Bei syrischen Flüchtlingen Verantwortung durch Taten belegen
Mittwoch 11. September 2013
Internationales Internationales, Politik, Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

 

Angelika Beer, migrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, begrüßt, dass endlich einige der Flüchtlinge aus Syrien in Schleswig-Holstei

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Linke Europa-Expertin aus Berlin wird neues Mitglied des Europäischen Parlaments
Mittwoch 11. September 2013
Internationales Internationales, Politik, Linksparteidebatte, News 

Martina Michels tritt als Nachfolgerin von Lothar Bisky ihr Amt als Europaabgeordnete der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordischen Grünen Linken (GUE/NLG) an.

Dazu erklären Gabriele Zimmer, Cornelia Ernst und Th

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Die Aufnahme von 5000 Flüchtlingen ist ein Tropfen auf den heißen Stein
Mittwoch 11. September 2013
Internationales Internationales, Politik, News 

"Die nun angelaufene Aufnahmeaktion für 5000 syrische Flüchtlinge reicht bei weitem nicht aus, um das Leid der Flüchtlinge zu lindern und die Nachbarstaaten Syriens spürbar zu entlasten", so Ulla Jelpke,  innenpolitische Sprecherin der Fraktion

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Chance der Diplomatie nutzen, um Blutvergießen in Syrien zu beenden
Mittwoch 11. September 2013
Internationales Internationales, Politik, News 

„DIE LINKE sieht sich in ihren Forderungen bestätigt: Als einzige Bundestagspartei hat sie frühzeitig Vorschläge zur internationalen Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände unterbreitet sowie immer wieder angemahnt, auch mit Russ

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Agro-Treibstoffe: Gesetzgebung in weite Ferne gerückt
Mittwoch 11. September 2013
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales, Politik, News 

Das Europäische Parlament hat über die Qualität von Kraftstoffen und Energie aus erneuerbaren Quellen (indirekte Landnutzungsänderungen) abgestimmt. Hierzu erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffent

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Mit deutschem Know How brutal gegen Demonstranten in der Türkei
Mittwoch 11. September 2013
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Kumpanei der Bundesregierung mit dem Erdogan-Regime, insbesondere die polizeiliche, justizielle und militärische Zusammenarbeit, muss sofort ein Ende haben. Es ist ein Skandal, dass die türkische Polizei beim erneuten brutalen Vorgehen gegen die

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PIRATEN fordern mehr Rechte und Flexibilität für alle Familien und Lebensgemeinschaften
Mittwoch 11. September 2013
Soziales Soziales, Politik, News 

Von Piratenpartei Deutschland

Auf einer Pressekonferenz in Berlin hat die Piratenpartei Deutschland heute ihre Forderungen in der Familien-, Bildungs- und Queerpolitik vorgestellt. Im Zentrum der Vorschläge stehen dabei eine bessere

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Verblassen die Grünen?
Mittwoch 11. September 2013
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

von Linkes Forum Paderborn

Aus dem Höhenflug in die Sphäre einer "Volkspartei" ist nichts geworden, und derzeit erleiden die Grünen demoskopische Verluste. Woran liegt das?

Eine beliebte aktuelle Erklä

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PIRATEN fordern »Gras auf Rezept«
Donnerstag 12. September 2013
Soziales Soziales, Politik, News 

Von Piratenpartei Deutschland

Auf einer Pressekonferenz hat die Piratenpartei Deutschland heute ihre Forderungen im Bereich Drogen- und Suchtpolitik vorgestellt.

Für Bruno Kramm, Bundestagskandidat der PIRATEN aus Bayern, steht fes

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CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne lassen Pharmakonzerne weiter kräftig absahnen
Donnerstag 12. September 2013
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

„Um die Arzneimittelpreise in den Griff zu bekommen, brauchen wir dringend neue und bessere Regelungen. Sonst drohen den Krankenkassen jährliche Mehrausgaben in Milliardenhöhe. Das wäre für die Versichertengemeinschaft eine harte Belastung, d

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Mehr Sicherheit für Arbeitnehmer in transnationalen Unternehmen
Donnerstag 12. September 2013
Internationales Internationales, Politik, Wirtschaft, News 

Europaparlament verabschiedet Entschließungsantrag von  MdEP Thomas Händel (DIE LINKE) zu Europäischen Betriebsvereinbarungen

Der Berichterstatter Thomas Händel, (DIE LINKE): „Endlich hat sich das Europäische

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Abrüstung syrischer Chemiewaffen ist möglich
Donnerstag 12. September 2013
Internationales Internationales, Politik, News 

„Jetzt ist die Stunde der Diplomatie und nicht neuer militärischer Drohungen, wie sie im französischen Resolutionsvorschlag enthalten sind. Die vier Punkte, die Russland vorschlägt, sind deshalb völlig richtig: Syrien muss das Chemiewaffen-Übereinkom

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Bankenunion ist Lebensversicherung für Zombie-Banken
Donnerstag 12. September 2013
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik, News 

"Wer der EZB die Aufsicht über Großbanken überträgt, kann Deutscher Bank & Co. auch gleich einen Scheck der Steuerzahler ausstellen", kommentiert Sahra Wagenknecht die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Aufsichtsstruktur der Bankenunion unter

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NATO-Schutz für Al-Qaida-Banden in Syrien beenden
Donnerstag 12. September 2013
Internationales Internationales, Politik, News 

"Die Patriot-Staffeln der Bundeswehr in der Türkei schützen nicht die türkische Bevölkerung, sondern machen Deutschland zur Konfliktpartei in Syrien und zum Komplizen der türkischen AKP-Regierung bei ihrem Vorgehen gegen die Kurden in Syrien", so Sev

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NSA-SKANDAL BEEINFLUSST HÄLFTE DER DEUTSCHEN IN IHREM WAHLVERHALTEN
Donnerstag 12. September 2013
Politik Politik, News 

Von SURVEYMONKEY

SURVEYMONKEY-UMFRAGE: SNOWDEN FÜR 82 PROZENT DER DEUTSCHEN EIN HELD, FÜR 77 PROZENT DER US-AMERIKANER JEDOCH EIN VERRÄTER

• Mitwisser: Mehrheit der Deutschen glaubt Regierung und Opposition wussten von NSA-Überwach

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