LINKE.Berlin missachtet Parteivorstandsbeschluss zur Bürgerarbeit
Dienstag 02. November 2010

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Berlin, TopNews 

Von Edith Bartelmus-Scholich

Erst am Sonntag, dem 31.10.2010 hatte der Bundesvorstand der Partei DIE LINKE mehrheitlich eine Position zur Bürgerarbeit beschlossen.

Der letzte Absatz  des Beschlusses (siehe Anhang) lautet:<br /

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Position der KPF NRW zur „Bürgerarbeit"  - 25-11-10 21:32
Breites Anti-Atom-Bündnis erwartet enormen Zulauf bei gewaltfreiem Widerstand gegen Castor-Transport
Dienstag 02. November 2010

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Niedersachsen, TopNews 

von Attac, BUND, IPPNW und X-tausendmal quer

Attac, BUND, IPPNW und viele andere Organisationen unterstützen Sitzblockade von X-tausendmal quer

Vom kommenden Samstag an erwarten Atomkraftgegner massiven Zulauf b

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Sozialkürzungen umgehend zurücknehmen
Mittwoch 03. November 2010
Politik Politik, Soziales, News 

„Die Beratungen des Arbeitskreises Steuerschätzung dürfen nur ein Ergebnis haben: die sofortige Rücknahme der unsozialen Kürzungen im Rahmen des Haushaltbegleitgesetzes 2011“, kommentiert Barbara Höll, steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LIN

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Rückschlag nicht nur für die Frauenbewegung
Mittwoch 03. November 2010
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Am Aschermittwoch ist alles vorbei, 2011 nicht nur die Fassenacht, sondern auch der Internationale Frauentag am 8. März. Vorbei sein soll es aber auch mit einer großen Errungenschaft der Bad Kreuznacher Frauenbewegung aus den 80er Jahren - der Gleich

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DIE LINKE kritisiert Äußerungen des Regional-verbandsdirektors zum Haushaltsentwurf
Mittwoch 03. November 2010
Saarland Saarland, News 

Soziale Politik braucht eine ausreichende Finanzausstattung der Kommunen

Mit Unverständnis hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband auf Äußerungen von Regionalverbandsdirektor Peter Gillo zum Haushalt 2011 reagiert. Seine Bemerkun

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LINKE: Steinkohlekraftwerk Datteln nicht durch die Hintertür ermöglichen
Mittwoch 03. November 2010

Michael Aggelidis MdL

Umwelt Umwelt, NRW, News 

Im Wirtschaftsschuss des Landtages ist heute ein Antrag von SPD und Grünen zur Situation des Kraftwerks Datteln mit den Stimmen von LINKEN, CDU und FDP abgelehnt worden. Dazu erklärt Michael Aggelidis, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion:

 

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Symbole sind kein Ersatz für eine vernünftige Integrationspolitik
Mittwoch 03. November 2010

Sevim Dagdelen MdB

Politik Politik, News 

"Auch nach diesem Integrationsgipfel wird sich an der Lebenssituation von Migranten in Deutschland nicht viel ändern. Symbolgipfel sind kein Ersatz für eine vernünftige Integrationspolitik, die Menschen mit Migrationshintergrund gesellschaftliche Tei

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Strobl untergräbt politische Kultur
Mittwoch 03. November 2010

Thomas Strobl MdB CDU

Umwelt Umwelt, Soziales, News 

"Den Versuch von Strobl, einen Kritiker von Stuttgart 21 mit Unterstellungen und der Nazi-Vergangenheit der Eltern mundtot zu machen, ist unerträglich und untergräbt die politische Kultur in diesem Lande. Seine späte Entschuldigung bei Walter Sit

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Demonstrationsfreiheit nicht der Atomlobby opfern
Mittwoch 03. November 2010

Ulla Jelpke MdB

Politik Politik, News 

"Für die Drohgebärden und Schikanen der Polizei gegen Castor-Gegner gibt es keine Veranlassung", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, Stellungnahmen des Lüneburger Polizeichefs. Die Abgeordnete, die selbst A

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Mülheim / Ruhr: Hat Schule Zukunft?
Mittwoch 03. November 2010

Bildmontage: HF

NRW NRW, News 

WIR-Linke haben ein erhebliches Informationsdefizit zum Thema "Zukunftsschule" feststellen müssen.
Das ursprüngliche PPP-Modell mit Hochtief ist bereits seit ca. 2 Jahren vom Tisch. Es handelt sich demnach um ein kommunales Projekt, mit EU-, Lan

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Die Jusos-Saarbrücken sind von den Plänen des Familienministeriums zu Sprachförderung in Kitas nicht überzeugt
Mittwoch 03. November 2010

Saarland Saarland, News 

Die Jusos Saarbrücken-Stadt sind sehr darüber erfreut, dass das Familienministerium ein 400 Mio. Euro - Programm für Kitas plant, mit dem vor allem die Integration von Zuwandererkindern gefördert werden soll. Doch ihrer Meinung nach wird das Geld an

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Solinger Linke: Was bleibt ist ein fader Beigeschmack
Mittwoch 03. November 2010

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, News 

Von Carsten Stoffel

Solingen/ Bereits im Vorfeld der Wahlen zum Kreisvorstand, Ende Oktober, gab es heisse Diskussionen über die Nachfolge um den Kreisvorsitz. Die langjährige Kreisvorsitzende Karina Ossendorff trat nicht mehr an. O

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Die 300. Saarbrücker Montagsdemo kommt genau richtig am 08. November!
Mittwoch 03. November 2010

Saarland Saarland, News 

Sie ist Teil einer wachsenden internationalen Bewegung  gegen Alles, was der Kapitalismus uns aufbürdet mit seiner Abwälzung der Krisenlasten, seiner Umweltzerstörung, seiner Kriege und seiner Perspektivelosigkeit für die allermeisten Menschen.

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Lebensmittelbuch bleibt Geheimsache: Gericht lehnt Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen ab
Mittwoch 03. November 2010

Bild: foodwatch

Wirtschaft Wirtschaft, TopNews 

Fruchtkremfüllung ohne jede Spur von Frucht, Schokoladenpudding mit nur einem Prozent Kakao-Anteil: Verbraucher dürfen weiterhin nicht erfahren, wie solche irreführenden Festlegungen im Deutschen Lebensmittelbuch zustande kommen. Das Oberverwaltungsg

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Abstimmung im Bundestag über Afghanistan wird vorgezogen
Mittwoch 03. November 2010

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Politik Politik, Internationales, Bewegungen, TopNews 

Der Grund: Merkel hat Angst vor den Wählern Friedensbewegung

Kassel, 3. November 2010 - Gestern wurde bekannt, dass Bundeskanzlerin Merkel die Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes, die ursprünglich im Februar 201

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