„Solidarisches Grundeinkommen“ und wie ein Autor am Thema vorbei „schrammt“!
Donnerstag 05. April 2018

Bild: KPÖ

Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Heinz-Jürgen "Charly" Hörster

Sehr wohl kann und sollte mensch das sogenannte „solidarische Grundeinkommen“ kritisieren und als das bezeichnen, was es ist. Die Idee des sogenannten solidarischen Grundeinkommens (SG) von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller ist weder solidarisch noch stellt sie überhaupt ein Grundeinkommen dar.

Bei seiner Idee handelt es sich genauso um Arbeitszwang wie unter dem Hartz IV-Regime. Während unter ...

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Das richtige Marschgepäck! - 14-04-18 20:55
Solidarisches Grundeinkommen! - 29-03-18 20:59
Seehofer paart rassistische mit sozialer Ausgrenzung
Mittwoch 04. April 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Seehofer gelingt es, eine ohnehin schon fürchterliche Entscheidung noch weiter zu verschlimmern“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, Pressemeldungen zum Entwurf eines Familiennachzug-Gesetzes im Bundesinnenministerium. Jelpke weiter:

„Dass Seehofer mit seinem Gesetzentwurf noch strengere Einschränkungen an den Familiennachzug legt als im Koalitionsvertrag vorgesehen, zeigt, wie wenig der Heimatminister vom Grundrecht auf Familie ...

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Für eine neue Fehlerkultur bei medizinischen Behandlungen
Mittwoch 04. April 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Für Geschädigte gleicht die Auseinandersetzung mit dem Arzt oder Krankenhaus noch immer dem Kampf von David gegen Goliath. Die wenigsten wagen bei Verdacht auf einen Behandlungsfehler die Auseinandersetzung vor Schlichtungsstellen oder Gerichten. Das ist verständlich, haben diese Menschen doch mit ihrer Erkrankung und dem vermuteten Schaden aus der Behandlung zu kämpfen. Hinzu kommt, dass sie den Nachweis über den Behandlungsfehler meist selbst erbringen müssen. Die Patientenrechte ...

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Abschaffung des Acht-Stunden-Tags weder notwendig noch im Interesse der Beschäftigten
Mittwoch 04. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Forderungen der Arbeitgeberverbände, den Acht-Stunden-Tag und die gesetzlichen Ruhezeiten aufzuweichen, stellen massive Angriffe auf die Rechte der Beschäftigten dar. Hierbei wird die Digitalisierung als Drohkulisse missbraucht, um auf die Politik Druck auszuüben“, erklärt Jessica Tatti, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit 4.0, zur Forderung der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände nach mehr Flexibilisierung der Arbeitszeitregeln. Tatti weiter:

„Die ...

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Die Verbesserung durch einen Neuanfang
Samstag 31. März 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte, News 

Von Jimmy Bulanik

Das SGB II wie das Hartz IV ist evident gescheitert. Bei den Menschen ist eine spürbare Grenze erreicht. Welkome To Hell in Hamburg war eine Warnung dessen, was der Bundesrepublik Deutschland künftig bevor stehen könnte. Die Notwendigkeit des Einsatzes der European Gendarmerie Force www.eugendfor.org in Deutschland. 

Die politische Landschaft in den Landtagen und Bundestag hat seit Hartz IV im Jahr ...

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Das BGE der Bourgeoisie
Freitag 30. März 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Reinhold Schramm

Die große Verarsche: Das „solidarische Grundeinkommen“ der SPD und Geld für alle.

»Bedingungsloses Grundeinkommen. Keine Reform. Eine Revolution! Ein Grundeinkommen für alle wäre theoretisch finanzierbar. Doch es würde eine historisch beispiellose Umverteilung bedeuten

* Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

“Alle profitieren – nur die Reichen zahlen.“

Frau Hermann, sie wissen es doch eigentlich auch, die ...

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Das richtige Marschgepäck! - 14-04-18 20:55
Solidarisches Grundeinkommen!
Donnerstag 29. März 2018

Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Berliner Bürgermeister Müller auf Diebestour?

Von Siegfried Buttenmüller

Der regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller (SPD) ist sehr besorgt. Seine Stadt Berlin hat noch über Jahre hinaus die 'Rettung' der Berliner Banken abzubezahlen, die Milliarden an Kosten aus Steuergeldern verursachen. Zu diesen finanziellen Verpflichtungen hinzu kommt noch die sehr teure Bauruine des geplanten Flughafens, der ebenfalls ein 'Fass ohne Boden' ist. Da ist es ...

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„Solidarisches Grundeinkommen“ und wie ein Autor am Thema vorbei „schrammt“! - 05-04-18 20:56
Die Hartz IV-Debatte der SPD: Etikettenschwindel!
Donnerstag 29. März 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Bundesweite Montagsdemo

Im Februar 2018 bezogen laut Bundesagentur für Arbeit 5,95 Millionen Menschen Hartz IV. In den vergangenen zehn Jahren haben insgesamt 18,2 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen bezogen. Darunter 5,47 Millionen Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren. Unterm Strich bezog demnach fast jeder zehnte Haushalt in Deutschland Hartz IV. Im Schnitt machen die Leistungen der Grundsicherung dabei 954 Euro für eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft aus. Für ...

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Gute Arbeit muss das Ziel sein
Donnerstag 29. März 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die weitere Zunahme der Beschäftigung bedeutet nicht, dass sich die Situation am Arbeitsmarkt strukturell verbessert hat. Denn viel zu viele Beschäftigte arbeiten befristet, in unfreiwilliger Teilzeit oder in Leiharbeit. Ein ganz erheblicher Anteil des Beschäftigungszuwachses beruht auf solchen prekären, oft nicht existenzsichernden Arbeitsverhältnissen. Damit muss endlich Schluss sein. Gute Arbeit ist das Maß der Dinge. Daran muss sich die neue Bundesregierung messen lassen“, erklärt ...

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Schwarzfahren endlich entkriminalisieren
Donnerstag 29. März 2018
Politik Politik, Soziales, News 

„Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung prüft, den irrsinnigen Straftatbestand des Schwarzfahrens endlich abzuschaffen. Dem Bundestag liegt ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE seit Anfang März vor (BT-Drucksache 19/1115)“, erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Rechtsausschuss, mit Blick auf die Ankündigung von Bundesjustizministerin Barley, eine Entkriminalisierung von Schwarzfahrern zu prüfen. Weiter erklärt Movassat:

„Es ist ...

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Trotz eisiger Kaelte bis März - Bauamt lehnte Wohncontainer für Obdachlose ab
Mittwoch 28. März 2018

Foto: Max Bryan

Soziales Soziales, Bewegungen, Hamburg 

Von Max Bryan

Viele Monate hatte die Bürgerinitiative "Hilfe für Hamburger Obdachlose" um eine Baugenehmigung für ein Grundstück bei "Hamburg Wasser" gekämpft, wo ein Wohncontainer für einen Hamburger Obdachlosen aufgestellt werden sollte. Das Bauamt hatte Ende Februar - und nach langem Ringen - dann endgültig abgesagt, mit der Begründung dass sich dort unter anderem eine "Straßenerweiterungsfläche" befände.

Will heißen, weil dort irgendwann mal die Straße erweitert wird, ...

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Endlich Armut bekämpfen
Mittwoch 28. März 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Armut ist und bleibt das zentrale Problem. Besonders Rentnerinnen und Rentner sind in zunehmenden Maße betroffen. Sowohl im Bereich der Alters- als auch der Erwerbsminderungsrente beziehen immer mehr eine Rente unterhalb des Sozialhilfeniveaus. Die Rentenversicherung ist nicht in der Lage umfassend soziale Sicherheit zu gewährleisten. Die verschiedenen Bundesregierungen haben hier auf ganzer Linie versagt. Armut muss endlich der Kampf angesagt werden“, erklärt Sabine Zimmermann, ...

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Grundeinkommen statt Hartz IV - SPD muss liefern
Dienstag 27. März 2018

Bild: KPÖ

Soziales Soziales, Politik, Rheinland-Pfalz 

Von DIE LINKE. RLP

Hartz IV muss weg – SPD muss liefern!

Zu den jüngsten Verlautbarungen aus SPD-Kreisen, über Alternativen zum bestehenden Konzept der Grundsicherung für erwerbsfähige Langzeitarbeitslose (ALG II, „Hartz IV“) nachzudenken, nehmen die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung:

Katrin Werner: „Nachdem sich Ministerpräsidentin Dreyer ebenso wie weitere Spitzenpolitiker ihrer Partei ...

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Die Armen werden rausgeschmissen und müssen sich verpissen!
Samstag 24. März 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Wirtschaft, Debatte 

Wohnungsmarkt in den Metropolen. Bleibt da noch der Friedhof?

Von Reinhold Schramm

»Die Armen wohnen ganz weit draußen. Der Wohnungsbau in den Millionenstädten wirft heikle Fragen auf. Auch innerhalb der linken Mittelschicht, die um bezahlbare Wohnungen kämpft.« — 

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Schon vor Wochen gab es eine TV-Sendung über den wirtschafts- und sozialpolitischen Umbau der Bankenmetropole ...

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Zeitumstellung – auch in der Familienpolitik?
Freitag 23. März 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Von VAMV

Am Wochenende wird die Zeit um eine Stunde vorgestellt. Anlässlich der Amtsübernahme der neuen Bundesregierung in der vergangenen Woche fragt der Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV): Plant auch die Große Koalition mit ihrer Familienpolitik eine Zeitumstellung? Der Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode greift wichtige Anliegen von Alleinerziehenden wie etwa Kinderbetreuung auf, die Vereinbarungen zwischen CDU/CSU und SPD sind aber ...

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