Wir kooperieren nicht!
Freitag 06. Januar 2023
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Bewegungen, Umwelt, Hessen
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Von Pressegruppe Fecher Die Polizei Frankfurt versucht sich gerade als transparente Behörde zu inszenieren, mit einem Informationsgespräch für die parlamentarische Beobachtung der Räumung. Zu diesem Gespräch wurden Vertreter*innen der Römerfraktionen und Ortsbeiräte eingeladen. Und laut einigen Presseartikeln sollen auch wir daran teilnehmen. Dazu möchten wir klarstellen: wir kooperieren nicht und wir nehmen auch an keinem Instrumentalisierungsgespräch teil!<br ...
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Verfahren in Berlin eingestellt
Donnerstag 05. Januar 2023
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Bewegungen, Umwelt, Berlin
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“Wie eine tickende Uhr spürte ich, wie uns die Zeit davon läuft”
Von Letzte Generation
Lina Eichler stand heute vor dem Amtsgericht Tiergarten. Sie sollte sich für Strafbefehle in drei Verfahren verantworten, bei denen sie friedlich gegen die Klimakatastrophe protestiert hat. In zwei der Verfahren kam es zur Einstellung. Ein drittes Verfahren wird abgekoppelt und gesondert behandelt, da keine der hierfür geladenen Zeugen erschienen waren. ...
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Mit Presslufthämmern vorm Bundesverkehrsministerium
Mittwoch 04. Januar 2023
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Bewegungen, Umwelt, Berlin
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„2022 war erst der Anfang”
Von Letzte Generation
Unterstützer:innen der Letzten Generation sperrten am Morgen die Straße vor dem Bundesverkehrsministerium mit Zäunen und Flatterband ab und versuchten sie im Anschluss mit Presslufthämmern aufzubrechen. Sie stoppten den Verkehrsfluss und damit den lebensbedrohlichen Alltagstrott. Denn die Straße in die Klimahölle ist mit Volker Wissing frisch geteert. Über den Bauarbeiten vor dem Verkehrsministerium ...
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Fecher soll ab der zweiten Januar-Woche geräumt werden (Di, 10.01.)
Mittwoch 04. Januar 2023
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Bewegungen, Umwelt, Hessen
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Von Presseteam Fecher
Die Autobahn GmbH möchte noch diese Rodungssaison 2.7 Hektar im Fechenheimer Wald roden, um dort die A66 auszubauen. Folgende Informationen sind uns aktuell bekannt. Die Autobahn GmbH hat angezeigt, den Fechenheimer Wald von Freitag (6.01.) bis Ende Janaur sperren zu lassen. Ein Waldbetretungsverbot muss grundsätzlich zwei Wochen im voraus angekündigt werden. Dies ist bislang nicht geschehen. Die Veröffentlichung erfolgt ...
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Warmes Wetter, wenig Wintervögel?
Mittwoch 04. Januar 2023
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Umwelt, Bewegungen, TopNews
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Von NABU
Die 13. „Stunde der Wintervögel“ startet am Freitag bei sehr milden Temperaturen
Zweistellige Plusgrade zum Jahreswechsel: Selten war es zur traditionellen Wintervogelzählung von NABU und seinem Bayerischen Partner LBV (Landesbund für Vogel- und Naturschutz) so mild wie jetzt. Die Mitmachaktion findet vom 6. bis 8. Januar zum 13. Mal statt. Alle Menschen in Deutschland sind am kommenden Wochenende dazu aufgerufen, eine Stunde lang die Vögel am ...
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Lauterbachs vermeintliche Revolution
Mittwoch 04. Januar 2023
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Soziales, Bewegungen, Wirtschaft
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Von Bündnis Klinikrettung
Neun namhafte gesundheitspolitische Initiativen kritisieren gemeinsam Lauterbachs vermeintliche Revolution. Die bisher beschlossenen Maßnahmen wie auch die Vorschläge der Regierungskommission sind weder bedarfsgerecht noch ausreichend. Sie halten am System der Fallpauschalen fest und wollen dieses lediglich durch Pauschalen ergänzen. Die ökonomischen Anreize, Profite mit Gesundheit zu machen, bleiben bestehen. ...
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Zweiter Offener Brief zum PUA „Neukölln“, 4. Januar 2022:
Mittwoch 04. Januar 2023
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Antifaschismus, Bewegungen, Berlin
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Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas
Nun wurden von Juni bis Dezember 2022 neun Sitzungen im langerwarteten parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Neukölln“ abgehalten. Betroffene wurden als Zeuginnen und Zeugen angehört. Und die Einschätzung von externen Sachverständigen, wie den Opferberatungsstellen hinzugezogen. Die Phase dieser Anhörungen ist mit der 9. Sitzung (am 9.12.2022) abgeschlossen worden. Der Ausschussvorsitzende Florian ...
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Verbandsklagerecht zur Kontrolle von Rüstungsexporten notwendig!
Dienstag 03. Januar 2023
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Wirtschaft, Bewegungen, TopNews
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Von DFG-VK
Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) fordert ein scharfes Rüstungsexportkontrollgesetz statt eines Rüstungsexportförderungsgesetzes. Ein Verbandsklagerecht zur möglichen gerichtlichen Kontrolle ist dabei dringend vonnöten.
Katastrophale Rüstungsexportbilanz 2022: Direkt vor Weihnachten wurden die aktuellen Rüstungsexportzahlen und Empfängerländer deutscher Kriegswaffen und Rüstungsgüter für 2022 bekannt ...
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Lützerath lebt!
Montag 02. Januar 2023
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Bewegungen, Umwelt, TopNews
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Von Thomas Königshofen
Ein Dorf wehrt sich gegen Naturzerstörung und Klimakrise
Ein Gespräch mit einer Bewohnerin des Weilers Lützerath am Rande des Braunkohlegebietes in NRW, der in den nächsten Wochen vom Energiekonzern RWE zusammen mit der Staatsmacht im Interesse der Energiesicherung des Standortes Deutschland eliminiert werden soll.
Das Wetter nasskalt, die Verkehrsverhältnisse erträglich, Wegweiser Fehlanzeige. Lediglich eine unbeholfene ...
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Neujahrs-Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage
Montag 02. Januar 2023
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Bewegungen, Umwelt, NRW
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Von AKU Gronau 2023 weitere Proteste gegen Atomkraftwerke und Uranfabriken Der Protest gegen die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage in Gronau (Westfalen) reisst auch 2023 nicht ab. Gleich am 1. Januar haben sich an der umstrittenen Uranfabrik rund 20 Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner zum Neujahrs-Sonntagsspaziergang getroffen. Die Sonntagsspaziergänge an der Gronauer Urananreicherungsanlage (immer am ersten Sonntag im Monat) zählen zu den ...
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