83 Prozent der Bevölkerung sagen NEIN zum Waffenexport
Dienstag 02. Februar 2016

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Internationales, TopNews 

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ sieht Rückenwind für die Forderung nach Klarstellung des Waffenexportverbots im Grundgesetz

Von Aktion Aufschrei

Auf die Frage: „Einmal grundsätzlich betrachtet, sollte

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Syrien als Menetekel der Weltkriegsunordnung
Dienstag 02. Februar 2016

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

"Der Fluch der bösen Tat(-en)"

Von Karl Wild

Nach der Entkolonialisierungsphase im Gefolge des 2.Weltkrieges – Syrien z.B. wurde im April 46 formell unabhängig; Algerien hingegen nach langem Befreiungskrieg

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TiSA bedroht uns wie TTIP
Mittwoch 03. Februar 2016
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, News 

Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss he

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Menschenrechte sind beim Asylpaket II Fehlanzeige
Mittwoch 03. Februar 2016
Soziales Soziales, Politik, News 

"Das Asylpaket II ist ein Sammelsurium von Schweinereien", sagt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den heute im Kabinett behandelten Regierungsentwurf. "Neben verkürzten Schmalspur-Asylverfahren und der zwei

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Direkte Förderung des sozialen Wohnungsbaus statt Steuergießkanne
Mittwoch 03. Februar 2016
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

"Die direkte Förderung des sozialen Wohnungsbaus wäre deutlich zielgenauer als Steueranreize. Es wäre also erheblich klüger gewesen, das Bundeskabinett hätte sich statt der heutigen Vorschläge von Finanzminister Schäuble die von Bundesbauministerin H

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Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Vereinfachung für Jobcenter
Mittwoch 03. Februar 2016
Soziales Soziales, Politik, News 

"Hier geht es nicht um die Leistungsbeziehenden, sondern in erster Linie um Vereinfachungen für die Jobcenter. Es handelt sich um den Versuch einer administrativen Effizienzsteigerung eines schlechten Gesetzes", erklärt die arbeitsmarktpolitische Spr

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Mitschuld!
Mittwoch 03. Februar 2016
Internationales Internationales, Politik, News 

Zunehmend mehr Frauen und Kinder überqueren auf ihrer Flucht die lebensgefährliche Mittelmeerpassage, die Zahl toter Kinder steigt. Dazu erklärt das Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE, Katina Schubert:

Das UN-Kinderhi

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"Safe Harbor / EU-US-Privacy Shield: Alter Wein in neuen Schläuchen"
Mittwoch 03. Februar 2016
Politik Politik, Internationales, Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenfraktion Schleswig-Holstein

 

Anlässlich der angekündigten Neuregelung des Datenaustausches zwischen der EU und den USA erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der PIRATEN Uli König:

"Die Europäische Kommission erscha

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TTIP: Deutscher Richterbund sieht "keine Rechtsgrundlage" für Sondergerichte
Mittwoch 03. Februar 2016
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, News 

Attac sieht Kritik an Plänen für Investitionsgerichthof bestätigt

Der Deutsche Richterbund lehnt in einer aktuellen Stellungnahme

(www.drb.de/cms/index.php?id=952) den geplanten I

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„Irgendwas mit Islam – Muslimischer Antisemitismus und Gegenstrategien“
Mittwoch 03. Februar 2016
Saarland Saarland, News 

Von Aktion Dritte Welt Saar

Vortrag mit Ahmad Mansour – Donnerstag, 11. Februar 2016, Saarbrücken, Kultusministerium

„Irgendwas mit Islam – Muslimischer Antisemitismus und Gegenstrategien“ so lautet das Thema

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Kein Kind ist illegal – gegen eine Absenkung der Standards für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge!
Mittwoch 03. Februar 2016
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Jusos Saar gegen Landesgesetz zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Die Jusos im Saarland lehnen die Pläne des Sozialministeriums ab, ein eigenes Gesetz für die Unterbringu

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Aufruf für ein Netzwerk der Flüchtlingscommunitys aus Konradsreuth - Bayern
Mittwoch 03. Februar 2016
Bewegungen Bewegungen, Bayern, News 

Bitte kämpft mit uns zusammen für ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde.

An alle Geflüchteten in Konradsreuth und den Bezirken von Hof

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Bundesregierung muss Hilfen für Syrien aufstocken
Mittwoch 03. Februar 2016
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bevölkerung in Syrien und die Flüchtlinge aus Syrien in den Nachbarländern benötigen dringend mehr humanitäre und entwicklungspolitische Unterstützung. Dazu kann die Geberkonferenz in London beitragen, sofern die Zusagen auch wirklich eingehalte

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Pelzfarmverbot in Deutschland: Tierschutzsprecher der Union sabotiert Gesetzesentwurf von Agrarminister Schmidt
Mittwoch 03. Februar 2016

Haltung von Nerzen in winzigen Käfigen auf deutschen Pelzfarmen. / © PETA

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen, TopNews 

Von PETA

PETA fordert politische Konsequenzen für Stier und ein rasches Ende von Pelzfarmen in Deutschland

Doch kein Tierschutz mit der Union? In der Debatte um ein Ende der Pelztierhaltung in Deutschland verzögert

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Berliner Charité ließ sich von Coca-Cola mit 1 Million Euro sponsern - foodwatch fordert Stopp der Kooperation mit Softdrink-Konzern
Mittwoch 03. Februar 2016

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, Berlin, TopNews 

Von foodwatch

Die Berliner Charité hat sich über fünf Jahre mit insgesamt einer Million Euro von Coca-Cola sponsern lassen. Der Soft-Drink-Konzern finanzierte ausgerechnet Forschungsprojekte und eine Plattform zum T

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