Schirdewan zum Gedenktag der Novemberpogrome 1938
Mittwoch 09. November 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Anlässlich des Gedenktages der Novemberpogrome 1938 sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Am 9. November gedenken wir der Pogromnacht, mit der 1938 die antisemitische Gewalt in Nazi-Deutschland einen ersten Höhepunkt erreichte. Wir gedenken den Opfern, die im Zuge der Pogrome ermordet oder in KZs verschleppt wurden. Für uns als LINKE ist das Datum Anlass, unsere Entschlossenheit, uns antisemitischen, rassistischen, menschenfeindlichen Ideologien entschieden entgegen ...

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US-Zwischenwahlen: USA kein Partner für Europa
Mittwoch 09. November 2022
Internationales Internationales, Politik, News 

Wulf Gallert, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, erklärt zu den US-Zwischenwahlen:

Auch wenn die Ergebnisse der Midterms in den USA noch nicht alle feststehen, lässt sich bereits ein Trend ablesen: Die von den Republikanern angekündigte rote Welle fiel nicht so aus, wie von ihnen erhofft. Dennoch hat sich die Mehrheit im Repräsentantenhaus zugunsten der Republikaner verschoben.

Was allerdings noch schwerer ...

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Breites Bündnis um Starkoch Jamie Oliver fordert umfassenden Schutz von Kindern gegen Junkfood-Werbung – rund 40 Organisationen machen Druck auf die Ampel-Koalition
Montag 07. November 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Von foodwatch

TV-Starkoch Jamie Oliver appelliert gemeinsam mit einem Bündnis aus etwa 40 Organisationen an die Ampel-Koalition, Kinder und Jugendliche vor Werbung für Lebensmittel mit viel Zucker, Fett oder Salz zu schützen. Werbung beeinflusse „nachweislich die Präferenzen und das Essverhalten“ junger Menschen, heißt es in einem offenen Brief an die Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP, den zahlreiche medizinische Fachgesellschaften, ...

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COP27: Deutschland muss Verantwortung übernehmen
Sonntag 06. November 2022
Umwelt Umwelt, Politik, Internationales 

Mit Blick auf die COP27 Konferenz am kommenden Sonntag in Ägypten sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Den Klimawandel aufzuhalten ist eine der größten Menschheitsaufgaben der Gegenwart. Ein Erfolg beim COP27 ist dringend notwendig. Leider geht Deutschland mit einer bedeutenden Hypothek in die Verhandlungen.

Um die eigenen Klimaziele zu erreichen muss die Bundesregierung viel mehr tun. Dazu gehört vor allem die Beschleunigung der Verkehrswende und der Ausbau ...

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NABU und NAJU zu Weltklimakonferenz: Für Natur, Klima und Menschen
Samstag 05. November 2022
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Von NABU

Krüger: Potenziale der Natur im Kampf gegen Klimakrise in den Fokus rücken

Vom 6. bis zum 18. November findet die 27. Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen im ägyptischen Scharm el-Scheich statt. NABU und NAJU werden die Verhandlungen vor Ort beobachten und begleiten. 

Seine Erwartungen formuliert NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger so: „Diese Konferenz stellt einen Schlüsselmoment nicht nur für den Klimaschutz dar. Es ist ...

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FDP ist mit der Aktienrente pur gescheitert
Freitag 04. November 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Es ist gut, dass vom ursprünglichen FDP-Konzept, Beiträge der Versicherten am risikobehafteten Kapitalmarkt anzulegen und damit auch die Rentenanwartschaften direkt vom Aktienmarkt abhängig zu machen, nichts mehr übrig geblieben ist“, erklärt Matthias W. Birkwald, renten- und alterssicherungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den heute in der FAZ veröffentlichten Details zur Aktienrente. Birkwald weiter:

„Da jetzt nur ein zusätzlicher Bundeszuschuss für die gesetzliche ...

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Bundesregierung muss in China und Ägypten für Klimaschutz und Menschenrechte eintreten
Donnerstag 03. November 2022
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Von BUND

BUND-Umfrage zur COP 27: Viele Deutsche würden für Klimaziele Lebensstil ändern – Mehrheit will Rohstoffimporte für Energie nur aus Ländern, die Menschenrechte einhalten

Anlässlich der China-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und wenige Tage vor dem Auftakt der 27. Weltklimakonferenz (COP 27) im ägyptischen Badeort Sharm el-Sheikh fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) von der ...

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NABU zur Zukunftsstrategie des BMBF: Gefährlich eindimensional
Mittwoch 02. November 2022
Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

Von NABU

Miller: Komplexe Krisen verlangen neue Antworten

Anlässlich des jetzt bekannt gewordenen Entwurfs der Zukunftsstrategie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung fordert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller deutliche Nachbesserungen:

“Es ist gefährlich eindimensional, in diesen Zeiten multipler Krisen die Zukunft der Forschung an parteipolitischen Interessen auszurichten. Dieses Vorgehen forciert vielleicht die von der FDP beabsichtigten  ...

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Kohleausstieg 2030: Habeck muss Koalitionsversprechen bundesweit und klimagerecht umsetzen
Dienstag 01. November 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

BUND-Kommentar

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seine Parteifreundin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie in Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur, haben gemeinsam mit dem Energiekonzern RWE eine Vereinbarung über die zukünftige Kohlenutzung in Nordrhein-Westfalen getroffen. Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit den erforderlichen Anpassungen im Gesetz zur Beendigung der Kohleverstromung. Angesichts des möglichen ...

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Tiefseebergbau: WWF begrüßt Kurswechsel der Bundesregierung für "vorsorgliche Pause"
Dienstag 01. November 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von WWF

Die Bundesregierung hat sich auf der Jahrestagung der Internationalen Meeresbodenbehörde für eine „vorsorgliche Pause“ für Tiefseebergbau ausgesprochen. Der WWF begrüßt diese neue Position der Bundesregierung. Tim Packeiser, WWF-Experte für Meeresschutz kommentiert:
 
„Wir sind sehr froh über diese Entwicklung. Es ist ein Durchbruch, dass sich die Bundesregierung klar zu einem vorsorglichen Halt von Tiefseebergbau bekennt und sich damit den  ...

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NABU zu Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz: Potenzial voll ausschöpfen
Sonntag 30. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

Von NABU

Krüger: Entwurf kann – gut ausgestaltet – zum Gamechanger werden

Anlässlich der heuten endenden Online-Konsultation zum Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) fordert der NABU mehr Mut bei der Umsetzung. Das mit 4 Milliarden Euro ausgestattete Aktionsprogramm ist ein großer Schritt nach vorn, aber in Anbetracht von Klima- und Naturkrise braucht es zukünftig noch weit größere Investitionen in den natürlichen Klimaschutz. 
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Bundesregierung setzt Genehmigungen für Langstreckentiertransporte für bestimmte Länder aus
Sonntag 30. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Statement von PETA: „Endlich hat die unsägliche Tierquälerei ein Ende“

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat heute angekündigt, Veterinärbescheinigungen für Exporte lebender Rinder, Schafe und Ziegen in bestimmte Länder außerhalb der Europäischen Union mit Wirkung vom 1. Juli 2023 zurückzuziehen. Die betreffenden Länder wurden nicht genannt. Die Ankündigung kommentiert Dr. Edmund Haferbeck, Senior-Mitarbeiter im Bereich Special Projects bei ...

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Cannabis-Legalisierung muss alltagstauglich werden
Mittwoch 26. Oktober 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten zur Legalisierung von Cannabis sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Das Legalisierungskonzept für Cannabis muss alltagstauglich werden. Durch den Druck aus der Zivilgesellschaft sind wir einen großen Schritt weiter auf dem Weg, bedarfsgerechte Strukturen zu schaffen: Der Rückzieher bei THC-Obergrenzen ist eine Voraussetzung, um den Cannabis-Schwarzmarkt trockenlegen zu können.

Aber der Weg ist noch lang: Eine Regelung zu ...

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NABU zur Änderung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED IV): Zweck verfehlt
Dienstag 25. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Politik, Wirtschaft 

Von NABU

Krüger: Beschleunigungs-Optionen verfehlt und Axt ans Umweltrecht gelegt

Heute hat der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments als Mitgesetzgeber zu der im sogenannten „REPowerEU-Paket“ enthaltenen erneuten Änderung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED IV) Stellung bezogen. Kern des Gesetzesvorschlags sind Anpassungen des Genehmigungsrechts für Erneuerbare Energien, unter anderem durch die Einführung von sogenannten „Go-to“-Gebieten. ...

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Umweltorganisationen fordern von Minister Habeck klare Haltung gegen EU-Anreize für Holzverbrennung in Kraftwerken
Sonntag 23. Oktober 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von NABU

Am internationalen Aktionstag gegen das Verfeuern von Biomasse haben Umweltaktivist*innen von ROBIN WOOD, Naturschutzbund Deutschland (NABU), der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und Biofuelwatch vor dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in Berlin protestiert. Mit einem sechs Meter hohen, aufblasbaren Baum, der statt einer Krone einen Schlot besitzt, sowie mit Protestbannern platzierten sie die deutliche Botschaft: „Kein Wald ins Kraftwerk – Wälder ...

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