Statt Spionageaufrüstung aus Überwachungslogik aussteigen
Freitag 25. Juli 2014
Politik Politik, Antifaschismus, News 

„DIE LINKE lehnt eine weitere Aufrüstung der Geheimdienste unter dem Vorwand der Spionageabwehr kategorisch ab. Wer im Fahrwasser der Geheimdienst-Skandale die kaum zu kontrollierenden Nachrichtendienste mit noch mehr Geld, Personal und Befugnissen z

Weiter lesen>>

Heiko Maas und sein Verständnis von Demonstrationsfreiheit
Samstag 26. Juli 2014

Latuff - Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, Antifaschismus, Politik, TopNews 

von Holger Müller

Justizminister Heiko Maas kündigte konse- quentes Durchgreifen gegen Antisemitismus an. Aus seiner Sicht müssen judenfeindliche Parolen bei Kundgebungen gegen Israel strafrechtliche Konsequenzen haben.

Weiter lesen>>

Angehäuftes Parteienvermögen für soziale Not der Bürger nutzen
Sonntag 27. Juli 2014

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Politik, TopNews 

von Detlef Zöllner

Petition 53757 vom 24. Juli 2014 an den Deutschen Bundestag

Es klingt wie ein Märchen, ist aber wahr: Die Bundestagsparteien, vor allem CDU, SPD und ehemals auch die FDP, haben ein Vermö

Weiter lesen>>

Das Rot der Arbeiterklasse darf nicht weiter besudelt werden!
Sonntag 27. Juli 2014

Bildmontage: HF

Politik Politik, Debatte, TopNews 

von Andreas Krödel

Das Rot der Arbeiterklasse steht für all das Blut, welches in ihrer leidvollen Geschichte vergossen wurde.

Die Arbeiterklasse (Proletariat) ist eine Einheit, nur aber eben vielschichtig.

Ich zähle dazu

Weiter lesen>>

Deutsche Ukraine-Politik grundsätzlich falsch
Montag 28. Juli 2014
Internationales Internationales, Politik, News 

"Die Ukraine-Politik der Bundesregierung ist grundsätzlich zu kritisieren. Sie ist nicht nur in allen entscheidenden Punkten verfehlt, sie steuert Europa auch auf einen neuen Kalten Krieg zu", erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender

Weiter lesen>>

Die Bevölkerung will kein Konzernklagerecht
Montag 28. Juli 2014
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales, News 

Die EU Kommission veröffentlicht die Zahlen zum Konsultationsverfahren zu einem Investor-gegen-Staat Klageverfahren im Rahmen des Handelsabkommens EU – USA. Hierzu der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäisc

Weiter lesen>>

Streit um Rüstungsexporte offenbart Absurdität des Handelns der Bundesregierung
Montag 28. Juli 2014
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales, News 

"Die Rüstungsexport-Diskussion verdeutlicht die Absurdität der deutschen Rüstungsexportpolitik. Man kann nicht einerseits den Anspruch erheben, eine friedliche und hochzivilisierte Nation zu sein und andererseits den Tod in Form von Waffen in die Kri

Weiter lesen>>

Mehr Mut für Menschenrechte
Montag 28. Juli 2014
Internationales Internationales, Antifaschismus, Politik, News 

von Piratenpartei Deutschland

Statement der Piratenpartei Deutschland zu dem im Zuge der Gaza-Demos neuerlich aufflammenden Antisemitismus

Zu den stattfindenden Demonstrationen im Zuge der Situation in Nahost und dem in diesem Umf

Weiter lesen>>

Lucke mal wieder auf ideologischer Geisterfahrt
Dienstag 29. Juli 2014
Antifaschismus Antifaschismus, News, Politik 

Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke über mangelnde deutsche Gebärfreudigkeit und Zuwanderung kommentiert der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:

Vielleicht muss man es Bernd Lucke extra-deutlich sagen: Angesichts von Kriegen, K

Weiter lesen>>

Wirtschaftskrieg gegen Russland verantwortungslos
Dienstag 29. Juli 2014
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung zwingt den Unternehmen und Arbeitnehmern einen verantwortungslosen Wirtschaftskrieg mit Russland auf. Inzwischen soll mit den ständig verschärften Sanktionen die gesamte russische Wirtschaft geschädigt werden, getroffen werden ab

Weiter lesen>>

Rüstungskonversion statt Rüstungsexporte
Dienstag 29. Juli 2014
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik, News 

"Der anhaltende Streit zwischen Sigmar Gabriel und Horst Seehofer geht am eigentlichen Problem vorbei. Die 'zurückhaltende Genehmigungspraxis von Rüstungsexporten', die Gabriel nun vorgeworfen wird, ist nicht annähernd so zurückhaltend wie behauptet.

Weiter lesen>>

Aufnahme Snowdens ist eine politische Entscheidung
Dienstag 29. Juli 2014
Politik Politik, Internationales, News 

„Anderen würde für einen solchen Einsatz für Bürgerrechte und Demokratie das Bundesverdienstkreuz verliehen – für Snowden gibt es seitens der Bundesregierung nur den Rat, sein Glück doch in einem US-amerikanischen Gefängnis zu suchen. Dieser Zynismus

Weiter lesen>>

Abkommen unter Zwang
Dienstag 29. Juli 2014
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, News 

Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, kritisiert das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit den Ländern der Entwicklungskooperation des südlichen Afrika

Weiter lesen>>

Bundesregierung will Abschiebehaft wieder verschärfen
Mittwoch 30. Juli 2014
Soziales Soziales, Politik, Antifaschismus, News 

"Die Bundesregierung will die Abschieberegeln nach dem Urteil des BGH verschärfen", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage der Abgeordnet

Weiter lesen>>

Zeugnis für verfehlte Gleichstellungspolitik
Mittwoch 30. Juli 2014
Feminismus Feminismus, Wirtschaft, Politik, News 

„Die  heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Zahlen zur Gleichstellung sind einmal mehr ein Beleg für den frauenpolitischen Blindflug der Bundesregierung. Ob bei der Hochschulkarriere oder bei Führungspositionen in der Wirtschaft, ob be

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 76 bis 90 von 99

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz