DIE LINKE ist solidarisch mit den Protesten im Iran
Samstag 22. Oktober 2022
Internationales Internationales, Politik, Feminismus 

Anlässlich der seit Wochen andauernden Proteste im Iran traf sich heute im Vorfeld der Iran-Solidaritätsdemo in Berlin der LINKEN-Parteivorsitzende Martin Schirdewan mit Frauen der iranischen Opposition.

Die iranischen Frauen leben zum Teil schon seit vielen Jahren in Deutschland, fast alle mussten aus politischen Gründen fliehen, einige waren sogar im Iran im Gefängnis. Ihr Anliegen war, ihre Forderungen vorzustellen und gemeinsam mit Vertreterinnen der Linken darüber ins Gespräch zu ...

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Auch nach der Krise darf niemand im Winter frieren müssen
Freitag 21. Oktober 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

Zur Meldung des Statistischen Bundesamtes, dass schon vor der aktuellen Energiekrise Millionen Menschen im Winter frieren mussten, sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
 
„Wenn Menschen aus Armut im Winter frieren, ist für mich grundsätzlich etwas nicht in Ordnung. Schon die Normalität vor der Krise war ein Problem.

Wir brauchen zielgenaue Maßnahmen um die aktuellen Krisenfolgen abzufedern. Dazu schlägt Die Linke unter anderem einen Gaspreisdeckel  ...

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PETA crasht Agrarlobby-Event – Aktive geben Tieren bei Diskussionsrunde mit Cem Özdemir eine Stimme
Mittwoch 19. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik 

Von PETA

Tierwohl ohne Tierwohlvertreter? Das landwirtschaftliche Branchenmagazin top agrar hat heute Abend in die Vertretung des Saarlandes beim Bund zur Veranstaltung „Landwirtschaft im Dialog“ eingeladen. Thema der Veranstaltung: das Tierwohl. Teilnehmende an der Podiumsdiskussion waren neben Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir auch Repräsentanten des Handels, des fleischverarbeitenden Sektors, der Verbraucherzentrale sowie aus Praxis und Wissenschaft. Weil jedoch ...

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Chaos BRD
Dienstag 18. Oktober 2022
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

An sich sollte man meinen, dass die derzeitige Bundesregierung genügend mit den Problemen im eigenen Land und untereiander zu tun hat. Die Konzept- und Ideenlosigkeit unter Kanzler Scholz spürt man aber besonders im Hinblick auf die Welt und China. Und der Grund dafür kann durchaus in unserem "demokratischen" Gebahren liegen. Mehrheitlich gewählt war die SPD, und damit war die Wahl nach demokratischen Regeln vorbei. Die ...

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AKW-Entscheidung von Scholz verschärft den Kraftwerksmangel in Frankreich
Dienstag 18. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von .ausgestrahlt

Weiterbetrieb der AKW verschärft laut Stresstest den Kraftwerksmangel ausgerechnet in Frankreich / AKW Emsland behindert den Ausbau der Windkraft / Scholz kann Bundestag nichts vorschreiben

Zur Anordnung von Bundeskanzler Scholz, eine Gesetzesänderung auf den Weg zu bringen, um den Weiterbetrieb aller drei AKW bis Mitte April 2023 zu ermöglichen, erklärt Armin Simon von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Das Ansinnen von Bundeskanzler Scholz, ...

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Anti-Atom-Protest vor Klimaschutzministerium in Berlin - Konsequente Energiewende statt GAU-Risiko
Montag 17. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik 

Von Robin Wood

OBIN WOOD-Aktivist*innen haben heute Vormittag vor dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ein rund drei Meter hohes Modell eines AKW samt Kühlturm aufgebaut, aus dessen Rissen grüner Rauch dringt. Darüber spannten Kletter*innen zwischen zwei Bäumen ein Banner mit der Aufschrift „Fukushima mahnt: AKW abschalten sofort“. Sie protestieren damit gegen die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, ...

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Anhörung: Entlastung durch mehr Kindergeld ist erneut Nullsummenspiel für Alleinerziehende!
Montag 17. Oktober 2022
Soziales Soziales, Politik, TopNews 

Von VAMV

Der Finanzausschuss des Bundestages berät heute in einer Anhörung über das Inflationsausgleichsgesetz. „Der Gesetzesentwurf verfehlt das Ziel, Alleinerziehende in der Inflation wirksam zu entlasten. Die Kindergelderhöhung wird für viele Kinder von Alleinerziehenden erneut zum Nullsummenspiel. Wir fordern, das Zusammenspiel von Unterhaltsvorschuss und Kindergeld zu verbessern und zügig die geplante Steuergutschrift für Alleinerziehende umzusetzen. Denn sie ...

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Proteste beim Grünen Parteitag / Demonstration am 6.11. beim AKW Neckarwestheim 2
Freitag 14. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik 

Von BBU

Auch nach der Grünen Parteitags-Zustimmung zum Streckbetrieb der süddeutschen AKW Isar 2 und Neckarwestheim 2 wird es weitere Proteste gegen jegliche Nutzung der Atomenergie geben. In einer ersten Stellungnahme betonte Udo Buchholz vom Vorstand des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU): "In der Parteitags-Debatte wurde immer wieder betont, dass der Betrieb von Atomkraftwerken gefährlich und unverantwortlich ist. Es ist unbegreiflich, ...

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Grüne: Groteskes Theater für Atom-Weiterbetrieb
Freitag 14. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen 

Von .ausgestrahlt

 

„Einsatzreserve“ ist bereits Laufzeitverlängerung / Sicherheits-Versprechen nicht haltbar / Gefühlte Kriterien für Weiterbetriebsentscheidung nicht ausreichend

Der Grünen-Parteitag hat am Freitagabend (14.10.) einem möglichen Weiterbetrieb der AKW Neckarwestheim-2 und Isar-2 zugestimmt. Hierzu erklärt Julian Bothe von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Die Grünen lassen sich von der FDP an der Nase durch den Ring führen. Mit ihrer ...

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Proteste beim Parteitag der Bündnis-Grünen in Bonn: Gegen Atomanlagen, fossile Brennstoffe und Atomwaffen
Donnerstag 13. Oktober 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Politik 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weist darauf hin, dass am Freitag (14.10.2022) beim Bundesparteitag der Bündnis-Grünen in Bonn gegen Atomanlagen, gegen fossile Brennstoffe und gegen Atomwaffen demonstriert wird. Begonnen wird um 14 Uhr beim *World Conference Center Bonn (Platz d. Vereinten Nationen 2, 53113 Bonn).

In einem Flugblatt mehrerer Umweltorganisationen, das an die Parteitagsdelegierten der Grünen verteilt werden ...

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Wohngeldreform braucht Mietendeckel
Donnerstag 13. Oktober 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

Mit Blick auf die heute im Bundestag beratene Wohngeldreform sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Die Wohngeldreform der Ampel lässt viele Leute im Regen stehen. Auch das reformierte Wohngeld erreicht noch viel zu wenig Menschen mit zu wenig Hilfe.

Etwa vier Millionen Haushalte werden in Folge der Energiepreiskrise Wohngeld brauchen, weniger als die Hälfte davon wird es bekommen. Viele werden selbst mit Wohngeld noch 40 Prozent des Einkommens für Miete ausgeben ...

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Report: EU-Kanada-Handelsabkommen CETA ist Gefahr für Demokratie und Verbraucherschutz
Mittwoch 12. Oktober 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, Internationales 

foodwatch: Bundestag muss Ratifikations-Gesetz ablehnen 

Von foodwatch

Das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) birgt erhebliche Gefahren für Verbraucher- und Umweltschutzstandards und schwächt die Demokratie in Europa. Das geht aus einem heute veröffentlichten Report der Verbraucherorganisation foodwatch hervor. Selbst über weitreichende Fragen wie etwa zu Pestizidrückständen oder Importregeln für gentechnisch veränderte Produkte ...

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Zulassung für Glyphosat muss enden
Mittwoch 12. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

BUND-Kommentar

Anlässlich der möglichen Zulassungsverlängerung für das Totalherbizid Glyphosat, erklärt Antje von Broock, Geschäftsführerin des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

"Der Bundeslandwirtschaftsminister muss mit 'nein' stimmen, wenn es um die Verlängerung der Zulassung für Glyphosat geht. Alles andere wäre eine Bankrott-Erklärung an den Schutz unserer Biodiversität. Wir können uns dieses Gift auf unseren Äckern nicht mehr ...

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PETA kommentiert heute beschlossene Tierhaltungskennzeichnung: „Label ist Verbrauchertäuschung, die keinem Tier hilft“
Mittwoch 12. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Wirtschaft 

Von PETA

Das Bundeskabinett hat heute den von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir vorgelegten Gesetzesentwurf der „Tierhaltungskennzeichnung“ beschlossen. Anhand des Labels sollen Verbraucherinnen und Verbraucher zukünftig erkennen, wie ein Tier gehalten wurde, bevor es getötet wurde, um diese Information entsprechend bei ihren Kaufentscheidungen zu berücksichtigen. Daniel Cox, Leiter des Kampagnenteams bei PETA, kommentiert:

„Wir lehnen die heute beschlossene ...

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Gewässer weiterhin die großen Verlierer
Mittwoch 12. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Von WWF

WWF kritisiert mangelndes Engagement für lebendige Flüsse und Seen

Zur Vorstellung der Broschüre „Die Wasserrahmenrichtlinie. Gewässer in Deutschland 2021“ durch das Bundesumweltministerium, wonach weniger als zehn Prozent der Flüsse, Seen und Küstengewässer in einem guten ökologischen Zustand sind, nimmt der Gewässerreferent Tobias Schäfer vom WWF Deutschland wie folgt Stellung:
 
„Die Publikation  ...

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