Die große Zäsur
Montag 25. September 2017

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Debatte Debatte, Politik 

Von Friedhelm Illian

Die Bundeswahl 2017 zeigt, das Land ist gespalten. Die Maastrichtverträge Anfang der 1990er und alle Anderen geschlossenen Verträge, sowie die Agenda 2010 fangen an zu wirken.

Die Globalisierung macht sich praktisch bemerkbar. Immer mehr Menschen fallen in Armut und Hoffnungslosigkeit.

Viele kommen trotz Arbeit nicht über die Runden. Durch " Industrie 4.0 " wird sich die Lage weiter verschärfen.

Zusätzlich strömen immer mehr Menschen in ...

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Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017
Montag 25. September 2017
Politik Politik, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den ...

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GroKo wird abgestraft
Sonntag 24. September 2017

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Politik Politik, Debatte, Linksparteidebatte 

Regierungsbildung nach Bundestagswahl ungewiss

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Bei leicht gestiegener Wahlbeteiligung haben CDU/CSU und SPD  als Trägerinnen der bislang regierenden Großen Koalition die Bundestagswahl klar verloren. Ihre Wahlergebnisse gaben auf breiter Front nach. Die größten Verluste verzeichnet dabei die CSU in Bayern, gefolgt von der CDU. Gemeinsam verlieren die Unionsparteien mehr als 8 Prozentpunkte. Die SPD büßte ca. 5% ...

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Warten auf den großen Häuptling
Sonntag 24. September 2017

SPD-Wahlkampfabschluss in Aachen. Jubel...

Politik Politik, Debatte 

Kim Il-Schulz und seine Jünger

Von Ullrich Mies

Deutschland und die politischen Systeme der westlichen Wertegemeinschaft sind echte Demokratien, aber hallo! Das ist jedem klar! Und wer das noch nicht wusste, der konnte sich im deutschen ...

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Der Krieg im Osten 1941-45
Samstag 23. September 2017

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Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Debatte 

Von Karl Wild

VII. Operation Blau - : Stalingrad oder der Triumph der "Untermenschen"

Nach dem der Ausgangspunkt für die Heeresgruppe B (850.000 Mann), die Einnahme von Kalatsch am Don, genommen war, trat die Teilkraft Gruppe Don mit der 6: Armee – unterstützt durch Armeen aus Rumänien, Italien und Ungarn – zum Angriff auf Stalingad an der Wolga an, um die Flanke des strategischen Ziels – die Ölfelder bei Baku – zu sichern und um Nachschub über die Wolga ins ...

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Die Spur des Geldes
Samstag 23. September 2017

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Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Von Holger Balodis

Wie kommt es eigentlich, dass alle Bundesregierungen der vergangenen 20 Jahre die Renten für heutige und künftige Rentner massiv beschränken und den Jungen gleichzeitig eine gewaltige Last an zusätzlicher Vorsorge aufs Auge drücken? Ein bewährtes detektivisches Mittel: Folge der Spur des Geldes! Die Milliardensummen sind nur schwer abschätzbar, die die deutschen Arbeitgeber gespart haben, weil die Rentenbeiträge als Folge der Rentenreformen auf einem ...

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Das marktgetreue Grinsen
Freitag 22. September 2017

Kultur Kultur, Debatte 

Ullrich Mies, Jens Wernicke (Hg.): Fassadendemokratie und tiefer Staat. Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter

Buchtipp von Harry Popow

Was denn? Das Volk sei unfähig, Politisches zu durchschauen oder gar mitzuregieren? Liest man dies im Buch „Fassadendemokratie“, dann ist man baff erstaunt, wie die politische Gehilfin der ökonomischen Macht – zum Beispiel kurz vor der Bundestagswahl in der Wahlarena stehend - die ausgesuchten ...

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Wahlspektakel 2017: Nationalismus und falsche Alternativen
Donnerstag 21. September 2017

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Debatte Debatte, Politik, Bewegungen 

Von Gruppe Internationaler Sozialisten

Oberflächliche politische Beobachter bezeichnen den Wahlkampf allgemeinhin als langweilig. Das Rennen sei längst gelaufen, offen sei lediglich der Kampf um Platz 3, so eine gängige Meinung. Ob dies so ist, bleibt abzuwarten. Der Unterhaltungswert des diesjährigen Wahlspektakels mag sich in Grenzen halten, auffällig ist jedoch eins: Die rasante Rechtsverschiebung der politischen Diskurse. Rigorose Abschiebungen von, bzw. die ...

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Den etablierten Parteien Dampf machen
Donnerstag 21. September 2017

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Debatte Debatte, Politik, Bewegungen 

Von Aktionsbündnis Sozialproteste

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wieder einmal machen die etablierten Parteien Wahlkampf zur Vorbereitung künftiger "Spar"politik zu Lasten der Geringverdiener und der Erwerbslosen. Sie reden von Steuersenkungen, meinen aber Sozialabbau, meinen weitere Hartz-IV-Verschärfungen und damit Druck für fortgesetztes Lohndumping und steuerliche Entlastungen für die Reichen und die Konzerne.<br&nbsp;...

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PIRATEN präsentieren Roadmap für ein vereinigtes Europa
Donnerstag 21. September 2017

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Internationales Internationales, Debatte, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland stellt in einem 10-Punkte-Plan mögliche Schritte für den Weg zu einem vereinigten Europa vor. Auch in europapolitischer Hinsicht sind die Bundestagskandidaten für die Arbeit im deutschen Parlament gewappnet.

Derzeit steht die EU einer Reihe von Herausforderungen gegenüber, die schwere Schatten auf den weiteren Ausbau der vormaligen Wirtschaftsgemeinschaft werfen. Der „Brexit“ stellt de ...

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Wahlkampf in Deutschland: Kein Land in Sicht?
Mittwoch 20. September 2017

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Debatte Debatte, Politik 

Von Rüdiger Rauls

Vermutlich werden die Erwartungen derer gering sein, die noch zu Wahl gehen, es sei denn dass sie eingefleischte Parteianhänger sind. Auch wenn Merkel bei vielen nicht beliebt ist, so herrscht doch keine Wechselstimmung. Eigentlich geht es um wenig bei dieser Wahl, und dementsprechend lustlos ist der Wahlkampf. Selbst ein eventueller Wiedereintritt der FDP in den Bundestag ist außer für die Anhänger dieser Partei von nur untergeordneter politischer Bedeutung. ...

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Hintergrund: Die nordkoreanische Atombombe und der blinde Fleck der Wahrnehmung
Mittwoch 20. September 2017

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Internationales Internationales, Umwelt, Debatte 

Von Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer Freiburg, Vizepräsident Trinationaler Atomschutzverband TRAS Basel

Die letzten Atomwaffenversuche Nordkoreas und die Äußerungen des amerikanischen Präsidenten Trump vor der UN und seine Ansage: „Dann haben wir keine andere Wahl als die totale Zerstörung Nordkoreas“ zeigen die gefährliche Zuspitzung der Lage. Der Konflikt nimmt eine Dimension an, die nicht nur Millionen Opfer fordern kann, sondern den Weltfrieden gefährdet. Die Zuspitzung ...

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Neues Buch "Finanztsunami" in Auszügen
Mittwoch 20. September 2017

Wirtschaft Wirtschaft, Krisendebatte, Debatte 

Von Ernst Wolff

1. Die neue Supermacht: Die Finanzmärkte

Dass „Geld die Welt regiert“ wird von niemandem mehr ernsthaft bestritten. Die Art und Weise, wie es seine Macht ausübt, hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten allerdings erheblich verändert. Hielt sich vor allem das große Geld früher eher diskret im Hintergrund, so hat es diese Zurückhaltung weitgehend ...

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Martin Schulz - nur mehr ein Untoter auf der politischen Bühne
Dienstag 19. September 2017

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Debatte Debatte, Politik 

Von Franz Witsch

Es deprimiert, wenn man nur an die Bundestagswahl denkt. Ich werde wieder nicht zur Wahl gehen; selbst auf die Gefahr hin, "pauschal zu[m] Anti-Demokraten" (Timo Rieg in Q03) abgestempelt zu werden. 

Die das sagen, glauben tatsächlich ziemlich realitätsblind, dass wir in einer Demokratie leben, vermutlich weil sie, wie Rieg diese ihre Mentalität zutreffend beschreibt: "materiell gut bedacht sind", z.B. "angestellte Kommentatoren bei ...

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Das Hamas Regime lenkt ein: Das „Wunder" von Gaza
Dienstag 19. September 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Das Hamas Regime hatte 10 Jahre im Gazastreifen die Macht und führte mehrere Kriege gegen Israel. Auch mit dem Regime der israelischen Autonomiebehörde und der Fatah Bewegung von Abbas, welches Gebiete im Westjordanland kontrolliert, gab es blutige Auseinandersetzungen.

Beide Regime sind jedoch weitgehend Stellvertreter anderer Regime. Hinter Hamas steht das Regime des arabischen Emirats von Katar.  Das Hauptquartier der Hamas befindet sich ...

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