DIE LINKE und ihre Wahlplakate
Sonntag 27. August 2017

So wirbt DIE LINKE. um Wählerstimmen...

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von Walter Schumacher

Jede parlamentarische Wahl zwingt die Partei DIE LINKE sich erneut zu outen; im Wahlprogramm, bei den Koalitionsaussagen - und bei den Wahlplakate, die das alles auf den Punkt bringen sollen. Und eigentlich war es doch immer linker Konsens und von allen so gewünscht: parlamentarische Wahlen sollen der Verbreitung linker Positionen dienen.

Aber was ist, wenn da nichts „linkes“ mehr ist?

Harmlos-Plakate hängen bundesweit

Seit einer ...

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Selbergemacht – Teil I „den Strafgesetzen zuwider“...
Sonntag 27. August 2017

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Bewegungen Bewegungen, Debatte 

und „gegen die verfassungsmäßige Ordnung“ gerichtet bei #linksunten

Von systemcrash und TaP

Vorwort

Vom 28. - 30. April 2017 fand unter dem Titel „Selber machen“ in Berlin eine „Internationale Konferenz zu Basisorganisierung, Gegenmacht und Autonomie“ mit mehreren hundert TeilnehmerInnen statt.

Einige der ...

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Zur Einschätzung des Verbotes von #linksunten.indymedia
Samstag 26. August 2017

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Debatte Debatte, Kultur, Bewegungen 

Von systemcrash

#linksunten ist ein deutscher Ableger des weltweiten indymdia-Netzes. Die deutsche indymedia-Seite ist von dem Verbot nicht betroffen. indymedia hat seinen Ursprung in der globalisierungskritischen Bewegung. #linksunten schien einen starken Schwerpunkt auf „Antifaschismus“ gehabt zu haben (ich selber habe #linksunten nur selten gelesen), aber es erschienen auch Artikel zu allgemeinen politischen Themen, sowie  Demoberichte, ...

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Solidarität mit linksunten.indymedia: Von Pfefferspray und abgeschalteten Nachrichtenplattformen - 26-08-17 20:47
‚linksunten‘-Verbot richtet sich gegen alle Linken - 25-08-17 20:58
linksunten.indymedia.org-Verbot von Thomas de Maizière ist ein Angriff auf die freie Meinungsäußerung  - 25-08-17 20:55
‚linksunten‘-Verbot richtet sich gegen alle Linken
Freitag 25. August 2017

Bundesanzeiger

Debatte Debatte, Bewegungen, Kultur 

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Stimmung nach den G20-Protesten in Hamburg genutzt um ein unliebsames linkes Medium stillzulegen und die BetreiberInnen zu kriminalisieren.

Getroffen hat es –diesmal – die linksautonome Plattform linksunten.indymedia.org, eine hochfrequentierte, selbstorganisierte Webseite, die seit 2009 bestand und für eine antikapitalistische Gegenöffentlichkeit steht. Seit heute ist sie ...

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Solidarität mit „Indymedia“ – warum? Ja warum denn? - 28-08-17 20:57
Solidarität mit linksunten.indymedia: Von Pfefferspray und abgeschalteten Nachrichtenplattformen - 26-08-17 20:47
Zur Einschätzung des Verbotes von #linksunten.indymedia - 26-08-17 20:42
linksunten.indymedia.org-Verbot von Thomas de Maizière ist ein Angriff auf die freie Meinungsäußerung
Freitag 25. August 2017

Debatte Debatte, Politik, Kultur 

Von Piratenpartei

Heute wurde von Bundesinnenminister Thomas de Maizière das Open-Posting-Portal www.linksunten.indymedia.org verboten, bei einigen angeblichen Moderatoren wurden Hausdurchsuchungen vorgenommen.

"Mit seinem Verbot schürt de Maizière Ressentiments gegen ihm unbequeme Meinungen und Ansichten. Darüber hinaus biedert sich der Minister damit dem rechten Rand an. Seine Aufgabe und ebenso die des ...

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Solidarität mit „Indymedia“ – warum? Ja warum denn? - 28-08-17 20:57
Solidarität mit linksunten.indymedia: Von Pfefferspray und abgeschalteten Nachrichtenplattformen - 26-08-17 20:47
Zur Einschätzung des Verbotes von #linksunten.indymedia - 26-08-17 20:42
Jackson Hole: Die Zentralbanken sitzen in der Falle
Donnerstag 24. August 2017

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Debatte Debatte, Wirtschaft, Krisendebatte 

Von Ernst Wolff

In diesen Tagen trifft sich die internationale Finanzelite in Jackson Hole im US-Bundesstaat Wyoming zur alljährlichen geldpolitischen Konferenz der Federal Reserve Bank of Kansas. Unter dem Motto „Die Förderung einer dynamischen Weltwirtschaft“ diskutieren führende Vertreter der internationalen Zentralbanken mit Ökonomen und Topmanagern aus aller Welt die aktuellen Probleme im Finanzsektor.

Anders als das Motto vermuten lässt, findet das Treffen vor dem ...

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DIE GRÜNEN begrüßen Ramstein Air Base – Bundestagskandidat Tobias Lindner im Profil. #BTW17
Mittwoch 23. August 2017

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Debatte Debatte, Politik, Rheinland-Pfalz 

Von Rainer Winters, analogo.de

Der rheinland-pfälzische Bundestagskandidat Tobias Lindner von der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Rolle und Aufrechterhaltung der US-amerikanischen Ramstein Air Base. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages hat Lindner vor der Bundestagswahl 2017 Stellung bezogen. analogo.de stellt in einer Serie die tatsächliche Politik der rheinland-pfälzischen Bundestagskandidaten vor.

Unsere ...

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Zur Krise der Herrschenden Klasse: Warum spinnt Trump?
Dienstag 22. August 2017

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Debatte Debatte, Krisendebatte, Internationales 

Von Siegfried Buttenmüller

Der jetzige US Präsident Trump hat sich ja eigentlich nie für das Gemeinwohl oder die Gesellschaft interessiert, sondern nur für seine privaten Interessen. Er hat ein privates Flugzeug mit Konferenzraum, mehreren Badezimmern mit goldene Wasserhähnen, Thron und vieles mehr. Damit flog er falls nötig zwischen seinen 500 Firmen hin und her. Sein Vermögen gibt er selbst mit über 3 Milliarden US Dollar an, wobei die Schulden bereits abgezogen sind.

Was ...

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Und auf einmal im Krankenhaus
Samstag 19. August 2017

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Jenny Mansch via Gewerkschaftsforum Dortmund

Von Jenny Mansch  

„In welches Krankenhaus soll ich Sie überweisen?“, fragt die Hausärztin. Meinen Leibschmerzen muss auf den Grund gegangen werden, mit einer Tablette ist es nicht getan. Ich überlege und entscheide mich für ein alteingesessenes, großes Krankenhaus in der Nähe meines Wohnorts. Und da „gehen Sie gleich zur Rettungsstelle“, gibt mir die Hausärztin auf. Werde ich nicht von ihr ...

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Antwort auf die 2. Antwort von „systemcrash“ zu Israel/Palästina
Samstag 19. August 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von A. Holberg

Werte GenossInnen,

auf die von Euch eingangs genannten Punkte bin ich durchaus eingegangen, nämlich – zusammengefasst – wie folgt:

Das nationale Selbstbestimmungsrecht, insbesondere wenn es sich in Form der auf ethnischer Basis beruhenden Eigenstaatlichkeit ausdrückt, gilt nicht für das Ergebnis einer gewalttätigen Landnahme und damit der Konstituierung eines siedlerkolonialistischen Staates. Das gilt ungeachtet der Tatsache, dass die Geschichte voll von ...

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Antwort auf die Rückantwort von A. Holberg (v. 08.08.2017) zu Israel/Palästina - 18-08-17 20:48
Antwort auf die Rückantwort von A. Holberg (v. 08.08.2017) zu Israel/Palästina
Freitag 18. August 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

von systemcrash und TaP

Lieber A. Holberg,

auch wir möchten uns zunächst für die Rückantwort bedanken – auch wenn wir uns nicht so ganz des Eindruckes erwehren können, dass Dein Text doch eher abgequält ist, als dass er ein klares Argument enthielte, warum Du es als richtig ansieht, den jüdischen Israelis unter vor-kommunistischen Verhältnissen ihren Staat wegzunehmen. Was ist an Israel illegitimer als an anderen bürgerlichen Staaten (z.B. Marokko, ...

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Antwort auf die 2. Antwort von „systemcrash“ zu Israel/Palästina  - 19-08-17 20:43
Antwort an „Systemcrash“ auf meinen Leserbrief zu „Systemcrash“ zu Israel/Palästina  - 08-08-17 20:53
Die faschistoide Strategie der Spannung in Kosova
Donnerstag 17. August 2017

Internationales Internationales, Debatte 

Von Max Brym

Nach wie vor hat Kosova keine Regierung und kein konstituiertes Parlament. Die Millionäre der PAN (PDK-AAK-NISMA) wollen unbedingt Kadri Veseli als Parlamentspräsident und Ramush Haradinaj als Premierminister. Die Mehrheitsverhältnisse geben das allerdings im Parlament nicht her. Unbedingt soll eine Regierung unter einem linksdemokratischen Ministerpräsident Albin Kurti verhindert werden. Bis dato konnte Teuta Rugova (LDK) dazu gebracht werden Veseli ...

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Vorschlag aus der Wählergruppe der Nichtwähler: 50 Euro für jeden Wähler!
Mittwoch 16. August 2017

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Debatte Debatte, Politik 

Von Siegfried Buttenmüller

Der Autor möchte als Nichtwähler einen Vorschlag in die Diskussion um die Wahlen und deren Beteiligung bringen. Er schlägt vor jedem Wähler 50 Euro in bar beim wählen zu übergeben. Diese Summe soll von der Finanzierung der Parteien und Politiker abgezogen werden und darf nicht zu höheren Staatsausgaben führen. Dies muß transparent und für jeden nachvollziehbar öffentlich abgerechnet werden.

Parteien und Politiker kosten viele Hundert Milliarden ...

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FAKTOR 25
Dienstag 15. August 2017

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Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, Soziales 

Von Richard Albrecht 1)

”Was vor zwanzig Jahren als „Grenzen des Wachstums" angesagt war und vor zehn Jahren als „Ende der Arbeitsgesellschaft" soziologisches Modethema wurde, bedeutet, zu Ende gedacht, eine radikale Veränderung der gesellschaftlichen Kernstrukturen. Freilich: Eine wie auch immer denkbare Veränderung der harten Arbeitsgesellschaft, der zunehmend die Arbeit ausgeht und die doch so viel zu tun hat, in eine weiche Gemeinschaft der ...

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’Glotzen’ verboten! oder Die Geschichte vom ’Bösen Blick’
Montag 14. August 2017

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Debatte Debatte, Soziales 

Von Dr. Nikolaus Götz

Im Kaufhaus Globus stand ein Mann am Warenlaufband der Kasse in der Warteschlange, wobei direkt vor ihm eine etwas jüngere Frau noch am Auflegen ihrer Kaufprodukte war. Endlos erschienen dem Mann die wenigen Minuten der so zu verbringenden Wartezeit, vor allem, nachdem er selbst seine wenigen Waren, die er zu kaufen gedachte, auf das Kassenband gelegt hatte. Mit Interesse musterte er seine Umgebung und ließ, die kleine Verschnaufpause in der Rushhour ...

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