freitag damit überzeugen und Strafzölle abwenden kann“, kommentiert Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Vorstellung der Frühjahrsprognose der ...

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Zukunftsmodell Amazon? OBS und Attac präsentieren Alternativen zu unfairen Konzern-Steuerpraktiken
Dienstag 24. April 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft 

Von Attac

Steuervermeidung spielt eine zentrale Rolle beim angeblichen „Zukunftsmodell Amazon“. Dennoch soll Amazon-Gründer Jeff Bezos am heutigen Dienstag den „Axel-Springer-Award“ für „visionäres Unternehmertum“ erhalten.

Attac Deutschland und die Otto Brenner Stiftung nehmen die Preisverleihung zum Anlass, die Steuerpraxis von Amazon und anderen Unternehmen öffentlich unter die Lupe zu nehmen und Vorschläge zur Bekämpfung von Konzern-Steuertricks vorzustellen.

OBS-Studie ...

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Gemeinsame Agrarpolitik stärker an sozial-ökologische Effekte binden
Dienstag 24. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Internationales 

„Die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 muss stärker an sozial-ökologische Effekte gebunden werden. Dazu sind andere Verteilmechanismen notwendig“, erklärt Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur morgen beginnenden Agrarministerkonferenz in Münster. Tackmann weiter:

„Die Unterstützung für ökologische Maßnahmen muss praktikabler und zielgerichteter sein. Soziale Effekte wie der Erhalt und die Schaffung von ...

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