Offener und inklusiver Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen
Samstag 02. Dezember 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

Zum Internationalen Tag der  Menschen mit Behinderungen, erklären die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, und die Inklusionsbeauftragte der Partei DIE LINKE, Margit Glasow:

Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember ist jedes Jahr erneut Anlass, auf die besondere und oft schwierige Situation dieser Menschen aufmerksam zu machen. Denn auch acht Jahre, nachdem Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ratifiziert hat, ist die Lebenslage ...

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Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen beenden
Samstag 02. Dezember 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen, in der Arbeitswelt, der Bildung und im öffentlichen Raum schlägt sich auch auf das Familienleben der Betroffenen nieder. Die soziale Isolation macht sich insbesondere in der Weihnachtszeit bemerkbar. Die nächste Bundesregierung hat die kommenden Jahre im Bereich der Inklusionspolitik viel zu tun“, sagt Katrin Werner, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied des Familienausschusses in der 18. Wahlperiode, mit Blick auf den Internationalen Tag ...

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Steuerreform: USA gehören auf schwarze Liste
Samstag 02. Dezember 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Es steht zu erwarten, dass Donald Trump CDU/CSU, FDP sowie AfD inspiriert und wir bald wieder die Schallplatte über eine Senkung der Unternehmenssteuern in Deutschland hören. Fakt ist: Trumps Steuerreform nützt vor allem US-Konzernen, dem obersten ein Prozent und ihm selbst.“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi die Verabschiedung der Steuerreform im US Senat. Der Finanzexperte der Linken weiter: 

„Die US-Staatsverschuldung könnte in den nächsten zehn ...

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Welt-AIDS-Tag: Generikaproduktion unterstützen
Freitag 01. Dezember 2017
Soziales Soziales, Internationales, Politik 

Zum heutigen Welt-AIDS-Tag äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Die AIDS-Forschung macht große Fortschritte, dennoch fehlt vielen Menschen der Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten.

Seit einem Jahr ist es in Deutschland möglich, sich mit der sogenannten PreP-Pille präventiv vor einer HIV-Infektion zu schützen, wenn man zu einer bestimmten Risikogruppe gehört. Davon Gebrauch können nur sehr wenige Menschen machen, denn das bis vor kurzem noch patentierte Medikament ...

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Bundesregierung ist Lufthansa-Lobbyistin
Freitag 01. Dezember 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission den Lufthansa-Air Berlin-Deal infrage stellt. Die Bundesregierung hat hierbei komplett versagt und sich allein zur Interessenvertretung von Lufthansa gemacht. Ihr Ziel war es, wie Verkehrsminister Dobrindt es formulierte, ‘einen deutschen Champion im internationalen Luftverkehr‘ zu schaffen. Wettbewerbsaspekte, Verbraucherschutz und Beschäftigteninteressen spielten keine Rolle“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der ...

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Bundestag soll arbeiten statt weiter zu warten
Freitag 01. Dezember 2017
Politik Politik, News 

„Die SPD will offenbar weitere Gespräche mit der Union führen. Dass sie sich mit ihren Überlegungen Zeit lassen will, ob sie tatsächlich in eine Regierungsbeteiligung eintritt, ist verständlich. Die Bevölkerung darf aber erwarten, dass der Bundestag sich nicht weiter Zeit lässt, sondern seinen Auftrag annimmt und ordentlich anfängt zu arbeiten. Wenn es nach den Äußerungen der anderen Fraktionen geht, gibt es eine Mehrheit im Plenum für die zügige Einsetzung von Fachausschüssen. DIE ...

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Big Data im Gesundheitswesen braucht klare Regeln zum Datenschutz
Freitag 01. Dezember 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Big Data bietet große Chancen für eine Verbesserung der Versorgungsforschung im Gesundheitswesen sowie für zielgerichtete Prävention und Gesundheitsförderung. Gleichzeitig bedarf es aber unbedingt klarer Bestimmungen, die den individuellen und kollektiven Datenschutz regeln und damit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wirksam umsetzen“, erklärt Kathrin Vogler, Gesundheitsexpertin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Stellungnahme des Ethikrats zu Big Data im ...

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Weihnachtsgeld für alle
Freitag 01. Dezember 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

45 Prozent der Beschäftigten und Bezieher*innen von Sozialleistungen bekommen kein Weihnachtsgeld. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Viele Menschen freuen sich auf die Weihnachtszeit, wenn die Alltagshektik nachlässt, und wieder etwas mehr Zeit für Familie und Freunde ist.

Doch einen schönen Weihnachtsbaum, ein leckeres Essen oder ein Geschenk für andere können sich nicht alle leisten. Gerade in der Weihnachtszeit erleben viele Menschen deshalb Armut und ...

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Die Glyphosat-Metastase
Donnerstag 30. November 2017

Bild: Umweltbüro München

Debatte Debatte, Politik, Krisendebatte 

Es gibt ein weiteres Streukarzinom im Körper der auf dem Sterbebett liegenden Demokratie

Von Ullrich Mies

Deutschland hat ein Problem: Es wird von einem durch und durch korrupten, moralfreien Wirtschaftssystem terrorisiert, dem sich eine politische Kaste als Erfüllungsgehilfe zur Verfügung stellt. Diese verrichtet die Drecksarbeit gegen die Demokratie. Das aktuelle Schmierenstück, die frische ...

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Arbeitsmarkt - Jubelmeldungen sind nicht angebracht
Donnerstag 30. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Jubelmeldungen sind nicht angebracht. Deutlich mehr als zwei Millionen Menschen sind noch immer offiziell als erwerbslos registriert. Dazu kommen noch einmal rund eine Million Menschen, die aus der Statistik herausgerechnet werden, etwa weil sie in Maßnahmen oder kurzfristig arbeitsunfähig sind. Hunderttausende Langzeiterwerbslose, Ältere und Menschen mit Behinderungen haben kaum Jobperspektiven. Die scheidende und jetzt geschäftsführende Bundesregierung hat eindeutig versagt. Ihre ...

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Bitcoin: Gefahr für Anleger und Finanzstabilität
Donnerstag 30. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Der Flash Crash beim Bitcoin unterstreicht die Risiken von Kryptowährungen. Eine sinnvolle Alternative zu den Risiken privater Kryptowährungen für Finanzstabilität und hinsichtlich Geldwäsche einerseits, sowie der Geldschöpfung durch Geschäftsbanken andererseits, sind Überlegungen der schwedischen Zentralbank zur Einführung von E-Währungen. Solche durch die Notenbank garantierten E-Währungen könnten die Vorteile des Bargelds in die digitale Ära überführen“, kommentiert ...

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Welt-AIDS-Tag: Prävention und Behandlung dürfen keine Frage des Geldbeutels sein
Donnerstag 30. November 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Weltweit leben 37 Millionen Menschen mit HIV, von denen nur rund die Hälfte Zugang zu HIV-Medikamenten hat. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass die Profitinteressen der Pharmakonzerne Vorrang haben vor der gesundheitlichen Versorgung von Menschen“, erklärt Achim Kessler, gesundheitspolitischer Experte der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember. Kessler weiter:

„Es ist erfreulich, dass die Zahl der Neuinfektionen bei Männern, die Sex mit Männern ...

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EU-Afrika-Gipfel: Vom Westen nichts Neues
Donnerstag 30. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Fluchtursachen bekämpfen heißt für die EU, Flüchtende bekämpfen

Sabine Lösing, Mitglied in der Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU, erklärt zum fünften EU-Afrika Gipfel in Abidjan, Elfenbeinküste:

„Die vollmundig angekündigte Hilfe für die Entwicklung der afrikanischen Wirtschaft enttarnt sich in jeglicher Hinsicht als ein weiterer Backstein in der europäischen Mauer gegen Geflüchtete. Erstmal wird jede Hilfe an die Zusammenarbeit in der ...

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Dokumente aus dem EU-Vermittlungsausschuss zeigen: Glyphosat-Beschluss ist ein einziges Trauerspiel
Mittwoch 29. November 2017

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von Linksfraktion

„Die vollmundige Behauptung des geschäftsführenden Landwirtschaftsministers Schmidt, die Biodiversitätsklausel und ein geändertes Genehmigungsverfahren bei der Wiederzulassung von Glyphosat reinverhandelt zu haben, ist überhaupt nicht erkennbar. Im Gegenteil, die uns vorliegenden Dokumente aus dem EU-Vermittlungsausschuss zeigen, dass in den Verhandlungen der kleinste gemeinsame Nenner – und der ist wirklich sehr klein – gesucht und gefunden wurde. Es ...

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Grüne Friedenspolitik heißt effizienter Krieg führen
Mittwoch 29. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Blieb einst schon nur die Idee eines drei Liter Panzers als Grüne friedenspolitische Perspektive, so geht es ihnen jetzt im Europäischen Parlament sogar nur noch um mehr ‚bang for the buck‘ [dt. mehr Ballern fürs Geld] - das heißt, effizienter Krieg zu führen“, so Sabine Lösing (DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments (SEDE).

„Aus dem Staunen kommt man nicht mehr raus wenn man sich die Änderungsanträge zum Vorschlag für ...

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