Die Migrations-Waffe
Freitag 06. Juli 2018

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Debatte Debatte 

Von Rüdiger Rauls

Hat das große Geld die Flüchtlinge gezielt nach Deutschland gelenkt?

Immer mehr greift in der Linken eine Sichtweise um sich, die die Ablehnung offener Grenzen mit höheren Werten zu begründen versucht. Sahra Wagenknecht führte dafür auf dem Parteitag in Leipzig ein wie auch immer geartetes „linkes Projekt“ an. Rainer Rupp sieht darin einen Beitrag im Kampf gegen das „Geschäft der neoliberalen Globalisierer, der Bankster und der ...

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Trump und Putin – ein prekäres Patt
Freitag 06. Juli 2018

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Kai Ehlers

Am 16. Juli dieses Jahres soll geschehen, was schon längst hätte geschehen sollen: der russische und der amerikanische Präsident wollen sich zu einem Zweiergipfel in Helsinki treffen. Die Wahl des Ortes darf man getrost als Botschaft verstehen, die von diesem Treffen ausgehen soll. Wurden doch in Helsinki Anfang der siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts mit der „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ erste Zeichen für die Beendigung des ...

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Mais, Umwelt und Greenwash (nicht nur) bei der Landesgartenschau in Lahr
Freitag 06. Juli 2018

Fotos: Peter Steiert, BUND

Umwelt Umwelt, Debatte, Ökologiedebatte 

Von Axel Mayer und Petra Rumpel

Greenwash ist eine Werbemethode, die darauf zielt, einem Unternehmen oder Produkt, das umstritten oder problematisch ist, in der Öffentlichkeit ein umweltfreundliches Image zu verleihen.

Peter Steiert, ein BUND-Aktiver aus Herbolzheim, hat uns jetzt zwei Bilder von der Landesgartenschau in Lahr geschickt, die wir Ihnen zur freien Verfügung weiterleiten. Sie zeigen zwei Plakate vor einem Maisfeld, auf denen behauptet ...

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Debatte unter den Linken: Streit über Flucht und Migration
Donnerstag 05. Juli 2018

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte 

von Manuel Kellner

Ein Gespenst spukt auch in linken Köpfen: das deutsche Klasseninteresse. Es wird von Lohndumping und sozialer Auszehrung bedroht. Schuld ist die vom neoliberalen Bürgertum gewollte massive Einwanderung. Die muss darum reguliert werden. «Offene Grenzen» fordern nur Kleinbürgerkinder, denen die Lage der lohnabhängigen und armen Deutschen am Arsch vorbeigeht. Sie kennen eben kein Klasseninteresse, sondern nur Moral und gehen den Neoliberalen auf den Leim. Aber ...

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CSU und Demoskopie
Donnerstag 05. Juli 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD. Teil V

von TaP

Ich hatte hier am Freitag, ohne Belege zu nennen, behauptet: „Die Fortsetzung des Streits [zwischen CDU und CSU] scheint mir jedenfalls kein realistisches Szenario zu sein; der bisherige Streit mit der CDU hat beiden Parteien in den Umfragen geschadet.“

Auch wenn wir ...

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Mickey Maus oder Monster?
Mittwoch 04. Juli 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD. Teil IV

von TaP

Bundesinnenminister Seehofer sagte vor knapp zwei Wochen:

„Die Bundeskanzlerin hat mit 62 1/2 von 63 Punkten kein Problem. Bei dem ausstehenden halben Punkt wird aus einer Mickey Maus ein Monster gemacht. Ich lasse mir meinen Plan nicht zusammenstreichen. Das kommt nicht in Frage.“ (Passauer Neue Presse v. 21. bzw. 22.06.2018: <link&nbsp;...

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Zur Frage der Zulässigkeit, (bestimmte) Schutzsuchende an der Grenze zurückzuweisen - 07-07-18 20:49
Bundesweiter Tag gegen antimuslimischen Rassismus sensibilisiert nicht gegen Rassismus
Dienstag 03. Juli 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Saarland 

Von Aktion 3. Welt Saar 

Inszenierung islamistischer Organisationen

„Der regelmäßig am 1. Juli begangene bundesweite Tag gegen antimuslimischen Rassismus trägt nicht zu Sensibilisierung gegen Rassismus und Flüchtlingsfeindlichkeit bei,“ kritisiert Alex Feuerherdt vom Kompetenzzentrum Islamismus der Aktion 3.Welt Saar e.V. . „Das Gegenteil ist der Fall.“ Muslimen werde dadurch nämlich ein privilegierter Sonderstatus als Opfer von Hetze und Gewalt ...

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Eine berechtigte Frage: Rettet Horst Seehofer gerade Koalition und Fraktionsgemeinschaft?
Montag 02. Juli 2018

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Debatte Debatte, Politik, Bayern 

Zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD. Teil IV

von TaP

Der CSU-Vorsitzende und Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte heute Nacht gegen 1:30 Uhr:[1]

Frage: „Herr Seehofer, wie geht es jetzt weiter.“

Seehofer: „Wir werden heute in Berlin noch mal ein Gespräch führen mit der … [anscheinend auf einen Zuruf, Technikproblem o.ä.:] Verstehe ich nicht… Wir werden heute mit der CDU noch mal ein Gespräch in ...

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Die Parteilinke kann ­mehrheitsfähig werden
Sonntag 01. Juli 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

HELMUT BORN über den Ausgang des Bundesparteitags der LINKEN

via Sozialistische Zeitung

Am Ende des Bundesparteitags der LINKEN, der vom 8. bis 10.?Juni in Leipzig stattfand, steht die Fraktionsvorsitzende Sarah Wagenknecht isolierter da als zuvor. War vorher die Regierungsbeteiligung die alles überragende Frage, die determiniert hat, wie sich die Strömungen in der Partei aufstellen, hat die Frage der Migration nun zu völlig neuen Konstellationen ...

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Leserbrief von A. Holberg - 03-07-18 14:18
Migrationsdebatte und 'linke' Politik(versuche)
Sonntag 01. Juli 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

oder: gibt es eine 'Mittelposition' zwischen 'no border' und Wagenknecht?

Von systemcrash

Die politischen Verschiebungen im ’Spätkapitalismus‘ sind dramatisch, aber es ist wenig zu erkennen, was man als ’Systemalternative‘ bezeichnen könnte; wobei ich voraussetze, dass der ‚Rechtspopulismus‘ keine ’Systemkritik‘ bedeutet, sondern eine Verschiebung des politischen Koordinatensystems innerhalb des ‚bürgerlichen‘ Spektrums. Sollte sich ...

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Leserbrief von A. Holberg - 03-07-18 14:20
Nach dem EU-Gipfel: Wer verliert das „Endspiel um die Glaubwürdigkeit“?
Freitag 29. Juni 2018

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Debatte Debatte, Internationales, Politik 

Zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD. Teil III

von TaP

Ich hatte am Montag behauptet, daß für die nächste Zeit mit vier Szenarien der innenpolitischen Entwicklung in der BRD zu rechnen sei und angekündigt, diese vier Szenarien und die mit ihnen verbundenen Konsequenzen und Möglichkeiten etwas genauer zu erläutern. Es sind ...

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Intermezzo: Hat sich die CSU verzockt – oder einen besonders geschickten Plan? - 28-06-18 20:55
An einer „historische Weggabelung“? - 26-06-18 20:56
Verdi und der „Pflegenotstand“: Immer mehr Menschen sind krank!
Freitag 29. Juni 2018

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Soziales Soziales, Arbeiterbewegung, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi schlägt seit längerer Zeit Alarm. Es gibt zu wenig Pflegepersonal und es ist zu schlecht bezahlt, wird immer wieder betont. Es müsse mehr Pflegepersonal eingestellt werden und es muss deutlich besser entlohnt werden, fordern auch Die Linke und andere linke Parteien und Organisationen.

Für Antikapitalisten steht jedoch die ganze Gesellschaft im Mittelpunkt und nicht der sehr beschränkte Blickwinkel der ...

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Intermezzo: Hat sich die CSU verzockt – oder einen besonders geschickten Plan?
Donnerstag 28. Juni 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD. Teil II

von TaP

Vorgestern hatte ich hier die These aufgestellt, daß der Streit zwischen CSU und CDU

„– für die sich als revolutionär und/oder kommunistisch verstehende und [… zumal] für die sich bloß irgendwie diffus als ‚radikal’ oder bloß ‚antifaschistisch’ verstehende Linke –“

alles ...

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Nach dem EU-Gipfel: Wer verliert das „Endspiel um die Glaubwürdigkeit“? - 29-06-18 20:57
An einer „historische Weggabelung“? - 26-06-18 20:56
ÜBER SPRACHPOLITIK, POLITISCH KORREKTES, TEXTFÄLSCHUNG, "ARBEITGEBER" - "ARBEITNEHMER"
Mittwoch 27. Juni 2018

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Kultur Kultur, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Richard Albrecht

Natürlich gibt es in der ganzdeutschen Postmoderne Sprachpolitik. Mehr noch: Sprache gilt als das Hauptmittel, um politisch erwünschte Inhalte im Sinne einer vorgeblich linksliberalen political correctness, die weder links noch liberal ist, durchzusetzen. Und oft auch zu erzwingen. Nicht nur über das bekannte Sternchen. Sondern auch über aktuelle, zu Formeln geronnene Schlagworte. Die oft auch der Vergangenheit übergestülpt werden. Grad ...

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An einer „historische Weggabelung“?
Dienstag 26. Juni 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Szenarien und Konsequenzen

zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD. Teil I

von TaP

Der folgende Text ist vor allem eine Vorarbeit für einen Text, der seit Tagen hätte geschrieben werden müssen: eine Analyse der innenpolitischen Lage und der Konsequenzen, die daraus für die linken (im engeren und weiteren Sinne) politischen Kräfte folgen.

Auf beschreibender Ebene brachte am Sonntag <link&nbsp;...

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Nach dem EU-Gipfel: Wer verliert das „Endspiel um die Glaubwürdigkeit“? - 29-06-18 20:57
Intermezzo: Hat sich die CSU verzockt – oder einen besonders geschickten Plan? - 28-06-18 20:55
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