Aufbruch bei den PIRATEN NRW: Michele Marsching zum neuen Landesvorsitzenden gewählt
Samstag 02. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Auf dem heutigen Landesparteitag in Herne haben die PIRATEN den Borkener Michele Marsching zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 39-jährige Selbständige wurde mit 58,8 % der Stimmen gewählt. Marsching war bereits von 2011 bis 2012 Landesvorsitzender und zuletzt Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW.

Der bisherige Vorsitzende Dennis Deutschkämer, der seit 2015 dem Landesvorstand angehörte, trat nicht erneut an.
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Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen beenden
Samstag 02. Dezember 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen, in der Arbeitswelt, der Bildung und im öffentlichen Raum schlägt sich auch auf das Familienleben der Betroffenen nieder. Die soziale Isolation macht sich insbesondere in der Weihnachtszeit bemerkbar. Die nächste Bundesregierung hat die kommenden Jahre im Bereich der Inklusionspolitik viel zu tun“, sagt Katrin Werner, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied des Familienausschusses in der 18. Wahlperiode, mit Blick auf den Internationalen Tag ...

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Steuerreform: USA gehören auf schwarze Liste
Samstag 02. Dezember 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Es steht zu erwarten, dass Donald Trump CDU/CSU, FDP sowie AfD inspiriert und wir bald wieder die Schallplatte über eine Senkung der Unternehmenssteuern in Deutschland hören. Fakt ist: Trumps Steuerreform nützt vor allem US-Konzernen, dem obersten ein Prozent und ihm selbst.“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi die Verabschiedung der Steuerreform im US Senat. Der Finanzexperte der Linken weiter: 

„Die US-Staatsverschuldung könnte in den nächsten zehn ...

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Welt-AIDS-Tag: SOS-Kinderdörfer warnen, Kinder werden zu selten behandelt
Samstag 02. Dezember 2017
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Die Zahl der Aidstoten sinkt, doch weniger als die Hälfte aller infizierten Kinder bekommt die Behandlung, die sie brauchen.

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages 2017 rufen deshalb die SOS-Kinderdörfer die Weltgemeinschaft dazu auf, deutlich mehr für die HIV-infizierten Kinder zu tun. "Trotz aller Erfolge bei der Eindämmung der Pandemie - Kinder haben eine deutlich geringere Chance als Erwachsene, behandelt zu werden, das darf nicht sein", ...

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DIE LINKE begrüßt Konzentration der Aufgaben im Sozialbereich
Freitag 01. Dezember 2017
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

„Jetzt Aufgaben wie Behindertenbeirat, Seniorenbeirat und Kosten der Unterkunft anpacken“

Als „prinzipiell richtig“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken die Zusammenlegung der sozialpolitisch relevantesten Bereiche Arbeit, Soziales und Jugend in einem Dezernat des Regionalverbandes bewertet. Es sei notwendig, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, alle Fragen, die um das Thema ...

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Fusion der DRV Kliniken in Kohlbruck und Bad Füssing sozial gestalten
Freitag 01. Dezember 2017
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Interessen der Beschäftigten zum Thema auf der Vertreterversammlung der DRV Bayern Süd machen

Anlässlich der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd (DRV) in Landshut erklärt Josef Ilsanker, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands der LINKEN. Bayern:

„Laut den Plänen der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd sollen die Klink Kohlbruck-Passau und das Orthopädie-Zentrum Bad Füssing bis zum 1.1.2018 ...

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Welt-AIDS-Tag: Generikaproduktion unterstützen
Freitag 01. Dezember 2017
Soziales Soziales, Internationales, Politik 

Zum heutigen Welt-AIDS-Tag äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Die AIDS-Forschung macht große Fortschritte, dennoch fehlt vielen Menschen der Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten.

Seit einem Jahr ist es in Deutschland möglich, sich mit der sogenannten PreP-Pille präventiv vor einer HIV-Infektion zu schützen, wenn man zu einer bestimmten Risikogruppe gehört. Davon Gebrauch können nur sehr wenige Menschen machen, denn das bis vor kurzem noch patentierte Medikament ...

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Bundesregierung ist Lufthansa-Lobbyistin
Freitag 01. Dezember 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission den Lufthansa-Air Berlin-Deal infrage stellt. Die Bundesregierung hat hierbei komplett versagt und sich allein zur Interessenvertretung von Lufthansa gemacht. Ihr Ziel war es, wie Verkehrsminister Dobrindt es formulierte, ‘einen deutschen Champion im internationalen Luftverkehr‘ zu schaffen. Wettbewerbsaspekte, Verbraucherschutz und Beschäftigteninteressen spielten keine Rolle“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der ...

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Bundestag soll arbeiten statt weiter zu warten
Freitag 01. Dezember 2017
Politik Politik, News 

„Die SPD will offenbar weitere Gespräche mit der Union führen. Dass sie sich mit ihren Überlegungen Zeit lassen will, ob sie tatsächlich in eine Regierungsbeteiligung eintritt, ist verständlich. Die Bevölkerung darf aber erwarten, dass der Bundestag sich nicht weiter Zeit lässt, sondern seinen Auftrag annimmt und ordentlich anfängt zu arbeiten. Wenn es nach den Äußerungen der anderen Fraktionen geht, gibt es eine Mehrheit im Plenum für die zügige Einsetzung von Fachausschüssen. DIE ...

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Big Data im Gesundheitswesen braucht klare Regeln zum Datenschutz
Freitag 01. Dezember 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Big Data bietet große Chancen für eine Verbesserung der Versorgungsforschung im Gesundheitswesen sowie für zielgerichtete Prävention und Gesundheitsförderung. Gleichzeitig bedarf es aber unbedingt klarer Bestimmungen, die den individuellen und kollektiven Datenschutz regeln und damit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wirksam umsetzen“, erklärt Kathrin Vogler, Gesundheitsexpertin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Stellungnahme des Ethikrats zu Big Data im ...

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Weihnachtsgeld für alle
Freitag 01. Dezember 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

45 Prozent der Beschäftigten und Bezieher*innen von Sozialleistungen bekommen kein Weihnachtsgeld. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Viele Menschen freuen sich auf die Weihnachtszeit, wenn die Alltagshektik nachlässt, und wieder etwas mehr Zeit für Familie und Freunde ist.

Doch einen schönen Weihnachtsbaum, ein leckeres Essen oder ein Geschenk für andere können sich nicht alle leisten. Gerade in der Weihnachtszeit erleben viele Menschen deshalb Armut und ...

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Geschönte Fassade, marode Substanz
Freitag 01. Dezember 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW November 2017

"Auch der in erster Linie saisonbedingte Rückgang der Arbeitslosenzahlen in NRW kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Dauerbaustellen des NRW Arbeitsmarktes weiterhin ein erschreckendes Ausmaß haben," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.

"Während zwar die offiziell registrierte ...

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Für das Recht auf Gesundheit: HIV-vorbeugende Medikamente müssen Krankenkassenleistung werden
Donnerstag 30. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Welt-AIDS-Tag 2017 am 1. Dezember erklärt Jasper Prigge, stellvertretender Landessprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen:

„My health, my right“, unter dieses weltweite Motto hat UNAIDS den diesjährigen Welt-AIDS-Tag gestellt. Das Recht auf Gesundheit, also auf den Schutz vor HIV und auf die medizinische Versorgung von HIV-positiven Menschen und an AIDS Erkrankten ist nach wie vor unterentwickelt, auch in der Bundesrepublik.<br&nbsp;...

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Transparenz bei Überwachungsexporten in greifbarer Nähe – ROG begrüßt Beschlüsse von EU-Parlamentsausschuss
Donnerstag 30. November 2017
Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Der federführende Ausschuss des Europäischen Parlaments hat wegweisende Änderungen beschlossen, um die Aufrüstung autoritärer und diktatorischer Staaten mit europäischer Überwachungstechnologie zu unterbinden. Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt diese Beschlüsse für die Reform der sogenannten Dual-Use-Verordnung im Grundsatz, denn damit sollen erstmals umfassende Transparenzpflichten für den Handel mit Überwachungstechnologie eingeführt werden. Im Januar dürfte nun das ...

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Arbeitsmarkt - Jubelmeldungen sind nicht angebracht
Donnerstag 30. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Jubelmeldungen sind nicht angebracht. Deutlich mehr als zwei Millionen Menschen sind noch immer offiziell als erwerbslos registriert. Dazu kommen noch einmal rund eine Million Menschen, die aus der Statistik herausgerechnet werden, etwa weil sie in Maßnahmen oder kurzfristig arbeitsunfähig sind. Hunderttausende Langzeiterwerbslose, Ältere und Menschen mit Behinderungen haben kaum Jobperspektiven. Die scheidende und jetzt geschäftsführende Bundesregierung hat eindeutig versagt. Ihre ...

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