Von GIB

Berliner Senat muss sich der Kritik an der Schulprivatisierung stellen

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) nimmt zur heutigen Presseinformation des Abgeordnetenhauses von Berlin "Volksinitiative „Unsere Schulen“ rechtlich zulässig" wie folgt Stellung:

"Wir warten derzeit noch auf das offizielle Schreiben des Präsidenten des Abgeordnetenhauses, das heute oder morgen per Post kommen soll. Mit der Presseinformation des ...

Von Reinhold Schramm

Brauchen wir Sauberkeit und Hygiene auch schon im Kapitalismus?

»In der Bahn tummeln sich Bakterien an Griffen und auf Sitzen, manche können Krankheiten auslösen, andere sind harmlos. Aber welche landen tatsächlich auf unserer Haut? Forscher haben es untersucht.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

SPON, 01.08.2018, Nr. 16.

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Sozial-Senatorin Breitenbach zum Anschlag auf Obdachlose

Von U. Gellermann

Eine dünne Sprache sickert aus dem Radio in die Ohren der Hörer, Vokabeln wie „Verrohung“ und „Mitmenschlichkeit“ schwärmen durch den Äther wie Fliegen in der Sonne.

Es spricht die Sozialsenatorin Elke Breitenbach.

Ihre routinierte Stimme kommentiert ein Verbrechen:

Jüngst gab es in Berlin einen widerlichen Mordschlag auf zwei Obdachlose. Unbekannte Täter hatten versucht die ...

ODER WIE ALLES ANFING IM SOMMER 2018 ...

Sommerzeitglosse von Richard Albrecht

Wie alles anfing damals, im Sommer 2018 ... ich weiß nur noch, daß der Auslöser einer stummen Revolte die Spargelstechereloge einer der Vorsitzenden der auch parlamentarisch vertretenen und als links geltenden politischen Partei, wie sie hieß, wart mal - Kippling oder so ähnlich - jedenfalls hatte die arg überzogen als sie zum Sommeranfang öffentlich erklärte:

„Wir ...

Von GIB

Auf der von der Partei „Die Linke“ am 2. Juli im Berliner Abgeordnetenhaus veranstalteten 2. Fachtagung zur Zukunft der Öffentlichen Bibliotheken in Berlin war von der umstrittenen Privatisierung der Medienauswahl und -beschaffung an der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) nicht die Rede. Lediglich Jana Seppelt, zuständige Gewerkschaftssekretärin von ver.di, wies in Ihrem Schlusswort darauf hin. Gefeiert wurde dagegen in bemerkenswerter Einhelligkeit das ominöse ...

Von GIB

Schulprivatisierung stößt auf breite Ablehnung in Berlin

Heute haben 25 Aktive der Volksinitiative „Unsere Schulen“ dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland 30.402 Unterschriften übergeben.  Die Volksinitiative „Unsere Schulen“ will die Privatisierung  von Schulen, Schulbau und Schulbetrieb in Berlin verhindern. Dazu will sie eine Reihe von Anhörungen im Abgeordnetenhaus erzwingen und dort auf die drohenden Folgen ...

Von Freiheit statt Angst

Auf dem gestrigen Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte wurde auch die Ankündigung von Innensenator Geisel für eine eigenes Gesetz für mehr Videoüberwachung diskutiert und mit einer Presseerklärung zurückgewiesen.

BERLINER ALLIANZ FÜR FREIHEITSRECHTE MEINT: HERR INNENSENATOR, WIR BRAUCHEN KEINE NEUEN ÜBERWACHUNGSGESETZE, WIR BRAUCHEN EINE GUTE UND UMFASSENDE PRÄVENTION

Die Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF) ist erfreut, das ...

Sofortiger Kohleausstieg statt Verzögerungstaktik. Klimaschutz bleibt Handarbeit

Von Ende Gelände

Aktivist*innen von Ende Gelände Berlin haben heute mit einer kreativen Protestaktion vor dem Wirtschaftsministerium (BMWi) ein Zeichen für den sofortigen Kohleausstieg gesetzt. Die „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat dort heute ihre Verhandlungen aufgenommen. Die Aktivist*innen stiegen aus einem sinkenden Kohleschiff in das ...

Von BUND, Campact, Greenpeace und NaturFreunde Deutschlands

Zwei Tage vor der ersten Sitzung der Kohle-Kommission haben heute mehrere Tausend Menschen in Berlin und an über 40 anderen Orten in Deutschland für den Kohleausstieg demonstriert. Unter dem Motto „Stop Kohle – Deine Hände für den Klimaschutz“ forderten sie von der Bundesregierung einen gesetzlichen Ausstiegs-Fahrplan für Kohlekraftwerke und Tagebaue, mit dem die nationalen Klimaziele und das Pariser Klimaabkommen ...

Von GiB

Gemeingut in BürgerInnehand (GiB) begrüßt, dass die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus für heute eine öffentliche Anhörung zum Berliner Schulbau erreicht hat. Die Befassung des Abgeordnetenhauses mit dem Thema ist nach Auffassung von GiB überfällig. Gib konstatiert allerdings auch, dass alle heute geladenen Sachverständigen mit dem Umstand zurechtkommen müssen, dass der Senat zu nahezu allen wichtigen Details schweigt. 

Wie gravierend dieses Schweigen ist, ...

Von BUND

Fünf Tage vor der „Stop Kohle“-Demonstration fordern die Umweltverbände einen raschen, konsequenten und sozialverträglichen Ausstieg aus der Nutzung der Kohle. Details dafür muss die von der Bundesregierung eingesetzte Kohle-Kommission ausarbeiten, die heute in einer Woche zum ersten Mal tagen wird. Die Zeit drängt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace und die NaturFreunde Deutschlands sind sicher: Um die schlimmsten Folgen der ...

Von WWF

Europa braucht einen deutsch-französischen Deal für den Klimaschutz und die Energiewende. Das fordern der WWF Frankreich und der WWF Deutschland in einem gemeinsamen Papier, das am Montag anlässlich des deutsch-französischen Kabinettstreffens am 19. Juni veröffentlicht wurde. „Ein Drittel der europäischen Treibhausgasemissionen gehen auf das Konto von Deutschland und Frankreich. Gleichzeitig sind sie zwei der größten Wirtschaftsmächte: Ziehen Sie beim Klimaschutz und ...

Von Civaka Azad

Am frühen Morgen fanden in Berlin großangelegte Durchsuchungen bei kurdischen Aktivisten und kurdischen Vereinsräumlichkeiten statt. Betroffen hiervon sind auch die Räumlichkeiten unseres Büros. Nach bisherigen Erkenntnissen kam es um 5.30 Uhr zeitgleich zu Razzien in mindestens fünf Privatwohnungen. Um sechs Uhr wurden dann die Räumlichkeiten von NAV-DEM Berlin und Civaka Azad durchsucht. Grund für die Durchsuchungen soll ein von der Berliner ...

Von Anja Röhl

Im Bröhan-Museum läuft noch bis nächste Woche unter dem Namen „Berliner Realismus“ eine richtig gute Ausstellung. Unter dem Titel, „Berliner Realismus, von Käthe Kollwitz bis Otto Dix“, werden noch bis 17. Juni, die Großen der Berliner Arbeiterbewegung würdevoll und so wie selten wertgeschätzt, gezeigt. Nicht nur, dass man die Filme „Kuhle Wampe“ und „Mutter Krausens Fahrt ins Glück“ dort vollständig auf großer Leinwand sehen kann, man sieht dort auch das gemalte ...

Von GiB

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) zeigt sich enttäuscht von der fehlenden Bereitschaft der Regierungsfraktionen, adäquat über die Schulbaupläne zu informieren. Zu diesem Schluss kamen VertreterInnen von GiB und weitere Anwesende aus Gewerkschaften, Verbänden und Parteien am gestrigen Abend. Torsten Schneider (SPD-Fraktion), Steffen Zillich (Fraktion DIE LINKE) und Stefanie Remlinger (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) hatten zu einer ...