E-Perso im Freilandversuch
Montag 01. November 2010

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Politik, TopNews 

"Die übereilte Einführung des neuen Personalausweises gleicht einem Freilandversuch", findet Jan Korte. "Bis jetzt ist nur eines klar: Die Bürgerinnen und Bürger haben den Schaden, wenn es schief geht."

"Trotz aller Einwände v

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Sozialkürzungen umgehend zurücknehmen
Mittwoch 03. November 2010
Politik Politik, Soziales, News 

„Die Beratungen des Arbeitskreises Steuerschätzung dürfen nur ein Ergebnis haben: die sofortige Rücknahme der unsozialen Kürzungen im Rahmen des Haushaltbegleitgesetzes 2011“, kommentiert Barbara Höll, steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LIN

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Symbole sind kein Ersatz für eine vernünftige Integrationspolitik
Mittwoch 03. November 2010

Sevim Dagdelen MdB

Politik Politik, News 

"Auch nach diesem Integrationsgipfel wird sich an der Lebenssituation von Migranten in Deutschland nicht viel ändern. Symbolgipfel sind kein Ersatz für eine vernünftige Integrationspolitik, die Menschen mit Migrationshintergrund gesellschaftliche Tei

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Demonstrationsfreiheit nicht der Atomlobby opfern
Mittwoch 03. November 2010

Ulla Jelpke MdB

Politik Politik, News 

"Für die Drohgebärden und Schikanen der Polizei gegen Castor-Gegner gibt es keine Veranlassung", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, Stellungnahmen des Lüneburger Polizeichefs. Die Abgeordnete, die selbst A

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Abstimmung im Bundestag über Afghanistan wird vorgezogen
Mittwoch 03. November 2010

Bildmontage: HF

Politik Politik, Internationales, Bewegungen, TopNews 

Der Grund: Merkel hat Angst vor den Wählern Friedensbewegung

Kassel, 3. November 2010 - Gestern wurde bekannt, dass Bundeskanzlerin Merkel die Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes, die ursprünglich im Februar 201

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Offener Brief an Thomas Strobl
Mittwoch 03. November 2010

Bildmontage: HF

Politik Politik, Antifaschismus, Baden-Württemberg, TopNews 

Von Wolfgang van Deuverden

Guten Tag Herr Strobl, Sie belegten in Ihrem Abgeordneten - Newsletter "Berlin Aktuell" v. 29.10.2010 den Schauspieler und Stuttgart21 - Gegner Walter Sittler mit dem nachfolgenden Zitat:  "Tatsäc

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Kapitalismus hängt am Dollartropf
Donnerstag 04. November 2010

Sahra Wagenknecht MdB; Bild: Trialon Berlin

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung ist für die Eskalation des Währungskriegs mitverantwortlich. Der US-Notenbank Federal Reserve bleibt nichts anderes übrig als Dollarmilliarden in die Märkte zu pumpen. Anstatt konstruktiv auf den Vorschlag von US-Finanzminister T

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Rassistischer Mord in Leipzig: Schluss mit der Hetze gegen Migranten!
Donnerstag 04. November 2010

Antifaschismus Antifaschismus, Politik, TopNews 

Neonazis ermordeten den 19jährigen Iraker Kamal K. am vergangenen Sonntag in Leipzig. Zur heutigen Demonstration gegen Rassismus in Leipzig erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE:

Unsere S

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Bundesnachrichtendienst und BND-Zentrale Berlin
Samstag 06. November 2010
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

von Reinhold Schramm

Die historische Vergangenheit ist immer noch die modifizierte reale Gegenwart.

Im April 2003 entschied das Bundessicherheitskabinett, den Bundesnachrichtendienst

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Unten nehmen, oben geben
Sonntag 07. November 2010

Bildmontage: HF

Politik Politik, Debatte, TopNews 

Bundestag beschließt Milliarden-Kürzungen

Von Dietmar Henning, www.wsws.org/de

In der letzten Oktoberwoche beschloss die Regierungskoalition dr

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Ein-Euro-Jobs abschaffen
Montag 08. November 2010

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Politik, News 

DIE LINKE im Bundestag begrüßt die Überlegungen von BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt, den Einsatz von Ein-Euro-Jobs zu überdenken und künftig nur noch an Freiwillige zu vergeben. "Es ist erfreulich, dass man nun auch bei der Bundesagentur für Arbeit

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Verfehlte Atompolitik wird gewaltsam durchgesetzt
Montag 08. November 2010

Bildmontage: HF

Politik Politik, Umwelt, News 

"Es ist ein großer Erfolg für die Anti-AKW-Bewegung, dass es trotz der rund 20.000 vor Ort präsenten Einsatzkräfte der Polizei mehrfach gelungen ist, den Castor-Transport mit friedlichen Blockaden zu stoppen", erklärt die innenpolitische Sprecherin d

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Lebendiger Atom-Widerstand bringt Polizei an ihre Grenzen
Dienstag 09. November 2010
Umwelt Umwelt, Politik, News 

"Der längste Castor-Transport aller Zeiten zeigt die Stärke der Anti-Atom-Bewegung. 20 000 Polizistinnen und Polizisten konnten nicht verhindern, dass der Castor 91 Stunden von der französischen Wiederaufbereitungsanlage in La Hague bis ins Z

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Brutales Vorgehen Marokkos in der Westsahara muss Konsequenzen haben
Dienstag 09. November 2010

Sevim Dagdelen MdB

Internationales Internationales, Politik, News 

"Mit ihrem gewaltsamen Vorgehen gegen die Bewohner eines Protest-Zeltlagers torpediert die marokkanische Regierung die neue Westsahara-Gesprächsrunde unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen. Ihr scheint jedes Mittel recht zu sein, um das lä

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Märchenstunde der Bundeskanzlerin zur Vollbeschäftigung?
Dienstag 09. November 2010

Bildmontage: HF

Politik Politik, Wirtschaft, Debatte, TopNews 

von Hans-Dieter Wege

Merkel hält Vollbeschäftigung für möglich

Für Kanzlerin Merkel ist Vollbeschäftigung keine Utopie. Die Experten der Bundesagentur für Arbeit sind da ziemlich skeptisch.<br /

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