Die antikapitalistische Alternative: Für ein bedingungsloses Einkommen!
Donnerstag 19. Oktober 2017

Bild: KPÖ

Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Millionen Lohnarbeitsplätze fallen in den nächsten Jahren weg. Die längst überfällige Ersetzung der Verbrennungsmotoren wird mindestens die Hälfte der Arbeitsplätze in diesem Sektor einsparen, also die Hälfte von 1,6 Millionen Beschäftigten der Autokonzerne und ihrer Zulieferbetriebe sowie der KFZ Werkstätten und Tankstellen. Dazu kommen weitere hunderttausende Arbeitsplätze, die im Zusammenhang mit der Automobilindustrie stehen: Lieferanten, ...

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Der Oktober 1917 – im Zeichen der Perestroika
Donnerstag 19. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Sozialismusdebatte 

Von René Lindenau

Nach Lenin werde der Sozialismus das Ergebnis vieler Versuche sein. Bisher sind jedoch die sozialistischen Versuche und deren Versuchsanordnungen in der Sowjetunion, sowie den übrigen Staaten des sogenannten sozialistischen Weltsystems gescheitert.

Nun, im 100. Jahr der Wiederkehr der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution provoziert das die Rückschau auf dieses Ereignis, aber auch ein Nachdenken über eine sozialistische Perspektive.

Haben ...

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Die Legende der CSU-Mehrheit in Bayern
Donnerstag 19. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Bayern Bayern, Debatte 

Von Richard Albrecht, Akademie Freies Denken

Es gibt die seit Jahren großmedial propagierte Politlegende: In  Bayern hält die CSU seit der letzten Landtagswahl am 15. September 2013 die absolute Mehrheit der Wählerstimmen im Bundesland. Das einzige, was daran richtig ist: Die CSU hat eine absolute Mehrheit der Mandate im Landtag.

Wie das?

Wahlberechtigt waren 9,4 Millionen Bayer(inne)n. Davon wählten 63,6 Prozent. Und ...

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Erklärung der ISO zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017
Donnerstag 19. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Bewegungen, Linksparteidebatte 

1.

Die Große Koalition ist abgewählt worden – mit einer Deutlichkeit, die nichts zu wünschen übrig lässt. Union und SPD haben die schlechtesten Ergebnisse seit Bestehen der BRD eingefahren, während am rechten Rand die spektakulären Wahlerfolge für FDP und AfD das politisch-parlamentarische Kräfteverhältnis nach rechts verschieben. Das soziale Element in der sich bislang abzeichnenden Jamaika-Koalition wird nur noch von den Sozialausschüssen der Union repräsentiert, die kein politisches Gewicht ...

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Wir müssen aufklären!
Dienstag 17. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Linksparteidebatte 

Stellungnahme der Kommunistischen Plattform zu den Debatten über die sogenannte Asyl- und Flüchtlingsfrage

Seit dem 24. September 2017 werden wir immer wieder nach unserer Position im Rahmen der sogenannten Asyl- und Flüchtlingsdebatte innerhalb unserer Partei gefragt. Zunächst einmal: Wir sind über diese Debatte nicht froh. Durch sie wird suggeriert, die Wahlergebnisse der LINKEN hingen primär mit deren »Flüchtlingspolitik« zusammen. Unsere mit dieser Suggestion ...

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LINKE. NRW: Widerstand und Partei aufbauen
Montag 16. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am 15. Oktober fand in Kamen der Landesparteitag der Partei DIE LINKE. NRW statt. Nach Abschluss von zwei Wahlkämpfen und vor einem Jahr 2018 ohne Wahlen stand neben Nachwahlen zum Landesvorstand eine strategische Neuausrichtung der Partei auf dem Programm.

Die ca. 200 Delegierten der Landespartei waren nicht zufrieden mit der inhaltlichen Vorbereitung, die der Landesvorstand geliefert hatte. Der Leitantrag „Den Widerstand in ...

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Trump, psychisch krank, ist nur die Spitze des Eisberges
Montag 16. Oktober 2017

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Internationales Internationales, Antifaschismus, Debatte 

Von Franz Witsch

Der Erfolg der AfD, auch wenn sie vielleicht schon dabei ist, sich wieder zu zerlegen (vgl. Q01, Q03), zeigt eines: Die Politik hat den Kontakt zu einem signifikanten Teil der Bevölkerung verloren, vermutlich unwiderruflich, wiewohl die Politik genau dies mit Hilfe der veröffentlichten Meinung zu verhehlen versucht.

In dem Maße wie das geschieht, könnte sich das Gewaltpotential in jenem so erheblichen wie u.U. wachsenden ...

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Mannheimer Politikwissenschaftler: Große Koalition in Niedersachsen am wahrscheinlichsten – außer die FDP bewegt sich
Montag 16. Oktober 2017

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Politik Politik, Debatte, Niedersachsen 

Von Universität Mannheim

Professor Marc Debus hat berechnet, welche Parteien in Niedersachsen gut miteinander könnten: Verweigert die FDP die Ampel, ist Rot-Schwarz am wahrscheinlichsten – doch der Bund könnte einen Impuls für Jamaika geben.

Wer regiert künftig in Niedersachsen? Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD hat zwar die Wahl gewonnen, aber keine Mehrheit für sein bisheriges Bündnis mit den Grünen. Laut dem Mannheimer Politikwissenschaftler Marc Debus kommt nun ...

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Sanktionen und Demonstrationen: Wohin treibt Rußland?
Sonntag 15. Oktober 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Das Thema Rußland und das Verhältnis zum Regime dort ist ein Dauerbrenner. Die Frage der Sanktionen wird laufend kontrovers diskutiert und  regiemekritische Demonstrationen in Moskau, St. Petersburg und anderen Städten häufen sich.

Rein moralische Bewertungen und Sichtweisen sind jedoch oberflächlich und man muß schon die Wirtschaft als Basis der Gesellschaft betrachten, um diese und weitere Entwicklungen in Rußland einschätzen zu können. ...

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Grundsätzliche Überlegungen zur zukünftigen deutschen Außenpoltik
Sonntag 15. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Eine neue deutsche Regierungsbildung steht bevor, Zeit, sich auch über Grundsätzliches zukünftiger deutscher Außenpolitk klar zu werden.

Gleichberechtigung aller Staaten fundamentale Grundlage

Alle Beziehungen zu anderen Ländern sind zu allererst Beziehungen der deutschen Regierung zu allen anderen Regierungen in der Welt. Alle Regierungen verdienen für eine zivilisierte Außenpolitik als ...

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Nahles vergiftetes Geschenk für die Gewerkschaften – die Grenzen des Arbeitszeitgesetzes sollen überschritten werden
Samstag 14. Oktober 2017

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Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Als Andrea Nahles Anfang des Jahres das „Weißbuch Arbeiten 4.0“ öffentlichkeitswirksam vorstellte,  war zum ersten Mal „die probeweise Abschaffung des Acht-Stunden-Tages“ auf dem Tisch.

Nun 8 Monate später ist sie mit der Förderrichtlinie „Zukunftsfähige Unternehmen und Verwaltungen im digitalen Wandel“ konkreter geworden. Den Unternehmen sollen dabei „Lern- und Experimentierräume“ gestellt werden, in denen experimentell die Grenzen ...

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#Katalonien: Nachfragen zu 13 Antworten
Samstag 14. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Von Detlef Georgia Schulze

Raul Zelik hat – im Stile einer faq-Liste – Antworten auf 13 Fragen zum Katalonien-Konflikt geschrieben.

Frage 1 lautet: „Warum sucht Katalonien eigentlich keinen Kompromiss?“

Die Frage mag viel gestellt werden; mein Bedenken gegen die Unabhängigkeit reflek­tiert die Frage nicht: Wäre das Ziel richtig, würde ich – soweit es das Kräfteverhältnis zuläßt – nicht auf ...

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Es geht um mehr als Katalonien
Freitag 13. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Von Rüdiger Rauls

Puigdemont hat den Mund zu voll genommen und nun zieht Madrid ihm und seinen Gesinnungsgenossen die Daumenschrauben an. Er steht damit in einer Reihe mit Trump, den Brexitiers und vermutlich auch Macron. Sie alle glauben, dass der Wille allein die entscheidende Größe in der Politik ist. Darin äußert sich eine mittlerweile besonders im Westen weit verbreitete Allmachtsphantasie. Die gesellschaftliche Wirklichkeit mit ihren unterschiedlichen Interessen und den ...

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Bundestagswahl 2017 - Empirisches Material zur "Historischen Wahl"
Donnerstag 12. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik 

Von Karl Wild

Ob das Prädikat "historisch" die nächste Wahl übersteht, sei dahin gestellt. Sicher ist 2017 eine Zäsur für den politischen Überbau der BRD. Dies hat aus der gesamtnationalen Perspektive mehrere Gründe.

1. Der herrschende Block muss umgebaut werden

Die GroKo verlor bei um 5% gestieger Wahlbeteiligung kräftig, über 8% CDU/CSU, die SPD mehr als 5% - historisch schlechte Ergebnisse. CDU/CSU erhielten so noch 33,1, die SPD 20,5%. Beginn des ...

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Hand in Hand: Wie Finanzindustrie und Politik Katalonien in die Knie zwingen
Montag 09. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Wirtschaft, Debatte 

Von Ernst Wolff

Im Streit um die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens zeigte sich letzte Woche, wie Finanzindustrie und Politik zusammenarbeiten, um ihre Macht aufrechtzuerhalten und die eigenen Interessen auch unter Missachtung geltender Gesetze durchzusetzen.

Am vergangenen Donnerstag verkündete die EU-Kommission, dass ein unabhängiges Katalonien kein Mitglied der EU bleiben könne und sein Finanzsystem demzufolge von der Finanzierung durch die EZB abgeschnitten werde. ...

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