Nichts Halbes und nichts Ganzes oder weniger ist mehr? – Alte Wege der GroKo in MG
Sonntag 10. Dezember 2017
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Mit großer Verwunderung nimmt die Fraktion DIE LINKE Mönchengladbach den Antrag der SPD- und CDU Fraktion zur Jugendbeteiligung im kommenden Hauptausschuss auf.

Nach über 20 Jahren eines gedeckelten Haushaltes bei vermeintlich freiwilligen Leistungen in der Jugendhilfe, soll nun ein Konzept zur Partizipation junger Menschen im Sozialdezernat entwickelt werden.  Was im Antrag der „GroKo“ wie ein Erfolgsmodell angekündigt wird, entpuppt ...

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Einladung zur Solidaritäts-Veranstaltung
Samstag 09. Dezember 2017
Internationales Internationales, Düsseldorf, NRW 

am Sonntag, den 10.12.2017 um 15:00 Uhr

in Ezgi-Center, Am Kleinforst 3, 40627 Düsseldorf

Wir als HDK - Düsseldorf und NRW veranstalten am Tag der Menschenrechte, eine Solidaritäts-Veranstaltung für die seit über einem Jahr inhaftierten HDP Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag.

HDP (Demokratischer Partei der Völker) ist ein Linkes Wahlbündnis welches über 6 Millionen Stimmen erhalten hat, und 3. stärkste Partei im ...

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Karlspreis für Macron zementiert Spannungen in Europa
Freitag 08. Dezember 2017
Internationales Internationales, Politik, NRW 

„Mit der Auszeichnung Emmanuel Macrons bleibt sich der Aachener Karlspreis treu. Wieder wird der Preis einem Politiker verliehen, dessen Politik als ‚pro-europäisch‘ schöngeredet wird, die aber tatsächlich die EU zu zerreißen droht. Macrons Reformpläne in Frankreich nach dem Modell des Sozialkahlschlags der deutschen Agenda 2010 sind genauso schädlich wie seine Vorschläge für eine Reform der EU“, erklärt der Aachener Bundestagsabgeordnete und Europaexperte der Fraktion DIE LINKE Andrej ...

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Zum Abbruch der Sondierungsgespräche am Uniklinikum Düsseldorf – Tarifkämpfe sind Klassenkämpfe
Freitag 08. Dezember 2017
NRW NRW, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di brach die heute stattgefundenen Sondierungsgespräche zu den Tarifkonflikten an der Uniklinik Düsseldorf nach 60 Minuten ab. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) solidarisiert sich mit den Beschäftigten der Uniklinik Düsseldorf. Es war die richtige Entscheidung von ver.di die heutigen Sondierungsgespräche für gescheitert zu erklären.

Anstatt, wie von ver.di vorgesehen, über ausreichend Personal in der Klinik und einen ...

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Vorgehen nach G20 unverhätlnismäßig
Donnerstag 07. Dezember 2017
NRW NRW, Hamburg, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Linke in Nordrhein-Westfalen kritisiert die Polizeieinsätze der Sonderkommission zum G20-Gipfel in Hamburg als "vollkommen unverhältnismäßig und unbegründet".

Landessprecherin Özlem Alev Demirel sagte am Donnerstag in Düsseldorf: "Frühmorgens mit hunderten von martialisch ausgerüsteten Einsatzkräften Privatwohnungen zu durchsuchen, steht in überhaupt keinem Verhältnis. Was man der Presse bislang an Vorwürfen entnehmen kann, erweckt vor allem den ...

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LINKE fordert mehr Lese- und Sprachförderung
Donnerstag 07. Dezember 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am vergangenen Dienstag wurden die Ergebnisse der der internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) aus dem Jahr 2016 veröffentlicht. Das Ergebnis: Erschreckend, wenn auch nicht überraschend. Der Anteil der leseschwachen Kinder verschlechterte sich von 16,9 Prozent im Jahr 2001 auf nun 18,9 Prozent. Mit anderen Worten: Fast jeder fünfte Schüler kann beim Verlassen der Grundschule nicht richtig lesen.

"Es ist beschämend für ein reiches Land wie ...

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Friedensaktivist geht ins Gefängnis
Mittwoch 06. Dezember 2017

Vildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, NRW, OWL 

Von www.castor.divergences.be

Keine Kriegsübungen in Schnöggerburg und anderswo!

Solidarität für die wegen Zivilen Ungehorsam verurteilten Friedensaktivisten!

Der Herforder Gerd Büntzly hat in einer Aktion Zivilen Ungehorsams den Truppenübungsplatz Altmark nördlich von Magdeburg betreten und die im Bau befindliche Kampfstadt „Schnöggersburg“ besucht. Weil er das ihm dafür auferlegte Bußgeld nicht zahlen will, soll er sich am 5. ...

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Neubau der Rheinbrücke: DIE LINKE warnt vor Milliardengrab
Mittwoch 06. Dezember 2017
NRW NRW, Leverkusen, News 

Gegen den Neubau der Rheinbrücke der Autobahn A1 bei Leverkusen mehrt sich Kritik. In der Sendung „Frontal 21“ vom 17. Oktober dieses Jahres kommen Experten zu Wort, die von „Gefahren schwerster Verkehrsunfälle“ ausgehen. Ein Umweltberater schätzt, dass die Kosten für die Entsorgung des Giftmülls im Gebiet Dhünnaue auf bis zu 1,5 Milliarden Euro ansteigen könnte. Umweltexperte und NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) hat dies zum Anlass genommen, der Bundesregierung kritische ...

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Dortmund: Freude über Glyphosat-Verbot
Mittwoch 06. Dezember 2017
Umwelt Umwelt, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. Dortmund

Große Freude herrscht bei der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN über das Glyphosat-Verbot für Dortmund, das am heutigen Nikolaustag im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen mit den Stimmen von Grünen, SPD, Linken sowie Piraten beschlossen wurde. CDU, FDP und AfD lehnten das Verbot ab.

Ganz konkret bedeutet dieser Beschluss, dass die Stadt Dortmund künftig nur noch Pachtverträge für landwirtschaftliche Nutzung abschließen oder verlängern wird, ...

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Eine aktuelle Bestandsaufnahme
Dienstag 05. Dezember 2017

Ulla Jelpke, MdB; Foto Jimmy Bulanik

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von Jimmy Bulanik

Am 05.12.2017 fand im Parteibüro der Die Linke Essen eine Veranstaltung zum Thema der Gewalt von Rechtsextremisten statt. Die Referentin des Abends war die Obfrau der Bundestagsfraktion der Die Linke im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, Ulla Jelpke.

Die Gewalt von Rechtsextremisten in Deutschland ist ein ununterbrochner Verlauf. So verwies Ulla Jelpke auf Deutschland in den 90 er Jahren. Darin haben Politikerinnen und Politiker, die Medienlandschaft ...

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Mary Fulbrook - zu Udo Klausa: Mittwoch 6.12., 20 Uhr, Alte Feuerwache, Köln
Dienstag 05. Dezember 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Köln 

Von Klartext Verlag

Lange Zeit tat sich der Landschaftsverband Rheinland schwer mit der Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit seines langjährigen Direktors Udo Klausa. In einer akribischen Recherche hat die englische Historikerin Mary Fulbrook aufgedeckt, in welchem Maße Klausa, der seine Tätigkeit als Landrat im besetzten Polen immer als reine Verwaltungsroutine heruntergespielt hatte, an der Vernichtung der jüdischen Bevölkerung in einem kleinen Ort in der Nähe von Auschwitz ...

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SGB II/ Sozialticket: NRW-Ministerpräsident Laschet beim Wort nehmen
Sonntag 03. Dezember 2017
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Ankündigung des neuen NRW-Verkehrsministers Wüst, ab 2020 die kompletten jährlichen Zuschüsse von 40 Millionen € für ein Sozialticket zu streichen und diese Gelder dann in den Straßenbau zu investieren, lösten so heftige Kritik in den Kommunen und Sozialverbänden aus, dass NRW-Ministerpräsident Laschet nun diese Ankündigung zurück nahm. Dabei sagte er nun eine „einvernehmliche Lösung“ mit den Verkehrsbetrieben zu.

Weiter ergänzte Laschet, ...

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Mit frischem Wind - back to the roots
Sonntag 03. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Am vergangenen Wochenende stellten die nordrhein-westfälischen PIRATEN ihren Landesvorstand neu auf. Nachdem am Samstag Michele Marsching (39, Borken) zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde, bestätigte die Versammlung Bernd Janotta (47, Kerpen) als Schatzmeister, der dieses Amt seit 2014 inne hat. Der 41-jährige Daniel Düngel (Münster) wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. 

Am Sonntag standen die Wahlen des ...

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Aufbruch bei den PIRATEN NRW: Michele Marsching zum neuen Landesvorsitzenden gewählt
Samstag 02. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Auf dem heutigen Landesparteitag in Herne haben die PIRATEN den Borkener Michele Marsching zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 39-jährige Selbständige wurde mit 58,8 % der Stimmen gewählt. Marsching war bereits von 2011 bis 2012 Landesvorsitzender und zuletzt Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW.

Der bisherige Vorsitzende Dennis Deutschkämer, der seit 2015 dem Landesvorstand angehörte, trat nicht erneut an.
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Geschönte Fassade, marode Substanz
Freitag 01. Dezember 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW November 2017

"Auch der in erster Linie saisonbedingte Rückgang der Arbeitslosenzahlen in NRW kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Dauerbaustellen des NRW Arbeitsmarktes weiterhin ein erschreckendes Ausmaß haben," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.

"Während zwar die offiziell registrierte ...

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